Der Komet 4267 – Seite 11
1981-02-28 · Seite 11 von 36
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Nr. 4267/28.2. 1981
>> DER KOMET « PIRMASENS
Seite 9
JAGO
Mitglied der
Union Européenne
des Commerçants
ambulants-et Industriels
Forains, Brüssel
Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V.
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026
Ambulantes Gewerbe und Schausteller
gehen entschlossen in die 80er Jahre
Referat des Präsidenten der HAGD, Josef Schippers sen.,
in der Großkundgebung anläßlich des 20. Bundesver-
bandstages der HAGD in Dortmund am 6. Januar 1981
-3. Fortsetzung und Schluß -
Wir erkennen dankbar an, daß wir auch in den
vergangenen beiden Jahren Gelegenheit hatten,
unsere Fragen mit Abgeordneten sowie Vertre-
tern der Ministerien des Bundes und der Länder
zu erörtern. Wir haben es besonders begrüßt,
daß uns in immer zunehmendem Maße die Mög-
lichkeit gegeben wird, in sogenannten Hearings
zu Entwürfen von Gesetzen und Verordnungen
Stellung zu nehmen, bevor sie den Weg zum
Bundestag oder Bundesrat bzw. zu den Länder-
parlamenten antreten. Dazu haben wir jedoch
zwei Bitten an die zuständigen Stellen:
Zum ersten: Geben sie uns mindestens 6 Wo-
chen Frist zwischen Einladung und Hearing und
dadurch die unbedingt nötige Möglichkeit, die
aufgeworfenen Fragen mit einzelnen Mitgliedern
zu erörtern. Sie wollen ja bei dem Hearing wirk-
lich wissen, wie Ihr Vorhaben sich in der Praxis
auswirkt.
Zum zweiten sollte zwischen dem Hearing und
der offiziellen Vorlage des Entwurfs an die ge-
setzgebenden Körperschaften erneut ein grö-
Berer zeitlicher Zwischenraum liegen, damit wir
die Möglichkeit haben, zum Ergebnis des Hea-
rings, vor allem zu dort neu aufgeworfenen Fra-
gen, Stellung zu nehmen. Anderenfalls kann
leicht der Eindruck entstehen, als wäre dem Ge-
setzgeber die Ansicht der Verbände völlig gleich-
gültig, so daß das Hearing eine bloße Alibifunk-
tion hätte.
Von vielen Seiten ist in den letzten Jahren be-
klagt worden, daß Gesetze und Verordnungen
in Bund und Ländern nicht nur an Zahl lawinen-
artig zunehmen; auch inhaltlich werden sie im-
mer umfangreicher, in der Sprache für den
Durchschnittsbürger schwer verständlich und
allzu perfektionistisch. Der einzelne Gewerbe-
treibende ist oft gar nicht in der Lage, alle Be-
stimmungen auch nur zu kennen, die er beach-
ten soll. Darüber hinaus sind die Beamten auf
den Ämtern in vielen Fällen durch die Überper-
fektion der Bestimmungen so geknebelt, daß sie
keine Möglichkeit zu einer Auslegung im
Interesse des Gewerbetreibenden selbst dann
haben, wenn sie eine Notwendigkeit dafür ein-
sehen. Wir hoffen, daß der neue Bundestag sich
in der neuen Legislaturperiode hier bescheide-
ner gibt und Quantität durch Qualität ersetzt.
Meine sehr verehrten Damen, meine Herren!
Ich habe versucht, Ihnen an einigen Beispielen
(aus einer großen Anzahl ähnlich gelagerter)
aufzuzeigen, wo uns der Schuh drückt.
Jede einzelne der Belastungen ist für sich allein
nicht existenzgefährdend. Sie müssen sich aber
vor Augen halten, daß die wirtschaftliche Lage
aller Angehörigen des ambulanten Gewerbes
sich in den letzten Jahren laufend verschlech-
tert hat. Das liegt nicht nur an den allgemeinen
Preiserhöhungen, insbesondere bei den Kosten
für den Treibstoff, von dem das ambulante Ge-
werbe der Natur der Sache nach - besonders
abhängig ist. Auch das Wetter hat uns seit Jah-
ren manche Saison verdorben. Außerdem spü-
ren wir bereits, daß auch die Besucher der
Märkte, vor allem aber der Volksfeste und Cir-
cusse, gezwungen sind, jede Mark mehrmals
umzudrehen, ehe sie sie ausgeben.
Wenn deshalb die von mir aufgezeigten zusätz-
lichen Belastungen weiter bestehen bleiben oder
gar noch anwachsen, werden dadurch Markt-
händler, Schausteller und Circusse gezwungen,
ihre bisherigen Preise anzuheben. Weitere Preis-
Erste Sammelprüfung
von Warenspielgeräten
Am 17. und 18. Febr. 1981 fanden im Haus Birkenhof
in Ratingen die ersten Sammelprüfungen von Waren-
spielgeräten im Jahre 1981 statt. Im ausreichend be-
leuchteten und beheizten großen Saal der Gaststätte
wurden an beiden Tagen den beiden Prüfern der
Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, Institut Ber-
lin (PTB-IB), den Herren Dr. Scheibe und Roefzaad,
etwa 150 Geräte vorgeführt. Am 18. Februar nahm
Hauptgeschäftsführer Fechner die Gelegenheit wahr,
sich an Ort und Stelle ein Bild von der Prüfung zu
verschaffen, bei der es erfreulicherweise keine schwer-
wiegenden Beanstandungen gab. Am Ende der Prü-
fung führte Herr Fechner eingehende Gespräche mit
den Vertretern der PTB über Fragen und Probleme,
die mit der Prüfung von Warenspielgeräten zusam-
menhängen.
Wie sich aus dem Orts- und Terminplan für die Sam-
melprüfungen von Warenspielgeräten 1981 in der
Nr. 4265 des KOMET vom 10. 2. 1981 auf Seite 4
ergibt, kann nun doch auch in Nürnberg eine Prüfung
durchgeführt werden, nachdem es der Zweiggeschäfts-
stelle des DSB gelungen ist, ein Prüflokal bereitzu-
stellen.