Der Komet 3727 – Seite 4

Seite 4 »DER KOMET« PIRMASENS Die leidigen,,Mitarbeiter" Mit Interesse habe ich die Artikel des Kollegen Wolfgang Klock und auch die Gegenargumente des Kollegen Steiger verfolgt und bin zu der Er- kenntnis gekommen, daß man sich um unseren geliebten Berufsstand den Kopf zerbricht und sich Sorgen macht. Diese Artikel, dem einen mag dies, dem anderen jenes besser schmecken, zeigen aber, daß aus die- sen Diskussionen, so hoffe ich jedenfalls, etwas Konstruktives entsteht. Wie schade jedoch ist es, wenn nun ein Presse- referent des Landesverbandes Baden-Württem- berg des Reisegewerbes u. der Schausteller einen derartigen Haßgesang gegen den Kollegen Willy Steiger anstimmt, der die Bezeichnung,,Polemik" wahrlich nicht mehr verdient! Diejenigen, die den Kollegen Willy Steiger ken- nen, wissen, daß er zu den leider nur noch weni- gen Idealisten gehört, denen die gerechte Sache noch vor ihr Geschäft geht, die sich dem Ge- meinwohl ihrer Kollegen bis ins Letzte verschrie- ben haben, ohne Rücksicht auf die eigene Person. Wie kann sich nun Pressereferent Meyer erdrei- sten, Willy Steiger als einen „Totengräber der Gemeinsamkeit" zu bezeichnen? Wie kann Herr Meyer behaupten, es ginge Willy Steiger nur um sein eigenes Prestige und nicht um die eigent- liche Sache? Man muß die Leute erst kennen, um über sie zu urteilen. Es scheint mir auch reichlich übertrieben, ganz einfach im Kollektiv die Behauptung aufzustel- len, die Radschläge von W. Steiger hätten wir alle, aber auch alle nicht verlangt! Ich hingegen möchte behaupten, daß wir alle, aber auch alle froh dar- über sein sollten, noch ehrlich überzeugte Rat- geber zu besitzen, denen das Wohl des Schaustel- lergewerbes und des Reisegewerbes so sehr am Herzen liegt. Wenn Herr Meyer schon von einer „Tendenz" spricht, so haben wir in seinem Bericht in Nr. 3725 ein klassisches Beispiel. Daß Herrn Meyer manches nicht paßt, was Kol- lege W. Steiger schreibt, gibt er selbst zu, indem er schreibt:,,W. St. ist uns kein angenehmer Ar.. tikelfabrikant". Nun ja, die Wahrheit schmeckt nicht immer süß. Als objektiver Leser des KOMET freue ich mich: über jede Diskussion, die Grundlage einer Demo- kratie ist, lehne aber Beleidigungen rundweg ab, die geeignet sind, ehrliche Kollegen in Miẞkredit zu bringen. Egon Langendorf Herr Meyer, Sie sind mir persönlich unbekannt, und deswegen will ich Sie nicht gleich verdam- men. Sie haben aber einen Mann angegriffen, den Sie wahrscheinlich gar nicht kennen. Wenn Sie ihn kennen würden, dann hätten Sie nicht einen Bericht, der von Beleidigungen gegen Willy Stei- ger strotzt. schreiben können. Sie schreiben u. a.: ..Ein Mitarbeiter sollte doch bedenken, daß er für das Gesamtgewerbe verantwortlich zeichnet und nicht für seine eigenen egoistischen Gedanken". Das ist schon ein starkes Stück, Herr Meyer. Wenn es einen Mann gibt. der wirklich nur für die Allgemeinheit seines Berufes arbeitet. dem nie egoistische Ziele lagen, dann ist es der Schau- stellerkollege Willy Steiger! Und das, Herr Meyer, hätte man Ihnen bestimmt bestätigt. wenn Sie sich nur die Mühe gemacht hätten, einige Schau. steller zu befragen. Dabei ist es unerheblich, ob die befragten Schausteller dem Deutschen Schau- stellerbund oder der Fachgruppe I der HAGD an- gehören. Sie schreiben vom Gesamtgewerbe und haben wahrscheinlich immer übersehen. daß unser Kol- lege Willy Steiger Schausteller ist. Alles was er tut. das tut er für seine Schaustellerkollegen. Da- mit soll bestimmt nicht gesagt sein, daß er für den Markthändler nichts übrig hat. Er hat immer wieder auch in früheren Artikeln betont, daß wir gerne zusammenarbeiten wollen. Sie, Herr Meyer, sind aufgebracht über den Artikel von Willy Stei.. ger im KOMET vom 20. Dezember 1965, Nr. 3720. Sie als Funktionär der Sparte Markthandel fühl- ten sich angesprochen. Es verbietet Ihnen nie- mand, Ihre Meinung kundzutun, aber bitte nicht in dieser beleidigenden und verletzenden Art! Kollege Steiger hat in diesem Artikel für die Schausteller gesprochen, und das muß er ja auch. Er hat ja mit dem Marktverkauf nichts zu tun, das überläßt er Ihnen. Wie schon mal erwähnt, es ist immer richtig, in gemeinsamen Fragen zu- sammenzuarbeiten, aber ansonsten darf man es uns nicht verübeln, wenn wir zuerst einmal an unseren Beruf denken. Was Kollege Willy Steiger tut, das tut er für den Berufsstand der Schaustel- ler, für seine Kollegen! Jeder Berufsstand kann stolz sein, wenn er einen so uneigennützigen, be- scheidenen, nur für seinen Berufsstand lebenden Mitarbeiter hat! Die deutschen Schausteller sind es, wenn ich persönlich auch nur einer bin. Ich weiß aber, daß ich in diesem Fall für alle Schau- steller sprechen darf. Sie, Herr Meyer, können daran ganz bestimmt nichts ändern, auch nicht an der Novelle zur Gewerbeordnung. Vor allem nicht an Dingen, die unseren Schaustellerberuf betref.. fen. Heinz Bigesse, Schausteller (Damit wollen wir das Thema „Mitarbeiter" im KOMET abschließen) Wie wahrt man bei einer Waren- beanstandung seine Rechte? Unter Kaufleuten, zu denen rechtlich auch fast alle Handwerker zählen, spielt die Beanstandung gekaufter Ware eine wichtige Rolle. Das Handels- gesetzbuch trägt dem Rechnung und schreibt dem Käufer eine unverzügliche Untersuchungspflicht nach Empfang der Ware vor, an die sich eine un- verzügliche Anzeigepflicht anschließt, wenn sich ein Mangel zeigt. Unterläßt der Käufer die An- zeige, so gilt die Ware als genehmigt. Je nach Art und Beschaffenheit der Ware kann. es aber vorkommen, daß der Käufer trotz unver- züglicher Untersuchung ihre Mängel nicht er- kennt. Zeigen sie sich später, so darf der Käufer nicht zögern, sie nunmehr dem Verkäufer anzu- zeigen, will er nicht seine Rechte aus der ver- tragswidrigen Lieferung verlieren. Diese gesetzliche Regelung scheint eindeutig und zweckmäßig, die Rechtsstellung von Käufer und Verkäufer ist gleichermaßen gewahrt. Und doch hat sich in der Praxis gezeigt, daß erhebliche Schwierigkeiten entstehen, denen die fast unüber- sehbaren Urteile, besonders des früheren Reichs- gerichts, begegnet sind. Dabei haben sich prak- tisch wichtige Rechtsgrundsätze ergeben. Schon der Begriff des Mangels und Fehlers muß geklärt werden. Die Ware ist mangelhaft, wenn ihr die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem vertragsgemäß vorausgesetzten Gebrauch fehlt oder ihr Wert erheblich gemindert wird. Vor allem zählt hierher das Fehlen einer zugesicher- ten Eigenschaft, wie sie in den Vertragsbedingun- gen vorgesehen ist. Fehlerhaft ist die Ware, wenn sie von der normalen Beschaffenheit abweicht. Der Mangel oder Fehler muß in der Ware selbst liegen. Das wird wichtig vor allem bei Halbfabri- katen, die der Käufer weiterverarbeiten muß. Zeigt die fertige Ware nach der Verarbeitung des Halbfabrikats Mängel, so muß geprüft werden. ob Verarbeitungsfehler oder die Verwendung an- derer schlechter Zutaten vorliegen oder ob tat- sächlich der Mangel des gekauften Halbfabrikats schuld am Mißlingen des Fertigfabrikats ist. Denn nur im letzteren Fall hat der Käufer das Recht. zur Mängelrüge mit ihren Folgen. Die Untersuchungsfrist beginnt, sobald die Ware in die unbeschränkte Verfügungsmacht des Käu- fers gelangt ist. so daß er die Untersuchung un- gehindert vornehmen kann. Dazu gehört bei einer Maschine, daß sie gebrauchsfähig montiert ist. Gehören Teillieferungen zusammen, so kann der Käufer die letzte Teillieferung abwarten. Anders ist es bei den sog. Sukzessivlieferungsverträgen. Hier muß der Käufer jede Einzellieferung unver- züglich untersuchen. Zugunsten des Käufers bestimmt das Handels- gesetzbuch, daß der Käufer die Ware unverzüg- lich zu untersuchen hat, soweit dies nach ord- Das nungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist. richtet sich aber nach den Gepflogenheiten des betreffenden Geschäftszweiges, nicht nach denen Nr. 3727 des einzelnen Käufers. Bummligkeit und Nach- lässigkeit eines einzelnen werden also nicht ge- schützt. Rügt der Käufer schuldhafterweise nicht rechtzeitig, so verliert er seine Rechte gegenüber dem Verkäufer. Die Ware gilt kraft unwiderleg- licher Vermutung als genehmigt. Hinzuweisen ist aber darauf, daß vertraglich eine besondere Ver- einbarung über die Rügefrist getroffen werden kann. Der Verkäufer muß nur darauf achten, daß seine Lieferungsbedingung -:,,Beanstandungen können nur innerhalb von Tagen nach Emp- fang berücksichtigt werden" sich nicht nur auf seinem Rechnungsformular befindet, sondern schon vorher zum Vertragsinhalt, dem Käufer erkennbar, gemacht worden ist. Auch die Art und Weise der Untersuchung richtet sich nach den üblicherweise in der fraglichen Branche herrschenden Methoden. Vielfach wer- den Stichproben nötig sein und genügen. So wird es auch verschieden beurteilt werden, ob der Käufer die gesamte Lieferung verbrauchen darf, z. B. bei der Weiterverarbeitung von Halbfabri- katen. Wenn irgend angängig, ist das zu vermei- den. Dem Käufer ist dringend zu raten, die be- anstandete Ware nicht zu vernichten, auch nicht das, was er aus ihr verfertigt hat, wenn sich ein Mangel erst nach der Verarbeitung herausgestellt hat, Denn seine Rechte sind auch davon abhängig, daß er die beanstandete Ware einstweilen auf- bewahrt. Verletzt er seine Aufbewahrungspflicht, so macht er sich möglicherweise schadenersatz- pflichtig. Nur wenn die Ware zu verderben droht und Gefahr in Verzug ist, darf er sie unter be- stimmten Voraussetzungen verkaufen lassen. Hat der Käufer ordnungsgemäß und rechtzeitig gerügt, so kann er Rückgängigmachen des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Schadenersatz kann er beanspruchen, wenn der Ware eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Wich- tig, daß er bei sog. Gattungsware auch Nachliefe- rung verlangen kann. Das bedeutet, daß er bei einer nur der Gattung nach bestimmten Ware, was sehr oft der Fall sein wird, anstelle der man- gelhaften mangelfreie Ware fordern kann. Ge- rade hier kann auch die Aufbewahrungspflicht wichtig werden, weil der Verkäufer Wert darauf legen wird, die mangelhafte Ware zurückzuer- halten. Bei einer Warenbeanstandung ist also allerlei zu beachten, um unerfreulichen Auseinandersetzun- gen, möglicherweise gar einem Prozeß, beugen. vorzu- Dr. Seesemann Wichtige Postnachrichten PHONOPOST Seit dem 1. Januar 1966 können an Empfänger in etwa 80 der 127 Mitgliedsländer des Weltpostver- eins Platten, Bänder, Drähte und ähnliche Träger für Tonaufnahmen mit oder ohne Tonaufzeich- nungen als „Phonopost" versandt werden. Der Absender muß außer den üblichen Angaben auf der Aufschriftseite der Sendung die Bezeichnung ,,Phonopost" in sehr auffälliger Schrift nieder- schreiben. Die Sendung ist „offen" d. h. wie eine Drucksache, Warenprobe oder ein Päckchen einzuliefern. Handelsübliche Schallplatten sind in Phonopost sendungen nicht zugelassen. Die Gebühr beträgt je 50 g 30 Pfennig; das Höchst- gewicht ist auf 1000 g festgesetzt. Die Höchst- und Mindestmaße sind die gleichen wie für Briefe. Die Postämter erteilen auf Wunsch Auskunft über weitere Einzelheiten. VOLLSTÄNDIGE TELEGRAMMANSCHRIFT Das Bestreben, sich beim Abfassen eines Tele- gramms so kurz wie möglich zu fassen, verführt nicht selten dazu, auch bei der Anschrift zu spa- ren, indem die Hausnummer und gelegentlich Isogar der Straßenname weggelassen werden. In kleinsten Orten, wo jeder jeden kennt, mag das hingehen. Aber in größeren Orten hat ein Tele- grammbote einen so umfangreichen Zustellbezirk daß er unmöglich jeden Telegrammempfänger kennen oder auf „,kurzem Wege" ausfindig ma- chen kann. Da ein Telegramm den Empfänger rasch erreichen soll, muß die Anschrift so voll- ständig wie möglich abgefaßt sein. Die Unzustell- barkeit des Telegramms zumindest aber eine verzögerte Zustellung ist sonst die unausbleib- liche Folge.