Der Komet 4113 – Seite 5

e er te Nr. 4113/20.11.76 » DER KOMET « PIRMASENS Seite 3 DSB Deutscher Schaustellerbund E.V. Hauptgeschäftsstelle: 53 Bonn- Bad Godesberg Sibyllenstraße 18 Tel. 02221-35 43 56 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) er ir Neue Abschreibungssätze Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft und in das Bundesfinanzministerium haben sich über neue für Abschreibungssätze für allgemein verwendbare An- anlagegüter geeinigt. Nachfolgend auszugsweise die Se künftig geltenden Sätze: - Nutzungsdauer Linearer (ND) i. J. AfA-Satz v. H. Straßenfahrzeuge a) Personenkraftwagen und Kombiwagen b) Lastkraftwagen, Sattelschlepper c) Elektrolastwagen d) Traktoren u. Raupenschlepper e) Lastkraftwagenanhänger f) Lkw-Wechselaufbauten Beleuchtungskörper a) innen b) außen (einschl. Lichtreklame) Werkstättenausstattungen und Lagereinrichtungen Kühlmöbel Hochregallager Büromaschinen und Organisationsmittel - z. B. Fotokopiergeräte, 4 25 4 25 20 25 17 20 222272 23 27 45465 83 155 12 33 10 10 20 Lebensversicherung für Ehefrau jetzt Betriebsausgabe Auf ihrer Sitzung am 4./5. November haben die Steuerreferenten des Bundes und der Länder ent- schieden, daß auch die mitarbeitende Ehefrau wie jeder andere Arbeitnehmer in den Genuß der soge- nannten Direktversicherung einer Alterssicherung in Form einer Lebensversicherung kommen darf. Der Arbeitgeber kann somit bald die dafür erforder- lichen Lebensversicherungsbeiträge als Betriebsaus- gabe geltend machen. Die bisher dieser Gleichstel- lung der mitarbeitenden Ehefrau mit den übrigen Arbeitnehmern entgegenstehenden Bestimmungen in den Einkommensteuerrichtlinien (174 a Abs. 4, 5) werden abgeändert. Damit ist ein langwieriger Streit, in dem immer wie- der u. a. auch die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Liselotte Funcke, die Beseitigung der Diskriminierung der mitarbeitenden Ehefrau ge- fordert hatte, zu einem dem klaren Willen des Be- triebsrentengesetzes entsprechenden Ende geführt. Die neue Regelung soll sowohl für Ehegatten, die in Personengesellschaften mitarbeiten, gelten, als auch für solche, die in Einzelunternehmen mitarbeiten. Die Feststellung des BFH, daß für den nichtbeteilig- ten Ehemann als Geschäftsführer in der Gesellschaft seiner Frau eine Pensionsrückstellung gebildet wer- den kann, übertrug das bisher nicht rechtskräftige Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom Juni 1976 auch auf die Direktversicherung, und zwar mit der wirklichkeitsnahen Begründung, daß die Ehe- frau genau wie jeder andere Arbeitnehmer nicht um die Früchte ihrer langjährigen Arbeit gebracht wer- den dürfe, zu denen nach heutigem Verständnis auch die durch eine betriebliche Altersversorgung aufge- stockte Sozialversicherung gehört. Die Schwierigkeit, mit der sich die Verwaltung bei Abfassung der neuen Richtlinien noch auseinander- setzen muß, ist die Prüfung der „Angemessenheit" und Gleichartigkeit" einer derartigen Alterssiche- rung. Bei einer Personengesellschaft läßt sie sich dadurch sicherstellen, daß auch den übrigen Arbeit- nehmern eine gleichartige Alterssicherung angeboten werden muß. Bei einem Einzelunternehmen fehlen häufig andere Mitarbeiter als Vergleichsmaßstab. ro ca ch Frankiermaschinen, Lochkartenanlagen, Rechenmaschinen, Vervielfältigungsapparate Schreibmaschinen, Büroeinrichtungen a) Büromöbel b) Panzerschränke 10 5 10 10 20 10 5 020 Rechtsschutz trägt Vergleichskosten Eine Rechtsschutzversicherung hat in der Regel die anteiligen Prozeß- und Anwaltskosten zu überneh- men, wenn bei einem Vergleich vor Gericht vereinbart wurde, daß die Kosten gegeneinander aufgehoben werden. Mit diesem jetzt veröffentlichten Urteil (AZ: Vier U 204/75 vom 18. 5. 1976) sah das Oberlandes- gericht Düsseldorf eine entgegenstehende Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen der Rechtsschutzversicherer nicht ohne weiteres als ge- rechtfertigt an. Im vorliegenden Falle hatten beide Parteien eine sehr umstritten gewesene Rechtsfrage auf sich beruhen lassen und auf deren Entscheidung verzichtet. Termine Schaustellerverband Braunschweig E. V angeschlossen an den DSB e. V., Sitz Berlin Geschäftsstelle: Am Platz 3, 3300 Braunschweig Verleihung der goldenen Nadel an den 1. Vorsitzenden des Schaustellerverbandes Braunschweig E. V., Kollege Hans Friedrich Weber Zum wiederholten Male lud der Schaustellerverband Braunschweig E. V. nach Ablauf eines arbeitsreichen Jahres zu einer,,Fahrt ins Blaue" ein. Am 13. 10. 1976, pünktlich um 7 Uhr, trafen sich zahlreiche Mitglieder mit ihren Frauen vor dem neuerrichteten Schützen- haus in Braunschweig. Als erste Überraschung erwar- tete uns dort ein mit allem Komfort ausgerüsteter doppelstöckiger Reisebus. Nachdem alle Mitglieder mit einem Sack voll guter Laune und voller Erwar- tung im Bus plaziert waren, sprach Kollege Werner Uebel die ersten Begrüßungsworte, stellte unsere Geduld jedoch auf eine harte Probe, da er das Ziel unseres Ausfluges nicht bekanntgab. Unser Bus- Steward, Kollege Dieter Franz, bewirtete uns bis zur XX. Kongreß der Europäischen Schausteller-Union in Bern vom 10. bis 13. Jan. 1977. 28. Delegiertentag des DSB in Dortmund vom 19. bis 23. Januar 1977. 29. Delegiertentag des DSB in Frankfurt vom 23. bis 27. Januar 1978. 30. Delegiertentag des DSB in Berlin 1979. Endgültiger Termin steht noch nicht fest. ersten Station mit erfrischenden Getränken. Gegen 10 Uhr hielt unser Bus in dem Heidedorf Bardowick, wo in dem gemütlichen „Landhaus Bardowick" ein sehr reichhaltiges Frühstück auf uns wartete. Gut ge- stärkt und voll guter Dinge, ergriff nun 1. Vorsitzender Hans Friedrich Weber das Wort und gab uns die Arrangeure dieser Fahrt, die Kollegen Werner Uebel und Dieter Franz, bekannt. Er wünschte für den wei- teren Verlauf des Tages gutes Gelingen. Das gute Frühstück hatte uns alle wieder auf die Beine ge- bracht, und so wurde während der weiteren Fahrt durch die Lüneburger Heide ab und zu ein frohes Lied geschmettert. Ein großes Rätselraten um das Ziel unserer Reise begann, als in Hamburg die neuerbaute Köhlbrand- brücke in Sicht kam, unser großer Bus uns jedoch durch den Elbtunnel bis zur nächsten Station, dem ,,Schulauer Fährhaus", schaukelte. Der Busfahrer ver- abschiedete sich für den Nachmittag, und wir begaben uns in die Gaststätte, wo wir auch schon zum gemein- samen Mittagessen erwartet wurden. Die nächste Überraschung folgte sogleich, legte doch ein stolzes Motorboot mit dem Namen „Hans Albers" am Steg an, das nur für uns gechartert war. Sowie das Schiff sich in Bewegung setzte, erklang die Musik einer Zwei-Mann-Kapelle. Bei einer ausgedehnten Hafenrundfahrt wurde nun fröhlich gezecht, gesungen und getanzt. Ein Höhepunkt dieser Fahrt ins Blaue war unzweifel- haft die Verleihung der goldenen Nadel an den 1. Vor- sitzenden Hans Friedrich Weber. Nachdem die Kapel- le einen dreifachen Tusch intonierte, wurde es auf einmal mucksmäuschenstill. Alle Anwesenden sahen gebannt auf den 2. Vorsitzenden Alfred Franz jun., als dieser zum Mikrofon ging und den 1. Vorsitzenden bat, zu ihm nach vorn zu kommen. In kurzen Worten schilderte nun unser 2. Vorsitzender den Werdegang