Der Komet 3313 – Seite 8

Seite 8 DER KOMET Hauptvereinigung des ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Sitz Bonn am Rhein, Koblenzer Straße 77, Fernruf: 366 34 Nr. 3313 Schweden: Wirtschaftsministerium Stockholm Affärs Resende og Ambulant Stockholm, Schweden. Handeln, Schweiz: Schweizer Schaustellerverein, Bern, Schweiz, Schaustellergasse 39. Spanicn: Für das Ambulante Gewerbe: Sindicato Nacional de Actividades Diversas Glorieta de Quevedo, 7 Madrid, Spanien. Für die Schausteller: _Sindicato Sindicato Nacional del Espectáculo Cuesta de Kraftfahrzeugsteuerpflicht von Zugmaschinen des Schaustellergewerbes Ein Sonderfall gibt uns Veranlassung, darauf hin- zuweisen, daß nach wie vor die Möglichkeit be- steht, ausgesprochene Arbeitsmaschinen des Schaustellergewerbes von der Kraftfahrzeug- steuer freizustellen. Wir verweisen dieserhalb auf den Erlaß der damaligen Verwaltung für Verkehr des Vereinigten Wirtschaftsgebietes vom 6. 7. 1949, der folgenden Wortlaut hat: ,,Verwaltung für Verkehr des Vereinigten Wirtschaftsgebietes Offenbach am Main St. 2 Nr. 99/66/49 Offenbach, den 6. Juli 1949 Zulassung von Zugmaschinen des Schaustellergewerbes (Veröffentlicht im Verkehrsblatt des Vereinigten Wirtschaftsgebietes Nr. 17/18 vom 31. 7. 1949) Zugmaschinen im Schaustellergewerbe waren eine Zeitlang nach § 3 Nr. 3 KSTG steuerfrei. Das Kontrollratsgesetz Nr. 14 hatte diese Befreiung be- seitigt. Das gilt auch heute noch. Steuerfrei wür- den die Zugmaschinen sein, wenn sie Arbeitsma- schinen im Sinne der jetzt verkehrsrechtlich und steuerrechtlich gleichlautenden Begriffsbestimmung für Arbeitsmaschinen wären. Das kann bei einigen Arten der Fall sein. Handelt es sich dagegen um eine Zugmaschine allgemeiner Art und dient sie insbesondere lediglich der Beförderung der Schau- stellerwagen zum Verwendungsort, so genießt sie keine Vorzugsstellung, weder bezüglich der Zu- lassung noch bezüglich der Steuern. Es ist also im Einzelfall zu prüfen, um was für ein Fahrzeug es sich handelt. Will es die Zulassungsstelle als Ar- beitsmaschine behandeln, so ist wegen der erfor- derlichen Zustimmung der Verwaltung für Finan- zen notwendig, die Entscheidung der Verwaltung für Verkehr herbeizuführen, die sich vorher mit der Verwaltung für Finanzen ins Benehmen setzen wird. In Vertretung gez. Dr. Schiller" Betr.: Bestrafung wegen Verletzung der Sonntagsruhe In einem Einzelfall wurde uns mitgeteilt, daß ein Marktfierant deshalb bestraft werden sollte, weil er am 1. Mai (Nationaler Feiertag) Waren für seinen Marktstand ausgeladen hat. Wir haben die Ange- legenheit einer rechtlichen Prüfung unterzogen und dabei festgestellt, daß hierfür maßgeblich ist die Verordnung über den Schutz der Sonn- und Feier- tage vom 16. 3. 34, geändert durch die Verordnung vom 1. 4. 35, die zunächst in § 2 folgendes be- stimmt: 39 ,Verboten sind alle öffentlich bemerkbaren Ar- beiten, die geeignet sind, die äußere Ruhe des Ta- ges zu beeinträchtigen, sofern ihre Ausführung nicht nach Bundesrecht besonders zugelassen ist. Weitergehende bundesrechtliche Verbote werden hiervon nicht berührt." Nach § 3 derselben Verordnung gilt jedoch das Verbot des § 2, Satz 1, nicht ,,1. 2. für unaufschiebbare Arbeiten, die zur Befrie- digung häuslicher oder landwirtschaftlicher Bedürfnisse, zur Abwendung eines erheb- lichen Schadens an Gesundheit oder Eigen- tum, im Interesse öffentlicher Einrichtungen oder Anstalten, zur Verhütung eines Not- standes oder zur Vorbereitung der am fol- genden Tage stattfindenden Märkte erfor- derlich sind." Daraus geht einwandfrei hervor, daß die an ge- setzlichen Feiertagen verrichteten Abeiten zur Vor- bereitung eines am folgenden Tage stattfindenden Marktes von dem Verbot ausgenommen sind. Ausländische Organisationen des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Die HAGD wird in zunehmendem Maße darum gebeten, Einzelmitgliedern die Anschriften der aus- ländischen Organisationen des Ambulanten Gewer- bes und der Schausteller mitzuteilen. Wir haben uns deshalb bei den diplomatischen Vertretungen in Bonn die genauen Anschriften beschafft, die wir hierunter zur gefälligen weiteren Verwendung fol- gen lassen: Belgien: Union des Industriels Forains Belges, Boulevard du Midi, 90, Brüssel, Belgien. England: The National Market Traders' Associa- tion, 87, Spital Hill, Sheffield, England. Frankreich: Federation Nationale des Syndicats de Voyageurs, Representants et Placiers de l'Indu- strie, de la Production et du Commerce, 64, Bd. de Sébastopol, Paris 3, Frankreich. Syndicat National des Industriels Forains, 10, 69, Boulevard de Straßbourg, Paris Frankreich. Holland: Centrale Vereniging voor de Markt-, Straat- en Revierhandel, 's-Gravenhage, L. v. Meerervoot 53, Holland. Italien: Associazione Nazionale Commercio Am- bulante, piazza G. G. Belli, 2 Roma, Italien. Das spricht unsere Haus- frauen an: Holzwaren, edel in Form und Qualität! Santo Domingo, 7 Madrid, Spanien. Landesverband amb. Gewerbetreib. u. Schausteller Schleswig-Holstein E. V. Landesgeschäftsstelle Kiel Marktordnung für den Polizeibezirk Kiel Auf Wunsch der beteiligten Kreise werden die Anfahrts- und Verkaufszeiten auf dem Großhan- delsmarkt in Kiel ab 1. 9. 1954 wie folgt festgelegt: Für die Zeit vom 1. 4.31. 10. auf dem Exer- zierplatz: mittwochs: Anfuhr ab 5.30 Uhr, Verkauf ab 6.00 Uhr; samstags: Anfuhr ab 5.00 Uhr, Verkauf ab 5.30 Uhr. Für die Zeit vom 1. 11. bis 31. 3. auf dem Exer- zierplatz: mittwochs: Anfuhr ab 6.30 Uhr, Verkauf ab 7.00 Uhr; samstags: Anfuhr ab 6.00 Uhr, Verkauf ab 6.30 Uhr. Gebeten wird um entsprechende Unterrichtung aller Interessenten, damit die getroffenen Ab- machungen genauestens beachtet werden. Ferner wird gebeten, die Interessenten darauf hinzuweisen, daß die Verkaufszeiten auf den Klein- handels- und Ferkelmärkten sich nicht verändert haben. Ein Verkauf auf diesen darf im Sommerhalbjahr 1. 4. bis 30. 9. erst ab 7.30 Uhr und während der übrigen Zeit 1. 10. bis 31. 3. ab 8.30 Uhr erfolgen. Die Verkaufszeiten enden auf allen Wochenmärk- ten um 13.00 Uhr mit Ausnahme am Sonnabend auf dem Exerzierplatz um 14.00 Uhr. Betr.: Verzeichnis der Kram-, Jahr- und Vieh- märkte in Schleswig-Holstein für das Kajen- derjahr 1954. Ich bitte, nachstehende Berichtigungen im obi- gen Verzeichnis durchzuführen: Husum vom 23. 9. 1954 auf den 16. 9. 1954, Bredstedt: vom 18. 9. 1954 auf den 11.9.1954. Schulz, Landesgeschäftsführer. Bayer.Landesfachverband amb. Gewerbetreibender that Sitz München Betreff: Hochwasser-Katastrophe. Sehr geehrte Kollegen! Namens der Gesamtvorstandschaft des BLV.., sowie der hochwassergeschädigten Kollegen, danken wir allen Landesverbänden, sowie allen Kollegen für ihre hochherzige Spende, die dazu beitrug, unseren geschädigten Kol- legen in der größten Not momentane Hilfe zu bringen. Es grüßen in kollegialer Verbundenheit Bayerischer Landesfachverband Ambulanter Gewerbetreibender i. A. Josef Strauß, Hauptgeschäftsführer, A. C. Hillebrand, Landesvorsitzender. Außenstelle Donauwörth Betr.: Donauwörther Herbstmarkt Er findet in der Zeit vom 9. mit 11. Oktober statt. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, daß für den Herbstmarkt für fliegende Händler so wie Neu- heitenverkäufer nur ein ganz minimal begrenzter Platz zur Verfügung steht. Für letztere ist es da- her ratsam, durch Rückantwortkarten sich gleich- zeitig beim Platzmeister, Ob.-Insp. Gayer, zu ver- gewissern, damit die Kolleginnen und Kollegen nicht zwecklos nach hier kommen. Betreffs des am 31. Juli 1954 in Nenslingen, Kreis Schwaben, in jedem Marktkalender, sowie in