Der Komet 3399 – Seite 6

Seite 6 davongekommen, denn in den anderen euro- päischen Ländern hat die Preiserhöhung min- destens 5 bis 7 Pfennig pro Liter betragen. In Italien machte die Preiserhöhung sogar 9 Pfen- nig pro Liter aus, in der Schweiz 10 Pfennig für Vergaserkraftstoff. Ist die Suez-Krise wirklich beendet? Der KOMET ist keine Tageszeitung, die in groß- angelegten Artikeln die weltpolitische Lage ana- lysiert. Nasser versucht, sich so teuer wie mög- lich zu machen. Es kann dabei zum Einstellen der Räumungsarbeiten im Suez-Kanal kommen. Es kann zur Verteuerung der Passagegebühren kommen. Auch sonst stecken im Nahen Osten gegenwärtig noch eine Reihe Konfliktstoffe und Schwierigkeiten. Diese Unsicherheit im Mittel- meerraum hat dazu geführt, daß die größten Pe- troleumgesellschaften schon seit längerer Zeit ihre Forschungen nach Oelfeldern intensiviert haben. Wie steht es um die Erdölgewinnung in der Bundesrepublik? Das Statistische Jahrbuch 1956 der Bundesrepublik besagt: 1952 1755 1953 1954 2 189 2 666 (Angaben in 1000 Tonnen). 1955 3 147 Der Wirtschaftsverband Erdöl gibt folgende Zahlen an, aufgegliedert nach den Förderungs- gebieten: 1954 1955 Emsland Weser-Ems Hannover Oberrheintal 1 081 720 427 700 1 067 350 96 840 1 070 720 464 000 1 221 890 108 070 1956 1 090 720 477 700 1 116 400 105 380 Petroleum birgt unsere Erde in einem Aus- maß, daß wir keine Befürchtungen zu haben brauchen. Der Transport dieses so wichtigen Rohstoffes ist entscheidend. Besonders in Krisen- zeiten, in Zeiten, die Wege sperren für die Tankerflotten und Pipelinen sprengen. Und so geht man daran, 60 000 - Tonnen - Tanker zu bauen und größere. Mit ihnen lohnen sich auch weite Wege. Wie die Dinge liegen, können wir sagen: möge ein Schön-Wetter-Jahr kommen. Wir werden auf die Reise gehen, werden Freude bringen in viele große und kleine Städte und in die Dör- fer. Der Hafer" für unsere Motore dürfte aller Voraussicht nach ausreichend vorhanden sein. Aber hoppla was war das? Eine Preis- erhöhung oder nur eine schlechte Stelle in der Straße? Hoffen wir das Beste! Havo. Achtung, Schaustellerkollegen! Auf dem Transport von Lindau nach Ravens- burg wurde in den Wohnwagen des Schaustel- lers Paul Glatz eingebrochen. Als Täter wurde der Gehilfe Heinz Böttcher, geboren am 13. 4. 1933 zu Bitterfeld (Kreis Halle a. d. Saale) ermittelt und in Köln verhaftet. Böttcher befin- det sich zur Zeit im Gerichtsgefängnis Ravens- burg (Württemberg). Ich möchte hiermit alle Kollegen warnen, Böttcher zu beschäftigen, wenn sie vor Schaden bewahrt bleiben wollen. Gleichzeitig bitte ich die Kollegen, bei denen Böttcher in Arbeit stand, mir bald ihre Anschrift bekanntzugeben. Böttcher hat an der linken Stirnpartie eine ca. 3 bis 5 cm große runde Narbe, angeblich von einem Motorradunfall. Er ist schlank, ungefähr 1,62 m groß und hat braune Haare. Mitteilungen an Paul Glatz, Konstanz am Bodensee, Döbeleplatz, Wohnwagen. »DER KOMET« PIRMASENS Das interessiert den Schausteller Güterwagen mit Zusatzeinrichtungen für Schausteller Die Deutsche Bundesbahn hat eine Anzahl ge- deckter Wagen der Bauart Glmhs 50 mit Zusatz- einrichtungen für den Schaustellerverkehr zur Verfügung gestellt, um deren Ladegüter vor Feuchtigkeit zu schützen. Die Fahrzeuge wurden mit Kunstharz - Sperrholzplatten ausgekleidet. An den inneren Seitenwandsäulen ermöglichen 16 Rastenschienen das Einsetzen von Wandloch- leisten in jeder beliebigen Höhe. Durch Quer- holme, die in die seitlichen Wandlochleisten ein- gerastet sind, können die Schaustellergüter in jeder Wagenhöhe, gleich gut greifbar für Be- und Entladen, in übersichtlicher Art zum schnel- len Zugriff sicher festgelegt werden. Die Tür- felder können außerdem mit Türlochleisten über- spannt werden, so daß nunmehr auch dieser Raum voll mit Schaustellergut ausgenutzt wer- den kann. Wer sich von unseren Kollegen für diese Zusatzeinrichtungen beim Transport der sich Schaustellerrequisiten interessiert, kann zweckmäßig an die ihm örtlich nächsten zustän- dige Bundesbahndirektion wenden. die ihm gern Auskunft erteilt. Ladegewicht bei Güterwagen Bei Schaustellerlasten, die die Ladelänge eines Güterwagens nur zum Teil in Anspruch nehmen, darf das Ladegewicht nicht voll ausgenutzt wer- den. Das in solchen Fällen zulässige Ladegewicht hängt von der aufliegenden Länge des Ladegutes ab. An den für die Verladung von einzelnen Schaustellerlasten geeigneten Güterwagen sind für zwei oder drei Auflagelängen die ent- sprechenden Höchstladegewichte besonders an- geschrieben, und zwar an den Langträgern der Güterwagen. Diese neue Einrichtung der Deut- schen Bundesbahn dürfte vor allem für Fahr- geschäfte und Unternehmer wichtig sein, die Einzellasten in Gestalt von Zelt- und anderen Masten, Skooter, Karusselle nebst Inventar, Auf- bauten usw. verladen. Überladung strafbar Bei dem schnellen Auf- und Abbau von Schau- stellerunternehmen usw. werden Kraftfahrzeuge öfter überladen. Der Bundesverkehrsminister hat am 2. 11. 1956 erneut auf das Überladen von Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern hingewie- sen, was nach § 26 Nr. 3 und 4 des Straßenver- kehrsgesetzes und § 71 der Straßenverkehrszu- lassungsordnung strafbar ist, wenn die Über- ladung mehr als 10% des zugelassenen Gesamt- gewichtes beträgt. Der Schausteller oder Unter- nehmer ist dafür verantwortlich. Abgesehen da- von muß darauf hingewiesen werden, daß durch Überladungen unreparierbare Schäden an den Bereifungen auftreten, für die kein Reifen- lieferant haftbar gemacht werden kann. Sicherheitsgrenzen Kilometerleistungen Nr. 3399 der Bereifungen berück- sichtigen, die heute im Durchschnitt doppelt so groß ist wie 1948. Dies bedeutet zweifellos eine Reifenverbilligung, gegenüber der die geringen Preisaufschläge für Gummireifen keine Rolle spielen können. Der Schausteller braucht tat- sächlich nur gut die Hälfte des Preises aufzu- bringen, den er vor 8 Jahren für die gleiche Reifenleistung zu zahlen hatte. Bei Durchführung der Reifenüberprüfung sollten diese Gesichtspunkte vom Schausteller scharf beachtet werden. Mit unangebrachter Sparsamkeit schneidet man sich ins eigene Fleisch, setzt man seine eigene Gesundheit und die des Personals aufs Spiel und kann zu erheb- lichen Schadenersatzkosten herangezogen wer- den. Deshalb muß bei der Überprüfung des Zu- standes der Fahrzeugbereifungen der Grundsatz in den Vordergrund gestellt werden: Sicher fahren nicht an Reifen sparen! Max Knopff. Zum neuen Ladenschlußgesetz Im Amtsblatt von Berlin wurde die Berliner Ausnahmeregelung für den ambulanten Handel veröffentlicht. Danach dürfen diese Händler Blumen, Zeitungen und Zeitschriften, Würstchen Schaschlik, Bouletten und andere zum sofortigen Verbrauch vorgesehene Artikel, wie beispiels- weise Salzstangen und Streichhölzer, auf öffent- lichen Straßen und Plätzen widerruflich bis zum 31. März 1957 auch zwischen 19 Uhr und 6 Uhr verkaufen. Aus der Rechtsprechung Automaten wenden sich nach Karlsruhe Verwaltungsgericht Frankfurt hält die Vergnügungssteuer für verfassungswidrig Das Bundesverfassungsgericht wird sich in nächster Zeit mit einer Grundsatzfrage zu be- fassen haben, die zwar zunächst unmittelbar die Aufsteller von Spielautomaten betrifft, aber in ihrer weitgehenden Konsequenz auch für andere Wirtschaftszweige von Bedeutung sein wird. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat nämlich das Bundesverfassungsgericht zur Prüfung der Frage aufgefordert (II/1 - 837/56), ob die in Hes- sen gesetzlich geregelte Besteuerung von Geld- spielautomaten nicht deshalb verfassungswidrig sei. weil die hohe Besteuerung das Automaten- aufstellergewerbe unrentabel mache und damit gegen das im Grundgesetz garantierte Grund- recht der freien Berufsausübung verstoße. In Hessen werden für einen oder zwei Spiel- automaten in einem Lokal 3 Prozent des Neu- anschaffungspreises, mindestens aber 15 DM monatlich als Vergnügungssteuer verlangt und für jeden weiteren Apparat 5 Prozent des Neu- anschaffungspreises, mindestens aber 25 DM monatlich. Damit verbleibe, so meint das Ver- waltungsgericht Frankfurt. dem Automatenauf- der Kraftfahrzeugbereifung steller nicht mehr der Gewinn, der zur Aufrecht- Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel Sicherheitsgrenze unterschreiten und so den An- und Gaststätten Gesetzliche Unfallversicherung Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten, Mannheim, Augusta-Anlage 24, er- innert daran, daß die Lohnnachweise für 1956 bis zum 11. Februar 1957 eingereicht sein müssen. Da diese Lohnnachweisungen auch für die Berechnung der Beiträge zur Familienaus- gleichskasse von Bedeutung sind, wird um be- sonders sorgfältige Ausfüllung gebeten. Der 11. 2. 1957 ist die letzte Frist, die unbedingt ein- gehalten werden muß. Wird sie versäumt, ist die Verwaltung genötigt, Einschätzungen vorzuneh- men, was sich für die Nachweispflichtigen nach- teilig auswirken kann. Jetzt ist die beste Zeit für Schausteller, das Reifenmaterial einer Prüfung zu unterziehen, wozu die neuen Richtlinien herangezogen wer- den können, um die Grenze der Verkehrs- und Rutschsicherheit zu erkennen, sobald die Profile original oder nachgeschnitten, in der Mitte des Laufstreifens 1 mm oder weniger betragen. Wie polizeiliche Kontrollen ergaben, werden Schau- stellerfahrzeuge angetroffen, deren Reifen die forderungen an Verkehrs- und Rutschsicherheit nicht mehr genügen. Aus falsch verstandener Sparsamkeit glauben Schausteller, die längst er- forderliche Reifenerneuerung immer wieder hin- ausschieben zu müssen, so daß oftmals schon das Gewebe sichtbar wird. Bis auf das Gewebe ab- gefahrene Bereifungen sind nicht in dem Maße runderneuerungsfähig wie normal abgefahrene, da die Karkasse durch diese Strapazierung des beschädigt wird. Für die Rund- Gewebes erneuerung ist sie also nicht mehr so geeignet, wie ein Reifen, dessen Karkasse durch recht- zeitige Runderneuerung viel besser ist als ein völlig abgefahrener Reifen. Durch solche Reifen entstanden innerhalb von zwei Jahren 5 670 Un- fälle. Der Schausteller muß außerdem auch die erhaltung des Gewerbebetriebes erforderlich sei. Gewerbezweig Der Steuersatz mache diesen schlechthin unrentabel. In der Praxis wirke sich das so aus, daß die interessierten Kreise durch die zu hohe Vergnügungssteuer davon abgehal- ten würden, den Beruf eines Automatenauf- stellers" zu ergreifen; wer ihn bereits ausübe sei gezwungen. ihn aufzugeben. Nach der Durch- führungsverordnung zur Gewerbeordnung sei aber das Automatenaufstellergewerbe in seiner Berufsausübung geregelt, insoweit also erlaubt und in seinem Bestand garantiert. Das hessische Vergnügungssteuergesetz schränke in unzuläs- siger Weise das Automatenaufstellergewerbe ein. Die zu erwartende Entscheidung des Bundes- verfassungsgerichts könnte als Musterentschei- dung auch von anderen Berufszweigen in An- spruch genommen werden, die ebenfalls durch eine zu hohe Besteuerung unrentabel geworden Dr. G. sind. Redaktionsschluf für unsere nächste Ausgabe am 25. Januar 1957