Der Komet 3848 – Seite 10
1969-07-10 · Seite 10 von 24
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Die 1. Vorsitzende, Frau Hildegard Arens, er-
öffnete die Versammlung um 17.30 Uhr und be-
grüßte die anwesenden Damen aufs herzlichste.
Zur Ehrung der Verstorbenen erhoben wir uns
von den Plätzen. Das Protokoll der letzten Ver-
sammlung wurde verlesen und angenommen.
Punkt Zahlung der Beiträge. Die 2. Kassiererin
ist Frau Else Schäfer bis zur nächsten General-
versammlung, da wir 1969 erst wieder Wahl
haben. Frau Else Schäfer war zufrieden, daß
die Vereinskasse wieder gefüllt wurde.
Im Einvernehmen mit der 1. Schriftführerin,
Frau Erna Becker, übernimmt die bisherige
2. Schriftführerin, Frau Anny Hartmann-Steufe
den Posten der 1. Schriftführerin, da Frau
Becker sehr viel unterwegs ist.
Punkt Neuaufnahmen: Es wurden 3 Damen
aufgenommen: Frau Therese Kessler, Frau Elli
Kurz, Frau Ellen Schäfer. Unsere Ehrenmit-
glieder bedankten sich für die Überraschung
zu Weihnachten. Es wurde beschlossen, den
Mitgliedern die mit ihren Beiträgen zwei oder
drei Jahre im Rückstand sind, bis Pfingsten
Zeit zu lassen, dann werden sie gestrichen, sie
haben auch keinen Anspruch mehr auf Sterbe-
geld.
Anwesend waren 34 Damen. Zu unserem 60jäh-
rigen Bestehen werden Blocks ausgegeben,
weil das Fest feierlich begangen werden soll.
Nun kamen wir zu unserem Sorgenkind Ausflug.
Beschlossen wurde eine Tagesfahrt. Jeder Teil-
nehmer hat für die Fahrt 20.- DM zu zahlen
und es gibt eine Fahrt ins Blaue. Dann ging
der Krabbelsack herum und brachte der Ver-
einskasse einen schönen Betrag.
Der Verein gab ein warmes Abendessen mit
Bier. Die Küche war ausgezeichnet. Die nächste
Versammlung wurde auf den 15. Jan., 17 Uhr,
im Vereinslokal Heinz Enning, Dortmund,
Münsterstraße 175, festgesetzt. Um 20.45 Uhr
schloß die 1. Vorsitzende die Versammlung,
denn anschließend war gemütliches Beisam-
mensein. Kurt Sonntag verstand es, mit seinem
Partner uns zu unterhalten, so daß auch die
älteren Damen auf ihre Kosten kamen.
Bei Tanz und guter Laune vergingen die fro-
hen Stunden viel zu rasch.
Hildegard Arens, 1. Vorsitzende
Anny Hartmann-Steufe, 1. Schriftführerin
Berufsgenossenschaft
Nahrungsmittel und Gaststätten
Die Finanzierung der Berufsgenossenschaft
Nahrungsmittel und Gaststätten und die Bei-
träge zum Rentenlastausgleich
haben in diesen Wochen zu einem umfangreichen Schrift-
wechsel mit unseren Mitgliedern und deren Verbänden
geführt. Einmal sind infolge des neuen Gefahrtarifs
einige Gewerbezweige wesentlich höher eingestuft als
bisher. Zum anderen sind die Beiträge zum Renten-
lastausgleich zugunsten der Bergbau-Berufsgenossen-
schaft um 50 v. H. gestiegen. Deshalb folgende Er-
klärung:
1. Die Aufwendung der Berufsgenossenschaft sind je-
weils nach Ablauf des Geschäftsjahres auf die Mit-
glieder umzulegen.
Bedarfdeckung
Dieses System der nachträglichen
setzt voraus, daß die Berufsgenossenschaft zur Finan-
zierung ihrer laufenden Aufgaben über erhebliche
Betriebsmittel verfügen muß. Sie werden allmählich.
durch Zuschläge zu dem jährlichen Umlagebedarf
angesammelt. Wenn sie aber nicht ausreichen, müssen
Vorauszahlungen auf die Beiträge des laufenden Jah-
res erhoben werden. Das zu beschließen ist Sache
des Vorstandes im Rahmen der Selbstverwaltung.
Die für 1968 umzulegenden, also 1969 durch die Unter-
nehmer aufzubringenden Aufwendungen betragen
rund 122 377 000 DM. Sie müssen von den Betrieben
nach Maßgabe der Lohnsummen der Versicherten so-
wie der Versicherungssummen für Unternehmer und
Ehegatten und nach den Gefahrklassen der einzelnen
Gewerbezweige aufgebracht werden.
Der Gefahrtarif, in dem die Gefahrklassen für die
>DER KOMET PIRMASENS
Gewerbszweige festgesetzt sind, wird von der Ver-
treterversammlung der Berufsgenossenschaft be-
schlossen und mit der Genehmigung der Aufsichts-
behörde (Bundesversicherungsanstalt) wirksam. Er ist
nach dem Gesetz spätestens nach fünf Jahren zu über-
prüfen. In ihm sind die Gefahrklassen für die der
Berufsgenossenschaft angehörenden Gewerbszweige
verzeichnet, die nach Gruppen zusammengefaßt wer-
den können und bei zu kleinen Lohn- und Versiche-
rungssummen zusammengefaßt werden müssen. Die
Gefahrklassen werden durch die Gegenüberstellung
der für jeden Gewerbezweig gezahlten Unfallent-
schädigungen zu den beitragspflichtigen Lohn- und
Versicherungssummen berechnet. Dabei kann man von
den Entschädigungsbeträgen für alle Unfälle seit
Gründung der Berufsgenossenschaft ausgehen (soge-
nannter Gesamtlasttarif). Es ist aber auch möglich,
nur die Entschädigungsbeträge für Unfälle zu be-
rücksichtigen, die in den letzten Jahren eingetreten
sind (sogenannter Neulasttarif). Darüber entscheidet
die Vertreterversammlung nach eingehenden Vor-
arbeiten und Beratungen im Rahmen der Selbstver-
waltung.
Die letzten Gefahrtarife unserer Berufsgenossenschaft
waren wie der seit dem 1. 1. 1968 gültige Neulasttarife.
Für einen solchen spricht seine Aktualität, weil sich
in ihm nur die jüngste Entwicklung der Unfallbe-
lastung niederschlägt. Bei der Errechnung der Ge-
fahrklassen werden danach nur Entschädigungen von
Unfällen in Betrieben aus den letzten Jahren berück-
sichtigt, während solche aus eingegangenen Unterneh-
men außer Ansatz bleiben. Diese sogenannten „toten
Lasten" werden im Verhältnis der Neulast der ein-
zelnen Gewerbezweige zueinander auf alle Unter-
nehmen umgelegt. Das führt zu einer Verschiebung
von Lasten im Sinne eines Ausgleichs innerhalb der
Berufsgenossenschaft.
Gegenüber dem bis 1967 gültigen Gefahrtarif ergab
sich bei den meisten Gewerbszweigen eine Erhöhung
der Gefahrklasse, weil der Anteil der Neulast an der
Gesamtlast gestiegen ist und auch die Entschädigun-
gen in stärkerem Ausmaß gewachsen sind als das
nachgewiesene Entgelt (Lohn- und Versicherungs-
summen).
Vielfach wird irrigerweise angenommen, daß die Er-
höhung der Gefahrklassen eine solche des Beitrags-
aufkommens bezwecke. Die Gefahrklassen beeinflus-
sen aber als zahlenmäßiger Ausdruck der Unfallge-
fährlichkeit lediglich die Verteilung der Aufwendun-
gen innerhalb der Berufsgenossenschaft. Gewerbs-
zweige mit höherer Belastung haben für 1 000 DM
Entgeld mehr Beitrag zu zahlen als solche mit niedri-
gerer. Das ist der Zweck des Gefahrtarifs, wobei beim
Neulasttarif die Entwicklung der letzten Jahre als
Maßstab dient. In Gefahrklasse 1 beträgt der Beitrag
für das Jahr 1968 auf 1000 DM Lohnsumme 1.60 DM
und damit 0,20 DM weniger als im Jahre 1967. Die
Verminderung dieses Beitragssatzes ist eine Folge des
durch die Festsetzung des Gefahrtarifs ab 1968 im
allgemeinen gestiegenen Gefahrklassenniveaus. Schon
daraus wird deutlich, daß die Gefahrklasse nur eine
Rechengröße ist, die für sich allein keinen Schluß auf
die Höhe des Beitrags zuläßt.
Dies alles spricht dafür, wie wichtig die Verhütung
von Unfällen in und außerhalb der Betriebe für die
Ermittlung der Gefahrklassen geradezu bei einem
Neulasttarif ist. Diesen Gesichtspunkt herauszustellen
und um Mithilfe der Fachpresse zu bitten, ist auch
ein Anlaß unseres Presseempfangs.
2. Außer dem Beitrag der Berufsgenossenschaft wird
auch ein solcher für den Rentenlastausgleich inner-
halb der gewerblichen Berufsgenossenschaften erho-
ben. Diese Regelung beruht auf Artikel 3 des Unfall-
versicherungs-Neuregelungsgesetzes (UVNG) in der ab
1. 1. 1968 gültigen Fassung. Hiernach haben die ge-
werblichen Berufsgenossenschaften außergewöhnliche
Belastungen untereinander nach gesetzlicher Vor-
schrift auszugleichen, worauf die Organe der einzel-
nen Berufsgenossenschaften keinerlei Einfluß haben.
Wann eine solche übermäßige Belastung vorliegt, ist
im Gesetz näher bestimmt. Sie wird nach den Lohn-
summen auf die ausgleichspflichtigen Berufsgenos-
senschaften und innerhalb dieser auf die Unterneh-
mer umgelegt. Für 1968 bleibt je Mitglied eine Lohn-
summe von 43 000 DM außer Ansatz. Dieser Betrag
entspricht nach Artikel 3 § 5 UVNG dem Fünffachen
der für die gesetzliche Rentenversicherung festge-
setzten allgemeinen Bemessungsgrundlage für das
dem Ausgleichsjahr vorausgegangene Kalenderjahr.
Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gast-
stätten hat einen Anteil von rund 22 Mill. DM am
Gesamtausgleich von rund 500 Mill. DM zu zahlen,
der der Bergbau-Berufsgenossenschaft für 1968 zusteht.
Nach Berücksichtigung der genannten Freigrenze ist
die verbleibende Lohnsumme mit 3,45 DM auf je
1 000 DM zu belasten. Die daraus sich ergebende Er-
höhung des Beitrages ist eine Folge der gesetzlichen
Änderung des Rentenlastausgleiches.
Österreich
Nr. 3848
Landesverband der Schausteller Kärntens
Auszug aus dem Bericht der Jahreshauptver
sammlung, 6. März 1969, Saal der Hauptbahn
hofsrestauration in Klagenfurt-Kärnten
In seiner gewohnt aufmundernten Art be
grüßte der Obmann die anwesenden Kollegin
nen und Kollegen. Er begann mit seinem Tätig
keitsbericht und schilderte die Bearbeitung der
verschiedenen anfälligen Schaustellerprobleme
aller Art, die in zufriedenstellender Erledigung
in Zusammenarbeit mit der Kammerfach
gruppe, durchgeführt wurden. Nach erstatte
tem Arbeitsbericht des Verbandsschriftführers
Hönel, äußerte sich derselbe in recht präzisen
Worten über die unvorstellbaren Härten des
Kärntner Veranstaltungsgesetzes, das ohne
berufsfachliche Anhörung erstellt wurde.
Leider sei auch genügend Grund vorhanden
über die Härten des Fremdenverkehrsabga
bengesetzes Klage zu führen, auch hierin se
der brave Steuerzahler hilflos preisgegeben
überall seien die schweren Belastungen einfach
nicht mehr zu ertragen.
Unter Allgemeines, einigten sich die Anwesen
den, daß der Landesverband im Jahr 1970 den
Ball der Schausteller Österreichs in Klagenfur
zur Durchführung vorzuschlagen wünscht, de
mit der Fahnenweihe verbunden werden soll
Harry Hönel, Verbandsschriftführe
1. Österreichischer Schaustellerjugendclub
Wir sahen Mallorca...
Von unserer Clubreise berichtet Heimo Medwe
Bis zum Start unserer Maschine verblieb un
wenig Zeit und so lernten wir die Stadt Frank
furt nur in trüber Morgenstimmung kennen
Doch selbst das pulsierende Leben Frankfurt
bei Nacht hätte uns sicherlich nicht so beein
drucken können wie die bewegte, hektische
aber doch begeisternde Atmosphäre des Rhein
Main-Flughafens. Für die meisten von uns wa
das Warten auf den Abflug ein unbekannte
seltsames Gefühl von Neugierde, aber doc
nicht ohne Angst. Die Spannung steigerte sic
bis zur Nervosität und erreichte ihren Höhe
punkt, als durch die Lautsprecher eine sym
patische Stimme erklang: „Wir geben den Ab
flug der Maschine mit Flugnummer DF 10
nach Palma bekannt. Die Fluggäste werden ge
beten sich zu Ausgang 11 zu begeben." Kaun
zwanzig Minuten später flogen wir bereits i
10 000 m Höhe. Nach zwei Stunden Flugze
setzte die Maschine am Rollfeld von Palma au
Das Ziel der lang geplanten Reise der öster
reichischen Schaustellerjugend war erreicht
wir sind auf Mallorca!
Unser Hotel lag direkt am Strand von El Are
nal, wo wir von den Terrassen unserer Zimme
aus die Bucht in ihrem abendlichen Panoram
bewundern konnten. Noch am selben Aben
feierten wir unsere Ankunft bei einigen Fla
schen spanischen Weins in der Cafeteria,,Pepe
Es erwarteten uns acht abwechslungsreich
Tage in der Landschaft Mallorcas.
Alles war überwältigend schön.
Als die Stunde unserer Abreise kam, wir zu
Flughafen fuhren, bedauerten wir alle, daß wi
von Mallorca nun Abschied nehmen mußter
Als wir etwas später über den Wolken schweb
ten und nichts mehr von Mallorca erkenne
konnten, fragten wir uns unwillkürlich: war da
alles vielleicht nur eine Show für Touristen
Doch während unserer Tage auf der Sonnen
insel, Tage des Staunens und Entzückens
waren wir alle nicht fähig kritisch zu empfinden
Heimo Medwe