Der Komet 3448 – Seite 5

Nr. 3448 >DER KOMET PIRMASENS Der,billige Jakob" ist noch immer stärkstes Zugstück Stehen die Märkte in den Kleinstädten auf dem Absterbeetat? Der süße Duft von gebrannten Mandeln liegt in den kleinen Gassen rund um das Rathaus und weist den Weg dahin, wo sich seit Jahrhunderten ein reges merkantiles Leben und Treiben entwickelt: auf den Marktplatz der kleinen Stadt, der seine Eigenart bis auf den heutigen Tag bewahrte. Haben die Märkte an Bedeutung verloren? Nein, denn immer noch locken die beson- ders preiswerten Angebote, die vielen Neuheiten die Käuferscharen an, und es ist gerade die Landbevölkerung, die sich als konservativ erweist und am alten Brauch festhält. Es ist hier nicht von Wochenmärkten die Rede, sondern von den Märkten, die in das Kalender- jahr eingestreut sind und ihre klingenden Namen haben. Es fängt an mit dem Neujahrsmarkt, geht weiter über den Fastenmarkt, Ostermarkt, Pfingstmarkt, Prämienmarkt, Kirschenmarkt, Michaelismarkt zum Kalten Markt, der die Reihe beschließt. Pfingst- und Prämienmarkt haben im Laufe der Jahre die Bedeutung von Volksfesten bekom- men und werden entsprechend gefeiert. Einer bringt sich um Hab und Gut So vielfältig die Ausstellungsstände auf diesen Märkten sind, so vielfältig sind auch die Cha- raktere der Aussteller. Die einen stehen wortlos neben ihren Ständen und lassen ihre Waren sprechen, die anderen aber preisen mit einem überdimensionalen Stimmenaufwand ihre Schla- ger an und versuchen vor allem, die Käufer an ihre Stände heranzubringen. so Je günstiger ihre Angebote scheinen, um mehr Erfolg haben sie mit ihrem Rufen. Immer ist jemand auf dem Markt, der alle anderen übertrumpft, der das beste Geschäft macht, dem man die Ware aus der Hand reißt. Einmal ist es Schokolade, einmal sind es Bananen. Da steht der „,billige Jakob", umgeben von Kisten voller Bananen, reißt die Büschel aus- einander, bietet Kostproben an und beteuert dann, daß er all diese goldgelben Früchte mit Verlust verkauft, ja, daß er sie beinahe ver- schenkt. ,,Leute, kommt her! Das habt ihr noch nicht erlebt, wie einer sich selbst um Hab und Gut bringt. Aber ihr sollt leben und billig leben. Drei Mark, nein, zwei Mark, nein, eine Mark fünfzig, und hier, damit ihr seht, daß ich es gut mit euch meine, eine Mark, eine einzige Deutsche Mark!" Und die Leute kaufen, sie profitieren an diesem günstigen Angebot. Auf dem Markt ist noch alles zu haben, vieles auch, was in der Großstadt kein Mensch mehr kauft, in der Kleinstadt aber die Zeiten über- dauert. Wir alle kennen sie doch, die schönen bunten Bilder mit dem glänzenden Rahmen, mit Landschaftsmotiven Berge und Heide und Wald und Wiesen oder mit pausbäckigen Engeln und schleierbekleideten Göttinnen. Sie wollen mit keinem Kaufhausaktionär tauschen Wir kennen auch die bunten Papierrosen, wahre Kunstwerke und einst der Schmuck der Ver- tikos und der guten Stube. Stickereien, Filet- arbeiten, Gummikissen, Krawatten, Rasier- klingen, Arbeitsanzüge, Kinderspielzeug, Herd- putzpaste, Trikotagen, Wäsche und Seife wech- seln in bunter Reihenfolge, locken klein und groß, und wenn man zu bestimmten Tagesstun- den den Andrang sieht, dann weiß man, daß die Zeit der Märkte nicht vorbei ist. Sie schei- nen ihre Existenzberechtigung auch heute noch zu haben. Nach dem Motto: „Greift nur hinein ins volle Menschenleben", verlaufen auch im Zeitalter der Kaufhauskonzerne noch die Jahrmärkte. Wo sich ein paar Stände aufgetan haben, wo es nach gebrannten Mandeln riecht und die Stimme des ,,billigen Jakobs" erschallt, finden sich schnell die Gäste ein, die den Märkten nicht minder ihr Gepräge geben als die Anbieter selbst. Interessant ist am Markttag auch ein Besuch in den Gaststätten und Cafés in der Umgebung des Marktplatzes. Da sitzen die Aussteller, meist die Männer die Frauen passen derweil auf den Stand auf und spielen ihren Skat, ihren Dop- pelkopf, versuchen bisweilen ihre Geschicklich- keit beim Knobeln zu beweisen und haben oft mehr Spaß als während des Markttreibens eines ganzen Vormittags. Aber das gehört dazu, das ist das Leben der Marktleute, die, ob kalt oder warm, ob Sturm oder Regen, ihr Gewerbe lieben und mit keinem Kaufhausaktionär tauschen wollen. Gottfried Olbrück. Fettglasur bei Negerküssen unstatthaft Die gegen das Urteil des Landgerichts Darm- stadt, das den Fettglasurüberzug als unstatthaft erklärte, eingelegte Revision ist ohne Erfolg ge- blieben. Der Strafsenat des OLG Frankfurt hat am 16. 4. darüber verhandelt und bestätigte den wiederum, daß Negerküsse eindeutig zu Zuckerwaren zu rechnen sind und daher nur ein Überzug aus Kuvertüre zulässig ist. Die Bundesverbände der Süßwarenwirtschaft, der Verband der Deutschen Süßwarenindustrie und der Verband Deutscher Schokoladefabrikan- ten, wenden sich in einer Feststellung vom 16. 4. 1958 ebenfalls gegen die Benutzung von Fettglasur und weisen auf den jahrzehntelangen Gewerbebrauch hin, wonach Negerküsse mit Kuvertüre hergestellt werden. Es werden u. a. die Beschlüsse des Ausschusses Lebensmittel- recht und Lebensmittelkunde des Verbandes der Deutschen Süßwarenindustrie vom 12. und 13. 3. 1953 und 3. und 4. 12. 1953 zitiert (Jahrbuch der Süßwaren-Wirtschaft 1954 S. 401, 1955 S. 466, 1956 S. 506, 1957/58 S. 470), ferner das Urteil des OLG Hamburg vom 24. 12.1954 AZ, Ws. 551/54 (ZSW 1955 S. 184), und das Urteil des OLG Stuttgart v. 17. 8. 1956, AZ S. 1 447/1956 (ZSW 1956 S. 859). Der Gemeinsame Ausschuß für Lebensmittel- recht und Lebensmittelkunde beider Industrie- verbände hat in einer Sitzung vom 19. 3. 1958 die Richtigkeit dieser Beschlüsse bestätigt und sich gleichzeitig auf den Beschluß des Vorstan- des des Verbandes Deutscher Schokoladefabri- kanten vom 14. 4. 1956 bezogen. Der Ausschuß vertritt die Auffassung, daß Negerküsse Zucker- waren und keine Konditoreierzeugnisse im Sinne von § 8 der KakaoVO sind. Auch die aus- ländischen, mit Fettglasur überzogenen Zucker- warenriegel (Candy-bars) seien keine Kondi- toreierzeugnisse. Damit ist nach Meinung der Bundesverbände die Rechtslage eindeutig ge- klärt (s. auch Rundschreiben Nr. 753 des Ver- bandes Deutscher Schokoladefabrikanten). (,,Deutsche Zucker- und Süßwarenwirtschaft") Ausgabe neuer Zweimark-Stücke In verschiedenen westdeutschen Münzen ist man gegenwärtig dabei, mit Hochdruck neue Zwei- mark-Stücke zu prägen, da sie bereits im Juni in Umlauf gesetzt werden sollen. Dann werden die alten Zweimark-Stücke, die im ambulanten und Schaustellergewerbe ebensowenig beliebt waren, wie beim Publikum, von der Bildfläche verschwinden und keinerlei Gelegenheit zu Ver- wechslungen mit Einmark-Stücken geben. Ob allerdings der angesetzte Termin der Einziehung der alten Zweimark-Stücke am 1. Juli 1958 durchführbar ist, erscheint fraglich. Sie sollen von diesem Tage an nicht mehr gelten, werden aber bei den Geldinstituten noch bis 30. 9. 1958 umgetauscht. Wahrscheinlich wird man den Außerkurstermin noch um drei Monate ver- schieben müssen, da immerhin eine große Menge Zweimark-Stücke im Umlauf sind. Es muß je- doch jetzt darauf aufmerksam gemacht werden, daß die alten Zweimark-Stücke mindestens bis 30. Juni 1958 in Zahlung genommen werden müssen und nicht abgelehnt werden dürfen. Max Knopff. Sonderveranstaltungen beim Wandergewerbe Das Bundesverwaltungsgericht in Berlin hat ent- schieden, daß die Bestimmungen über die Rege- lung von Verkaufsveranstaltungen besonderer Seite 5 Art nicht nur für den stehenden Einzelhandel, sondern auch für das Wandergewerbe gel- ten. Ein Wandergewerbetreibender hatte zur ,,Nutzung einer einmaligen Gelegenheit" aufge- fordert. Das BVG kam zu dem Ergebnis, daẞ hier eine Sonderveranstaltung vorliegt und daß die dafür geltenden Vorschriften anzuwenden sind. Max Knopff. Schausteller und ihre Fahrer können bei Gewichtsüberschreitungen bestraft werden Bei Überschreitung des zulässigen Gewichtes um mehr als 10% wird nach dem Straßenverkehrs- gesetz bestraft, wer das Kraftfahrzeug fährt oder den Anhänger mitführt. Bestraft werden können aber auch Personen, die vom Schausteller als Kraftfahrzeughalter in seiner Eigenschaft als Gewerbetreibender zur Leitung eines Betriebes, eines Betriebsteiles oder zur Beaufsichtigung bestellt worden sind, wenn die Überwachung der Kraftfahrzeuge im Schaustellerbetrieb zu ihren Aufgaben gehört. Bei Überladung zwischen 5 bis 10% über das zulässige Gesamtgewicht hinaus wird nach der Straßenverkehrs-Zulassungsord- nung bestraft, wer den Vorschriften der StVZO schuldhaft zuwiderhandelt. Das können der Fah- rer des Schaustellerbetriebes oder der Schau- steller selbst sein, wenn ihnen eine Übertretung der StVZO bekannt ist oder bekannt sein muß. Überladungen bis zu 5% sollen" nicht verfolgt werden. Max Knopff. Krankenentgelt und ärztliches Zeugnis In der Praxis ergeben sich zuweilen Zweifel, ob Anspruch auf Lohn- und Gehaltsfortzahlung da- von abhängig ist, daß der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber rechtzeitig ein ärztliches Zeugnis vorlegt. Diese Frage ist nunmehr durch Urteil eines Landesarbeitsgerichtes überprüft und ver- neint worden. Das Landesarbeitsgericht begrün- det seine Entscheidung insbesondere mit dem Hinweis, daß ein erkrankter Arbeitnehmer nicht immer in der Lage ist, innerhalb einer Frist von 3 Tagen die ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Die konsequente Durchführung einer solchen Regelung würde zu unerträglichen Ergebnissen führen. Würde man die Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses innerhalb von drei Tagen als Vor- aussetzung für die Weiterzahlung von Lohn und Gehalt fordern, so würde bei nicht rechtzeitiger Vorlage die Versagung des Krankheitsentgelts regelmäßig in keinem Verhältnis zur schuldhaf- ten Überschreitung der 3-Tagefrist stehen. Aber auch unter dem Gesichtspunkt des Zwecks der einschlägigen gesetzlichen Vorschrift, die den Arbeitnehmer vor Not schützen will, sei die Ver- weigerung des Krankheitsentgelts wegen nicht rechtzeitiger Vorlage des Krankheitszeugnisses unzulässig. Denn dieser Zweck würde nicht nur vereitelt, wenn der Anspruch durch Vertrag aus- geschlossen oder verkürzt würde, sondern auch dann, wenn er an Bedingungen geknüpft oder von einem bestimmten Verhalten des Arbeitneh- mers abhängig gemacht werde. Dies gilt insbesondere für das Beschränkungs- verbot in § 63 Abs. 1 Satz 2 des HGB. Dieses Verbot soll die Erfüllung des Gesetzeszweckes sicherstellen. Es muß sich daher auf alle Be- schränkungen, die den Anspruch auf Krankheits- entgelt behindern könnten, beziehen. Das Gericht nahm auch zu der Frage Stellung, ob die Nichtvorlage des ärztlichen Zeugnisses innerhalb von 3 Tagen einen Grund zur frist- losen Kündigung bildet. Das Gericht räumt ein, daß die Nichtvorlage des ärztlichen Zeugnisses innerhalb der gebotenen Frist von 3 Tagen je nach den Umständen des Einzelfalles eine frist- lose Entlassung begründen kann. Dabei ist je- doch Voraussetzung, daß die Fortsetzung des Ar- beitsverhältnisses aus diesem Grund dem Arbeit- geber nicht mehr zumutbar ist. Meistens fehlt es jedoch an der Voraussetzung der Unzumutbar- keit. Solange das Arbeitsverhältnis aber nicht gekündigt ist, bleibt der Arbeitgeber zur Zah- lung des Krankheitsentgelts verpflichtet. Jeden- falls rechtfertigt der Gesichtspunkt, daß die Nichtvorlage der ärztlichen Bescheinigung Grund zur fristlosen Entlassung sein kann, nicht die Schlußfolgerung, daß ohne Ausspruch der Kün- digung wenigstens das Krankheitsentgelt vom Arbeitgeber vorenthalten werden könne. (Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Würt- temberg [Stuttgart] v. 15. 7. 1957 V Sa 16/57 -) Dr. H. St.