Der Komet 3251 – Seite 5

1952-12-10 · Seite 5 von 28

Der Komet 3251 – Seite 5 vom 1952-12-10 – digitalisierter Zeitungsscan
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d d h it 1 1 e . 1 t 1 1 - 1. Nr. 3251 gewerbescheinpflicht weiter besteht. Möglicherweise wird allerdings die Überwachung der echten am- bulanten Händler, die ihre Ware beim letzten Ver- braucher vertreiben, in gewissem Umfang er- schwert. Die Gewerbepolizeibeamten werden in Zukunft bei ihren Kontrollen unterscheiden müssen, ob die Ware an Wiederverkäufer und Weiterver- arbeiter veräußert werden soll oder ob es sich um den Absatz an den letzten Verbraucher handelt. Nur in letzterem Falle wird es sich in Zukunft um eine wandergewerbescheinpflichtige Tätigkeit han- deln. Ein öffentliches Interesse an einer besonderen gewerbepolizeilichen Überwachung besteht nur bei dem echten ambulanten Handel, also beim Waren- verkauf an den letzten Verbraucher. Die Waren- abgabe an den Wiederverkäufer und Weiterver- arbeiter ist gewerbepolizeilich gesehen nicht in dem Maße überwachungsbedürftig wie die Tä- tigkeit der ambulanten Händler, die die Haushal- tungen besuchen. Um die gewerbepolizeiliche Über- wachung zu erleichtern, ist daran gedacht, diejeni- gen Handelsvertreter, die auf Grund der neuen Fassung des § 44 die mitgeführten Waren sofort an Wiederverkäufer oder Weiterverarbeiter ab- setzen wollen, durch eine besondere Farbe der Le- gitimationskartenformulare hervorzuheben. V. § 56 Abs. 2 Nr. 9 GO.: Feilbieten von Bruchbändern. Das Verbot des Feilbietens von Bruchbändern nach § 56 Ziffer 2 Nr. 2 GO. wird ausgedehnt auf medizinische Leibbinden und Bandagen. Das gesetzgeberische Motiv für dieses Verbot ist darin zu sehen, daß beim Verkauf von Bruchbän- dern durch unsachgemäße Beurteilung des Bruches schwere gesundheitliche Schäden bei dem Käufer entstehen können. Diese sich aus einer unsachge- mäßen Beurteilung und Beratung ergebenden Ge- fahren bestehen jedoch auch dann, wenn Bestel- lungen auf Bruchbänder aufgesucht werden. Aus diesem Grunde sieht der Entwurf vor, daß nicht nur das Feilbieten, sondern auch das Aufsuchen von Bestellungen auf Bruchbänder im Umherziehen verboten ist. Da nach den vorliegenden Berichten aus ähnlichen Erwägungen Bedenken gegen den Vertrieb von medizinischen Leibbinden und Ban- dagen geltend gemacht werden müssen, erscheint es zweckmäßig, das Verbot des Vertriebes von Bruchbändern und von medizinischen Leibbinden und Bandagen zusammenzufassen. VI. §§ 55. 57, 60a GO.: Bedürfnisprüfung bei Ausstellung von Wander- gewerbescheinen für Schausteller. ,,O doch!" versetzte der alte Lord.,,Ich sah sie wieder, bei Lady Trevor in South-Audleystreet, und es stellte sich heraus, daß sie eine Stickerin war. Ich war überrascht, das zu hören. Ihre Augen, so wunderbar gleich einem andern Augenpaar, das ich einst gekannt und geliebt, sind mir nicht aus dem Gedächtnis gekommen von dem Augenblick an, als ich sie zuerst sah, und ich faßte den Ent- schluß, sie zu adoptieren, wenn sie damit einver- standen sein sollte. Ich vertraute meine Absicht Mr. Barker, und dieser beauftragte jemand, den Aufenthalt der jungen Dame zu ermitteln." Warum wandten Sie sich damit denn nicht an Edith?" warf die Gräfin ein.,,Wenn das junge Mäd- chen für sie arbeitete, mußte sie doch auch ihre Adresse bei der Lady zurückgelassen haben." ,,Ich habe mich an Edith gewandt, aber ohne Er- folg", antwortete der Marquis mit Bitterkeit.,,Viel- leicht wird Edith die Gewogenheit haben, Ihnen diesen Teil der Geschichte selbst zu erzählen. Bar- kers Abgesandter erfuhr, daß die junge Dame in London wohnte; als er aber in ihrer Wohnung, die er wirklich ermittelte, nach der jungen Dame fragte, war sie fort!" ,,Fort?" wiederholte Lady Glenham in einem Ton, als sei sie sehr erschrocken.,,Und wohin hatte sie sich gewandt?" ,,Das ist das Rätsel, das hier zu lösen bleibt!" rief der Marquis.,,Sie verließ ihr Logis, ihrer Wir- tin erklärend, daß sie von Lady Trevor auf meh- rere Monate engagiert worden sei, um in deren Landhaus in Greycourt alte Wandstickereien aus- zubessern. Sie verfügte sich auch in einem Wagen nach Lady Trevors Haus, stieg dort aus und fuhr nach kurzem Aufenthalt in einem andern Wagen nach dem Euston-Square-Bahnhof, ist aber seit- dem nicht wiedergesehen worden. Sie ist auf rät- selhafte Weise verschwunden und nirgends ist eine Spur von ihr zu finden!" Eine große Aufregung, die mit jedem Wort des Marquis sich steigerte, hatte nicht nur Gordon, sondern auch die Gräfin ergriffen. Die Geschichte, die Maldred Crafton am Abend vorher erzählt hatte, stimmte wunderbar mit dieser jetzt von dem Marquis vorgetragenen überein, so daß Glenham DER KOMET Die Bedürfnisprüfung bei Ausstellung von Wander- gewerbescheinen für Schausteller sowie d'e Aus- dehnungspflicht der gelben Wandergewerbescheine entfällt. Es ist jetzt unbestritten, daß bei Gewerbezulas- sungen im Hinblick auf Art. 12 des Grundgesetzes die Bedürfnisfrage nicht mehr geprüft werden darf, wenn diese Gewerbebeschränkung der Erhaltung des Besitzstandes eines Gewerbes dient. Bei den für die Ausstellung von Wandergewerbescheinen zuständigen Verwaltungsbehörden ist es zweifel- haft geworden, ob bei Anwendung des vorerwähn- ten Grundsatzes die Ausstellung von Schausteller- Wandergewerbescheinen (§ 55 Abs. 1 Nr. 4) noch weiter abgelehnt werden kann, wenn ,,einer den Verhältnissen des örtlichen Geltungsbereiches des Wandergewerbescheinės entsprechenden Anzahl von Personen Wandergewerbescheine der gleichen oder ähnlichen Art bereits ausgestellt oder aus- gedehnt sind". Die Verhandlungen mit den Wirt- schaftsverwaltungen der Länder haben _ ohne daß zu den sich aus Artikel 12 des Grundgesetzes ergebenden Bedenken endgültig Stellung genom- gen werden soll - ergeben, daß auf die Prüfung der in § 57 Absatz 1 Nr. 5 genannten Voraus- setzungen verzichtet werden kann. Entscheidend hierfür war die Überlegung, daß § 60a bereits eine ausreichende Handhabe bietet, um ein die All- der gemeinheit belästigendes Überhandnehmen Jahrmärkte und ähnlicher Veranstaltungen zu ver- hindern. Ferner aber muß hier berücksichtigt wer- den, daß der Geltungsbereich der Schausteller- Wandergewerbescheine auf das gesamte Bundes- gebiet ausgedehnt werden soll; die bisher regel- mäßig beim Wechsel des Standortes notwendig werdende Ausdehnung der Schausteller-Wander- gewerbescheine auf andere Regierungsbezirke wird damit wegfallen. Gilt aber der Schausteller-Wander- gewerbeschein im gesamten Bundesgebiet, so wird für die einzelne Ausstellungsbehörde aus tatsäch- lichen Gründen die Prüfung der Frage unmöglich sein, ob bereits eine den,,Verhältnissen des Bun- desgebietes entsprechende Anzahl von Wander- gewerbescheinen erteilt ist". VII. § 60 GO.: Dauer der Wandergewerbescheine Der Wandergewerbeschein wird für den Regel- fall auf ein Jahr ausgestellt. Die Wandergewerbe- scheine können von Jahr zu Jahr verlängert wer- den. Bedenken gegen die Erteilung eines Wander- gewerbescheines für einen längeren Zeitabschnitt bestehen in besonderen Fällen nicht. nicht zweifeln konnte, daß das Mädchen, das den Marquis so angezogen hatte, mit dem Mädchen, das er so über alles in der Welt liebte, identisch sei. ,,Wie war der Name der jungen Dame?" fragte er mit vor Erregung stockendem Atem. b,,Miss Romberg", antwortete der Marquis einfach. ,,Miss Romberg?" wiederholte Lady Glenham, ehe der junge Graf noch Laute der Erwiderung fand...Wie es scheint, hat dann dasselbe Mädchen auch Sie bezaubert, Mylord, das mit ihrer schönen Larve meinen Sohn umstrickt hat!" Der alte Marquis machte ein verwundertes Ge- sicht; er wußte nicht, was er dazu sagen sollte. Wie? Kennen Sie diese Miss Romberg, denn?" fragte er. ,,Sie ist die Pflegetochter des Pfarrers von Schönau!" antworete die Gräfin scharf. ,,Der alte Pfarrer ist gestorben", fuhr der junge Graf erklärend fort.,,Miss Romberg kam deshalb nach London, um sich hier ihr Brot zu verdienen. Sie ist es also wirklich, die einen so überaus tiefen Eindruck auf Sie machte, Marquis! Sie ist es, die auf so unerklärliche Weise verschwunden ist!" Lord Leonards konnte noch immer keine Worte finden. ,,Sie haben nun selbst gesehen", fuhr Lord Glen- ham fort, daß es keine Abenteuerin ist, die ich liebe. Was Sie uns mitteilten, hörte ich bereits ge- stern von Crafton, der es in meinem Interesse er- forschte. Als ich hierher kam, hoffte ich, daß Lady Trevor vielleicht Licht in die Sache zu bringen imstande wäre." ,,Leider kann ich das nicht", erwiderte Ladv Trevor, scheinbar sehr teilnahmsvoll.,,Ich weiß nicht, was aus dem jungen Mädchen geworden ist. nachdem sie in einem Wagen mein Haus ver- ließ. um nach Greycourt abzureisen. Es mag ihr ein Unfall begegnet sein, ich erhielt keine Nach- richt von ihr." Lord Glenham täuschte sie mit ihrer schein- baren Aufrichtigkeit, nicht aber den Marquis. ,,Ich werde heute nachmittag nach London zu- rückkehren", erklärte der junge Graf entschlossen. ,,Mr. Barker, lassen Sie mich alles wissen, was Sie unternommen haben. Ich kann und werde nicht Seite 5 Die Verwaltungsbehörden und auch die Verbände des ambulanten Gewerbes weisen immer wieder darauf hin, daß es unnütze Verwaltungsarbeit und überflüssige Belastung der Gewerbetreibenden be- deute, wenn jeweils am Jahresende alle Wander- gewerbescheine erneuert werden müßten. An dem Grundsatz, daß ein Wandergewerbeschein nur für die Dauer eines Jahres ausgestellt werden soll, muß zwar für den Regelfall festgehalten werden. An- dererseits ist jedoch nicht zu bestreiten, daß es bei Wandergewerbetreibenden, die das Wandergewerbe als Beruf erwählt haben, eine unnötige Belastung bedeutet, jeweils am Jahresende zu prüfen, ob sich nicht etwa inzwischen Versagungsgründe ergeben haben. Für diesen Teil der Wandergewerbetreiben- den, die in der Regel den zuständigen Behörden meist wohlbekannt sind, kann auf die jährliche Wiederholung und Prüfung, ob ein Tatbestand der §§ 57-57b gegeben ist, verzichtet werden. In sol- chen Fällen werden Bedenken gegen die Erteilung eines Wandergewerbescheines für einen längeren Zeitabschnitt nicht bestehen. In den übrigen Fällen kann ebenfalls insofern eine Erleichterung und eine Einsparung von Verwal- tungsarbeit und Papierkosten dadurch erreicht werden, daß an Stelle der Ausstellung eines neuen Formulars auf den alten Wandergewerbeschein ein Verlängerungsvermerk gesetzt wird. In einzelnen Ländern ist man im Wege einer Verwaltungsan- ordnung hierzu bereits übergegangen. Eine Legali- sierung dieses Verfahrens ist erwünscht. Die Neufassung des § 60 Absatz 2 und der Weg- fall von Absatz 3 ergibt sich aus der Ausdehnung des Geltungsbereiches der Schausteller-Wanderge- werbescheine auf das gesamte Bundesgebiet. VIII. § 61 GO.: Erteilung der Wandergewerbescheine Die Erteilung der Wandergewerbescheine erfolgt durch die für den Wohnort des Nachsuchenden zu- ständige untere Verwaltungsbehörde. Durch Art. II § 6 der Zweiten Verordnung über die Vereinfachung der Verwaltung vom 6.11.1939 (RGBl. I S. 2168) ist aus kriegsbedingten Gründen die Zuständigkeit für die Erteilung von Wander- gewerbescheinen auf die untere Verwaltungsbe- hörde übertragen worden. Diese Verordnung ist durch Art. V Nr. 2 des Kontrollratsgesetzes Nr. 36 vom 10. 10. 1946 aufgehoben worden. Die sich hier- aus für die Zuständigkeitsregelung bei der Er- teilung von Wandergewerbescheinen ergebende Rechtslage ist streitig. In der Entscheidung vom 1.3. 1950 geht das Oberverwaltungsgericht in Lüne- burg davon aus, daß nach Aufhebung der oben eher ruhen, als bis ich Miss Rombergs Spur auf- gefunden habe!" Der Advokat wiederholte dem Grafen alles, was er am Tage vorher dem Marquis mitgeteilt hatte. . Dieser saß schweigend dabei. Die Tatsache, daß das junge Mädchen, das ihn so eingenommen hatte, mit der vermeintlichen Abenteuerin iden- tisch war, machte ihn sprachlos. Wenn er erst die ganze Wahrheit gewußt hätte! Als Mr. Barker seine Erzählung beendet und alle die eifrigen Fragen des Grafen beantwortet hatte, sagte der Marquis: ,,Gordon, ich habe Miss Romberg großes Un- recht getan, daß ich sie für eine Abenteuerin ge- halten. Nun ich sie gesehen habe, will ich mein Wort an ihre Reinheit und Seelenhoheit setzen. Dieses Mädchen ist deiner würdig! Ich will sie als meine Enkelin adoptieren! Bringe sie mir und du sollst meine Einwilligung haben, sie zu heiraten!" ,,Aber ich", rief Lady Glenham aus, .,werde die- se Heirat niemals zugeben! Lieber wollte ich, das Mädchen wäre tot!" He agate bead avail that! Lady Trevors dunkle Augen flammten unheimlich. ,,Die Gräfin soll ihren Willen haben!" dachte sie. Wochen vergingen nun und umsonst forschten Lord Glenham nebst Crafton und Barker nach Alice. Durch alle Zeitungen hatte Gordon Aufrufe ergehen lassen, Alice blieb verschwunden. Alle Nachsuche seitens der Polizei blieb vergeblich. Jede Spur erwies sich als erfolglos. Es war an einem regnerischen Novemberabend, als in dem Stadtpalast des Marquis von St. Leo- nards eine Unterredung abgehalten wurde, um zu beraten, was weiter in der mysteriösen Angelegen- heit getan werden konnte. interv An dieser Beratung nahmen teil der alte Mar- quis, der inzwischen vollständig wiederhergestellt war, Lord Glenham und Maldred Crafton sowie ein Geheimpolizist, den Lord Glenham für seine Angelegenheit gewonnen hatte. Dieser berichtete zunächst über seine Reisen, die er zur Verfolgung verschiedener falscher Spuren unternommen hatte, und fügte dem Bericht hinzu: ,.Von einem Freund habe ich soeben gehört, daß in Paris sehr zurückgezogen eine junge Dame lebt,

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