Der Komet 4062 – Seite 10

Seite 8 »DER KOMET« PIRMASENS phulishus Nr. 4062/20. 6. 75 HAGD Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E.V. Hauptgeschäftsstelle 53 Bonn a. Rh. Adenauerallee 77 Telefon (02221) 63 66 34 Mitglied der Union Eropéenne • nolta Tonelb us) Fliegende Bauten im Schaustellergewerbe (Zur Podiumsdiskussion in der Delegiertenta- gung der HAGD in Essen) Im Rahmen der Delegiertentagung der HAGD in Essen am 22. 1. d. J. sind u. a. die das Schau- stellergewerbe betreffenden Fragen mit be- sonderer Intensität und unter Mitwirkung von Vertretern der zuständigen Behörden, insbe- sondere der Technischen Überwachungsver- eine und der Berufsgenossenschaft Nahrungs- mittel und Gaststätten behandelt worden. Wäh- rend i. d. Tagung der Fachgruppe Schausteller- betriebe allgemeine Fragen z. B. auf steuerli- chem Gebiet und auf dem Gebiet des Jugend- schutzes behandelt wurden, hatte man sich auf einer in ihrer Art ganz neuen Gestaltung zu einem Podiumsgespräch mit Vertretern der In- nenministerien der Länder, der Technischen Überwachungsvereine, der Berufsgenossen- schaft Nahrungsmittel und Gaststätten sowie der Hersteller zusammengefunden, in dem die zum Teil recht komplizierten Probleme des Auf- und Abbaues der Betriebe auf den Volks- festplätzen einschließlich der An- und Abfahrt eingehend erörtert wurden. In dieser Podiums- veranstaltung - eine neue Art der Unterhal- tung zwischen Fachleuten auf der einen Seite und den betroffenen Gewerbetreibenden auf der anderen Seite wurden viele Probleme be- handelt, die für das Schaustellergewerbe von recht erheblicher, zuweilen entscheidender Be- deutung sind. Es erscheint daher zweckmäßig, das Ergebnis dieser sehr gut besuchten Podiumsveranstal- tung durch den KOMET allen interessierten Kreisen mitzuteilen. lodes Der Bundesvorstand der Schausteller in der HAGD, Georg Poetzsch, der die Podiumsveran- staltung leitete, begrüßte zunächst die Teilneh- mer und erteilte, nachdem er auf die besondere Bedeutung der Veranstaltung hingewiesen hatte, Dipl.-Ing. Meier (TÜV Bayern) das Wort zu dem Thema: Durchführung der Länder-Erlasse über die bau- aufsichtliche Behandlung „Fliegender Bauten" Im Ergebnis kommt Dipl.-Ing. Meier zu folgen- den Feststellungen und Vorschlägen: 1. Verfahren bei der Genehmigungsbehörde (GB) und der Gebrauchsabnahme Die Richtlinien für den Bau und den Betrieb von Fliegenden Bauten gelten nach mehre- ren Änderungen, zuletzt 1972, in den meisten Ländern im wesentlichen einheitlich. Nach Prüfung der notwendigen Unterlagen erteilt die Genehmigungsbehörde (GB) auf Antrag die Ausführungsgenehmigung (AG). Zuvor soll sie jedoch die Stellungnahme des Prüf- amtes für Baustatik und noch weiterer Stel- len (Gewerbeaufsicht, Brandschutzbehörde) einholen. Leider wird letzteres nicht immer in ausreichender Weise beachtet. Mit der AG erhält der Antragsteller ein auf den Betrieb abgestelltes Prüfbuch. Aus der AG und dem Prüfbuch sind alle Auflagen und Bedingun- gen ersichtlich, die bei der jeweils notwen- - digen Gebrauchsabnahme zu prüfen sind. Die AG gilt und daran muß festgehalten wer- den- jeweils für ein Jahr. In diesem Jahr kann das Geschäft ohne weiteres aufgestellt werden, wenn jeweils durch einen Sachver- ständigen des örtlich zuständigen Amtes die Funktionssicherheit des Betriebes z. B. im Hinblick auf den Aufstellplatz, geprüft und bestätigt wird (sog. Gebrauchsabnahme). Der technische Wert der Gebrauchsabnahme ist angesichts der hierfür zur Verfügung stehen- den Zeit nicht sehr hoch. Deshalb muß bei der Erteilung der AG sehr sorgfältig verfah- ren werden. Die jährliche Überprüfung durch Sachverständige der GB ist deshalb unent- behrlich. Auch ergeben sich während der Sai- son des öfteren Fehler im Aufbau und in der Apparatur, die bei der Gebrauchsabnahme nicht ohne weiteres erkennbar sind. Nur in besonderen Fällen kann die Sachverständi- gen-Prüfung auch im Abstand von zwei Jah- ren zugelassen werden, z. B. bei Betrieben, die - dynamisch gesehen - nicht mehr stark beansprucht werden. In einzelnen Fällen kann die Geltung einer AG auf drei Jahre verlängert werden. 2. Behandlung der Schießbuden Bezüglich der Schießbuden gelten besondere Vorschriften. Hier besteht eine Prüfungs- pflicht (AG) immer, während Berechnungen nur vorzulegen sind, wenn das Geschäft 30 qm überschreitet. Die Absicherung des Schieß- raumes spielt in jedem Falle eine besondere Rolle. In diesen Fällen ist also sowohl eine AG als auch ein Prüfbuch notwendig. Glei- ches gilt für Schießwagen und für Ausspiel- geschäfte, bei letzteren nur, wenn sie mehr als 30 qm Platz brauchen. 3. Verzögerung bei Ausstellung des Prüfbuches Bei der Bestellung eines neuen Geschäftes kommt es oft zur Verzögerung der Ausstel- lung des Prüfbuches. In solchen Fällen kann eine vorläufige AG ausgestellt werden, wo- bei aber die Unterlagen vollständig und ge- prüft sein müssen. In solchen Fällen kommt der Sachverständige und prüft das Geschäft an Ort und Stelle. Herr Meier schildert wei- tere Möglichkeiten, die Ausstellung des Prüf- buches zu beschleunigen und verweist auf Teil I eines Vd TÜV-Merkblattes, das ab Herbst 1975 vorliegt und Interessenten über- sandt werden könne. Diese Richtlinien sind nur ein grober Rahmen. Man könne nicht bis ins Einzelne gehen, da die Technik in den letzten Jahren sich sehr stürmisch entwickelt habe. In der Vergangenheit ist es vielfach zu einer unterschiedlichen Auslegung der ver- schiedenen Vorschriften gekommen. Das war unvermeidlich und kann auch in Zukunft wie- der vorkommen. Der erste Teil des Merkblattes des TÜV ist bald fertiggestellt. Stellungnahmen sind nur sehr spärlich eingegangen. Der zweite Teil des Merkblattes wird gegen Ende des Jahres 1975 erscheinen. Auch dieses Merkblatt wird zur Stellungnahme an die Verbände heraus- geschickt. 4. Änderung von „,Fliegenden Bauten" Bei manchen Geschäften können Änderun- gen notwendig sein. Diese Umbauten müssen aber mit den Vorschriften übereinstimmen. Daher ist es notwendig, daß der Unterneh- mer der GB Unterlagen über die Verände- rung oder Veränderungen vorlegt, damit die AG und das Prüfbuch geändert werden u. Un- fälle vermieden werden. In diesem Zusam- menhang verweist Herr Meier auf seine im Verlag des Technischen Überwachungsver- eins Bayern erschienene Broschüre „Sicher- heit Fliegender Bauten", die für alle interes- sierten Schausteller eine wertvolle Hilfe dar- stellt, um Unfälle zu verhüten. Herr Poetzsch dankte Herrn Meier für die aus- führliche Darstellung der Schwierigkeiten, mit denen die Schausteller bei der Ausübung ihres Gewerbes fertig werden müssen. Hierzu müsse allerdings gesagt werden, daß man - leider von einer einheitlichen Handhabung der Richt- linien noch nicht sprechen könne, besonders bei der Abnahme von Geschäften, was manch- mal zu einem Durcheinander führe. Man sollte also weiter um eine einheitliche Anwendung der Richtlinien bemüht sein. II. Erörterung weiterer Fragen a) Warum muß ein Schießwagen von Woche zu Woche u. U. neu abgenommen werden? Die Abnahme des Schießwagens sollte für eine Saison gelten. Herr Meier erklärte hierzu: Grundsätzlich müssen alle Schießwagen wegen der Gefah- ren des Schießbetriebes vor der Aufstellung untersucht werden. Ausnahmen können nicht zugelassen werden. Die Gebrauchsab- nahme ist unerläßlich, da sich das Funda- ment oder der Boden von Fall zu Fall än- dern kann. Um unnötige Zwänge zu vermei- den, können die unteren Behörden auf eine Prüfung verzichten. Dies gilt im besonderen dann, wenn das Geschäft vor kurzem ge- prüft wurde. Man könnte allerdings im Arbeitskreis „Flie- gende Bauten" eine Änderung der Richtli nien erwägen. Es wird aber abzuwarten sein, ob man sich auf eine Novellierung einlassen kann. Bei Schießbuden müssen die Prüfun- gen schärfer durchgeführt werden als bei Schießwagen, da die Wagen in der Praxis schwerer zu verändern sind. Mögliche Er- leichterungen hängen von der Disziplin der Inhaber ab. Zu oft kommt es vor, daß beim Bau der Buden Änderungen vorgenommen werden. b) Einflußnahme auf den Bau und die Kon- struktion von Schießbuden, Schießwagen u sonstigen Fahrgeschäften. Herr Meier erklärte, die Schausteller sollten mehr überlegen, wenn sie Verträge mit den Herstellerfirmen abschließen. Die Schaustel ler sollten sich auch daran gewöhnen, das Prüfbuch sorgfältiger durchzulesen. Sie er- sparen sich dadurch viel Ärger. Außerdem