Der Komet 4057 – Seite 4

Seite 2 ren soeben die Holländer, denen tod- ernste Gesundheitspolitiker jetzt das Knabbern von Süßem verleiden möch- ten: der Zähne wegen. Die Werbung in Bausch und Bogen zu verurteilen, ist eine schlechte Sache, denn sie wird in der Marktwirtschaft gebraucht. Besser ist, eine gesundheit- liche Aufklärung zu betreiben, wie dies ja das Bundesgesundheitsministe- rium mit Fleiß tut, und Industriepro- dukte einer strengen Prüfung zu unter- werfen, wie dies im Berliner Test-Insti- tut geschieht. Im übrigen ist irreführen- de Werbung verboten. Merkator >DER KOMET« PIRMASENS schränkt und in den einzelnen Ländern unter- schiedlich geregelt ist. So soll das Straßburger Patentrecht in den Staa- ten des Europarats weitgehend vereinheitlichen. Weltweit ist der Geltungsbereich des Patentzu- sammenarbeitsvertrages. Er soll dem Patentan- melder die Möglichkeit geben, ein Patentertei- lungsverfahren in allen von ihm benannten Mit- gliedstaaten des Abkommens einzuleiten. Für die Bundesrepublik ist der Gesetzentwurf Nr. 4057/30. 4. 75 über die Zustimmung zu den drei genannten Abkommen die erste Stufe des Übergangs vom nationalen zum europäischen Patentrecht. Den Schlußstein wird das,, Übereinkommen über das Europäische Patent für den Gemeinsamen Markt" bilden. Es soll noch in diesem Jahr ab- geschlossen werden. Über den engeren Sach- bereich des Patentrechts hinaus wird es ein Signal für den Fortgang der Vereinheitlichung des Rechts in Europa setzen. K. P. Bundesbahn schränkt Auto-Service ein · Die Deutsche Bundesbahn wird in diesem Sommer ihr Angebot an Autoreisezügen erheblich ein- schränken. Dies steht jetzt fest, nachdem das Betriebsergebnis für das vergangene Jahr erarbeitet worden ist. Danach ist die seit Einführung der „rollenden Auto- bahn" im Jahr 1956 nach oben ge- richtete Entwicklung 1974 erstmals wieder rückläufig verlaufen. Die Zahl der beförderten Autos blieb um 9% hinter dem Vorjahreser- gebnis zurück. In den beiden Som- mermonaten Juni und Juli ver- zeichnete die Bahn sogar ein Buchungsminus von 26 %. Daraus zieht die Bahn folgende Konse- quenzen: Die Zahl der Verkehrs- tage wird 22% verringert. Folgende Bahnhöfe werden nicht mehr bedient, das heißt, dort kön- nen keine Pkw mehr be- oder entladen werden: Aachen, Bologna, Konstanz, Lübeck, Puttgarden und St. um Brieuc. Neue Verladestellen sind ebenfalls nicht mehr vorge- sehen. Trotz dieser Sparmaßnah- men rechnet die Bahn angesichts der konjunkturellen Entwicklung mit einem weiteren Verkehrsrück- gang von 5%. Schokolade bald teurer np Der Verbraucher muß mit weiter steigenden Preisen für Schokolade rechnen. Der Umfang der Anhe- bungen dürfte sich jedoch wegen des starken Wettbewerbs und vor- handener Überkapazitäten in „en- gen Grenzen" halten, wie Dr. Bernd Monheim als Vorsitzender der Fachsparte Schokoladenwaren im Bundesverband der deutschen Süß- warenindustrie in Hamburg vor der Presse sagte. Monheim begrün- det die Verteuerung unter anderem mit der Erhöhung der Zuckerpreise, bei denen zum 1. Juli eine weitere Anhebung um zehn Prozent bevor- stehe. Auch seien die „billigen" Kontrakte bei Rohkakao von vor etwa eineinhalb Jahren weitgehend aufgebraucht. Auf dem Markt für Schokolade sieht der Sprecher noch keine Sättigung, wenn es auch im Jahr 1974 zu einem Produktions- rückgang von 2,8 % kam. Dies sei, so Monheim, im wesentlichen kon- junkturell bedingt. Für 1975 erwarte man bessere Zahlen. Die Situation der Branche bezeichnete Monheim im großen und ganzen als nicht gerade „rosig". EG-Agrarmarkt - Der unfröhliche Weinberg Wieder einmal steht der EG-Agrarmarkt vor einer Zerreißprobe; pessimistische Stimmen sagen sogar ein baldiges Ende voraus. Aber nicht der alljährliche Agrarpreis-Poker ist es diesmal, sondern der französisch-italienische Weinkrieg, an dem das „Grüne Europa" zer- brechen kann. Am 15. April sollen die EG- Agrarminister in einer Sondersitzung in Luxemburg diesen Weinkrieg beenden, aber ob sie einen fröhlichen europäischen Weinberg schaffen können, ist mehr als fraglich. Denn nach dem Butter- und Rinderberg gibt es jetzt auch einen Weinberg im Sinne der Über- produktion. Der Schlüssel liegt wieder einmal bei der französischen Delegation, nachdem Landwirt- schaftskommissar Lardinois den französischen Importstopp für italienische Weine als klaren Verstoß gegen die Römischen Verträge ver- urteilt hat. Mit einer Jahresproduktion zwischen 70 und 90 Mio. hl stehen sich im italienisch- französischen Weinkrieg die zwei größten Weinerzeugerländer der Welt gegenüber. Mit dem zu reichlichen Weinjahr 1974 sind überall die Keller übervoll. Infolge der im Weinbau bestehenden Betriebsstrukturen sind die Win- zer der allgemeinen Wirtschaftskrise beson- ders ausgesetzt. Die südfranzösischen Winzer führten immer zahlreichere Protestaktionen durch und fanden schließlich als Hauptschuldi- gen ihrer Misere die italienischen Weinimporte, die angeblich zu Dumpingpreisen den schon angespannten französischen Weinmarkt über- schwemmten. Ihre Proteste führten schließlich zur Schließung der französischen Grenzen für italienische Weine. Zuerst hieß es, daß es sich lediglich um eine Aktion der französischen Weinhändler handle, die sich freiwillig verpflichtet hätten, im April keine Weine aus Italien einzuführen. Dann bekannte sich aber die Regierung in Paris zu der Sperrung der Grenze, die eine glatte Verletzung der Gemeinschafts-Regelung des freien Warenverkehrs darstellt, die seit 1969 auch für den Weinmarkt gilt. Die Italiener verlangen, daß bei der Agrarminister-Sitzung Frankreich zur Öffnung der Grenzen und zum Schadenersatz gezwungen wird. Die Schließung der französischen Grenzen für italienische Weine trifft Rom besonders hart, weil nur der Weinhandel für die Italiener Überschüsse bringt, während der sonstige gegenseitige Agrarhandel für Italien negative Bilanzen aufweist. Daher droht Italien mit Gegenmaßnahmen, mit Sperrung seiner Gren- zen für französische Agrarprodukte. Das wäre aber das Ende des gemeinsamen Agrarhandels, zumal auch die britischen Bauern schon die Schließung der Landesgrenzen für französische Eier verlangen. In Rom äußert man übrigens den Verdacht, daß der französische Einfuhrstopp das letzte Druckmittel war, um Italiens Entscheidung im Farbfernsehstreit zu beeinflussen nach dem Motto: Wählt SECAM, wenn ihr Wein impor- tieren wollt! Franz Modesto Sorge um Heimatfeste Arbeitsgemeinschaft tagte in Singen Das von der Kultusministerkonferenz bereits im vergangenen Jahr beschlossene rollierende Feriensystem, das in den einzelnen Bundes- ländern den unterschiedlichen Ferienbeginn von Jahr zu Jahr verschiebt, gefährdet die Exi- stenz traditioneller und festliegender Heimat- und Kinderfeste. Das stellte die Arbeitsgemein- schaft für historische Heimat- und Kinderfeste in Süddeutschland bei ihrer Tagung fest. Der Arbeitsgemeinschaft, die erstmals in Sin- gen tagte, gehören insgesamt 21 Städte aus Süddeutschland an. Singen wurde durch sein Hohentwielfest mit in den Kreis der traditions- reichen Feststädte aufgenommen. Unter Lei- tung von Präsident Walter Werz (Kaufbeuren) wurde besonders die Frage der Terminfestset- zung der süddeutschen Heimatfeste behandelt. Er gab den Tätigkeitsbericht des Präsidiums, wobei viele Sachprobleme zur Sprache kamen. Dr. Berner, Kulturreferent der Stadt Singen am Hohentwiel, berichtete über die Erfahrungen des Hohentwielfestes; es gab hierzu viele An- regungen der Tagungsteilnehmer. Dann kam man zur Frage der Termingestaltung von 1976/ 1977/1978. Durch die rollierende Schulferien- Ordnung werden die in Baden-Württemberg stattfindenen Heimat- und Kinderfeste in arge Terminnot gebracht. Vizepräsident Kollesch, Biberach (Riss), führte in seinem Referat aus, für 1976 würde die Termingestaltung noch trag- bar sein, da nur zwei Tage seiner Veranstal tung in die Schulferien fallen würden. 1977 je- doch würden die Schulferien in Baden-Würt temberg am 23. Juni beginnen, 1978 sogar am 15. Juni, so daß es zu mehreren Terminüber- schneidungen kommen wird, die nicht im Sinne der Veranstalter und der Schausteller sein kön- nen. Eine Verlegung dieser Feste in die Schul- ferien ist auf Grund ihrer Struktur nicht mög- lich, da man erfahrungsgemäß die Kinder in den Ferien zu Veranstaltungen nicht heranzie- hen kann. Der 1. Vorsitzende der Rutenfest-Kommission, Lang (Ravensburg), stellte die Überlegung an, ob man nicht, um Überschneidungen der Ter- mine zu vermeiden, einen Teil der Veranstal- tungen nach den Sommerferien abhalten kön- ne. Präsident Werz war für diese Überlegung, da auch die wirtschaftlichen Argumente der Schausteller in Betracht zu ziehen seien. Er bat die einzelnen Veranstalter, diese Frage in ih ren Kommissionen zu klären, so daß es bei der Herbsttagung in Biberach (Riss) zur festen Ter- min-Gestaltung kommen könne. Für 1976 wurden unverbindlich folgende Ter- mine genannt: Schützenfest Biberach (Riss): 19.-27. Juni Maientag Göppingen: 22. Mai Bogenfest Isny: 26.-28. Juni Tänzelfest Kaufbeuren: letztes Wochenende des Schuljahres Heimatfest Laupheim: 10.-14. Juni Rutenfest Ravensburg: 20.-28. Juni Bächlefest Saulgau: 18.-21. Juni Hohentwielfest Singen: 10.-15. Juni f. h.