Der Komet 4265 – Seite 9
1981-02-10 · Seite 9 von 36
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Nr. 4265/10. 2. 1981
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DSB Deutscher Schaustellerbund
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32. Delegiertentag
setzung einer Veranstaltung abgelehnt werden kann;
nur reichen die Versagungsgründe in dieser Vorschrift
meist nicht aus. Daher ist das vor der Festsetzung
durchzuführende Anhörungsverfahren, in das die
Industrie- und Handelskammern sowie die Berufs-
verbände eingeschaltet sind, sinnlos und damit eine
Farce, weil ablehnende Stellungnahmen in der Regel
ja doch wirkungslos bleiben. Deswegen wurde seiner-
zeit von den Spitzenverbänden der Antrag gestellt,
die Versagungsgründe im § 69a zu verschärfen, um
den Städten damit ein Mittel in die Hand zu geben,
die Flut neuer privater Straßenfeste zwar nicht völlig
abzuweisen, aber doch wenigstens steuern zu kön-
nen. Die meisten Städte wären zweifellos froh dar-
über, aber der Deutsche Städtetag war trotzdem
dagegen. Und sicherlich ist es damit auch nicht so
einfach, weil die gerade abgeschaffte Ermessens-
entscheidung der veranstaltenden Städte nicht wieder
aufleben soll. Dennoch hoffen wir, in gemeinsamen
Überlegungen mit den zuständigen Gremien in Bonn
und in den Ländern doch noch eine vernünftige und
vor allem bessere Lösung zu finden.
Daß die immer neuen Feste immer neue Lärmbe-
schwerden hervorrufen können, habe ich schon an-
gedeutet. Das Lärmproblem taucht immer wieder auf
und war daher schon oft in meinen früheren Referaten
angesprochen worden. Eine alle befriedigende Lö-
sung wird es auch in Zukunft nicht geben. Doch kann
es auch nicht ohne Selbstbeschränkungen und ein
gewisses Maß an Rücksichtnahme gehen. In der
Praxis bedeutet das, daß die Schausteller ihre Laut-
sprecher nicht zu sehr aufdrehen und die berechtigten
Interessen der Anwohner nicht außer acht lassen
sollten. Dies kann und darf aber nicht heißen, daß
die Musik abgestellt, den Besuchern der Volksfeste
der Mund verstopft und die An- und Abfahrt mit dem
Auto verboten werden soll. Daran scheint ein Lüne-
burger Gericht gedacht zu haben, das in einem Urteil
die Lautstärken so niedrig ansetzte, daß das Volks-
fest so keinen Spaß mehr machen würde, und von
der niedersächsischen Landesregierung entsprechen-
de gesetzliche Regelungen forderte.
Wir sind der Meinung, daß Volksfeste Stätten des
Vergnügens und des Frohsinns sind. Und zum Ver-
gnügen gehören nun mal Musik und Freudenschreie,
ohne die das Leben trist und langweilig wäre. Wir
glauben, daß die bestehenden gesetzlichen Regelun-
gen ausreichen, um Lärmauswüchsen wirkungsvoll
begegnen zu können, und daß es besonderer Vor-
schriften gegen die Geräuschkulisse der Volksfest-
plätze nicht bedarf. Wir denken auch, daß die Ge-
räusche von einem Volksfest von vorübergehender,
meist nur von sehr kurzer Dauer sind, und nicht mit
den Lärmemissionen verglichen werden können, die
von Industriegebieten und Autostraßen permanent
ausgehen, ohne daß sich die Anwohner mit Aussicht
auf Erfolg darüber beschweren könnten. Wir sind
schließlich der Auffassung, daß die grundsätzlich
berechtigten und verständlichen Bedürfnisse einzel-
ner Platzanwohner nach mehr Ruhe dennoch nicht
allein und losgelöst von den Interessen der großen
Masse der Bürger gesehen und gewertet werden
dürfen, die sich mit ihren Volksfesten nach wie vor
eng verbunden fühlen und sich oft das ganze Jahr
über auf ihren Jahrmarkt oder ihr Schützenfest freuen.
Sicherlich ist auch hier eine Interessenabwägung er-
forderlich, bei der aber nicht nur Paragraphen, son-
dern auch die Menschen mit ihren Wünschen und
ihrem Gemüt beachtet und gehört werden müssen.
Bei beiderseitig gutem Willen muß und wird sich -
so meinen wir auch hier eine vernünftige Regelung
finden lassen.
(Schluß folgt)
Vauern
Großer Festball in allen Räumen der Rheingoldhalle: Die Traditionsfahnen der Schausteller haben sich auf der Bühne versammelt (oben); Fahnenausmarsch, begleitet von den Weisen der Show-Band
"Die Bauern aus der Mainzer Altstadt".
(KOMET-Fotos: R. Göller)
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