Der Komet 4124 – Seite 3
1977-03-10 · Seite 3 von 28
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Der Komet
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PIRMASENS
6780 Pirmasens 10. März 1977
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94. Jahrgang
Zur Beschäftigung von Jugendlichen
Bei der Beschäftigung Jugendlicher in einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis müssen die
geltenden Schutzvorschriften beachtet werden. Im Folgenden sind einige der in der Praxis
bedeutsamsten Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes, des Betriebsverfassungs-
gesetzes und des Berufsbildungsgesetzes dargestellt.
Arztliche Untersuchung
Nach § 32 des Jugendarbeitsschutzgesetzes
JArbSchG) darf ein Jugendlicher nur beschäf-
gt werden, wenn er innerhalb der letzten neun
Monate von einem Arzt untersucht worden ist
und dem Arbeitgeber (Ausbildenden) eine von
diesem Arzt ausgestellte Bescheinigung vor-
legt. Ein Jahr nach Aufnahme der ersten Be-
schäftigung ist eine Nachuntersuchung vorge-
schrieben (§ 33 JArbSchG). Die ärztliche Unter-
suchung hat sich auf den Gesundheits- und
5 Entwicklungsstand der Jugendlichen sowie ihre
ord
374
Nachunter-
körperliche Beschaffenheit, die
suchung außerdem auf die Auswirkungen der
Beschäftigung auf die Gesundheit und Entwick-
der Jugendlichen zu erstrecken.
ung
Verbotene Arbeiten
Jugendliche dürfen mit Arbeiten, die ihre Lei-
stungsfähigkeit übersteigen oder eine sittliche
Gefährdung beinhalten, nicht beschäftigt wer-
den. Auch eine mit Unfallgefahren verbundene
ätigkeit ist untersagt. Dies gilt auch für Arbei-
en, bei denen die Gesundheit der Jugendlichen
urch äußere Einwirkungen, wie z. B. außerge-
wöhnliche Kälte, Hitze u. Nässe, beeinträchtigt
ird. Das Verbot der mit Unfallgefahren ver-
Bundenen und durch äußere Einwirkungen be-
inträchtigten Beschäftigung gilt nicht für Ju-
endliche über sechzehn Jahren, soweit die
20 Beschäftigung zur Erreichung des Ausbildungs-
els erforderlich ist und der Schutz durch die
ufsicht eines Fachkundigen gewährleistet ist
22 JArbSchG).
Weitere Schutzvorschriften beziehen sich auf
de menschengerechte Gestaltung der Arbeit
nd die Unterweisung der Jugendlichen über
Gefahren und das gebotene Verhalten (§§ 28
nd 29 JArbSchG).
Betriebsrat und Jugendvertretung
Betrieben mit einem Betriebsrat (Betriebe
fünf und mehr wahlberechtigten Arbeitneh-
ern) hat der Arbeitgeber gemäß § 92 des
triebsverfassungsgesetzes (BetrVG) den Be-
ebsrat über die Personalplanung, insbeson-
dere über den gegenwärtigen und künftigen
Personalbedarf sowie über die sich daraus
ergebenden personellen Maßnahmen und Maß-
nahmen der Berufsbildung an Hand von Unter-
lagen rechtzeitig und umfassend zu unterrich-
ten. In Betrieben mit in der Regel mehr als 20
wahlberechtigten Arbeitnehmern hat der Arbeit-
geber gemäß § 99 BetrVG den Betriebsrat vor
jeder Einstellung zu unterrichten und ihm die
erforderlichen Bewerbungsunterlagen vorzule-
gen sowie Auskunft über die Person des Be-
werbers zu erteilen. Die Zustimmung des Be-
triebsrats zur Einstellung ist einzuholen. Doch
kann der Betriebsrat seine Zustimmung zur
Einstellung nur aus den in § 99 Abs. 2 genann-
ten Gründen verweigern (z. B. bei Verstoß
gegen ein Gesetz, einen Tarifvertrag oder eine
Unfallverhütungsvorschrift).
In Betrieben und Büros mit in der Regel minde-
stens fünf unter 18 Jahre alten Arbeitnehmern
ist eine Jugendvertretung zu wählen (§ 60 Be-
triebsverfassungsgesetz). Die Jugendvertretung
kann zu allen Sitzungen des Betriebsrats einen
Vertreter entsenden. Die gesamte Jugendver-
tretung ist zur Teilnahme an Tagesordnungs-
punkten berechtigt, die besonders Jugendliche
betreffen, so z. B. bei der Planung des Bedarfs
an Auszubildenden, bei Fragen der Berufsaus-
bildung u. ä.
Übernahme in ein Arbeitsverhältnis
In der Regel legen Arbeitgeber (Ausbildende)
Wert darauf, daß die mit hohen Kosten ausge-
bildeten Nachwuchskräfte dem Unternehmen
erhalten bleiben. Mitunter wird deshalb in Er-
wägung gezogen, Auszubildende bereits beim
Abschluß des Ausbildungsvertrags für die Zeit
nach Beendigung der Ausbildung zu binden.
Gemäß § 5 des Berufsbildungsgesetzes sind
jedoch derartige Vereinbarungen unzulässig.
Erst innerhalb der letzten drei Monate des
Ausbildungsverhältnisses kann sich der Auszu-
bildende rechtswirksam verpflichten, ein Ar-
beitsverhältnis auf unbestimmte Zeit oder unter
bestimmten gesetzlichen Bedingungen auf die
Dauer von höchstens fünf Jahren mit dem Aus-
bildenden einzugehen (§ 5 Abs. 1 Ziff. 1 und 2
KOMET-Wirtschaftskommentar:
Teure Heimat
Den zweitgeringsten Preisanstieg unter
den westlichen Industrieländern kann
die Bundesrepublik Deutschland ver-
zeichnen. Nur die Schweiz ist noch bes-
ser dran. Trotz des geringen Preisan-
stiegs gehört die Bundesrepublik aber
zu den teuersten Ländern der westlichen
Welt.
Ende 1976 lagen die Verbraucherpreise
bei uns um 3,7 Prozent höher als ein
Jahr zuvor. 1975 hatte der Preisanstieg
noch 5,4 Prozent und 1974 noch 5,9 Pro-
zent betragen. In der Schweiz ging er
noch weitaus stärker zurück mit 7,6 Pro-
zent 1974, 3,4 Prozent 1975 und nur
noch 0,9 Prozent 1976. Erfolgreich im
Preiskampf waren auch die USA mit
einem Preisanstieg von 12,2 Prozent
1974, aber nur 7 Prozent 1975 und
5 Prozent 1976. Sogar in Großbritannien
ging er von 24,9 Prozent auf 15 Prozent
zurück.
Preisanstieg ist ein relativer Begriff.
Wenn sich bei uns eine Ware von 100
auf 105 DM verteuert, so ist das ein
Preisanstieg um 5 Prozent. Hat die.
gleiche Ware in einem anderen Land
bisher umgerechnet 50 DM gekostet
I und steigt der Preis dort auf 60 DM, so
macht der Preisanstieg 20 Prozent aus.
Bei uns ist sie aber immer noch weitaus
teurer, wenn auch nicht mehr um 100
Prozent, sondern nur noch um 75 Pro-
zent.
So etwa sieht, wenn auch nicht ganz so
kraß, die internationale Preislage aus.
Das Verbraucherpreisniveau ist bei uns
hoch, weil sich der Außenwert der DM
beträchtlich erhöht hat. In den anderen
Ländern steigen die Preise nicht so
schnell, wie die Währungsparitäten ab-
sinken. So ist denn die Bundesrepublik
nach Dänemark das zweitteuerste Land
der EG. Setzt man das Verbraucherpreis-
niveau in Bonn gleich 100, so errechnete
es sich Ende 1976 in London auf 64,7,
in Dublin auf 66,2 und in Rom auf 67,8.
Nicht ganz so stark unter dem deut-
schen Stand lag es in Paris mit 89,2, in
Luxemburg mit 90,4, in Amsterdam mit
95,3 und in Brüssel mit 97,4. In Kopen-
hagen ist das Leben dagegen mit 119,5
um ein Fünftel teurer als in Bonn.
Dieser Preisvergleich besagt nichts über
die Kaufkraft. Sie ist bei uns stärker
gestiegen als die Preise. Von 1970 bis
Ende 1976 stiegen die Lebenshaltungs-