Der Komet 3513 – Seite 8

Seite 8 nur im Gemisch mit einem oder mehreren der in der Anlage 4 aufgeführten fremden Stoffe als Zu- satz zugelassen 1. zu den in der Anlage 4 aufgeführten Lebens- mitteln und 2. zu Lebensmitteln, die zur Herstellung oder Zubereitung der in der Anlage 4 aufgeführ- ten Lebensmittel bestimmt sind. (2) Wird Hexamethylentetramin im Gemisch mit einem der in der Anlage 4 aufgeführten fremden Stoffe zugesetzt, so dürfen die in der Anlage 4 angegebenen Höchstmengen nicht überschritten werden. Wird Hexamethylentetramin im Gemisch mit mehreren der in der Anlage 4 angegebenen Stoffe zugesetzt, so findet § 3 Abs. 2 und 3 mit der Maßgabe Anwendung, daß Hexamethylentetra- min bei der Berechnung der Höchstmenge des Gemisches außer Anrechnung bleibt. (3) Im übrigen finden auf den Zusatz, die Kennt- lichmachung und die Abgabe von Hexamethylen- tetramin die Vorschriften des § 1 Abs. 2, des § 3 Abs. 3, der §§ 4, 5, 6 Abs. 1 und 4 und § 7 mit der Maßgabe entsprechend Anwendung, daß der Ge- halt an diesem Stoff durch die Angabe,,mit Kon- servierungsstoff Hexamethylentetramin" kennt- lich zu machen ist; dabei tritt an die Stelle der Verweisung auf die Anlage 2 die Verweisung auf die Anlage 4. § 9 Die nachstehend bezeichneten Runderlasse treten, soweit sie nicht bereits außer Kraft getreten sind, am 23. Dezember 1959 außer Kraft: 1. Der Erlaß des Preußischen Ministers für Volkswohlfahrt betr. die Verwendung von Talk und von schwefliger Säure bei der Her- stellung von Müllerei-Erzeugnissen vom 10. Juni 1922 (Amtsblatt des Preußischen Mini- sters für Volkswohlfahrt S. 339), 2. der Erlaß des Preußischen Ministers für Volkswohlfahrt über die Verwendung von Benzoesäure und Ameisensäure zur Herstel- lung von Obstdauerwaren vom 11. Januar 1927 (nicht veröffentlicht), 3. der Erlaß des Preußischen Ministers für Volkswohlfahrt, Ministers für Landwirt- schaft, Domänen und Forsten, Ministers für Handel und Gewerbe und Ministers der Ju- stiz über die Verwendung von Borsäure und Hexamethylentetramin bei Lebensmitteln vom 30. April 1928 (nicht veröffentlicht), 4. das Rundschreiben des Reichsministers des Innern betr. Kenntlichmachung borsäurehal- tiger Krabben vom 3. Januar 1934 (Reichs- Gesundheitsblatt S. 70), 5. der Runderlaß des Reichs- und Preußischen Ministers des Innern über die Herstellung von Fleischsalat vom 1. April 1935 (Mini- sterialblatt für die Preußische innere Verwal- tung S. 559), 6. der Runderlaß des Reichs- und Preußischen Ministers des Innern zur Verordnung über Obsterzeugnisse vom 9. Mai 1935 (Ministerial- blatt für die Preußische innere Verwaltung S. 671), 7. der 2. Absatz des Runderlasses des Reichs- ministers des Innern betr. die Gelbfärbung der Margarine vom 3. Februar 1941 (Reichs- Gesundheitsblatt S. 244), 8. der Runderlaß des Reichsministers des In- nern über sterilisierte Faẞgurken v. 4. März 1941 (Ministerialblatt des Reichs- und Preu- Bischen Ministeriums des Innern S. 424), 9. der Runderlaß des Reichsministers des In- nern über Para-Oxybenzoesäureester und Pa- ra-Chlorbenzoesäure als Konservierungsmit- tel vom 25. März 1941 (Ministeralblatt des Reichs- und Preußischen Ministeriums des Innern S. 575), 10. der Runderlaß des Reichsministers des In- nern über die Konservierung von Mayonnai- sen und Tunken vom 30. April 1941 (Mini- sterialblatt des Reichs- und Preußischen Mi- »DER KOMET« PIRMASENS Getreidemahlerzeugnissen hergestellte Lebens- mittel und Teigmassen aller Art vom 27. Dezem- ber 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 1081) wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Nr. 1 werden die Worte,,oder mit Bro- maten" gestrichen, 2. in § 2 Abs. 1 Nr. 1 werden die Worte „oder wenn sie mit chemischen Farbstoffen oder Konservierungsmitteln versetzt sind" gestri- chen, 3. §§ 4 und 5 werden gestrichen. § 11 (1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig Lebensmitteln, die dazu bestimmt sind, gewerbsmäßig oder in einer in § 5 Abs. 2 bezeichneten Weise in den Verkehr gebracht zu werden, fremde Stoffe über die in §§ 1, 3 oder 8 festgesetzten Höchstmengen hinaus zusetzt, wird nach § 11 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 bis 5 des Lebensmittelgesetzes bestraft. Eben- so wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen §§ 5, 6 oder 8 Abs. 3 Lebensmittel, die er gewerbsmäßig oder in einer in § 5 Abs. 2 bezeich- neten Weise in den Verkehr bringt, nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise kenntlich macht. (2) Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 7. Abs. 1 oder § 8 Abs. 3 fremde Stoffe und Ver- mischungen, die zur Verwendung bei den in den Anlagen 2 oder 4 aufgeführten Lebensmitteln be- stimmt sind, nicht in Packungen oder Behältnis- sen abgibt oder wer auf diesen Packungen oder Nr. 5513 Behältnissen entgegen § 7 Abs. 2 oder § 8 Abs. 3 nicht die erforderlichen Angaben in der vorge- schriebenen Weise macht, wird nach § 12 des Le- bensmittelgesetzes bestraft. § 12 Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Ueberleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bun- desgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Aenderung und Ergänzung des Lebensmittelgesetzes 1958 vom 21. Dezember (Bundesgesetzbl. I S. 950) auch im Land Berlin. § 13 (1) Diese Verordnung tritt mit Ausnahme des § 7 Abs. 2 am 23. Dezember 1959 in Kraft; § 7 Abs. 2 tritt am 1. Mai 1960 in Kraft. Eine Verpflichtung zur Kenntlichmachung des Gehaltes an den nach dieser Verordnung zugelassenen fremden Stoffen besteht nicht bei Lebensmitteln, die bis zum 23. Dezember 1960 in den Verkehr gebracht werden. (2) § 8 tritt am 31. Dezmber 1961 außer Kraft. Bonn, den 19. Dezember 1959. Der Bundesminister des Innern Dr. Schröder Der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten In Vertretung Dr. Sonnemann Fortsetzung folgt. Vereinigung der Augsburger Schausteller! Verantwortliche und vor allem verantwortungs- bewußte Männer der in Augsburg bisher be- stehenden 2 Schaustellerorganisationen - dem Augsburger Schaustellerverein E. V., Augsburg, einerseits, sowie der Fachgruppe I der Außen- stelle Augsburg im Bayr. Landesverband des ambulanten Gewerbes und der Schausteller E. V., andererseits kamen anläßlich einer Routinebe- sprechung zu der Erkenntnis, daß sie eigentlich weiter nichts voneinander trennt als ihre ver- schiedene Vereinszugehörigkeit. Dieser Umstand, der bisher mehr hindernd als fördernd war, ver- anlaßte diese Männer an der Spitze die jewei- ligen Vorsitzenden, Kollege Würzinger und Kol- lege Lutzenberger, Mittel und Wege zu finden, die bisher bestandenen Spannungen zu besei- tigen. Man suchte und fand den einzig richtigen Weg darin, daß beide Vereine mit dem Einver- ständnis ihrer Mitglieder sich vereinigen und sich unter neuer Namensgebung dem Deutschen Schaustellerbund, dem der Augsburger Schau- stellerverein seit seiner Gründung bereits ange- hört, anschließen. Die für diesen wichtigen Schritt erforderlichen Mitgliederversammlungen beider Vereine fan- den am 21. 2. und 22. 2. 60 statt. Sie erbrachten ein überwältigendes Ergebnis insofern, daß sich der weitaus größte Teil der Augsburger Schau- steller mit dem Zusammenschluß beider Vereine einverstanden erklärte. Am Donnerstag, dem 3. 3. 1960 fand sodann in der Bürgerstube der Schnapper-Bierhallen in Augs- burg die denkwürdige Gründungsversammlung statt. Wie groß das Interesse an dieser wich- tigen Berufsversammlung war, beweist der Um- stand, daß neben den Augsburger Schaustellern auch zahlreiche auswärtige Kollegen und Gäste erschienen waren. Erschienen waren ferner unser allseits verehr- ter Zirkuspater Schönig, der 2. Vorsitzende des Deutschen Schaustellerbundes, Lorenz Schweizer, nisteriums des Innern S. 815), des In-Nümberg, der Hauptgeschäftsführer des Deut- 11. der Runderlaß des Reichsministers des In- nern über die Konservierung von Gewürzso- Ben vom 12. Januar 1942 (Ministerialblatt des Reichs- und Preußischen Ministeriums des Innern S. 206), 12. der Erlaß des Reichsministers des Innern über die Haltbarmachung von Naẞgrieben vom 21. August 1942 (nicht veröffentlicht). § 10 Die Verordnung über chemisch behandelte Ge- treidemahlerzeugnisse, unter Verwendung von schen Schaustellerbundes, Klaus Fuchs, sowie zahlreiche Vertreter der Zweiggeschäftsstelle Nürnberg des Bundes. Der 1. Vorsitzende des Augsburger Schausteller- vereins, Kollege Ludwig Würzinger, eröffnete die Versammlung, begrüßte die Gäste und Kolle- gen und erteilte im Anschluß daran Pater Schö- nig das Wort. Pater Schönig erklärte, daß er sich immer freue unter Schaustellern zu sein, mit ihnen Freud und Leid zu teilen und an ihrem Ge- schehen großen Anteil zu nehmen. Er streifte einen Teil seiner seelsorgerischen Aufgaben, scheute sich aber auch nicht, den Schaustellern ganz ordentlich ins Gewissen zu reden, und rügte so vor allem die Laxe Auffassung des Gottes- dienstes. Er führte u. a. aus, daß wenn er sich schon die Mühe mache, auf einem Volksfestplatz einen Gottesdienst abzuhalten, er auch erwarten dürfe, daß nicht nur ein paar „Figuren" dazu erscheinen, sondern wenigstens einmal im Jahr alle Kollegen daran teilnehmen könnten, denn - so führte er weiter aus der Gottesdienst darf keine billige Reklame für das betreffende Volksfest, sondern muß Dienst an Gott in seiner ureigensten Bedeutung sein und bleiben. Pater Schönig wünschte am Ende seiner mit sehr viel Beifall aufgenommenen Ansprache dem Verlauf Gottes der Versammlung guten Erfolg und Segen. Kollege Würzinger dankte dem Pater für seine Ausführungen und kam im Anschluß daran auf den Grund der Versammlung, dem Zusammen- schluß beider Augsburger Vereine, zu sprechen. Er gab den Kollegen von dem Beschluß der Mit- Augsburger glieder des Schaustellervereins Kenntnis, den Verein im Interesse des Zusam- menschlusses aufzulösen und einen neuen Ver- ein, der sich künftig „Schwäbischer Schausteller- verband E. V., Sitz Augsburg", nennen soll, zu gründen. Anschließend setzte auch der ehemalige Vorsitzende der Fachgr. I d. BLV, Augsburg, die Versammlung von der Auflösung seiner Fach- gruppe in Kenntnis und appellierte an seine ehe- maligen Mitglieder dem neuen Verband beizu- treten. In seinen mit Beifall aufgenommenen Ausführungen erklärte er, daß die Zweigleisig- keit nunmehr ein Ende haben muß. Schausteller müssen von Schaustellern geführt werden und in reinen Schaustellerorganisationen organisiert sein. Darauf ergriff der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Schaustellerbundes, Klaus Fuchs, das Wort. Er wandte sich vor allem gegen ein Rund- schreiben des BLV, welches derselbe an die aus- getretenen Mitglieder der Fachgruppe I sandte und in dem es heißt, daß der Deutsche Schau- stellerbund keine anerkannte Spitzenorganisa- tion sei und vor allem nicht Mitglied der Ar- beitsgemeinschaft der Deutschen Absatzwirt- schaft in der EWG ist. Fuchs führte u. a. wört- lich aus: An dieser Mitgliedschaft sind wir gar nicht besonders interessiert, da nicht recht einzusehen ist, was eine solche für Schausteller für einen Sinn haben soll. Ggf. würde es für den