Der Komet 3550 – Seite 8

Seite 8. den Geschicklichkeitsspielen entstanden, was sich wiederum besonders katastrophal für das Schie- Ben auswirkte. Die für das Schießen vorgesehenen Bedingungen waren völlig untragbar und wurden daher vom Deutschen Schaustellerbund katego- risch abgelehnt. Zwar gelang es in endlosen Ver- handlungen, das Bundeswirtschaftsministerium von der Notwendigkeit einer Unterscheidung zwischen Spiel und Schießen zu überzeugen, eine Auffassung, die wir schon seit Bestehen der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften vertreten, doch erhob das Bundeskriminalamt immer wieder Bedenken. Auf Grund unserer Erfahrungen von den Verhandlungen beim Bundeskriminalamt, bei denen es auch manchmal erst in praktischer Vor- führung gelungen war, die Berechtigung und Not- wendigkeit unserer Anträge nachzuweisen, er- schien es uns nunmehr hinsichtlich der Geschick- lichkeitsspiele, insbesondere des Schießens, un- erläßlich, die Praxis hinzuzuziehen. Diese Idee ist also keineswegs erst im Dezember entstanden, ließ sich aber während der Saison nicht reali- sieren. Dankenswerterweise setzte sich der 1. Vor- sitzende unseres Vereins in Düsseldorf, Herr W. Osselmann, unverzüglich nach Schluß der Sai- son für die Verwirklichung dieses Planes ein und setzte sich mit dem Landeskriminalamt von Nord- rhein-Westfalen in Verbindung. Das Landeskri- minalamt stimmte freudig zu und benachrichtigte das Bundeskriminalamt und verschiedene Lan- deskriminalämter, die sich gleichfalls sehr in- teressiert zeigten. Ursprünglich war die Vorfüh- rung der Schießhalle und verschiedener Spiele für einen früheren Termin vorgesehen gewesen, doch mußte wegen Terminschwierigkeiten sowohl beim Bundeskriminalamt als auch beim Deutschen Schaustellerbund eine Verlegung auf den 13./14. Dezember erfolgen. Die geplante Vorführung in Düsseldorf sprach sich wie ein Lauffeuer herum, und wir hatten Mühe, den Kreis der Teilnehmer in Grenzen zu halten, um eine Gefährdung der gesamten Aktion zu verhindern. So blieb es auch nicht aus, daß die Hauptvereinigung etwas erfuhr und beim Landes- kriminalamt anfragte, das darauf eine Einladung an die HAGD aussprach. Es ist nun wirklich der Gipfel der Unverfrorenheit, jetzt die Behauptung aufzustellen, die HAGD habe als erste Organisa- tion von der Düsseldorfer Vorführung erfahren. Ebenso unrichtig ist es, daß die Teilnahme der Bonner Ministerien der Initiative der HAGD zu danken sei. In der Erkenntnis, daß für die Aus- arbeitung dieser Verordnungen die Bundesregie- rung zuständig ist, haben wir uns mit den zustän- digen Referenten der Ministerien in Verbindung gesetzt, die erstmalig von unserem Düsseldorfer Plan erfuhren und sich zur Teilnahme bereit- erklärten. Besonders unfair von der HAGD ist es schließ- lich, in welcher Weise sie über die dem ersten Teil der Vorführung folgende Besprechung berichtet. Entgegen den Bitten der Ministerialvertreter und der Herren vom Bundeskriminalamt, jeder Ver- band möge zu dieser Besprechung nur drei Herren delegieren, erschien die HAGD mit vier Vertre- tern. Wir glauben nicht, daß eine solche Verhal- tensweise geeignet ist, das Ansehen der HAGD zu heben. Im übrigen sind wir der Auffassung, daß bei solchen, für einen Gewerbezweig lebenswich- tigen Verhandlungen in erster Linie wirkliche Experten teilnehmen sollten. Deswegen hatten wir auch unsere Herren Eberhard, Lüder und Bötticher entsandt, von denen der letztere sich zwar Notizen gemacht hat, als anerkannter Fach- mann für Schießhallen aber keineswegs als ,,Schriftführer" tätig war. Wir fragen die HAGD: ,,Was sollen diese unsachlichen Herabsetzungen?" Unser Hauptgeschäftsführer, Herr Fuchs, hatte auf eine Teilnahme an der Besprechung zugunsten unserer Fachleute um der Sache willen verzich- tet. Im übrigen pflegt sich der Deutsche Schau- stellerbund an Vereinbarungen, die er einmal ein- gegangen ist, zu halten. Es trifft ferner nicht zu, daß sich unser 1. Bundes- vorsitzender bei der Besprechung auf eine Bestä- tigung der Ausführungen des Hauptgeschäftsfüh- rers der HAGD beschränkt hätte. Im Gegenteil hat er sich mit Unterstützung unseres Fachbera- ters für Ausspielungswesen und Schießhallen zu Bestimmungen der Rechtsverordnung und Be- dingungen verschiedener Spiele geäußert, die von der Hauptvereinigung überhaupt nicht erwähnt worden sind. Die besondere Erwähnung der Aus- führungen des Hauptgeschäftsführers der Haupt- vereinigung erscheint uns überdies insofern be- sonders grotesk, als sich die HAGD zunächst monatelang sehr zurückgehalten und bisher keine neuen Gesichtspunkte in die Verhandlungen >DER KOMET PIRMASENS hineingetragen hat. Wie sollte dies auch möglich sein, wo doch die Experten des Deutschen Schau- stellerbundes sich schon seit Jahren ausführlich mit dieser Materie befaßt und erschöpfende Vor- schläge ausgearbeitet haben. Um so schockieren- der mußten wir es ansehen, daß es die HAGD für nötig gehalten hat, den Anstrengungen des Bun- des insofern in den Rücken zu fallen, als sie ein- mal die Behauptung aufstellte, der Deutsche Schaustellerbund würde um die Fragen der Aus- spielung nur aus Reklamegründen solch einen Wirbel machen, und zum anderen die Legende verbreitete, wir hätten durch unsere Vorschläge zu einer Verschärfung der Vorschriften für die Jahrmarktspiele beigetragen. Wir bedauern die außerordentlich mangelhafte Mitarbeit der Haupt- vereinigung sehr und stellen fest, daß die feind- selige Haltung dieser Organisation unsere Arbeit sehr erschwert und damit dem Gewerbe in un- verantwortlicher Weise geschadet hat. Die Hauptvereinigung hat auch immer wieder ihre Mitglieder mit dem Hinweis zu beruhigen versucht, daß den Berufsverbänden noch aus- reichende Gelegenheit gegeben würde, zu den Verordnungen und Spielbedingungen Stellung zu nehmen. Dieses trifft überhaupt nicht zu. Der Entwurf der Verordnung gem. § 33 f GewO wurde uns lediglich einmal im Frühjahr 1960 zugesandt und war Gegenstand mehrerer Besprechungen mit dem Gewerberechtlichen Arbeitskreis III in Bochum. Bis heute ist uns offiziell nicht mitge- teilt worden, welche unserer Änderungsanträge inzwischen berücksichtigt worden sind. Wir wis- sen nur, daß die Verordnung zahlreiche Änderun- gen erfahren hat, doch liegt eine schriftliche Nachricht hierüber von den zuständigen Stellen nicht vor. Es ist auch mehr als zweifelhaft, ob die Berufsverbände noch Einblick in diese Verord- nung vor ihrer Zuleitung an den Bundesrat er- halten werden. Die Gutachten für die Jahrmarkt- spiele, die vom Bundeskriminalamt zusammen mit den federführenden Landeskriminalämtern in Düsseldorf, Hannover und München ausgear- beitet worden sind, haben wir nur auf ausdrück- liche Anforderung und Bitten erhalten und waren früher in unserem Besitz als bei den Bonner Mi- nisterien und bei der HAGD. Das Bundeskrimi- nalamt hat uns offiziell zu einer Stellungnahme nicht aufgefordert und dürfte auch nicht die Ab- sicht haben, die Verbände hierzu noch zu hören. Es kann also gar keine Rede davon sein, wie die HAGD behauptet, daß wir in Ruhe abwarten könnten, bis wir zu einer Stellungnahme aufge- fordert oder zu einer Besprechung eingeladen werden. Wir können also feststellen, daß die Be- rufsverbände zu Stellungnahmen keine Gelegen- heit erhalten hätten, wenn nicht der Deutsche Schaustellerbund sich aus eigener Initiative ein- geschaltet und in einem unbeschreiblichen Ar- beitsaufwand und ohne Rücksicht auf finanzielle Belastungen dauernd und immer wieder seine Vorschläge an die zuständigen Stellen heran- getragen hätte. Die Überraschung der HAGD über unseren Be- richt im KOMET vom 30. 12. 1960 über die Düssel- dorfer Vorführung ist völlig unberechtigt und uns unverständlich. Abgesehen davon, daß uns von Bitten maßgeblicher Stellen, von Presseveröffent- lichung Abstand zu nehmen, nichts bekannt war, können wir keinen Grund erkennen, warum wir nicht über das Geschehen in Düsseldorf berichten sollten; es sei denn den, der HAGD den Vortritt zu lassen. Wir sehen in den Ergebnissen der Düs- seldorfer Vorführung auch heute noch unverän- dert einen großen Erfolg des Deutschen Schau- stellerbundes, da diese Aktion ausschließlich von uns allein eingeleitet und durchgeführt worden ist und Voraussetzungen für tragbare Rechtsvor- schriften für die Schießhallen und die vorgeführ- ten Geschäfte geschaffen werden konnten. - Es trifft ferner nicht zu, daß wir die erzielten Er- folge von Düsseldorf als endgültig herausgestellt haben. Wir haben lediglich erwähnt, daß die an- wesenden Regierungs- und Behördenvertreter ihre Bereitwilligkeit zu erkennen gegeben hatten, die vorgebrachten Änderungsvorschläge wohl- wollend zu prüfen. Ferner haben wir gesagt, daß die Schießhallen, aber auch manches Spiel, wie- der tragbare Bedingungen erhalten werden. Die- ser Vorwurf der HAGD trifft uns also auch nicht, sondern muß im Gegenteil von uns nunmehr gegen die Hauptvereinigung erhoben werden, die in ihrem Bericht am 10. 3. u. a. bekanntgibt, daß das Ping-Pong-Spiel als Glücksspiel angesehen und deshalb nur mit besonderer Erlaubnis und unter Beachtung besonderer Auflagen veranstal- tet werden kann. Diese Information entspricht nicht den Tatsachen, da das Ping-Pong-Spiel wei- Nr. 3550 terhin in der Liste der Geschicklichkeitsspiele aufgeführt ist. Wir stellen noch einmal fest, das derartige Ver- öffentlichungen, wie sie im KOMET vom 10. 3. abgedruckt sind, mit Sachlichkeit und Seriösität nichts mehr zu tun haben. Solche Verlautbarun- gen sind nur geeignet, dem Ansehen des gesamten Gewerbes unübersehbaren Schaden zuzufügen, und würden deshalb besser unterbleiben. Auf der anderen Seite sind wir nicht bereit, derartige Diffamierungen des Deutschen Schaustellerbun- des stillschweigend hinzunehmen. Es ist dies ja nicht das erste Mal, daß die Hauptvereinigung versucht, die Früchte der Arbeit des Deutschen Schaustellerbundes zu ernten. Wir haben uns immer für eine Zusammenarbeit beider Verbände in lebenswichtigen Berufsfragen ausgesprochen. Unter einer solchen Zusammenarbeit verstehen wir aber nicht, daß eine Organisation die Arbeit leistet und sich noch verleumden lassen muß, während der andere Verband dann mit den Er- gebnissen dieser Arbeit allein Reklame machen möchte. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die Veröffentlichungen der HAGD über die Erhöhung der Lotteriesteuer-Freigrenze. Es ist uns wohl bekannt, daß sich die Hauptvereini- gung beim Bundesfinanzministerium für diese Frage interessiert hat. Wir haben aber nie etwas über Verhandlungen der Hauptvereinigung mit den Länderfinanzministerien gehört. Diese Ver- handlungen hat allein der Bund geführt, dem es in unendlichen Mühen gelungen war, die Be- denken der Länderfinanzminister gegen eine Er- höhung des Steuerfreibetrages, durch die sie irrigerweise einen Steuerausfall befürchteten, auszuräumen. Wie wenig die Hauptvereinigung zeitweise über den Stand dieser Arbeiten infor- miert war, geht eindeutig aus ihrer Veröffent- lichung im KOMET vom 10. 5. 1960 hervor. Darin heißt es, daß,,sich die Verkehrssteuerdezernenten der Länder nicht bereitfinden können, dieser Er- höhung der Lotteriesteuer-Freigrenze zuzustim- men". Demgegenüber konnte unser Hauptge- schäftsführer auf der Hauptvorstandssitzung des Deutschen Schaustellerbundes in Mannheim am 4. 5. 1960 bereits erklären, daß die Länderfinanz- minister dem vom Bundesfinanzministerium aus- gearbeiteten Erlaß zur Erhöhung des Freibetrages bereits zugestimmt hätten. Auch das kann im KOMET nachgelesen werden. Die Ausführungen der HAGD vom 10. 3. zeigen mit erschreckender Deutlichkeit, daß die Haupt- vereinigung an einer Zusammenarbeit mit dem Deutschen Schaustellerbund nicht interessiert ist, sondern offenbar im Gegenteil jede Gelegenheit zu benutzen gedenkt, das gerade in den letzten Jahren ständig gestiegene Ansehen des Deutschen Schaustellerbundes in der Öffentlichkeit herab- zusetzen. Diese Einstellung der HAGD ist für das Schaustellergewerbe im höchsten Maße schädlich. Ein Urteil darüber, in welcher Organisation die In- teressen der Schausteller wirklich vertreten wer- den, können wir getrost dem Leser überlassen. DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND E. V. Max Eberhard 1. Bundesvorsitzender Claus Fuchs Hauptgeschäftsf. Schaustellerverband Berlin E. V. Geschäftsst.: Berlin-Charlottenburg 2, Jebensstr. 1 Auszug aus dem Protokoll der Mitgliederversammlung vom 3. Januar 1961, im Hotel Lichtburg Um 14.20 Uhr eröffnet der 1. Vorsitzende die Mit- gliederversammlung und begrüßt die erschiene- nen Kolleginnen und Kollegen. Die Tagesord- nung wird verlesen und anerkannt. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet der 1. Vor- sitzende, sich zu Ehren von zwei verstorbenen Förderern des Berliner Schaustellerverbandes, Herrn Stadtrat Grobecker u. Herrn Franz Byesse von den Plätzen zu erheben. Das Protokoll der Mitgliederversammlung vom 13. 12. 1960 wird verlesen und ihm zugestimmt. Die eingegangenen Schreiben werden verlesen und näher erläutert. Die Neuaufnahmen der Kollegen Karl und Horst Schulz werden ausnahmsweise auf die Tagesord- nung der Generalversammlung gesetzt. Ein An- trag zur Generalversammlung von Kollegen Peter Kramer wird verlesen. Der Vorsitzende bittet, noch evtl. Anträge an die Geschäftsstelle des Ver- bandes zu richten. Eine Anfrage des Kollegen Werner Guth, wie hoch das Beitragsaufkommen