Der Komet 3674 – Seite 11
1964-09-10 · Seite 11 von 38
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Nr. 3674
»DER KOMET« PIRMASENS
Seite 11
B.Fabricius
B.Fabric
Achterbahn und Riesenrad
Schiffsschaukel und Karussell, Autoskooter und
Geisterbahn, Verkaufsstände, Wohnwagen und
Trecker erhalten durch
QUCOLUX
jenen Hauch von Farbenfreude und einladender
Sauberkeit, die das Publikum sehen will, wenn es
auf den Festplatz kommt.
Tausende Ihrer Kollegen verwenden DUCOLUX
seit Jahrzehnten und haben beste Erfahrungen
gemacht.
Auch Sie sollten ausschließlich DUCOLUX ver-
langen, wenn der Anstrich erneuert werden muß.
Es ist Ihr Vorteil.
LACKFABRIKEN WIEDERHOLD
Bezug durch den Fachhandel
HILDEN/RHLD.
ermöglicht. Er hat sich bewährt und wird sich in
der europäischen Großraumwirtschaft aufs neue
bewähren. Es ist an der Zeit, umzudenken und
sich bewußt zu werden, daß die großen Probleme
des Handels wie der gesamten Wirtschaft in der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nicht in
Frontstellung gegeneinander, sondern nur mit-
einander gelöst werden können. Für das Mitein-
ander trägt der Handel einen wesentlichen Teil
der Verantwortung.
Wann sind Reisemitbringsel zollfrei?
Das Bundesfinanzministerium hat die Zollstellen
durch Runderlaß davon unterrichtet, daß die
Vorschriften über die Zollfreiheit von Reisemit-
bringsel zwar nicht ausdrücklich die Einfuhr der
Reisemitbringsel im Reiseverkehr rordern, daß
es sich jedoch aus der Formulierung „mitbringt"
ergibt, daß die Zollfreiheit nur für den Fall des
persönlisen Mitbringens gilt.
So bestehen nach dem Erlaß jedoch keine Be-
denken gegen die Zollfreiheit, wenn die Reise-
mitbringsel als Reisegepäck auf dem gleichen
Beförderungsweg wie der Reisende selbst be-
fördert werden.
Werden Reisemitbringsel als
Expreßgut oder im Postpaket eingeführt, so ent-
fällt die Zollfreiheit.
Reisemitbringsel, die einen Gesamtwert von
50, DM nicht übersteigen, sind zollfrei. Bei
Lebensmitteln als Reisemitbringsel ist die Zoll-
freiheit auf einen Warenwert bis zu insgesamt
10, DM beschränkt; für Tabakwaren, Wein,
Spirituosen, Kaffee, Tee und Auszüge aus Es-
senzen aus Kaffee oder Tee oder Zubereitungen
auf der Grundlage solcher Auszüge oder Es-
senzen ist sie jedoch ausgeschlossen. Solche Wa-
ren können in beschränktem Rahmen nur als
Reiseverzehr nach § 47 AZO zollfrei bleiben.
Fahrerlaubnis gerichtlich oder durch die Ver-
waltungsbehörden entzogen. Im abgelaufenen
Jahre gingen 1032 301 Strafmitteilungen der
Justizbehörden ein; für Zwecke der Strafverfol-
gung wurden 1 351 359 Anfragen an die Zentral-
kartei gerichtet, von denen 35% dahin beantwor-
tet werden mußten, daß bereits eine oder meh-
rere Verurteilungen vermerkt seien. In etwa
201 000 Fällen mußte die Zentalkartei die Füh-
rerscheinstellen davon benachrichtigen, daß ein
Kraftfahrer mindestens drei Eintragungen habe;
das führt regelmäßig zu einer Überprüfung oder
Verwarnung des Betroffenen.
Die Verwaltungsbehörde, die vor Erteilung einer
Fahrerlaubnis bei der Zentralkartei anfragen
müssen, richeten 1568 926 Anfragen an diese
Stelle; in etwa 10% der Anfragen mußte geant-
wortet werden, daß der Betreffende bereits eine
oder mehrere Eintragungen habe.
Auf der anderen Seite werden jährlich auch
zahlreiche Eintragungen getilgt, wenn die zeit-
lichen Voraussetzungen gegeben sind und keine
neuen Meldungen eingetroffen sind. Auf diese
Weise wurden im vorigen Jahr rund eine Million
Eintragungen gelöscht, und etwa 663 000 Kraft-
fahrer verschwanden mit ihrem Namen wieder
völlig aus der Kartei.
Die Verkehrssünderkartei im Jahre 1963
Das Kraftfahrt - Bundesamt legt soeben seinen
Jahresbericht für 1963 vor, in dem auch über
das,,Verkehrszentralregister", in der Öffentlich-
keit meist,,Verkehrssünderkartei" genannt, be-
richtet wird. Am Jahresende bestand die Zen-
tralkartei sechs Jahre; vorher gab es allerdings
schon seit 1910 die zentrale Kartei über Versa-
gungen und Entziehungen der Fahrerlaubnis, die
Keimzelle der jetzigen Kartei.
Die Zahl der im Verkehrszentralregister einge-
tragenen Personen bewegt sich seit geraumer
Zeit zwischen 2,2 und 2,4 Millionen. Etwa 175 000
Personen waren am Jahresende 1963 dreimal
oder häufiger wegen einer Verkehrszuwider-
handlung in der Kartei vermerkt. Etwa 8 000
Personen standen mit sieben und mehr Eintra-
gungen in der Kartei; etwa zwei Drittel von ih-
nen war wegen dieser häufigen Verfehlung die
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