Der Komet 3603 – Seite 5

Nr. 3603 Fliegende Bauten | Unter fliegenden Bauten werden nach herkömm- slichem Sprachgebrauch Karusselle, Luftschau- keln, Riesenräder, Rollen-, Gleit- und Rutsch- bahnen, Tribünen, Zelte, Bauten für Wanderaus- stellungen, Wanderzirkusse und Anlagen für ar- tistische Vorführungen in der Luft sowie andere bauliche Konstruktionen verstanden, die zur Be- nutzung durch Menschen an von Zeit zu Zeit wechselnden Standorten bestimmt sind. In fast allen Bundesländern gelten die fliegenden Bauten seit jeher als bauliche Anlagen im Sinne der Bauordnungen und bedürfen der Baugenehmi- gung und -abnahme. Die technische Entwicklung und Vervollkomm- nung hat vor den fliegenden Bauten nicht Halt gemacht. Sie hat zu einer Vielzahl neuer Ver- dgnügungseinrichtungen technischer Art und Aus- stattung geführt. Zur Luftschaukel und dem n Karussell von einst sind Anlagen getreten, die n man eher als Maschinen denn als Bauten bezeich- nen könnte. Manche dieser Einrichtungen glei- e chen schon äußerlich mehr einem technischen Großgerät als einer Baukonstruktion. Die vieler- n lei Beanspruchungen, denen ihre Einzelteile im d Gebrauch unterliegen, sind im allgemeinen für u bauliche Konstruktionen ungewöhnlich. Es ist daher nicht verwunderlich, wenn diese Noma- ẞ Bauaufsichtsbe- t n »DER KOMET« PIRMASENS Von Regierungsbaurat R. Nowak Düsseldorf kerung durch sie keinen Schaden an Gesundheit und Leben nehmen können. Daß die fliegenden Bauten auch künftig, und zwar bundeseinheitlich als bauliche Anlagen im Sinne des Bauaufsichts- rechts gelten sollen, hat die Musterbauordnungs- kommission nunmehr in § 98 Abs. 1 der Muster- bauordnung ausdrücklich festgelegt. Soweit nicht bereits geschehen, wie z. B. in Bayern, Nordrhein- Westfalen und Rheinland-Pfalz, werden die neu zu erlassenden Landesbauordnungen dieser bun- deseinheitlichen Auffassung Rechnung tragen. Gleichwohl taucht in diesem Zusammenhange die weitere Frage auf, ob es angesichts der erhebli- chen Kompliziertheit von Konstruktion und Ma- terialbeanspruchung des Großteils der modernen fliegenden Bauten den Bauaufsichtsbehörden fer- nerhin noch zuzumuten ist, die Bauvorlagen zu prüfen, die fertig hergestellten oder aufgestellten Anlagen vor Inbetriebsetzung abzunehmen und sie zu überwachen. Betrachtet man die in den letzten Jahren auf allen Gebieten des Bauwesens eingetretenen Veränderungen und zahlreichen neuen Probleme technischer Art, vor die die Bau- aufsichtsbehörden sich immer wieder gestellt ge- sehen und die sie trotz mancherlei Schwierigkei- ten bisher stets mit Erfolg bewältigt haben, so erscheint die Befürchtung, sie köenten sich den Erfordernissen Fortschritts den unter den Bauwerner bereiten", wie der Bauten nicht gewachsen itse, den fegrunden aus- st Stoberbaurat Dr.-Ing. Busch in einem in der n Zeitschrift,,Bauamt und Gemeindebau" erschie- el nenen Aufsatz zutreffend feststellt. Bei dieser I Sachlage erscheint die Frage, ob die fliegenden e Bauten auch weiterhin als bauliche Anlagen und n dem Rechtskreis des Bauaufsichtsrechts zugehö- rig anzusehen sind, durchaus berechtigt. Um die- el ser Frage auf den Grund zu gehen und auf sie s die rechte Antwort finden zu können, bedarf es vorher einiger grundsätzlicher Feststellungen. Alle fliegenden Bauten sind dazu bestimmt, von Menschen betreten zu werden und ihnen zeit- weilig zu bestimmten Zwecken Aufenthalt zu bieten. Dasselbe gilt zwar auch für die Verkehrs- mittel. Die fliegenden Bauten verändern aber nicht wie jene im Gebrauch laufend ihren Stand- ort, sondern verbleiben, sobald sie einmal errich- tet sind, bis zum Zeitpunkt ihres Abbaues und Abtransportes an ihrem Platz. Sie unterscheiden sich auch von den technischen Großgeräten, die einige Zeit am alten Standort verbleiben und einer oder mehreren Bedienungspersonen Auf- enthaltsmöglichkeiten geben. Denn die techni- schen Großgeräte gewähren Aufenthalt schließlich, um ihren Betrieb zu ermöglichen; S ienen überdies im Gegensatz zu den fliegen- S den Bauten nicht unmittelbar den Menschen und nihren Lebensbedürfnissen. Es dürfte nicht zu be- zweifeln sein, daß fliegende Bauten trotz man- cherlei Ähnlichkeit mit Maschinen und techni- schen Geräten wesentliche Gemeinsamkeiten nur mit Gebäuden und baulichen Konstruktionen Saufzuweisen haben und daher ,,Bauliche Anlagen" im Sinne der Bauordnung sind. Fliegende Bauten werden an jedem Aufstellungsort aus Teilen zu- sammengefügt, d. h. im technischen Sinne gebaut und nicht etwa nach Art einer Maschine aus der Fabrik fertig geliefert. Beim Errichten von flie- genden Bauten sind die anerkannten Regeln der Technik von solcher Bedeutung, daß ein Zu- et widerhandeln gegen sie mit Gefahr für andere n verbunden ist. Diese Auffassung ist durch die Rechtsprechung begründet; vgl. z. B. das Urteil des Pr. Kammergerichts vom 22. 6. 1928. Daher gehören die fliegenden Bauten wie früher so auch heute mit Recht in den sachlichen Zuständig- keitsbereich der Bauaufsichtsbehörden, deren Aufgabe es ist, diejenigen Gefahren abzuwehren, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Errichtung und Gebrauch baulicher Anlagen be- drohen oder bedrohen können. Dafür, daß Be- sucher von Zelten und Tribünen und die Benut- zer von Fahrgeschäften (Karussells usw.) keinen Schaden erleiden und ihre Freude am Vergnügen auch von dieser Seite her ungetrübt bleibt, sind selbstverständlich die Betreiber der fliegenden Bauten in erster Linie verantwortlich. Desunge- lachtet haben sich die Bauaufsichtsbehörden aber in allen Einzelfällen bei den fliegenden Bauten auch selbst darüber Gewißheit zu verschaffen, ob sie den Anforderungen des vorbeugenden bau- lichen Brandschutzes genügen, ob sie standsicher und auch sonst so beschaffen sind, daß der ein- zelne Mensch und die Allgemeinheit der Bevöl- h n Auch sind die Bauaufsichtsbehörden berechtigt, Sachverständige heranzuziehen. Eine Veranlas- sung, die fliegenden Bauten aus den vorstehend behandelten Erwägungen einem anderen Gebiete des Ordnungsrechts zuzuweisen, besteht nicht, zumal es im Interesse einer geordneten Verwal- tung notwendig ist, die Verantwortung für die Sicherheit baulicher Anlagen einer Behörde, und zwar der Bauaufsichtsbehörde zu überlassen. Den verantwortlichen Behörden fehlten bislang zwar für die fliegenden Bauten umfassende und ein- heitliche Beurteilungsgrundlagen im Baugeneh- migungsverfahren und bei den Abnahmen. In- zwischen ist aber für die erforderlichen Hilfs- mittel gesorgt worden, die die Bauaufsichtsbe- hörden benötigen. In dem Erlaß der Preußischen Minister der öffentlichen Arbeiten und des In- nern vom 4. 8. 1909 wurde u. a. noch erklärt, daß ,,von der Aufstellung einheitlicher Normen für fliegende Bauten aller Art, wie sie von der Groß- herzoglich-Badischen Regierung angeregt war, wegen der entstehenden Schwierigkeiten unserer- seits Abstand genommen" worden sei. Erst viel später wurden mit Erlaß des Preußischen Mini- sters für Volkswohlfahrt vom 13. 5. 1929 Bestim- mungen über die Standsicherheit von fliegenden Bauten bekanntgegeben. In der Folgezeit hat sich dann der Ausschuß für einheitliche technische Baubestimmungen (ETB) des Deutschen Normen- ausschusses mit der Standsicherheit von fliegen- den Bauten befaßt und das Normblatt DIN 4112 (Ausgabe Mai 1938) Berechnungsgrundlagen für fliegende Bauten - herausgegeben, das mit Erlaß des Reichsarbeitsministers vom 28. 5. 1938 als Richtlinie für die Baugenehmigungsbehörden eingeführt worden ist. Die Ausgabe Mai 1938 des Normblattes DIN 4112 ist inzwischen dem tech- nischen Fortschritt angepaßt und durch die Aus- gabe März 1960 ersetzt worden. Die Belange der Standsicherheit von fliegenden Bauten wurden in dem vorgenannten Normblatt ausreichend geregelt. Es fehlten seitdem aber noch einheitliche technische Bestimmungen be- züglich des vorbeugenden baulichen Brandschut- zes und der Abwehr sonstiger Gefahren, die sich aus dem Betrieb der fliegenden Bauten ergeben adisu Zum Cannstatter Volksfest 1962 ist wie immer auch der Volksfest-Kindergarten der Stuttgarter Stadt- mission wieder da! Es grüßt und erwartet die Kinder Achtung! Werner Reinsch! Onkel Karl In dringender Familienangelegenheit wird die Adresse von Werner Reinsch gesucht. Frau Reinsch ist eine geborene Klinke-Voigt. Zuschriften an „Komet" Pirmasens Seite 5 können. Nur einige Großstädte hatten für ihr Ge- biet bereits Bestimmungen erlassen, wie z. B. die Landeshauptstadt München in ihren Auflagen für Schaustellerbetriebe". Das Fehlen solcher allgemein gültiger und einheitlicher Bestim- mungen hat sich bislang nicht nur für die Betrei- ber von fliegenden Bauten, sondern auch für die prüfenden und abnehmenden Behörden nachtei- lig ausgewirkt. Die Betreiber beklagten sich häu- fig darüber, daß ihre Bauten an den jeweiligen Aufstellungsorten verschieden beurteilt würden, während den verantwortlichen Behörden mangels allgemein gültiger Grundsätze keine andere Wahl blieb, als ihre Ermessensentscheidungen immer wieder von Fall zu Fall auf Grund eigener Sach- beurteilung zu treffen und sich damit u. U. zu an- deren Behörden in Widerspruch zu setzen. Die Fachkommission Bauaufsicht der Arbeitsge- meinschaft der für das Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen Minister der Länder (ARGEBAU) hat daher auch auf Anregung der Arbeitsgemeinschaft der Innenminister der Bun- desländer (AGdI) und der Konferenz der Arbeits- minister und Senatoren für Arbeit der Länder die Aufstellung eines Entwurfs von „Richtlinien für den Bau und Betrieb von fliegenden Bauten" veranlaßt. Zu diesem Zweck wurde ein Arbeits- kreis gebildet, dem Vertreter der obersten Lan- desbehörden und Sachverständige der Techni- schen Überwachung, der Feuerwehr, der Berufs- genossenschaft und der maßgeblichen Berufsver- bände angehörten. Die Obmannschaft dieses Ar- beitskreises lag in den Händen des Verfassers. Obgleich ein Teil der Mitglieder des Arbeits- kreises Neuland betrat, als mit der Aufstellung des Entwurfs der Richtlinien begonnen wurde und die allgemein gültigen Sicherheitsgrundsätze auf fliegende Bauten oft nur abgewandelt ange- wandt werden konnten, gelang es, die Arbeit zü- gig fortzuführen. Es war nicht leicht, jedoch sehr interessant, die Vielzahl der Anlagen zu erfassen, sie in Gruppen zu ordnen, für die einzelnen Gruppen Beurteilungsgrundlagen zu erarbeiten und in die Form von Vorschriften zu kleiden. Hierbei hat der Arbeitskreis es sich bewußt zum Grundsatz gemacht, nur die unbedingt notwendi- gen Festlegungen zu treffen, um die technische Fortentwicklung auf diesem vielseitigen Gebiet nicht zu hemmen. Die bereits genannten „Auf- lagen der Schaustellerbetriebe" der Landeshaupt- stadt München, die sich in der Praxis schon be- währt hatten, und das reiche Wissen der dem Arbeitskreis angehörenden Sachverständigen ha- ben zur Erreichung seines Zieles erheblich bei- getragen, so daß der Entwurf der „Richtlinien" der Fachkommission Bauaufsicht bereits nach zweijähriger Arbeit vorgelegt, von ihr beraten und in der Fassung September 1961" festgesetzt werden konnte. Den obersten Bauaufsichtsbehör- den der Länder ist empfohlen worden, die Richt- linien in der nach Landesrecht üblichen Weise bekanntzugeben. Die Richtlinien gliedern sich in folgende Haupt- abschnitte: 1. Begriffe und Geltungsbereich, 2. Bauvorschriften, 3. Aufstellungsgelände, 4. Auf- und Abbau, 5. Betriebsvorschriften. Bei den Bauvorschriften und den Betriebsvor- schriften sind im einzelnen allgemeine Anfor- derungen, Tribünen im Freien, Fahrgeschäfte, Schaugeschäfte, Belustigungsgeschäfte, Ausspie- lungs- und Verkaufsgeschäfte und die Schieß- buden behandelt. Der Begriff „Geschäfte" ist dem Sprachgebrauch der Schausteller entsprechend bewußt beibehalten worden. Festzelte und Wan- derzirkusse sind in den Richtlinien nicht behan- delt, weil die diesbezüglichen Regelungen für sie in dem neuen Normblatt DIN 18600 Versamm- lungsstätten enthalten sein werden. Der Hessische Minister des Innern hat die Richt- linien inzwischen mit Erlaẞ vom 16. 5. 1962 be- kanntgemacht und seine nachgeordneten Behör- den angewiesen, sie der Beurteilung im bauauf- sichtlichen Genehmigungs- und polizeilichen Er- laubnisverfahren und der Überwachung fliegen- der Bauten zugrunde zu legen. Es ist zu erwarten, daß auch die anderen obersten Bauaufsichtsbe- hörden der Länder die Richtlinien in Kürze ein- führen werden. Durch die Richtlinien für den Bau und Betrieb von fliegenden Bauten" und das Normblatt DIN 4112 Fliegende Bauten, Richtlinien für Bemes- sung und Ausführung sind die materiellen An-