Der Komet 4265 – Seite 10

» DER KOMET « PIRMASENS Nr. 4265/10. 2. 1981 Seite 8 JAGO Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants-et Industriels Forains, Brüssel Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 zur Zeit gegebene Chance im Energiesektor - AT 470 ab 1. März 1981 um 6,5 v. H. teurer die Bundesbahn benötigt nur 20 v. H. Mineralöl Im Zuge der allgemeinen Anhebung der Bun- desbahntarife waren die beiden Spitzenverbän- de des Schaustellergewerbes davon unterrichtet worden, daß auch die Frachtsätze für den AT 470 erneut heraufgesetzt werden sollten, die letzt- malig am 1. Juli 1980 um 6 v. H. angehoben worden waren. Auf Bitten der beiden Verbände fand am 16. Ja- nuar über die vorgesehene Anhebung ein Ge- spräch bei der Zentralen Verkaufsleitung der Deutschen Bundesbahn in Mainz statt, an wel- chem auf seiten der HAGD Herr Fechner, auf seiten des DSB die Herren Fuchs, Fröbisch und Hill teilnahmen. Die Vertreter der Deutschen Bundesbahn stell- schlossen hielten, daß die Bundesbahn zu ge- gebener Zeit die Aufgabe des Tarifs verlangen würde. Was die in Aussicht genommene Erhöhung der Frachtsätze betrifft, erklärten die Vertreter der Bundesbahn, daß sie angesichts der Forderung der Bundesregierung, kostendeckend zu arbei- ten keinen Spielraum für ein Entgegenkommen haben. Die Deutsche Bundesbahn müsse die ihr nutzen und jede Möglichkeit wahrnehmen, um das große Defizit abzubauen. Bei den Über- legungen einer kaufmännisch orientierten Tarif- gestaltung sei leider keine Möglichkeit zu einer sozialen Komponente gegeben. Die Zentrale Verkaufsleitung müsse deshalb den AT 470 um 6,5 v. H. anheben. Die Vertreter zeigten insofern ein gewisses Entgegenkom- men, als die Erhöhung erst am 1. März 1981, und nicht (wie ursprünglich vorgesehen) am 1. Februar 1981 in Kraft tritt. Ambulantes Gewerbe und Schausteller ten fest, der AT 470 sei für die Bundesbahn gehen entschlossen in die 80er Jahre uninteressant, da das Aufkommen laufend ge- ringer geworden sei und in keinem Verhältnis zum Arbeitsaufwand stehe. Die Bundesbahn stellte zur Diskussion, ob die Verbände von sich aus zur Aufgabe des Tarifs bereit seien, der nur rund 10 v. H. unter dem allgemeinen Gütertarif läge. Im Hinblick auf die Gesamtsituation des Schaustellergewerbes erklärten sich die Vertre- ter der Verbände dazu nicht bereit. Die Vertreter der Bundesbahn nahmen das zur Kenntnis, deuteten jedoch an, daß sie es bei der allge- meinen Verkehrsentwicklung nicht für ausge- Postalisches SAL-Pakete jetzt nach elf Ländern Die Kunden der Deutschen Bundespost können in- zwischen SAL-Pakete nach insgesamt elf Ländern verschicken, und zwar nach Australien, Brasilien, Japan, Südafrika, den USA, ferner (seit dem 1. 12. 80) nach Hongkong, Indonesien, Kanada, Kenia, Singa- pur und Tansania. SAL (Surface Air Lifted)-Pakete werden im Einlieferungs- und Bestimmungsland auf dem Landweg und von Land zu Land auf dem Luftweg befördert. Sie sind damit schneller als Pakete auf dem Land-/Seeweg, jedoch billiger als Luftpostpakete. Referat des Präsidenten der HAGD, Josef Schippers sen., in der Großkundgebung anläßlich des 20. Bundesver- bandstages der HAGD in Dortmund am 6. Januar 1981 - 1. Fortsetzung - In den letzten Jahren hat in vielen Städten die Zahl der privaten Marktveranstaltungen und Volksfeste erheblich zugenommen. Das muß auf die Dauer zu einer Übersättigung des Publikums führen. Die Folge wird sein, daß die Besucher- zahl auch bei den für die Gemeinden wichtigen Veranstaltungen zurückgeht. In einzelnen Fäl- len setzen sich clevere Unternehmer zeitlich sogar so nahe vor andere Veranstaltungen, daß sie diesen das Wasser abgraben. Die Städte und Gemeinden sind dagegen in der Regel machtlos; denn nach § 69 in der neuen Fassung der Gewerbeordnung müssen sie jedem Antrag auf Festsetzung einer Veranstaltung entspre- chen, sofern nicht wenige im § 69a der GewO aufgeführte Versagungsgründe vorliegen. Nach unseren Feststellungen sind auch die Städte und Gemeinden mit dieser Regelung nicht ein- verstanden. In Besprechungen mit den Markt- referenten der großen Städte sind wir uns mit 譯 ihnen darüber einig, daß diese neue Entwick- lung zunächst abgewartet werden muß. Sollten die Verhältnisse sich nicht ändern, werden wir uns erneut an die Gesetzgeber wenden und bitten, in § 69a der GewO eine Bestimmung aufzunehmen, die den zuständigen Stellen die Möglichkeit gibt, Anträge auf Festsetzung einer Veranstaltung dann abzulehnen, wenn durch eine Häufung, insbesondere durch eine zu rasche Aufeinanderfolge von Veranstaltungen der Er- folg z. B. von traditionellen Veranstaltungen ge- fährdet würde. Die Neufassung der GewO und die Durchführungsbestimmungen der Bun- desländer dazu brachten für einzelne Städte als Veranstalter von Märkten und Volksfesten eine gewisse Unsicherheit. Sie waren im Zwei- fel, nach welchen Gesichtspunkten sie sich zu richten hätten, wenn die Zahl der vorhandenen Plätze eine Berücksichtigung sämtlicher Bewer- ber nicht zuließ. Hier ging die Sorge vor befürch- teten Prozessen im Falle von Entscheidungen, die durch die Gewerbeordnung nicht gedeckt waren, soweit, daß eine Stadt sogar ernsthaft mit dem Gedanken spielte, alle Bewerbungen in einen Topf zu tun und das Los entscheiden zu lassen. Inzwischen haben Oberverwaltungs- gerichte richtungsweisende Entscheidungen er- lassen, die sich in einem wichtigen Punkt decken: