Der Komet 3251 – Seite 6

Seite 6 erwähnten Zweiten Verordnung über die Verein- fachung der Verwaltung vom 6. 11. 1939 die frühere Fassung des § 61 der Gewerbeordnung wieder her- gestellt sei, so daß nunmehr wieder die höheren Verwaltungsbehörden für die Ausstellung von Wandergewerbescheinen zuständig seien. Zu die- ser Frage bestehen noch zwei andere Auffassungen. Die eine besagt, daß trotz der Aufhebung der Ver- ordnung vom 6. 11. 1939 der § 61 in der zuletzt gel- tenden Fassung weiter anzuwenden sei, d. h., daß die untere Verwaltungsbehörde zuständig bleibe. Die andere, dritte Meinung, geht dahin, daß ein rechtliches Vakuum bestehe, da mit der Aufhebung einer gesetzlichen Vorschrift die frühere Fassung nicht ohne weiteres wieder in Kraft trete. Die Un- sicherheit in der Beurteilung der vorbezeichneten Rechtsfrage hat in der Verwaltungspraxis zu nicht unerheblichen Schwierigkeiten geführt. Eine recht- liche Klarstellung ist daher dringend geboten. Die- sem Ziel dient die Neufassung des § 61, wonach der Wandergewerbeschein von der unteren Ver- waltungsbehörde erteilt wird. Die Wirtschaftsmi- nisterien der Länder sind weit überwiegend der Auffassung, daß die Ausstellung von Wanderge- werbescheinen nicht den Regierungspräsidenten zu übertragen sei. Neu gegenüber der bisherigen Regelung ist, daß der Wandergewerbeschein von der für den Wohn- sitz zuständigen Behörde erteilt werden soll. Bisher bestand die Möglichkeit, zwischen Wohn- oder Aufenthaltsort zu wählen. Die Behörde des Aufent- haltsortes soll nur noch dann zuständig sein, wenn ein Wohnort nicht vorhanden ist. Auf diese Weise wird eine bessere Kontrolle der Wandergewerbe- treibenden erreicht und die Ausstellung mehrerer Wandergewerbescheine erschwert. Der bisherige Absatz 2 des § 61 kann wegfallen, weil der Schausteller-Wandergewerbeschein in Zu- kunft für das ganze Bundesgebiet Geltung haben soll. IX. § 67 Abs. 3 GO. (neu): Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern auf Jahrmärkten. Durch Einfügung einer neuen Bestimmung unter § 67 III GO. wird bestimmt, daß der Verkauf von Feuerwerkskörpern und anderen pyrotechnischen Artikeln auf Jahrmärkten und anderen volksfestähn- lichen Veranstaltungen verboten ist. Nach Mitteilungen der Behörden der inneren und der Wirtschafts-Verwaltung der Länder ist es beim Verkauf von Feuerwerkskörpern und anderen pyro- technischen Artikeln auf Jahrmärkten und anderen volksfestähnlichen Veranstaltungen mehrfach Unfällen und Brandunglücken gekommen. Da die zu auf die die Beschreibung von Miss Romberg paẞt. Ich will darum morgen früh nach Paris aufbrechen, um dieser neuen Fährte nachzuspüren." ,,Finden Sie sie, und Sie sollen belohnt werden, daß Sie zufrieden sein können!" rief Lord St. Leo- nards lebhaft. ..Dieses Geheimnis bringt mich noch förmlich von Sinnen! Das arme junge Mädchen! Wenn ich an alle Möglichkeiten des Schicksals denke, das sie betroffen haben kann, so bin ich nicht mehr imstande, ruhig zu sein!" SINHA Lord Glenham stand auf und durchschritt in hef- tigster Unruhe das Zimmer. ,,Daß wir hier so ohnmächtig zur Untätigkeit verurteilt sein müssen, während sie sich vielleicht in Todesgefahr befindet!" rief er verzweifelnd.,,O, wo nur mag sie sein, was kann ihr begegnet sein? Ich kann es nicht glauben, daß sie tot ist, und doch, wo sollte sie glauben, die sie tot ist, ,,Ich werde sie in Paris finden", sagte der Poli- zist zuversichtlich, sich erhebend. .,Hier sind drei Spuren, die ich verfolgen wollte. Sie können sich mit ihnen beschäftigen, sollte sich meine Abwesen- heit in die Länge ziehen." Er reichte dem Grafen mehrere Papiere und ent- fernte sich. Am andern Morgen reiste er nach Paris, während der Marquis, der Graf, Crafton und Bar- ker den anderen Spuren nachgingen, die jener ih- nen in die Hand gedrückt hatte. Allein, alles erwies sich wieder als erfolglos. Der Polizist kam zurück und berichtete, daß das junge Mädchen, das er in Paris aufgesucht hatte, die Tochter eines Londoner Arztes sei, die dort Unterricht im Malen nähme. Aber sein Mut wankte dennoch nicht; er hatte einige neue Ideen und ging mit den besten Hoffnungen von neuem ans Werk. Die Anzeigen in den Zeitungen wurden in der verschiedensten Form forgesetzt und ebenso das Suchen. Aber qualvoll reihte sich Tag an Tag, ein Monat nach dem andern verstrich und der März kam und Alice war noch immer nicht gefunden worden. Es war schließlich ein ganzes Heer von Geheimpolizisten mit der Sache betraut worden. In allen Ländern des Kontinents wurden die sorgfäl- tigsten Nachforschungen angestellt, aber alles ver- gebens, die Vermißte war und blieb verschwunden. DER KOMET Beachtung der für den Transport und die Lagerung dieser Artikel geltenden Vorschriften auf Jahrmärk- ten und ähnlichen Veranstaltungen sehr schwierig ist und auch die Einhaltung dieser Vorschriften durch die Gewerbeaufsichtsbeamten nur unter gro- Ben Schwierigkeiten technischer und personeller Art überwacht werden kann, ist es zur Verhütung von Unfällen erforderlich, den Verkauf von Feuerwerks- artikeln auf Jahrmärkten überhaupt zu verbieten. Die für den Verkauf von Wunderkerzen, Zündblättchen und Zündblättchen-Bändern vorgesehenen Ausnah- men sind auch unter sicherheitspolizeilichen Erwä- gungen als tragbar anzusehen. X. § 63 GO.: Rekursverfahren Das im § 63 vorgesehene Rekursverfahren bei Versagung oder Zurücknahme von Wandergewerbe- scheinen bleibt bestehen. Nach § 63 GO. ist gegen einen Bescheid, durch den ein Wandergewerbeschein versagt oder zurück- genommen wird, der Rekurs nach den §§ 20, 21 GO. zulässig. Da nach den in den einzelnen Ländern geltenden Verwaltungsgerichtsgesetzen grundsätz- lich jeder Verwaltungsakt verwaltungsgerichtlich angefochten werden kann, wird vielfach die Auf- fassung vertreten, daß sich die Beibehaltung des Rekursverfahrens erübrige und daß es überhaupt abgeschafft werden sollte. Hinzu komme, daß es in einzelnen Ländern oder Landesteilen an einer Re- kursbehörde fehle. Da es die Verwaltungsgerichte andererseits ablehnten, als Rekursinstanz tätig zu werden (vgl. Urteil des Hamburger OVG. vom 9. 7. 1951 II b VG 1304/50), sei es teilweise zu einem Stillstand der Verwaltungsrechtspflege_ge- kommen (so z. B. im Landesteil Oldenburg). Einer Aufhebung des Rekursverfahrens stehen jedoch von einer bundeseinheitlichen Regelung des verwaltungs- gerichtlichen Verfahrens nach Auffassung verschie- dener Wirtschaftsministerien der Länder Bedenken entgegen. In einzelnen Ländern hat sich seine Bei- behaltung als zweckmäßig erwiesen, insbesondere in solchen Fällen, in denen es sich um Entscheidun- gen handelt, bei denen örtlich bedingte Verhältnisse eine Rolle spielen. Unter diesen Umständen ist es zweckmäßiger, vorerst von einer völligen Beseiti- gung des Rekursverfahrens Abstand zu nehmen und es vielmehr dem Landesgesetzgeber zu überlassen, je nach Sachlage oder Notwendigkeit das Rechts- mittelverfahren abweichend von den §§ 20 und 21 GO. zu regeln. Der Artikel II bringt die hierzu not- wendige Ermächtigung für den Landesgesetzgeber. bana Dr. N. ,,O, Alice, Alice, wo bist du?" rief der junge Graf immer und immer wieder in Tönen des höch- sten Schmerzes.,,Lebst du, oder bist du tot - tot in all deiner Schönheit und Lieblichkeit? Nein, nein, ich will, ich kann es nicht glauben! Du lebst, du lebst, aber wo - wo bist du? Und was trennt uns? Was hält dich fern von mir, dem du doch ein und alles bist?" 21. An der Nordwestküste von Schottland, in einer Region gänzlicher Wildnis, über der beständig ein Hauch tiefer Einsamkeit schwebt, ragt ein kahler Bergvorsprung hinaus in die schäumende See, Black-Rock genannt. Zu einer Höhe von mehreren hundert Fuß erhebt sich die steile, vielfach zerklüftete Felswand, stets von zahllosen Wildenten und Seemöven umschwirrt. Black-Rock ist weit entfernt von jeder mensch- lichen Wohnstätte; die nächsten Fischerhäuser oder Schäferhütten sind erst in einer Entfernung von vielen Meilen anzutreffen. Die gefährlichen Ge- birgspfade, die nach Black-Rock führen, machen diese Gegend zur Einöde. Aber ungeachtet dessen thronte auf dem Gipfel von Black-Rock ein langes, massiv gebautes Haus, von einer dichten Nadelholzung umgeben, die nur den hochragenden Turm des Hauses sehen ließ. Das altersgraue Haus von Black-Rock hatte eine k hatte eine tragische Geschichte. In alten Zeiten wohnte in seinen Mauern eine mächtige Familie, die jedoch einmal bis auf nur noch zwei Brüder ausstarb, die sich zu ihrem Un- glück beide in ein und dasselbe Mädchen verlieb- ten. Das schuf eine weite Kluft zwischen ihnen. Trotzig kehrte der eine von ihnen nach Black-Rock zurück, und als der andere, dem sie ihr Jawort ge- geben, sein junges Weib auf die Burg seiner Väter führen wollte, empfing der zuvor Heimgekehrte das junge Paar auf der Schwelle von Black-Rock und stieß dem Bruder das Schwert in die Brust, worauf er sich selbst über den steilen Felsabhang stürzte und in der Tiefe zerschellte. Seitdem stand das Haus verlassen und gemie- den. Es hieß, daß es in dem alten Haus umginge Nr. 3251 Neckwedel-Verbot? Auf dem Münchener Oktoberfest wurde der Ver- kauf von Neckwedeln verboten. Als Begründung wurde hauptsächlich angegeben, daß Jugendliche mit Neckwedeln ältere Besucher belästigen könn- ten. Wie außerdem verlautet, soll die Bakterien- freiheit von Neckwedeln angezweifelt worden sein. Hierzu ist folgendes festzustellen: 1. Ein,,Jugendlicher" bedarf wirklich nicht erst eines Neckwedels, wenn er ältere Besucher" belästigen will. Die Festleitung darf sich darauf verlassen, daß Jugendliche erfinderisch genug sind, um mit unzähligen anderen Mitteln Unfug zu treiben! Andererseits darf man wohl erwar- ten, daß der Besucher einer Festwiese in einer Stimmung ist, die für einen kleinen Scherz empfänglich ist. Wer in gereizter Stimmung ist, wird wohl kaum eine Festwiese besuchen, um dort seinem Ärger Luft zu machen. 2. Für Federn gibt es in Deutschland Spezial- Färbereien. In diesen werden die Federn mit Hilfe verschiedener Chemikalien gewaschen und gefärbt, Chemikalien, die zusammen mit Hitze- einwirkung alle anhaftenden Bakterien ab- töten. Mit dem gleichen Recht, mit dem diese Schmuckfedern verboten worden sind, könnte man auch alle Bettfedern-Verkäufe verbieten. Die sogenannten RAL.-Bestimmungen, die Be- stimmungen also des ehemaligen Reichsaus- schusses für Mindestarbeitsleistungen, werden im Falle der Schmuckfedern-Herstellung ja bei weitem übertroffen. Wenn auch die Schmuckfedernbranche gewisser- maßen am Rande des Wirtschaftsgeschehens liegt, so darf nicht vergessen werden, daß durch diese Branche viele tausend Menschen Arbeit und Brot finden. Bevor ein derartiges Verbot ausgesprochen wird, sollte man doch etwas gründlicher das Für und Wider untersuchen, als es in diesem Falle ge- schehen zu sein scheint. Sobald die Existenz eines Menschen auf dem Spiele steht, muß ein jeder Mit- bürger bemüht sein, Fehlentscheidungen zu vermei- den. Eine Festwiese ist kein Nervensanatorium, und eine weiche Neckwedelfeder im Nacken ist kaum ein Anlaß für einen Nervenschock. Die einzige Möglichkeit jedoch, derartigen leicht- fertigen Verboten zu begegnen, dürften Schaden- ersatz-Prozesse sein. Bekanntlich ist bei vielen Menschen die Brieftasche die empfindlichste Stelle, dort sollte man die Verbotssüchtigen packen. Günter Ettling. und in den Fischerdörfern erzählte man sich an den langen Winterabenden mit ängstlichem Geflü- ster die Geschichte der letzten Cathairs. Kein menschlicher Fuß betrat mehr den ent- weihten Boden von Black-Rock. Fischer aber, die auf ihren Zügen in die Nähe des Felsens kamen, erzählten, daß sie in finsteren Nächten die Fenster des alten Turmes von gespenstischen Lichtern er- leuchtet gesehen hätten. Sie behaupteten, daß die Geister der Brüder niemals Ruhe finden würden, solange von dem Haus ein Stein auf dem andern bliebe. Es war an dem Tage, einem stürmischen April- tag, als in London die Detektive dem Grafen Glen- ham ihre endliche Überzeugung von dem Tode Alice Rombergs aussprachen. Den Schornsteinen des Hauses von Black-Rock entstieg ein schwacher Rauch. An einem der schmalen Fenster im dritten Stock des Turmes stand ein Mädchen, das auf die hochgehenden Wogen des Meeres und in die wirbelnden Schnee- flocken hineinsah, die ein heftiger Wind gegen die Fensterscheiben trieb. 1 Dieses Mädchen wir Alice Romberg. Das Zimmer, in dem sie sich befand, war groß und durch eine halboffene Tür mit einem andern von ähnlichem Umfang verbunden. Alle Fenster hatten den Ausblick auf die See. Die niedrigen Wände waren mit uralten, aber kostbaren gestickten Teppichen behangen. Vor einem Teppichstück, in dem eine Nadel mit rotem Wollfaden steckte, stand ein hoher Stuhl und da- neben ein erhöhtes Tischchen mit bunter Wolle, Nadeln und anderen zur Stickerei erforderlichen Gegenständen. Alice hatte gearbeitet, bis die einbrechende Däm- merung sie zwang, die Nadel ruhen zu lassen. Sie war monatelang mit der Ausbesserung der sehr schadhaften Teppiche beschäftigt gewesen und fühlte sich körperlich recht erschöpft. Ihre tiefsin- nigen Mienen aber verrieten eine noch weit größere geistige Abspannung. (Wird fortgesetzt.)