Der Komet 3251 – Seite 5
1952-12-10 · Seite 5 von 28
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Nr. 3251
gewerbescheinpflicht weiter besteht. Möglicherweise
wird allerdings die Überwachung der echten am-
bulanten Händler, die ihre Ware beim letzten
Ver-
braucher vertreiben, in gewissem Umfang er-
schwert. Die Gewerbepolizeibeamten werden in
Zukunft bei ihren Kontrollen unterscheiden müssen,
ob die Ware an Wiederverkäufer und Weiterver-
arbeiter veräußert werden soll oder ob es sich um
den Absatz an den letzten Verbraucher handelt.
Nur in letzterem Falle wird es sich in Zukunft um
eine wandergewerbescheinpflichtige Tätigkeit han-
deln. Ein öffentliches Interesse an einer besonderen
gewerbepolizeilichen Überwachung besteht nur bei
dem echten ambulanten Handel, also beim
Waren-
verkauf an den letzten Verbraucher. Die Waren-
abgabe an den Wiederverkäufer und Weiterver-
arbeiter ist gewerbepolizeilich gesehen nicht
in dem Maße überwachungsbedürftig wie die Tä-
tigkeit der ambulanten Händler, die die Haushal-
tungen besuchen. Um die gewerbepolizeiliche Über-
wachung zu erleichtern, ist daran gedacht, diejeni-
gen Handelsvertreter, die auf Grund der neuen
Fassung des § 44 die mitgeführten Waren sofort
an Wiederverkäufer oder Weiterverarbeiter ab-
setzen wollen, durch eine besondere Farbe der Le-
gitimationskartenformulare hervorzuheben.
V. § 56 Abs. 2 Nr. 9 GO.:
Feilbieten von Bruchbändern.
Das Verbot des Feilbietens von Bruchbändern
nach § 56 Ziffer 2 Nr. 2 GO. wird ausgedehnt auf
medizinische Leibbinden und Bandagen.
Das gesetzgeberische Motiv für dieses Verbot ist
darin zu sehen, daß beim Verkauf von Bruchbän-
dern durch unsachgemäße Beurteilung des Bruches
schwere gesundheitliche Schäden bei dem Käufer
entstehen können. Diese sich aus einer unsachge-
mäßen Beurteilung und Beratung ergebenden Ge-
fahren bestehen jedoch auch dann, wenn Bestel-
lungen auf Bruchbänder aufgesucht werden. Aus
diesem Grunde sieht der Entwurf vor, daß nicht
nur das Feilbieten, sondern auch das Aufsuchen
von Bestellungen auf Bruchbänder im Umherziehen
verboten ist. Da nach den vorliegenden Berichten
aus ähnlichen Erwägungen Bedenken gegen den
Vertrieb von medizinischen Leibbinden und Ban-
dagen geltend gemacht werden müssen, erscheint
es zweckmäßig, das Verbot des Vertriebes von
Bruchbändern und von medizinischen Leibbinden
und Bandagen zusammenzufassen.
VI. §§ 55. 57, 60a GO.:
Bedürfnisprüfung bei Ausstellung von Wander-
gewerbescheinen für Schausteller.
,,O doch!" versetzte der alte Lord.,,Ich sah sie
wieder, bei Lady Trevor in South-Audleystreet,
und es stellte sich heraus, daß sie eine Stickerin
war. Ich war überrascht, das zu hören. Ihre Augen,
so wunderbar gleich einem andern Augenpaar, das
ich einst gekannt und geliebt, sind mir nicht aus
dem Gedächtnis gekommen von dem Augenblick
an, als ich sie zuerst sah, und ich faßte den Ent-
schluß, sie zu adoptieren, wenn sie damit einver-
standen sein sollte. Ich vertraute meine Absicht
Mr. Barker, und dieser beauftragte jemand, den
Aufenthalt der jungen Dame zu ermitteln."
Warum wandten Sie sich damit denn nicht an
Edith?" warf die Gräfin ein.,,Wenn das junge Mäd-
chen für sie arbeitete, mußte sie doch auch ihre
Adresse bei der Lady zurückgelassen haben."
,,Ich habe mich an Edith gewandt, aber ohne Er-
folg", antwortete der Marquis mit Bitterkeit.,,Viel-
leicht wird Edith die Gewogenheit haben, Ihnen
diesen Teil der Geschichte selbst zu erzählen. Bar-
kers Abgesandter erfuhr, daß die junge Dame in
London wohnte; als er aber in ihrer Wohnung, die
er wirklich ermittelte, nach der jungen Dame
fragte, war sie fort!"
,,Fort?" wiederholte Lady Glenham in einem
Ton, als sei sie sehr erschrocken.,,Und wohin
hatte sie sich gewandt?"
,,Das ist das Rätsel, das hier zu lösen bleibt!"
rief der Marquis.,,Sie verließ ihr Logis, ihrer Wir-
tin erklärend, daß sie von Lady Trevor auf meh-
rere Monate engagiert worden sei, um in deren
Landhaus in Greycourt alte Wandstickereien aus-
zubessern. Sie verfügte sich auch in einem Wagen
nach Lady Trevors Haus, stieg dort aus und fuhr
nach kurzem Aufenthalt in einem andern Wagen
nach dem Euston-Square-Bahnhof, ist aber seit-
dem nicht wiedergesehen worden. Sie ist auf rät-
selhafte Weise verschwunden und nirgends ist eine
Spur von ihr zu finden!"
Eine große Aufregung, die mit jedem Wort des
Marquis sich steigerte, hatte nicht nur Gordon,
sondern auch die Gräfin ergriffen. Die Geschichte,
die Maldred Crafton am Abend vorher erzählt
hatte, stimmte wunderbar mit dieser jetzt von dem
Marquis vorgetragenen überein, so daß Glenham
DER KOMET
Die Bedürfnisprüfung bei Ausstellung von Wander-
gewerbescheinen für Schausteller sowie d'e Aus-
dehnungspflicht der gelben Wandergewerbescheine
entfällt.
Es ist jetzt unbestritten, daß bei Gewerbezulas-
sungen im Hinblick auf Art. 12 des Grundgesetzes
die Bedürfnisfrage nicht mehr geprüft werden darf,
wenn diese Gewerbebeschränkung der Erhaltung
des Besitzstandes eines Gewerbes dient. Bei den
für die Ausstellung von Wandergewerbescheinen
zuständigen Verwaltungsbehörden ist es zweifel-
haft geworden, ob bei Anwendung des vorerwähn-
ten Grundsatzes die Ausstellung von Schausteller-
Wandergewerbescheinen (§ 55 Abs. 1 Nr. 4) noch
weiter abgelehnt werden kann, wenn ,,einer den
Verhältnissen des örtlichen Geltungsbereiches des
Wandergewerbescheinės entsprechenden Anzahl
von Personen Wandergewerbescheine der gleichen
oder ähnlichen Art bereits ausgestellt oder aus-
gedehnt sind". Die Verhandlungen mit den Wirt-
schaftsverwaltungen der Länder haben _ ohne
daß zu den sich aus Artikel 12 des Grundgesetzes
ergebenden Bedenken endgültig Stellung genom-
gen werden soll - ergeben, daß auf die Prüfung
der in § 57 Absatz 1 Nr. 5 genannten Voraus-
setzungen verzichtet werden kann. Entscheidend
hierfür war die Überlegung, daß § 60a bereits
eine ausreichende Handhabe bietet, um ein die All-
der
gemeinheit belästigendes Überhandnehmen
Jahrmärkte und ähnlicher Veranstaltungen zu ver-
hindern. Ferner aber muß hier berücksichtigt wer-
den, daß der Geltungsbereich der Schausteller-
Wandergewerbescheine auf das gesamte Bundes-
gebiet ausgedehnt werden soll; die bisher regel-
mäßig beim Wechsel des Standortes notwendig
werdende Ausdehnung der Schausteller-Wander-
gewerbescheine auf andere Regierungsbezirke wird
damit wegfallen. Gilt aber der Schausteller-Wander-
gewerbeschein im gesamten Bundesgebiet, so wird
für die einzelne Ausstellungsbehörde aus tatsäch-
lichen Gründen die Prüfung der Frage unmöglich
sein, ob bereits eine den,,Verhältnissen des Bun-
desgebietes entsprechende Anzahl von Wander-
gewerbescheinen erteilt ist".
VII. § 60 GO.: Dauer der Wandergewerbescheine
Der Wandergewerbeschein wird für den Regel-
fall auf ein Jahr ausgestellt. Die Wandergewerbe-
scheine können von Jahr zu Jahr verlängert wer-
den. Bedenken gegen die Erteilung eines Wander-
gewerbescheines für einen längeren Zeitabschnitt
bestehen in besonderen Fällen nicht.
nicht zweifeln konnte, daß das Mädchen, das den
Marquis so angezogen hatte, mit dem Mädchen,
das er so über alles in der Welt liebte, identisch sei.
,,Wie war der Name der jungen Dame?" fragte
er mit vor Erregung stockendem Atem.
b,,Miss Romberg", antwortete der Marquis einfach.
,,Miss Romberg?" wiederholte Lady Glenham,
ehe der junge Graf noch Laute der Erwiderung
fand...Wie es scheint, hat dann dasselbe Mädchen
auch Sie bezaubert, Mylord, das mit ihrer schönen
Larve meinen Sohn umstrickt hat!"
Der alte Marquis machte ein verwundertes Ge-
sicht; er wußte nicht, was er dazu sagen sollte.
Wie? Kennen Sie diese Miss Romberg, denn?"
fragte er.
,,Sie ist die Pflegetochter des Pfarrers von
Schönau!" antworete die Gräfin scharf.
,,Der alte Pfarrer ist gestorben", fuhr der junge
Graf erklärend fort.,,Miss Romberg kam deshalb
nach London, um sich hier ihr Brot zu verdienen.
Sie ist es also wirklich, die einen so überaus tiefen
Eindruck auf Sie machte, Marquis! Sie ist es, die
auf so unerklärliche Weise verschwunden ist!"
Lord Leonards konnte noch immer keine Worte
finden.
,,Sie haben nun selbst gesehen", fuhr Lord Glen-
ham fort, daß es keine Abenteuerin ist, die ich
liebe. Was Sie uns mitteilten, hörte ich bereits ge-
stern von Crafton, der es in meinem Interesse er-
forschte. Als ich hierher kam, hoffte ich, daß Lady
Trevor vielleicht Licht in die Sache zu bringen
imstande wäre."
,,Leider kann ich das nicht", erwiderte Ladv
Trevor, scheinbar sehr teilnahmsvoll.,,Ich weiß
nicht, was aus dem jungen Mädchen geworden
ist. nachdem sie in einem Wagen mein Haus ver-
ließ. um nach Greycourt abzureisen. Es mag ihr
ein Unfall begegnet sein, ich erhielt keine Nach-
richt von ihr."
Lord Glenham täuschte sie mit ihrer schein-
baren Aufrichtigkeit, nicht aber den Marquis.
,,Ich werde heute nachmittag nach London zu-
rückkehren", erklärte der junge Graf entschlossen.
,,Mr. Barker, lassen Sie mich alles wissen, was Sie
unternommen haben. Ich kann und werde nicht
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Die Verwaltungsbehörden und auch die Verbände
des ambulanten Gewerbes weisen immer wieder
darauf hin, daß es unnütze Verwaltungsarbeit und
überflüssige Belastung der Gewerbetreibenden be-
deute, wenn jeweils am Jahresende alle Wander-
gewerbescheine erneuert werden müßten. An dem
Grundsatz, daß ein Wandergewerbeschein nur für
die Dauer eines Jahres ausgestellt werden soll, muß
zwar für den Regelfall festgehalten werden. An-
dererseits ist jedoch nicht zu bestreiten, daß es bei
Wandergewerbetreibenden, die das Wandergewerbe
als Beruf erwählt haben, eine unnötige Belastung
bedeutet, jeweils am Jahresende zu prüfen, ob sich
nicht etwa inzwischen Versagungsgründe ergeben
haben. Für diesen Teil der Wandergewerbetreiben-
den, die in der Regel den zuständigen Behörden
meist wohlbekannt sind, kann auf die jährliche
Wiederholung und Prüfung, ob ein Tatbestand der
§§ 57-57b gegeben ist, verzichtet werden. In sol-
chen Fällen werden Bedenken gegen die Erteilung
eines Wandergewerbescheines für einen längeren
Zeitabschnitt nicht bestehen.
In den übrigen Fällen kann ebenfalls insofern eine
Erleichterung und eine Einsparung von Verwal-
tungsarbeit und Papierkosten dadurch erreicht
werden, daß an Stelle der Ausstellung eines neuen
Formulars auf den alten Wandergewerbeschein ein
Verlängerungsvermerk gesetzt wird. In einzelnen
Ländern ist man im Wege einer Verwaltungsan-
ordnung hierzu bereits übergegangen. Eine Legali-
sierung dieses Verfahrens ist erwünscht.
Die Neufassung des § 60 Absatz 2 und der Weg-
fall von Absatz 3 ergibt sich aus der Ausdehnung
des Geltungsbereiches der Schausteller-Wanderge-
werbescheine auf das gesamte Bundesgebiet.
VIII. § 61 GO.: Erteilung der Wandergewerbescheine
Die Erteilung der Wandergewerbescheine erfolgt
durch die für den Wohnort des Nachsuchenden zu-
ständige untere Verwaltungsbehörde.
Durch Art. II § 6 der Zweiten Verordnung über
die Vereinfachung der Verwaltung vom 6.11.1939
(RGBl. I S. 2168) ist aus kriegsbedingten Gründen
die Zuständigkeit für die Erteilung von Wander-
gewerbescheinen auf die untere Verwaltungsbe-
hörde übertragen worden. Diese Verordnung ist
durch Art. V Nr. 2 des Kontrollratsgesetzes Nr. 36
vom 10. 10. 1946 aufgehoben worden. Die sich hier-
aus für die Zuständigkeitsregelung bei der Er-
teilung von Wandergewerbescheinen ergebende
Rechtslage ist streitig. In der Entscheidung vom
1.3. 1950 geht das Oberverwaltungsgericht in Lüne-
burg davon aus, daß nach Aufhebung der oben
eher ruhen, als bis ich Miss Rombergs Spur auf-
gefunden habe!"
Der Advokat wiederholte dem Grafen alles, was
er am Tage vorher dem Marquis mitgeteilt hatte.
. Dieser saß schweigend dabei. Die Tatsache, daß
das junge Mädchen, das ihn so eingenommen
hatte, mit der vermeintlichen Abenteuerin iden-
tisch war, machte ihn sprachlos. Wenn er erst die
ganze Wahrheit gewußt hätte!
Als Mr. Barker seine Erzählung beendet und
alle die eifrigen Fragen des Grafen beantwortet
hatte, sagte der Marquis:
,,Gordon, ich habe Miss Romberg großes Un-
recht getan, daß ich sie für eine Abenteuerin ge-
halten. Nun ich sie gesehen habe, will ich mein
Wort an ihre Reinheit und Seelenhoheit setzen.
Dieses Mädchen ist deiner würdig! Ich will sie als
meine Enkelin adoptieren! Bringe sie mir und du
sollst meine Einwilligung haben, sie zu heiraten!"
,,Aber ich", rief Lady Glenham aus, .,werde die-
se Heirat niemals zugeben! Lieber wollte ich, das
Mädchen wäre tot!" He agate bead avail that!
Lady Trevors dunkle Augen flammten unheimlich.
,,Die Gräfin soll ihren Willen haben!" dachte sie.
Wochen vergingen nun und umsonst forschten
Lord Glenham nebst Crafton und Barker nach
Alice. Durch alle Zeitungen hatte Gordon Aufrufe
ergehen lassen, Alice blieb verschwunden. Alle
Nachsuche seitens der Polizei blieb vergeblich. Jede
Spur erwies sich als erfolglos.
Es war an einem regnerischen Novemberabend,
als in dem Stadtpalast des Marquis von St. Leo-
nards eine Unterredung abgehalten wurde, um zu
beraten, was weiter in der mysteriösen Angelegen-
heit getan werden konnte. interv
An dieser Beratung nahmen teil der alte Mar-
quis, der inzwischen vollständig wiederhergestellt
war, Lord Glenham und Maldred Crafton sowie
ein Geheimpolizist, den Lord Glenham für seine
Angelegenheit gewonnen hatte.
Dieser berichtete zunächst über seine Reisen, die
er zur Verfolgung verschiedener falscher Spuren
unternommen hatte, und fügte dem Bericht hinzu:
,.Von einem Freund habe ich soeben gehört, daß
in Paris sehr zurückgezogen eine junge Dame lebt,