Der Komet 4113 – Seite 10

Seite 8 >> DER KOMET « PIRMASENS DOM Nr. 4113/20.11. 18. Bundes- verbandstag der HAGD vom 2. bis 6.2.1977 in Hamburg im Congress Centrum Schirmherr: Senator Dr. Wilhelm Nölling, Präses der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft, Hamburg Hamburger DOM (Foto: Fremdenverkehrszentrale Hamburg E. V.) wächst damit die Gefahr, daß dieser oder jener Markt zum Erliegen kommt, was gerade durch den § 71 (vergl. Begründung im ersten Entwurf) vermieden werden soll. Der Wirtschaftsausschuß des Bundestages ist offen- bar auch von dieser Überlegung ausgegangen und hält eine restriktive Anwendung der Vergütungsrege- lung für notwendig, was bedeutet, daß Gemeinkosten nur ausnahmsweise, wenn ein unmittelbarer Zusam- menhang des Gehalts eines Marktmeisters mit dem Markt besteht und dieser einwandfrei im Einzelfall und nicht nur pauschal berechenbar ist. Im übrigen wurde eine Beteiligung an der Herstellung oder Re- paratur von Versorgungseinrichtungen bereits in der Begründung zum Regierungsentwurf abgelehnt. Aus allem ergibt sich, daß nach dem Willen des Wirt- schaftsausschusses der § 71 einengend ausgelegt werden muß und daß hier nicht Gelegenheit besteht, anderweitige Lücken in den Kommunalhaushalten zu decken. Und wenn man durch die im Zentrum der Städte liegenden Straßen geht, so wird man vielfach auf Einrichtungen und Anlagen stoßen, die der Kom- munikation der Bürger dienen, also im Interesse aller notwendig sind. Diesem Gedanken dient auch die Pflege und Ausgestaltung eines Marktplatzes, auf dem regelmäßig ein Wochenmarkt stattfindet. Insge- samt gesehen glauben wir, daß der Wirtschaftsaus- schuß bei der Auslegung des § 71 der Gewerbeord- nung die Begründung der Bundesregierung zugun- sten der Marktbeschicker korrigiert hat. Es wird u. E. notwendig sein, in den kommenden Verwaltungsvor- schriften zur Auslegung des § 71 das zu sagen, was nach unserer Meinung den Vorstellungen des Wirt- schaftsausschusses entspricht. << Es ist verständlich, daß die Darstellung der für das Reisegewerbe besonders akuten Fragen bei den Marktdezernenten, die zum großen Teil über das Ergebnis der Besprechungen der Gewerberechts- referenten betr. die Durchführung der neuen Vor- schriften im Titel IV und II der Gewerbeordnung sicherlich noch nicht unterrichtet werden konnten, keineswegs überall Zustimmung fand. Auch wurde dieser oder jener Vorbehalt gemacht, unter Hinweis darauf, daß der Entwurf der kommenden Verwal- tungsvorschriften noch nicht bekannt sei. Im Ergebnis kam man jedoch zu der Feststellung, daß dieses Gespräch zwischen Marktreferenten und Vertretern des Markt- und Reisegewerbes sehr nützlich gewe- sen sei, und es wurde der Wunsch geäußert, daß solche Zusammenkünfte in gewissen Zeitabständen wiederholt werden sollten. Auch Präsident Wollen- schläger setzte sich hierfür ein und regte an, ange- sichts vieler noch offenen Fragen für weitere Zusam- menkünfte mehr Zeit vorzusehen. Anschließend stellte Beigeordneter Winter in Aussicht, die Markt- referenten und die Vertreter der beiden großen Organisationen anläßlich des 200jährigen Liborifestes Ende Juli 1977 nach Paderborn einzuladen. Nach Abschluß der Tagung zeigte der Direktor des Focke-Museums die besonderen Sehenswürdigkeiten des Hauses, die man gesehen haben muß, wenn man sich ein Bild über Bremen und seine Kunst- und Kulturgeschichte machen will. Bei dem die Tagung abschließenden Mittagsimbiß im zum Focke-Museum gehörenden Mittelsbürener Bauernhaus" wurde die gute Organisation der Tagung und die Wahl des Focke-Museums für das Colloquium mit den Ver- bandsvertretern sehr gelobt. Der persönliche Einsatz von Regierungsdirektor Ehlers wird hierbei sicherlich mitentscheidend gewesen sein. Dr. Rother Die heutzutage laut beklagte Sittenlosigkeit wird auch einmal zur „guten alten Zeit". L.S.M. Aktuelle HAGD-Meldungen Künftig keine allgemeine Einzelhandelserlaubnis mehr Das Gesetz über die Berufsausübung im Einzelhan von 1957 soll nach den Plänen des Bundestag demnächst weitgehend aufgehoben werden. Da braucht man für die Eröffnung eines Einzelhande geschäftes keine Einzelhandelserlaubnis mehr. All dings dürfen bestimmte Waren nur verkauft werd wenn der Einzelhändler eine besondere Sachkur dafür nachweist, zum Beispiel für freiverkäufliche A neimittel, ärztliche Hilfsmittel, Hackfleisch, Milch, W fen. Zum Schutz des Verbrauchers vor Gesundhei schäden kann in besonderen Fällen für den Einz handel mit bestimmten Produkten eine besond Sachkunde verlangt werden (§ 9 Abs. 1 Nr. 4c Leber mittel- und Bedarfsgegenständegesetz). Fliegen sind Salmonellen-Träger Die Fliegenbekämpfung in Lebensmittelbetrieben deshalb besonders wichtig, weil durch Fliegen S monellen die häufigste Ursache von Fleischverg tungen beim Menschen übertragen werden könne Nach Hinweisen aus der Bundesanstalt für Fleis forschung in Kulmbach können in infizierten tot Fliegen noch nach 60 Tagen Salmonellen vorhand sein. Mit dem Kot infizierter Fliegen beschmutz Material wies noch nach 20 Tagen Salmonellen a Zur Bekämpfung werden die im Handel befindlich Fliegenfallen empfohlen. Dort, wo es möglich könne auch blaues Licht (blauer Anstrich der F ster) die Fliegen vertreiben. Tote Fliegen müss selbstverständlich entfernt werden.