Der Komet 3550 – Seite 10

Seite 10 »DER KOMET« PIRMASENS Hauptvereinigung des ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Sitz Bonn am Rhein Koblenzer Straße 77 Fernruf: 36634 . Beschriftung der Lkw und Sattelzugmaschinen über Achslasten usw. Der Herr Bundesminister für Verkehr bittet uns, den nachstehenden Abdruck einer voraussichtlich im Verkehrsblatt vom 31. 3. 1961 erscheinenden Veröffentlichung den Schaustellern bekanntzu- geben. Die Veröffentlichung hat folgenden Wortlaut: Bonn, den 13. März 1961 StV 7 4049 A/61 - bei »Nach § 34 Abs. 4 StVZO müssen bei Lastkraft- wagen und Sattelzugmaschinen und bei Anhän- gern zur Lastenbeförderung außen an der rechten Seite des Fahrzeugs jeweils über den Rädern die zulässigen Achslasten sowie am vorderen Teil der Fahrzeuge das zulässige Gesamtgewicht Sattelanhängern auch die zulässige Aufliegelast- angeschrieben sein; die Höhe der Schriftzeichen muß mindestens 49 mm, die Schriftstärke min- destens 7 mm betragen. Diese Angaben sollen den Fahrzeughaltern, den Führern und Verladern die Einhaltung der Gewichtsvorschriften erleichtern; sie dienen außerdem Erhebungen der Straßenbau- verwaltungen zur Feststellung der Verkehrsbe- lastung der Straßen. Nach § 72 Abs. 2 StVZO gilt § 34 Abs. 4 StVZO ab 1. April 1961. Zu diesen Vorschriften bemerke ich: 1. Für die Schriftzeichen ist eine bestimmte Farbe nicht vorgeschrieben; Fahrzeugherstel- ler und Fahrzeughalter können daher je nach dem Anstrich des Fahrzeugs die geeignete Farbe wählen. 2. Die Angaben müssen nicht unmittelbar am Fahrzeug angeschrieben sein; es dürfen auch Schilder angebracht werden, die die vorge- schriebenen Angaben enthalten. 3. Zulässig ist die Angabe der Gewichte in Ton- nen oder in Kilogramm. Um die Zahl der ABC-EUROP PRODUCTION das Nachschlagewerk der europäischen Exportindustrien Einen wesentlichen Beitrag zur engeren Zusam- menführung der europäischen Wirtschaft und zur Intensivierung des Warenaustausches Europas mit der ganzen Welt leistet das bekannte ABC- Verlagshaus mit seiner Europa-Ausgabe ABC- EUROP PRODUCTION. Die kürzlich erschienene zweite Ausgabe dieses fast 3000 Seiten starken Werkes enthält die ex- portierenden Industriefirmen aus bereits sieben europäischen Ländern, und zwar aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Holland, Luxemburg, Österreich und der Schweiz. Unter annähernd 10 000 Artikelrubriken sind die Hersteller dieser sieben Länder mit ihrem spezifizierten Export- programm länderweise aufgeführt. Das Werk enthält ca. 250 000 Firmenadressen. die dank der ausführlichen Warenindices (in deutsch, englisch, französisch und spanisch) schnell und mühelos nachgeschlagen werden können. Vier- sprachigkeit gewährleistet die internationale Ge- brauchsfähigkeit des Werkes. Die Herstellernachweise für sieben Länder in einem Band, nach einem einheitlichen Ornungs- system, bieten dem Benutzer ein Höchstmaß an Information bei einem Mindestmaß an Sacharbeit. Wer in Europa einkaufen oder nach Europa verkaufen will, wird diese Publikation, für die mit dem Zusammenwachsen der europäischen Wirt- schaft ein dringendes Bedürfnis besteht, freudig begrüßen. EUROP EXPORT EDITION GMBH, ABC-Ver- lagshaus Darmstadt, Preis: 39,90 DM einschließ- lich Porto und Verpackung. - Februar 1961. Schriftzeichen möglichst gering zu halten, wird es sich empfehlen, die Gewichte nicht in Kilogramm, sondern in Tonnen anzugeben (z. B. 3,5 t statt 3 500 kg). 4. Eine Abrundung der Gewichte ist nicht vor- gesehen. Darf ein Fahrzeug z. B. ein Gesamt- gewicht von 7,34 t haben, so muß dieser Wert angeschrieben werden. Beträgt das Gewicht z. B. 16,0 t, so kann „,16 t" geschrieben werden. 5. Zur Erfüllung der Vorschrift genügt es, wenn jeweils nur die in Betracht kommenden Werte (z. B. 3,5 t) angeschrieben werden, weil sich aus den Werten selbst in Verbindung mit den Stellen, an denen die Angaben angebracht sind, ergibt, ob es sich um die Angabe der zu- lässigen Achslast, des zulässigen Gesamtge- wichts oder der zulässigen Aufliegelast (bei Sattelanhängern) handelt. Werden die Worte ,,Achslast", „zulässiges Gesamtgewicht" oder ,,zulässige Aufliegelast" (ausgeschrieben oder abgekürzt) hinzugefügt, so dürfen hierfür Schriftzeichen verwendet werden, deren Höhe weniger als 49 mm und deren Schriftstärke weniger als 7 mm beträgt. 6. Mit ist mitgeteilt worden, daß die Anbringung der Schriftzeichen in der vorgeschriebenen Größe zum Teil Schwierigkeiten bereitet. Des- halb soll gelegentlich anderer Änderungen der StVZO in § 34 Abs. 4 bestimmt werden, daß in diesen Fällen Schriftzeichen mit geringeren Ab- messungen verwendet werden dürfen, jedoch soll die Höhe der Schriftzeichen 20 mm nicht unterschreiten. Ich habe keine Bedenken, wenn schon jetzt entsprechend verfahren wird. Der Bundesminister für Verkehr Im Auftrag: Dr. Lindner< Ausnahmegenehmigungen eines Landes gelten für die ganze B.-Republik Maße, Gewichte und Achsdrucke von Schausteller-Wohn-, Pack- und Gerätewagen Sofern die Maße und Gewichte der Schausteller- fahrzeuge (Last-, Anhänger-, Wohn- und Geräte- wagen) den geltenden Bestimmungen nicht ent- sprechen (Länge 18 m, Breite 2,50 m etc.), müssen die Fahrzeughalter bei Inbetriebnahme dieser Fahrzeuge eine Ausnahmegenehmigung in Hän- den haben. Nach § 70 der Straßenverkehrszulas- sungsordnung können Ausnahmen von einer Reihe von Behörden genehmigt werden. Für die Schausteller kommen dafür in Betracht: die zuständige oberste Landesbehörde oder die von dieser bestimmten Stellen. Diese Behörden können Ausnahmegenehmi- gungen erteilen von allen Rechtsvorschriften der Straßenverkehrszulassungsordnung, und zwar in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte einzelne Antragsteller. Die höheren Verwaltungsbehörden in bestimm- ten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte einzelne Antragsteller, sofern es sich um das Mitführen von Anhängern, um die Achslast oder das Gesamtgewicht oder um die Berei- fung handelt. Für unsere Schausteller ist es von großer Wich- tigkeit, daß die zu erteilenden Ausnahmegeneh- migungen nicht nur Geltung für ein Land, son- dern nach Möglichkeit für die ganze Bundes- republik haben. Durch eine Verhandlung der HAGD im Bundesverkehrsministerium hat sich ergeben, daß die für den Verkehr zuständigen obersten Landesbehörden übereingekommen sind, Ausnahmen auf Grund des § 70 grundsätzlich für den Bereich des gesamten Bundesgebietes zu ge- Nr. 3550 nehmigen. Die Zustimmung anderer Länder soll in den Fäilen eingeholt werden, in denen etwa wegen einer außerordentlichen Straßenbeanspru- chung im Hinblick auf die örtlichen Verhältnisse die zuständigen Straßenbaubehörden und, falls erforderlich, auch die Träger der Straßenbaulast gehört werden müssen. In allen anderen Fällen soll auf die formale Zustimmung der übrigen Länder verzichtet werden. Die Länder verständi- gen sich gegenseitig durch Übersendung der er- teilten Ausnahmegenehmigungen. Falls sich Schwierigkeiten wegen der Ausdehnung der Ausnahmegenehmigung ergeben sollten, bit- ten wir, der HAGD über die Landesverbände zu berichten. Verband amb. Gewerbetreibender u. Schaust. E. V. Niedersachsen-Süd Kreisstelle Braunschweig Die Jahreshauptversammlung und die Fachver- sammlungen im Verband ambulanter Gewerbe- treibender und der Schausteller Niedersachsen- Süd E. V., Kreisstelle Braunschweig, Alte Knochenhauerstr. 11, haben nachstehenden Vor- stand gewählt: Kreisstellenvorsitzender: Georg Wallenda; stellv. Kreisstellenvors.: Heinz Wessolowski; Leiter der Fachgruppe I: Georg Wallenda, Stellvertreter: Heinz Schauland, Berater für Spiel- und Schieß- geschäfte: Kurt Kettig, Berater f. Fahrgeschäfte: Alfred Hosang; Leiter der Fachgr. II und III: Helmut Brinkmann, für Blumen: Rosa Winter; Leiter der Fachgruppe IV: Wolfgang Schütz. Bayer. Landesverband ambul. Gewerbetreibender und Schausteller Sitz München Außenstelle Kulmbach Am Samstag, 11. Februar 1961, fand in der Park- schenke die diesjährige Hauptversammlung der Außenstelle Kulmbach des BLV statt. Die bewährte Vorstandschaft wurde einstimmig wiedergewählt, und zwar: Alois Häuser als 1. Vor- sitzender, Georg Münch als 2. Vorsitzender, Frau Elsa Häuser als 1. Kassier, Franz Bayerwaldes als 2. Kassier, Frau Inge Eichenhüller als Schriftfüh- rer (Kollege Josef Kilian ist leider erkrankt). Hans Gräbner und Ernst Erhardt sind Kassen- prüfer. H. Gräbner wurde neu gewählt an Stelle des scheidenen Kollegen Erhard Förtsch, der zum Präsidenten des Bayerischen Kriegervereins ge- wählt wurde. Zum Beginn der Hauptversammlung gedachte der Vorsitzende, Alois Häuser, des verstorbenen Ehrenmitgliedes Wolfgang Angermann. Zum Zei- chen der Trauer und Ehrfurcht vor dem guten Kollegen erhoben sich die Anwesenden von den Sitzen. Der Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden Häuser wurde mit großem Interesse aufgenommen. Alois Häuser hielt einen Vortrag über die Zukunft des Reisegewerbes sowie seine Bedeutung im Wirt- schaftsleben des Staates. Große Freude löste der Beschluß aus, auch 1961 wieder eine Fahrt zu machen, und zwar diesmal zum Bodensee oder in den Schwarzwald. Zum Schluß gab es Schweinshaxen mit Sauer- kraut und Kulmbacher Aktienbier. Die gutver- laufene Hauptversammlung endete gegen 20 Uhr. Landesverband für das Reise-, Schausteller- und Kleingewerbe Schleswig-Holstein E. V. Holstenstr. 88/90 I. r. - Tel. 4 56 90 Kiel Howe-Haus In Ergänzung unseres Hinweises im KOMET Nr. 3548 vom 10. 3. 1961, in dem wir darauf auf- merksam machten, daß das Ordnungsamt der Stadt Kiel uns gebeten hat, die Beschicker von Jahrmärkten auf die Vorlage von Unbedenklich- BEILAGEN HINWEIS Wir bitten um Beachtung der Beilage in dieser Nummer von der Firma Ernst August Ebeling, Glühlampen-Großhandlung, Bremen. Desgleichen verweisen wir auf den Prospekt der Fa. Hartmut Jentzsch, Plastikblumen, Werdohl, der nur einer Teilauflage beiliegt.