Der Komet 4112 – Seite 12

Seite 10 » DER KOMET PIRMASENS Nr. 4112/10.11.1 19. Landesverbandstag des Landesverbandes des Ambulanten, Markt- u. Schaustellergewerbes Nordrhein E.V. am 14. und 15. November 1976 in KÖLN im Senatshotel, Unter Goldschmied EINLADUNG zur Kundgebung am Montag, 15. 11. 76, 14 Uhr Alle Mitglieder des Landesverbandes sind dazu herzlich eingeladen. Vertreter des Bundes, des Landes und der Stadt Köln haben ihre Teilnahme zugesagt. Köln, Severinsbrücke. Ein Blick auf den 80 m hohen Dreiecks-Pylon der Severinsbrücke. Im Hintergrund sind Dom, Gr.-St.-Martin und die Altstadt sichtbar. (Foto: Verkehrsamt der Stadt Köln) Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V. Sitz Bremen - Kreisstelle Bremerhaven und Umgebung Protokoll - der Interessentenversammlung am 19. August 1976 im kleinen Zelt auf dem Festplatz, anläßlich des Bremerhavener Freimarktes 1976 Zur Interessentenversammlung, zu der die Fach- gruppe I der Kreisstelle eingeladen hatte, konnte der 1. Vorsitzende, Kollege Adamitz, gegen 20.15 Uhr 53 Schausteller und Gäste begrüßen. Insbesondere freut er sich, daß der Präsident der HAGD, Kollege Josef Schippers sen., sowie alle Stadtverordneten des Marktausschusses anwesend sind. Der Vorsit- zende bedankt sich recht herzlich dafür. Er bedauert, daß keine Vertreter der Verwaltungspolizei als Markt- behörde und der Stadtwerke der Einladung gefolgt sind. Er gibt bekannt, daß Herr Naumann und Herr Neermann von der Ortspolizeibehörde sich wegen Terminschwierigkeiten entschuldigt haben. Punkt 1) der Tagesordnung war damit erledigt. Die Tagesordnung lautete wie folgt: 1. Begrüßung 2. Ehrung der Verstorbenen 3. Verwaltungskosten, Erlaubnisgebühren, Strom- und Anschlußkosten, Wasser- und Abwässer- probleme anläßlich der Jahrmärkte 4. Vorbesprechung und Vorschläge für die Feier des 125jährigen Freimarktjubiläums im nächsten Jahr 5. Verschiedenes Zur Ehrung der im vergangenen Jahr Verstorbenen erheben sich die Anwesenden von den Plätzen. Der Vorsitzende bittet den Präsidenten der HAGD zu Punkt 3) der Tagesordnung das Wort zu nehmen. Koll. Schippers führt u. a. aus, daß die Schausteller mehr oder weniger der Willkür der Stadtverwaltungen ausgesetzt seien. Er läßt von dem Kollegen Greger hinsichtlich der Erlaubnisgebühren nach § 60a der GewO eine interessante Zusammenstellung (siehe Anlage) von ergangenen Verwaltungsgerichtsurteilen verlesen. Ferner erklärt der Präsident, daß die von den Behörden geforderte volle Vorauszahlung des Standgeldes in keiner Weise gerechtfertigt sei. Es wäre noch vertretbar, wenn eine Anzahlung geleistet werde. Die Gesamtzahlung sollte aber erst erfolgen, wenn Einnahmen bei dem jeweiligen Markt vorhan- den seien. Die ganze Angelegenheit müsse dringend durch den Deutschen Städtetag behandelt werden, damit eine einheitliche Regelung in der Bundes- republik vorgenommen werde. Nach seinem kurzen Referat verabschiedete sich der Präsident und wünschte den Kollegen für den Frei- markt einen vollen Erfolg. Der 1. Vorsitzende dankte für die Ausführungen und bittet um Wortmeldungen. Von der Versammlung wurde beanstandet, daß kleine Geschäfte oft höhere Verwaltungsgebühren als große entrichten müßten. Der Vorsitzende bittet die Aus- schußmitglieder um eine Stellungnahme. Stadtver- ordneter Mayerhöfer (SPD) bemängelt zunächst, daß er keine Tagesordnung für die Versammlung erhalten habe. Ihm wurde mitgeteilt, daß diese die Verwaltung bekommen habe. Er schließt sich dann den Ausfüh- rungen von Präsident Schippers an, daß diese Ange- legenheit vom Deutschen Städtetag geregelt werde müßte. Da von den Stadtwerken kein Vertreter anwesend is fragt der 1. Vorsitzende den Platzelektriker, Herr Eversmann, ob die Anschlußkosten nicht gesenk werden könnten, da ja die Zuleitungen inzwische unterirdisch verkabelt seien und für ihn ein Teil Ar beit entfällt. Herr Eversmann verneinte, versprac aber, daß zukünftig keine Erhöhung der Anschluß kosten vorgenommen würde. Der Vorsitzende bittet die Ausschußmitglieder, z den lückenhaften Wasser- u. Abwasserverhältnisser auf dem Platz Stellung zu nehmen. Herr Mayerhöfe versprach Prüfung durch den Ausschuß. Zu Punkt 4) der Tagesordnung nimmt der Geschäfts führer, Herr Roesler, das Wort. Er gibt der Versamm lung bekannt, daß der Vorstand für das Jubiläum 1977 der Behörde folgende Vorschläge mitgeteilt hat 1. Ein besonderes Einsatzstück für die Briefstempelwerbung, 2. ein besonderes Festplakat, 3. eine Festschrift (im Inhalt u. a.: Ausführliche Geschichte des Bremerhavener Freimarktes 1852-1977, reichlich bebildert), 4. Ton-Dia-Schau über den Freimarkt früher, nach Bildern von Stahmer, 5. Bunter Abend in der Stadthalle, 6. Hein Mück" soll anwesend sein, 7. der Theodor-Heuss-Platz sollte zusätzlich einmalig von den Schaustellern bebaut werden, 8. über die Industrie- und Handelskammer soll ver sucht werden, daß sich der Einzelhandel, insbe