Der Komet 4057 – Seite 3

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Wie so vieles im Leben dürfte auch in Sachen Konjunktur die Wahrheit in der Mitte liegen. Ohne Zweifel ist die konjunkturelle Abwärts- front des vergangenen Jahres gestoppt. Leichte Hoffnungsschimmer vermitteln die Investitions- güterindustrie, die Bestelltätigkeit des östlichen Auslands und der erdölfördernden Länder so- wie das sich langsam abzeichnende verstärkte Konsumverlangen der Bevölkerung. Richtig ist aber auch, daß der Auftragseingang aus dem Ausland insgesamt weiter rückläufig verläuft und vor allem die Produktionsgüterindustrien noch keine Besserung verspüren. Richtig ist aber wohl auch, daß der Arbeitsmarkt bisher noch keinen Hoffnungsschimmer vermit- telt, denn der Abbau von 70 000 Arbeitslosen im März ist saisonbedingt. Das Bundeswirtschafts- ministerium hatte im Jahresdurchschnitt eine Arbeitslosenquote von 3% vorausgesagt. Heute beläuft sich diese Quote immer noch auf knapp 5%, sie müßte also im Jahresverlauf auf unter 2% absinken, was wohl auch die größten Opti- misten nicht mehr behaupten können. Deshalb muß man sich darauf einrichten, daß die Arbeits- losenquote im Jahresdurchschnitt bei 3,5 bis 4% liegen wird, in Zahlen ausgedrückt bei 700 000 bis 800 000. Auch das vorausgesagte Wirtschaftswachstum steht bisher noch in den Sternen. Nach 3% im Herbst hatte Bundeswirtschaftsminister Fride- richs seine Quote bereits auf 2% Anfang dieses Jahres gesenkt. Ein Prozent scheint jedoch an- gesichts des Null-Wachstums vom Jahresan- fang realistischer, selbst wenn man davon aus- geht, daß der Aufschwung im Frühsommer „er- kennbar" wird, wie dies Bundeskanzler Schmidt voraussagte. Angesichts dieser unterschiedlichen Schätzun- gen und Prognosen scheinen die Experten des Bundeswirtschaftsministeriums recht zu haben, wenn sie eine echte Voraussage erst im Juni oder Juli wagen wollen, weil dann bessere Da- ten vorliegen als heute. J. Rau Über die EG hinaus: Ziel ist das Europäische Patent Erteilt vom Europäischen Patentamt in München - Drei Übereinkommen Den Entwurf eines Gesetzes über die Zustim- mung zu drei internationalen Übereinkommen auf dem Gebiet des Patentrechts wird die Bun- desregierung demnächst verabschieden. Ziel dieser Patentabkommen ist das Europäische Patent, erteilt vom neuen Europäischen Patent- amt in München. Das wichtigste der drei Abkommen ist das Euro- päische Patentübereinkommen. Auf einem Teil- gebiet des Wirtschaftsrechts wird mit diesem Vertrag ein politisch bedeutsamer und entschei- dender Schritt auf dem Weg zu einer engeren Zusammenarbeit über den Bereich der Euro- päischen Wirtschaftsgemeinschaft hinaus getan. Das Übereinkommen wurde von 21 europäischen Staaten erarbeitet und bisher von 16 Staaten unterzeichnet, darunter von allen EG-Ländern. Danach wird auf Grund einer europäischen Pa- tentanmeldung ein einheitliches Patentertei- lungsverfahren vor einem Europäischen Patent- amt durchgeführt. Es endet mit der Erteilung eines Europäischen Patents. Für die Bundesrepublik Deutschland ist das Europäische Patentübereinkommen von beson- derem Interesse. Zum Sitz der Europäischen Patentorganisation und des Europäischen Pa- tentamtes ist München bestimmt. Damit nimmt zum erstenmal eine große europäische Be- hörde in der Bundesrepublik ihren Sitz. Auch die beiden anderen Übereinkommen, zu denen die Zustimmung in dem Gesetzentwurf vorgesehen ist, sollen dazu beitragen, Schwie- rigkeiten zu beseitigen oder zu verringern, denen sich Erfinder, Industrie und nationale Patentbehörden bisher gegenübersahen, weil der Patentschutz auf den einzelnen Staat be- Aktueller Wirtschaftskommentar: Fehlgeleitete Milliarden Zwischen der Bonner Arbeitsgemein- schaft der Verbraucher AVG und dem Zentralausschuß der Werbewirtschaft ZAW ist ein lange währender Streit im Gange. Man klatscht sich die gedruck- ten Vorwürfe gegenseitig um die Oh- ren, und schon stehen interessierte po- litische Gruppen bereit, um auch die Verbraucherwerbung wie ein öffent- lich-rechtliches Institut mittels neuer Verordnungen unter ihre Kontrolle zu bringen. Jüngster Schlag der Verbraucherge- meinschaft, die freilich nur aus einem kleinen, vom Bundeswirtschaftsministe- rium finanzierten Gremium besteht, ist die Behauptung, daß den Verbrauchern jährlich viele Milliarden Mark durch falsche oder täuschende Aussagen ent- lockt werden. Die Rechnung ist einfach. Da rund 400 Milliarden Mark jährlich in den Konsum fließen, macht ein Pro- zent Fehlleitung schon einen Wohl- standsverlust" von vier Milliarden aus. Nachgewiesen werden soll dies freilich nur mit einer Untersuchung der Werbe- aussagen in den sogenannten Publi- kumszeitschriften, deren Anzeigensei- ten wie jedermann weiß nicht nur der Information dienen, sondern auch dem Blickfang und der Vermittlung schöner Eindrücke. Natürlich ist in dieser Art der Wer- bung nicht alles lupenrein, hält nicht jedes Wort, was es verspricht. Vom Produzenten bis zum Handel lobt jeder Kaufmann seine Ware. Wer im Grei- senalter auf Potenzmittel setzt, ist eben- so schlecht dran wie die von der Natur stiefmütterlich bedachte Frau, die sich von Busenverschönern üppige Schön- heit verspricht. Aber es heißt doch wohl den Verbraucher unterschätzen, wenn man meint, er würde sich seine Kaufentscheidungen ausschließlich auf diese Weise vorschreiben lassen. Er kann sich selbst vom Nutzen und Wert alles Angebotenen überzeugen, und es müßte nicht mit rechten Dingen zuge- hen, wenn ein untaugliches Produkt sich längere Zeit am Markt halten könnte. Aus einer Zigarette wird auch der beste Werbekünstler kein Gesund- heitsmittel machen können, aus einem Schnaps kein Leberpräparat und aus Schokolade keinen Schlankheitsma- cher. Wie weit es kommt, wenn Puris- mus die Werbung kontrolliert, erfah-