Der Komet 4265 – Seite 9

1981-02-10 · Seite 9 von 36

Der Komet 4265 – Seite 9 vom 1981-02-10 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 4265/10. 2. 1981 » DER KOMET « PIRMASENS Seite 7 DSB Deutscher Schaustellerbund - 32. Delegiertentag setzung einer Veranstaltung abgelehnt werden kann; nur reichen die Versagungsgründe in dieser Vorschrift meist nicht aus. Daher ist das vor der Festsetzung durchzuführende Anhörungsverfahren, in das die Industrie- und Handelskammern sowie die Berufs- verbände eingeschaltet sind, sinnlos und damit eine Farce, weil ablehnende Stellungnahmen in der Regel ja doch wirkungslos bleiben. Deswegen wurde seiner- zeit von den Spitzenverbänden der Antrag gestellt, die Versagungsgründe im § 69a zu verschärfen, um den Städten damit ein Mittel in die Hand zu geben, die Flut neuer privater Straßenfeste zwar nicht völlig abzuweisen, aber doch wenigstens steuern zu kön- nen. Die meisten Städte wären zweifellos froh dar- über, aber der Deutsche Städtetag war trotzdem dagegen. Und sicherlich ist es damit auch nicht so einfach, weil die gerade abgeschaffte Ermessens- entscheidung der veranstaltenden Städte nicht wieder aufleben soll. Dennoch hoffen wir, in gemeinsamen Überlegungen mit den zuständigen Gremien in Bonn und in den Ländern doch noch eine vernünftige und vor allem bessere Lösung zu finden. Daß die immer neuen Feste immer neue Lärmbe- schwerden hervorrufen können, habe ich schon an- gedeutet. Das Lärmproblem taucht immer wieder auf und war daher schon oft in meinen früheren Referaten angesprochen worden. Eine alle befriedigende Lö- sung wird es auch in Zukunft nicht geben. Doch kann es auch nicht ohne Selbstbeschränkungen und ein gewisses Maß an Rücksichtnahme gehen. In der Praxis bedeutet das, daß die Schausteller ihre Laut- sprecher nicht zu sehr aufdrehen und die berechtigten Interessen der Anwohner nicht außer acht lassen sollten. Dies kann und darf aber nicht heißen, daß die Musik abgestellt, den Besuchern der Volksfeste der Mund verstopft und die An- und Abfahrt mit dem Auto verboten werden soll. Daran scheint ein Lüne- burger Gericht gedacht zu haben, das in einem Urteil die Lautstärken so niedrig ansetzte, daß das Volks- fest so keinen Spaß mehr machen würde, und von der niedersächsischen Landesregierung entsprechen- de gesetzliche Regelungen forderte. Wir sind der Meinung, daß Volksfeste Stätten des Vergnügens und des Frohsinns sind. Und zum Ver- gnügen gehören nun mal Musik und Freudenschreie, ohne die das Leben trist und langweilig wäre. Wir glauben, daß die bestehenden gesetzlichen Regelun- gen ausreichen, um Lärmauswüchsen wirkungsvoll begegnen zu können, und daß es besonderer Vor- schriften gegen die Geräuschkulisse der Volksfest- plätze nicht bedarf. Wir denken auch, daß die Ge- räusche von einem Volksfest von vorübergehender, meist nur von sehr kurzer Dauer sind, und nicht mit den Lärmemissionen verglichen werden können, die von Industriegebieten und Autostraßen permanent ausgehen, ohne daß sich die Anwohner mit Aussicht auf Erfolg darüber beschweren könnten. Wir sind schließlich der Auffassung, daß die grundsätzlich berechtigten und verständlichen Bedürfnisse einzel- ner Platzanwohner nach mehr Ruhe dennoch nicht allein und losgelöst von den Interessen der großen Masse der Bürger gesehen und gewertet werden dürfen, die sich mit ihren Volksfesten nach wie vor eng verbunden fühlen und sich oft das ganze Jahr über auf ihren Jahrmarkt oder ihr Schützenfest freuen. Sicherlich ist auch hier eine Interessenabwägung er- forderlich, bei der aber nicht nur Paragraphen, son- dern auch die Menschen mit ihren Wünschen und ihrem Gemüt beachtet und gehört werden müssen. Bei beiderseitig gutem Willen muß und wird sich - so meinen wir auch hier eine vernünftige Regelung finden lassen. (Schluß folgt) Vauern Großer Festball in allen Räumen der Rheingoldhalle: Die Traditionsfahnen der Schausteller haben sich auf der Bühne versammelt (oben); Fahnenausmarsch, begleitet von den Weisen der Show-Band "Die Bauern aus der Mainzer Altstadt". (KOMET-Fotos: R. Göller) DSB Deutscher Schaustellerbund - 32. Delegiertentag

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/4222/9