Der Komet 3539 – Seite 6

Seite 6 >>DER KOMET« PIRMASENS Nr. 3539 Berufsgruppen: Inhaber von Schaugeschäften, Fahrgeschäften, Ausspielungen u. Schießhallen, Verkaufsgeschäften nach Schaustellerart Deutscher Schaustellerbund E.D. SITZ BERLIN MITGLIED DER EUROPÄISCHEN SCHAUSTELLER-UNION Hauptgeschäftsstelle: BONN, Bungartstraße 14 Telefon: Bonn Nr. 35284 Postscheckkonto Hannover Nr. 138099 Zugmaschinen ab 1961 steuerfrei! Nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Än- derung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes am 17. Nov. 1960 durch den Deutschen Bundes- tag hat nun auch der Bundesrat am 2. Dezem- ber der Vorlage zugestimmt. Damit steht dem Inkrafttreten des Aenderungsgesetzes nichts mehr im Wege. Seit Gründung des Deutschen Schausteller- bundes war es ein Hauptanliegen unserer Or- ganisation, die Steuerfreiheit der Schaustel- ler-Zugmaschinen wiederherzustellen. Nach- dem alle unsere Anstrengungen jahrelang er- folglos geblieben waren, da weder die Bun- desregierung noch die Finanzministerien der Länder, mit denen jedem einzelnen wieder- holt verhandelt wurde, unseren Wünschen entsprechen wollten, ist es uns - wie wir schon im KOMET vom 10. November gesagt hatten nach monatelangen Verhandlungen mit Abgeordneten aller Fraktionen des Bun- destages endlich doch gelungen, das Hohe Haus am Rhein von der Berechtigung unserer Forderung zu überzeugen. Doch blieb die Sorge, ob der Bundesrat als Vertreter der Länder, denen bekanntlich die Kraftfahrzeug- steuer zugute kommt, dem Aenderungsgesetz zustimmen und damit unsere Wünsche erfül- len würde. Diese Sorge hat sich jedoch als unbegründet erwiesen. Das Aenderungsgesetz, das am 1. Januar 1961 in Kraft treten wird, sieht im § 2 vor, daß in Zukunft von der Kraftfahrzeugsteuer befreit sind: 1. Fahrzeuge, die von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren ausgenommen sind. Hierzu gehören gem. § 18 StVZO die Wohn- wagen und Packwagen im Gewerbe nach Schaustellerart, die von Zugmaschinen mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 20 km/h mitgeführt werden und diese Wa- gen in der vorgeschriebenen Weise gekenn- zeichnet sind. Schneller fahrende Wohn- wagen-Anhänger bleiben jedoch steuer- pflichtig, da der Antrag des Verkehrsaus- schusses auf Steuerbefreiung auch dieser Wagen vom Finanzausschuß des Bundesta- ges abgelehnt wurde; 2. Zugmaschinen, solange sie ausschließlich von Schaustellern verwendet werden. Dadurch ist die Steuerfreiheit der Schau- steller-Zugmaschinen gem. § 3 des Kraft- fahrzeugsteuergesetzes vom 23. 3. 1935, die s. Zt. durch das Kontrollratsgesetz der Al- liierten Nr. 14 aufgehoben worden war, nicht nur wiederhergestellt, sondern hat noch in- sofern eine Erweiterung erfahren, als die damalige Beschränkung der Steuerfreiheit auf die Beförderung von Geräten von und zur Arbeitsstätte und auf den Antrieb die- ser Geräte entfallen ist, d. h. die Schaustel- ler-Zugmaschinen jetzt generell von der Kraftfahrzeugsteuer befreit sein werden. Wir dürfen mit aller Bescheidenheit feststel- len, daß der Arbeit des DEUTSCHEN SCHAUSTELLERBUNDES damit ein großer Erfolg beschieden worden ist. Schaustellergeschäfte für Teheran gesucht Wie uns die Bundesstelle für Außenhandelsinfor- mation, Köln, in einem Schreiben unter dem 23. November, das wir nachfolgend abdrucken, mit- teilt, werden für einen in Teheran geplanten Vergnügungspark verschiedene Schaustellerge- schäfte gesucht. Wir bitten Interessenten, sich ggf. direkt mit dem Veranstalter, Herrn Ing. Is- mail Saffari, Teheran, unter der angegebenen Anschrift in Verbindung zu setzen. BUNDESSTELLE FÜR AUSSENINFORMATION Kommerzieller Dienst Köln, den 23. 11, 1960 Unter Sachsenhausen 14 Postfach: Köln 1 Betr.: Errichtung eines Vergnügungsparks in Teheran. Sehr geehrte Herren! Von der deutschen Botschaft in Teheran wurde uns mitgeteilt, daß Herr Ing. Ismail Saffari Ave. Djami, Ku. Gabous Nr. 2 Teheran für die Errichtung eines Vergnügungsparks in Teheran Verbindung mit einschlägigen Firmen sucht. Der Anfragende hat sich schriftlich hierzu wie folgt geäußert: ,,Ich möchte hiermit die Idee zur Gestaltung dieser Vergnügungsstätte noch einmal schrift- lich niederlegen. Es ist ein Park mit Restau- rant und sog. Rummelplatz geplant, und zwar mit: Karussell, Auto-Skooter, Motorbooten, Benzinautos, Achterbahn, Rutschbahn, Spie- gelzimmern, Schießbuden etc. Ich möchte Sie nun bitten, mir Adressen von Firmen bezw. Gesellschaften an Hand zu ge- ben, welche sich mit der Planung, Ausfüh- rung sowie Lieferung der Vergnügungsstätten befassen." Nach Angaben von Herrn Saffari umfaßt das für den Vergnügungspark zur Verfügung stehen- de Gelände rund 40 000 qm. Der Park selbst soll zum Teil Erwachsenen und zum Teil Kindern vorbehalten sein. Außerdem würde ein eigenes kleines Kraftwerk sowie eigene Wasserversor- gung (wohl durch Anlegung von Tiefbrunnen) benötigt. Wir geben Ihnen von der vorliegenden Anfrage Kenntnis und bitten Sie, interessierte Firmen Ihres Bereichs auf diese Geschäftsmöglichkeit aufmerksam zu machen. Der Anfragende ist uns nicht näher bekannt. Mit freundlichen Grüßen i. A. gez. von Bredow Besondere Verkehrsregeln in Italien Die Höchstgeschwindigkeit beträgt in Ortschaf- ten für alle Fahrzeuge 50 km/h. Bei Verstößen dagegen drohen hohe Geldstrafen. Das Hupen ist beim Ueberholen auf freier Strecke vorgeschrieben. Innerhalb geschlossener Ortschaften ist jedoch das Hupen generell streng verboten. Ueberholen ist in Kurven, auf Kreuzungen und auf Brücken untersagt. Zebrastreifen in Verbindung mit dem Signal ,,Fußgänger" räumen diesem ein absolutes Vor- recht ein. Der Grundsatz,,Rechts vor links" ist neuerdings teilweise durchbrochen, denn alle Staatsstraßen, die als solche positiv oder negativ gekennzeich- net sind, gelten als vortrittsberechtigt. Trunkenheit am Steuer kann Gefängnis bis zu 6 Monaten und zuzüglich eine Geldstrafe bis zu 100 000 Lire nach sich ziehen. Falsches Parken kostet zwischen 4 000 und 10 000 Lire. (,,Automobil-Revue", Bern, Nr. 41) Schaustellerverband Heidelberg E. V. Sitz Heidelberg Heidelberg, Brückenkopfstraße 9, Telefon: 27 463 Achtung! Unsere Generalversammlung findet am 6. Januar 1961, 14 Uhr, im Vereinslokal Hotel ,,Schwarzes Schiff", Heidelberg-Neuenheim, statt. Um vollzähliges und pünktliches Erscheinen wird gebeten! VEREIN PREISENDER AUST ELLER Wilhelm Eberle, 1. Vorsitzender Rudolf Seifert, 1. Schriftführer Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute Sitz Nürnberg M (vormals Süddeutscher Verein) Außerordentliche 150 Mitglieder- und Jahreshauptversammlung Nürnberg, 12. und 13. Januar 1961, im Schlacht- hofsaal. Beginn: vormittags 9.30 Uhr. Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Eröffnung 3. Totenehrung 4. Wahl a) eines Tagungsleiters bis Beendigung der Wahl; b) eines Rednerlistenführers 5. Protokollverlesung 6. Geschäftsbericht a) Vorsitzender b) Geschäftsführer c) Kassenbericht d) Aussprache über das verflossene Ge- schäftsjahr 7. Revisionsbericht mit Aussprache 8. Entlastung der Vorstandschaft 9. Bildung eines Wahlausschusses 10. Neuwahl der Vorstandschaft 11. Beitragserhöhung 12. a) eingegangene Anträge für den Verband b) eingegangene Anträge für den Deutschen Schaustellerbund 13. Delegiertentag des Deutschen Schausteller- bundes Wahl der Delegierten zum Delegiertentag 14. Allgemeine Aussprache Punkt Verschiedenes. Anträge zur Generalversammlung müssen bis spätestens 5. Januar 1961 beim Verband einge- gangen sein.