Der Komet 3418 – Seite 9

Nr. 3418 Fahrer kam unter die Zugmaschine zu liegen und war kurz darauf tot. - Der Materialwagen- Zug befand sich auf dem Wege zum Gemünder Schützenfest. Das Unternehmen, eine Schiff- schaukel, hatte in der letzten Woche in Heim- bach gestanden und sollte nun in Gemünd auf- gebaut werden. Achtung! Sonderzug Aachen-Luxemburg über Düren, Euskirchen, Trier! meldung erbeten. Teilnehmer- Auskunft über Zollbehandlung, Hinterlegung usw., durch den Veranstalter: Karl Bornhäuser, Mainz am Rhein, Greiffenklaustraße 11. Goldmedaille für Göckeles-Maier! Dem Festwirt Karl Maier, bekannt und be- rühmt geworden unter dem Namen,,Göckeles- maier", wurde eine besondere Ehrung zuteil. Die Jury hat entschieden, daß die Gold- medaille der 4. Industrie-, Handels- und Ge- werbe-Ausstellung,,Südwest stellt aus", Herrn Karl Maier für besondere Leistungen zuerkannt wurde. Mit dieser Goldmedaille wurde Herrn Karl Maier auch die Ehrenurkunde überreicht. Diese Auszeichnung, ein Beweis der Tüchtig- keit und Leistungsfähigkeit dieses rührigen Festzeltbesitzers, ehrt unseren Koll. ,,Göckeles- maier" sehr. Sie ehrt mit ihm aber auch den gesamten Schaustellerstand. Wir freuen uns und gratulieren ihm dazu ganz herzlich. Das Personal der Festzeltbetriebe ,,Göckelesmaier" ist stolz auf seinen Chef und schließt sich gerne obiger Gratulation an. Tragischer Unfall Während des Schützenfestes in Fröndenberg ereignete sich ein bedauernswerter Unfall. Ein 23jähriger junger Mann ist aus der Luftschau- kel gestürzt und zog sich so schwere Schädel- verletzungen zu, daß er bald darnach verstor- ben ist. Der Unglückliche soll während des Schaukelns die Haltestange losgelassen haben. Kurz darauf wurde er aus der Schiffschaukel geschleudert. Soweit bis jetzt feststeht, trifft eigene Schuld zu. VEREIN REISENDE Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute Sitz Nürnberg (vorm.Süddeutsch. Verein) Wichtige Bekanntmachung! Die Büroräume des Süddeutschen Verbandes rei- sender Schausteller und Handelsleute E. V., Sitz Nürnberg, befinden sich ab sofort auf dem neuen Volksfestplatz, in der Kongreßhalle. Geschäftsstunden von 9 bis 17 Uhr. Neue Telefonnummer: 4 46 00. Briefadresse: Süddeutscher Verband reis. Schau- steller und Handelsleute E. V., Sitz Nürnberg, Nürnberg, Volksfestplatz an der Kongreẞhalle. Lorenz Schweizer, 1. Vorsitzender. WONNEGAU ORMS RHEIN SITZ WOR VEREIN + SITE Schaustellerverein ,,Wonnegau" Worms a. Rh., Mittelstraße 26 Telefon 43 58 Der Verkehrsverein Worms hatte für den 10. Juli alle beteiligten Kreise zu einer Besprechung des Festzuges während des Backfischfestes 1957 in das Hotel Malepartus eingeladen. Neben dem Landrat, der Stadtverwaltung, ver- treten durch Herrn Stadtoberinspektor Blüm, so- wie der Presse waren Vertreter sämtlicher Ver- eine und Firmen anwesend, die Klang und Namen haben. Bei diesem Treffen kam ganz klar und eindeutig zum Ausdruck, daß das Wormser Back- fischfest ein Fest aller Wormser Bürger ist und bleiben wird, solange es ein solches Fest gibt. »DER KOMET« PIRMASENS Seite 9 es auch außerhalb unseres Kreises Leute gibt, die bereit sind, für unsere Belange einzutreten. Am Schluß dieses überaus interessanten Treffens wurde ein Farbfilm vom Geschehen des Back- fischfestes gezeigt, der auch in unserer Interes- sentenversammlung vorgeführt wird. Festzug, Eröffnung, Festplatz und darüber hinaus alles, was von Interesse während dieses schönen Festes Innerhalb dieser Besprechung wurden vom Ge- schäftsführer des Verkehrsvereins, Herrn Scham- bach, Probleme aufgezeigt, die gerade für uns Schausteller in naher Zukunft von eminenter Be- deutung sein dürften. Es soll hier an dieser Stelle nicht darüber gesprochen werden, und zwar aus ganz eindeutigen Gründen. Den Beschickern des diesjährigen Backfischfestes werden diese Pro- bleme in der Interessentenversammlung, die all- Wt, wird hier aufgezeigt. Es wird für jeden Be- jährlich am Vorabend des Festes stattfindet, auf- gezeigt werden. Eines kann jedoch heute schon gesagt werden: es ist immer gut, zu wissen, daß schicker ein nettes Erlebnis sein, diesen Film zu sehen. Heinz Geurtschin, Vorsitzender Verkaufsautomatenerlaß für Braunschweig 1. Automaten in Gaststättenräumen Nach § 1 des Gesetzes über den Ladenschluß vom 28. 11. 1956 BGBl. I S. 875 sind Gast- und Schankwirtschaften nicht als Verkaufsstellen an- zusehen und unterliegen insoweit nicht den Ladenschlußvorschriften und der Sonntagsruhe als der Gastwirt an seine Gäste Getränke oder sonstige Waren abgibt, deren Abgabe in Gast- stätten üblich ist. Diese sogenannten Zubehörwaren können sowohl von der Schanktheke, von einem Stand aus, mit- tels Bauchladen oder aber durch eine mechanische Verkaufseinrichtung, also einem Automaten, ab- gegeben werden. Voraussetzung ist: a) Die Abgabe muß sich auf Zubehörwaren be- schränken, deren Abgabe in Gast- und Schank- wirtschaften üblich ist, z. B. Tabakwaren, Schokolade, Süßigkeiten, Streichhölzer, Zei- tungen und dergleichen. b) Die Abgabe muß sich auf kleine Mengen be- schränken, die dem alsbaldigen Verbrauch dienen. Dabei ist es nicht erforderlich, daß die Ware ausschließlich in der Gaststätte ver- braucht wird. c) Die Warenabgabe muß sich auf die Gäste be- schränken. Ein regelmäßiger Verkauf an Stra- Benpassanten fällt also nicht mehr unter den Zubehörhandel. Außerdem war bisher Voraussetzung des Zube- hörhandels, daß die Waren auf Rechnung des Wirts verkauft wurden. Allerdings ist die tat- sächliche Entwicklung in der Praixs über diese Auffassung seit längerer Zeit hinweggegangen. Es hat sich in ständiger Übung herausgebildet, daß Zubehörwaren durch Automaten in Gaststät- ten auch durch gewerbsmäßige Automatenauf- steller oder durch Tabakwaren-Grossisten ver- kauft werden (vergl. Ziff. IV 1c des Protokolls der Gewerbedezernentenbesprechung in Cuxhaven vom 11./12. 10. 1956). Der Zubehörcharakter bei der Warenabgabe in Gaststätten kann also nicht davon abhängig gemacht werden, daß der Ver- kauf tatsächlich ausschließlich auf Rechnung des Wirtes (echte Risikogemeinschaft) vorliegt. An dieser Praxis wird durch das Gesetz über den Ladenschluß nichts geändert. Zwar ist durch § 31 Abs. 2 Ziff. 4 des Gesetzes über den Ladenschluß die Nummer 3 der Ausführungsverordnung zum Gesetz über den Verkauf von Waren aus Auto- maten vom 14. 3. 1934 (RGBl. I S. 814) ausdrücklich aufrecht erhalten worden. Auser der Aufrechter- haltung dieser Bestimmung können jedoch keine Rückschlüsse für eine Änderung der bisherigen Praxis gezogen werden, daß die Zubehörware in Gaststätten auf Rechnung des Wirtes verkauft werden oder nicht. Dies ist auch der Standpunkt des Herrn Niedersächsischen Ministers für Wirt- schaft und Verkehr in Hannover. Unter obigen Voraussetzungen dürfen also Wa- renautomaten in Gaststätten und Schankwirt- schaften als Ausfluß des Gaststättengewerbes bis zur jeweiligen Sperrstunde in Betrieb sein. Werden diese Innenautomaten aber als selbstän- diger Betrieb allein und ausschließlich auf Rech- nung eines Dritten betrieben, ist allerdings eine Anmeldung nach § 14 GewO. sowie eine Erlaubnis nach den allgemeinen Grundsätzen des Gesetzes über die Zulassung und Schließung von Gewerbe- betrieben vom 29. 12. 1948 (Nds. GuVBI. S. 188) erforderlich. 2. Automaten außerhalb der Gast- stättenräume Wesentliche Voraussetzung des Zubehörhandels ist, daß die Warenabgabe nur in den Gaststätten- räumen selbst erfolgt. Die Verkaufseinrichtung darf also nur in den den Gästen zugänglichen Wirtschaftsräumen aufgestellt sein. Erfolgt da- gegen die Warenabgabe mittels Automaten außer- halb der Gaststättenräume, so handelt es sich um eine der Allgemeinheit zugängliche offene Ver- kaufsstelle, die den gesetzlichen Ladenschluß- zeiten und der Sonntagsruhe unterworfen ist. Ein an der Außenmauer einer Schankwirtschaft angebrachter Tabakwarenautomat kann daher nicht mehr als Bestandteil des Gaststättenbetrie- bes angesehen und somit auch nicht mehr als Ver- kaufseinrichtung für Zubehörwaren behandelt werden. Dieser Außenautomat ist vielmehr eine Verkaufsstelle. Er muß nach § 14 GewO. angemel- det und mit Ladenschluß außer Betrieb gesetzt werden. In letzter Zeit hat sich nun die Meinung einge- bürgert, man brauche lediglich die Zubehörab- gabe in einer Gaststätte als Einzelhandel nach § 14 GewO. anzumelden, damit der außerhalb der Gasträume aufgestellte Automat als Bestandteil dieses Einzelhandels auch nach dem gesetzlichen Ladenschluß und an Sonntagen in Betrieb bleiben kann. Man versuchte dabei, die Schanktheke zur Ladentheke zu machen. Dieser Meinung kann je- doch vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung nicht beigepflichtet werden, weil hier in Wirklichkeit keine offene Verkaufsstelle vor- handen ist, sondern nur vorgetäuscht werden soll. Eine derartige Gewerbeanmeldung kann nur zu- rückgewiesen werden, weil sie nur zum Schein erfolgt, denn die Einrichtungen und Merkmale eines Ladengeschäftes sind bei einer Gaststätte nicht vorhanden und somit für die Verbraucher- schaft auch nicht wahrnehmbar. Hieraus ergibt sich also für die Behandlung der Außen-Automaten von Gast- und Schankwirt- schaften zusammenfassend folgendes: a) Warenautomaten meist handelt es sich um Tabakwaren-Automaten, die außerhalb der von den Gästen benützten Räume einer Gast- und Schankwirtschaft aufgestellt werden, ins- besondere solche, die an der Außenmauer oder Umzäunung des Gaststättengebäudes ange- bracht sind, fallen nicht mehr unter den Zu- behörverkauf. b) Eine Anmeldung des Zubehörverkaufs in der Gaststätte nach § 14 GewO. als offene Ver- kaufsstelle ist nicht möglich. Eine derartige Anmeldung ist zurückzuweisen, da sie nur zum Schein erfolgt. Die Schanktheke wird durch die Anmeldung nicht zur Ladentheke. c) Der außen angebrachte Automat ist daher nicht als Bestandteil der Gast- oder Schank- wirtschaft, sondern als selbständige Verkaufs- stelle zu betrachten, die nach § 14 GewO. an- zumelden ist und den Ladenschlußzeiten sowie der Sonntagsruhe unterliegt. Der Automat muß also während der durch § 3 des Laden- schlußgesetzes vorgeschriebenen Ladenschluß- für eine Warenentnahme gesperrt zeiten bleiben. 3. Einzelfälle: Trink- und Imbißhallen haben keinen eigenen Aufenthaltsraum für die Gäste. Ein an der Außenwand der Betriebsstätte angebrachter Warenautomat ist deshalb als Außen-Automat nach vorstehender Ziffer 2 zu behandeln. Der Außen-Automat unterliegt deshalb den allgemei- nen Ladenschlußzeiten nach § 3 des Gesetzes über den Ladenschluß. In Wirtsgärten und Vorgärten von Wirtschaften aufgestellte Automaten gelten nur dann als Innen-Automaten, wenn sie so untergebracht sind, daß sie nur von den Gästen des Wirtsgartens benützt werden können. Sind sie dagegen so an- gebracht, daß sie allgemein für jedermann zu- gänglich sind, so gelten sie als Außen-Automat (vgl. Ziffer 2). Nach Aufgabe des Gartenbetriebes, also mit Eintritt der kalten Jahreszeit, sind alle in den Wirtsgärten aufgestellten Automaten als Außen-Automaten zu betrachten. Auf Vorplätzen von Gast- und Schankwirtschaf- ten aufgestellte Automaten gelten als Außen- Automaten, wenn sie so angebracht sind, daß sie von jedermann benützt werden können.