Der Komet 4125 – Seite 8

Seite 6 vom » DER KOMET PIRMASENS gemacht. Kaum eine Kirmes oder son- tern, die gar nicht so selten auch noch stige Veranstaltung, wo nicht örtliche Mitglieder dieser Vereine sind, versteht Vereine Wurstbuden oder Getränke- es sich dann von selbst, daß bezüglich stände aufbauen, um ihre Vereinskassen der Hygieneanforderungen nicht nur aufzufüllen oder wie in einem auch ein, sondern zwei Augen zugedrückt durch die Presse bekanntgewordenen werden. Lebensmittelkontrollen werden Fall ein Kegelclub - um eine Urlaubs- in der Regel kaum durchgeführt, weil ,Verant- reise zu finanzieren. Während zu der Zeit meist noch kein Schausteller attraktive und einwandfrei wortlicher" anzutreffen ist. Hier ist eine geführte Geschäfte mit ausreichenden Wettbewerbsverzerrung gegeben, die sanitären Einrichtungen, geschultem nicht länger hinzunehmen ist. Es müs- Personal mit Gesundheitsbescheinigun- sen im Rahmen der bestehenden Vor- gen und nicht zuletzt in der Regel mit schriften Mittel und Wege gefunden über Gebühr hohen Platzgeldern gefor- werden, derartige Auswüchse auszu- unserem dert werden, werden dort derartige merzen. Während wir von Forderungen überhaupt nicht gestellt. Gewerbe leben und dafür Steuern und Vier Pfosten, ein Bettuch darüber und Abgaben entrichten müssen, wollen sich einen Ofen hinein - fertig ist das Imbiß- die anderen vom Erlös nur amüsieren. geschäft. Ähnlich verhält es sich mit den Es freut mich besonders, daß zu diesem Bierständen. Ständig wechselndes, un- ganzen Komplex vom Fachberater für geschultes Personal aus Mitgliederkrei- Bierzeltbetriebe ein Antrag zum Dele- sen - nach dem Motto: Jeder muß ein- mal dabeigewesen sein - sind die Regel. Dazu versteht es sich von selbst, daß in den meisten Fällen kein oder ein viel geringeres Platzgeld gefordert wird. Bei den bekannt guten Beziehungen der Vereinsvorstände und der Mitglie- der zu den jeweiligen Behördenvertre- giertentag gestellt worden ist (siehe KOMET Nr. 4121 vom 10. 2. 77, Seite 6, Antrag Nr. 7), derartige Praktiken künf- tig zu unterbinden. Ob dies allerdings rechtlich überall möglich sein wird, muß bezweifelt werden. Es sollte aber er- reicht werden, daß derartige „Vereins- betriebe" den gleichen Kriterien unter- worfen werden wie wir. Wenn sie dazu dann noch steuerlich veranschlagt wer- den, bin ich überzeugt, daß sie binnen unseren kürzester Frist wieder von Festplätzen verschwunden sind. Wenn jedoch seitens des DSB nicht bald etwas unternommen wird, ist die Exi- stenz der Verkaufsgeschäfte auf Volks- festen ernsthaft in Frage gestellt. Aus- weitungen auf Schieß- und Spielge- schäfte zeichnen sich bereits ab. Hinzu kommt, daß das Gesetz zur Änderung des Titels IV der Gewerbeordnung vom 5. 7. 1976" den „Teilnehmerkreis zu den Veranstaltungen" sehr weit gefaßt hat. In den Ausführungsbestimmungen zu diesem Gesetz (§ 70) muß gem. dem Antrag des Verbandes Augsburg zum - der Teilnehmerkreis Delegiertentag genauer umschrieben und sichergestellt werden, daß Schausteller bevorzugt zu behandeln sind. Es wird daher emp- fohlen, dem unter A Berufsfragen (1) gestellten Antrag unbedingt zuzustim- men (siehe KOMET Nr. 4121 v. 10. 2. 77, Seite 4, Antrag Nr. 1). Abschließend ist zu sagen, daß sich das Bundesgesund- heitsministerium in Bälde mit der seit langem geplanten „,Bundes-Hygiene- Nr. 4125/20.3 Verordnung" (im Rahmen der Gesa reform des Lebensmittelrechts) schäftigen wird. Diese VO soll dann Landes-Hygieneverordnungen ablos und eine bundeseinheitliche Regel herbeiführen. Auch dazu werden gegebener Zeit der DSB und die Fa berater für Verkauf und Zeltbetrie gehört und zur Stellungnahme auf fordert werden. Ebenso wird noch mitgeteilt, daß Bayerischen Gesetz- und Verordnung blatt die am 24. 2. 1976 verabschiede Verordnungen über a) den Verkehr mit Lebensmitteln tierischer Herkunft (LmVT) und b) den Verkehr mit Backwaren und Speiseeis (LmVB) unterscheiden sich nicht wesentlich denen anderer Länder. Sie können abgedruckt sind. Beide Verordnung Bedarfsfalle nachgelesen werden ,,Bayerischen-Gesetz- und Verordnun blatt" Nr. 4/1976. Augsburg, 16. Januar 1977 gez. Paul Jochim, Bundesfachberater für Verkaufsgeschäfte im Georg Spreuer Bundesfachberater für Zelte und Imbißbetriebe im DSB Tätigkeitsbericht von Nutzen waren. Es ergab sich hier- aus eine erforderliche persönliche Vor- sprache am 5. 11. 1976 beim Bundes- kartellamt in Berlin mit dem hierfür zu- ständigen Sachbearbeiter, Herrn Dr. v. Stoephasius, mit der Zusicherung, so- fort in dieser Beziehung tätig zu wer- den, wenn weitere konkrete Unterlagen vorgelegt würden, aus denen hervor- geht, wo diesbezüglich Auflagen ge- macht wurden bzw. bekannt sind, die im Zwang stehen, die freie Ausübung Ihres Gewerbes nicht zu gewähren. Des weiteren wurde mir erklärt, sind 62 Festsetzungen der Endverkaufspreise Zu meiner Tätigkeit möchte ich auf meine Ausführungen und Warnungen während des Delegiertentages in Augs- burg zurückkommen, und zwar betr. Kopplungsverträge zwischen Städten u. Gemeinden mit Brauereien. Leider muß ich hier feststellen, daß nur ein Kollege mir Unterlagen zur Verfügung gestellt hat, die als Arbeitsgrundlage nötig und unseres Warensortiments durch Städte und Gemeinden bzw. Veranstalter nicht zulässig und verstoßen gegen das Kar- tellgesetz. Wer hierüber Unterlagen be- sitzt, die dies zum Bestandteil der Zu- lassung machen, bitte ich um Überlas- sung, denn nur so kann ich im Dienste der Sache und Allgemeinheit für Sie weiter arbeiten und hoffe, diesbezüglich zum Erfolg zu kommen. Ein weiteres Problem, das für unsere Zeltbetriebe existenzgefährdend ist, möchte ich nicht versäumen, einmal in aller Öffentlichkeit anzuprangern, und zwar über unverschämte Forderungen von Städten und Gemeinden sowie Ver- anstaltern bezüglich steigender Neben- leistungen, mit denen wir ebenfalls zu- sätzlich belastet werden, die im wahr- sten Sinne unsere Rentabilität in Frage stellen bzw. in die zwangsläufige Liqui- dierung unserer Betriebe führen (Beweis: Schreiben der Stadt Neuburg/Donau vom 18. 11. 1976). Ich brauche es doch nicht zu erwähnen, welche erhöhten Belastungen auf uns ruhen, seien es Platzgelder, Bundes- bahn, Auf- und Abbau, Kapellen, Ver- kaufs-, Büffet- u. Bedienungspersonal, Steuern, Gema sowie Unterhaltung des Zeltmaterials und Wagenparks, die eine Rentabilität einzelner Betriebe sowieso schon in Frage stellen, zumal man bei allem Wohlwollen auch noch volkstüm- liche Preise gewähren soll. Ein weiterer Punkt, der zum denken Anlaß gibt, ist die Überlassung von Volksfest-Veranstaltungen bezüglich der Bewirtschaftung an Vereine sowie Ver- einsringen und ortsansässige Gastrono- nomen. Dies wird sogar noch erleichtert durch die neue Dokumentation des Bundesfinanzministeriums für Vereins- gastronomie mit Wirkung vom 1. 1. 77, wo sie rechtskräftig wird. Hier sehe ich mich veranlaßt, einen Antrag an den Delegiertentag zu stellen, auf Bundes- ebene tätig zu werden, daß diese Aus- wüchse eingestellt werden (siehe Komet Nr. 4121 v. 10. 2. 77, S. 6, Antrag Nr. 7). Eine weitere Tätigkeit, zu der ich als Bundesfachberater von Vorstandsmit- gliedern des Verbandes Wiesbaden aufgerufen wurde, war die Aussperrung sämtlicher Orts- bzw. Verbandsmitglie- der der Fachgruppe Imbiß zum Wies- badener Weihnachtsmarkt 1976, was dann auch noch durch Magistrat schluß bestätigt worden wäre. In bindung mit der Hauptgeschäftss haben wir ein Schreiben an den M strat der Stadt Wiesbaden versa Durch weitere persönliche Gespr mit Herrn Oberbürgermeister Sch sowie Bürgermeistern und Stadtve neten konnte diese Angelegenhe wenn auch mit gewissen Vorbehalt zum Nutzen der Kollegen gelöst den. In diesem Zusammenhang mein besonderer Wunsch an alle sitzenden unserer Verbände, bei Verwaltungen in das Recht der M ratung zu kommen, um gerade be chen einschneidenden Maßnahmen seiten der Behörden im geeig Moment Einhalt zu bieten, zuma der Zeit wirtschaftlicher Stagnatio doch oberstes Gebot ist, unsere dienstmöglichkeiten zu erhalten nicht zu verringern. So weit, meine verehrten Kollegi und Kollegen, mein Tätigkeitsbe der bei der Fülle der Probleme Erschwernisse uns immer wiede neue Aufgaben stellen wird, die Wohle aller gelöst werden müssen, nur durch Ihre tatkräftige Mithilfe sie zum Erfolg führen, und dafür ich Ihnen dankbar. Eltville, 2. Januar 1977 Georg Spreuer, Bundesfachberater für Zelt Imbißbetriebe im DSB Verein Reisender Schausteller Mosel-Eifel E. V. Sitz Trier Am Samstag, 5. 3. 1977, veranstaltete der Verein Rei- sender Schausteller Mosel-Eifel E. V., Trier, seinen diesjährigen geselligen Abend im Hotel „Deutscher Hof" in Trier. Vorsitzender Ernst Benz begrüßte die zahlreichen Gäste, Ehrengäste und Freunde aus nah und fern. Grußworte richtete auch das Ehrenmitglied des Vereins, Hans König (MdL), an alle Gäste. Er be- tonte, daß die Schausteller sich als eine große Familie betrachten und das Jahr über hart arbeiten müssen, daß sie aber auch zu feiern verstehen und er immer wieder gern ihr Gast sei. Er wünschte allen einen vergnügten Abend, und man möge sich wohlfühlen in unserer schönen Stadt. Anschließend erfolgte der Einmarsch der Fahnen aus benachbarten Vereinen. Der Verein Mosel-Eifel E. V. Trier, der noch keine Fahne besitzt, hat sich fest vor- genommen im nächsten Jahr eine eigene Fahne ein- zuweihen, weil die Fahne das Symbol der Freund- schaft und der Verbundenheit ist. Der Abend bot ein reichhaltiges Programm. Der ste Star, „Bernd von der Mosel", erfreute die mit gekonnten Gesangsvorträgen, und Frau Schmidt aus Lehmen, die zum Ehrenmitglied e wurde, hatte mit ihrem Liedvortrag, Tante An bist die schönste Frau der Welt" die Lacher au Seite. Die reichhaltige Tombola bot schöne Ge Umrahmt wurde der Abend von der Tanzk ,,Funky Inn". Bis zum frühen Morgen herrschte stimmung. Alle Gäste waren der Meinung, daß gelungener Abend war.