Der Komet 4407 – Seite 5

Nr. 4407/20. 1. 1985 » DER KOMET « PIRMASENS Seite 3 DSB DEUTSCHER SCHAUSTELLER BUNDER Deutscher Schaustellerbund e.V. Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67.5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) · Telefon (02 28) 3113 12 Untersuchung von Kraftfahrzeugen nach § 26 Abs. 2 UVV,,Fahrzeuge" (VBG 12) und Tragepflicht für Warnwesten Ein Mitgliedsverein bat den DSB im vergange- nen Jahr um die Prüfung eines Schreibens, das von einer großen Fahrzeug-Vertretung im Ruhr- gebiet an die Kunden gerichtet wurde und dabei auf vorgeschriebene Fahrzeug-Prüfungen nach § 26 Abs. 2 der UVV,,Fahrzeuge" verwies. Zur allgemeinen Beachtung drucken wir nachfolgend den Inhalt des Antwortschreibens der für das Gewerbe zuständigen Berufsgenossenschaft ab, die wir diesbezüglich um eine klärende Stel- lungnahme gebeten hatten: » Sehr geehrte Damen und Herren, grundsätzlich gilt die UVV „Fahrzeuge" für alle ge- werblich genutzten Lastkraftwagen, Anhängefahrzeuge und Personenkraftwagen. Die Unfallverhütungsvor- schrift gilt nicht für geschäftlich genutzte Privatfahr- zeuge. Auf das Unternehmen oder den Unternehmer zugelassene Personenkraftwagen sind nach Aus- führung des zuständigen Fachausschusses keine Privatfahrzeuge. Die in § 26 VBG 12 geforderte jährliche Prüfung des betriebssicheren Zustandes eines Fahrzeuges setzt sich zusammen aus den Prüfungen des a) verkehrssicheren Zustandes und b) des arbeitssichereren Zustandes. Der Nachweis des verkehrssicheren Zustandes wird in dem Jahr, in dem eine Sachverständigenprüfung nach StVZO erforderlich ist, durch ein mängelfreies Ergebnis dieser Sachverständigenprüfung erbracht. In den Jahren zwischen diesen Sachverständigen- prüfungen genügen für Personenkraftwagen die Durchführung der von den Herstellerfirmen vorge- schriebenen Inspektionsprüfungen, wenn der mängel- freie Zustand nach diesen Inspektionen nachgewiesen werden kann. Einrichtungen, die den arbeitssicheren Zustand be- einflussen, sind z. B. Aufstiege, Abgrenzungen zwi- schen Ladefläche und Fahrerplatz, Einrichtungen zur Lastensicherung, Winden und dgl. Diese Einrichtun- gen müssen jährlich durch Sachkundige auf ihren betriebssicheren Zustand geprüft werden, da die Prüfung nach StVZO diese Einrichtungen nicht erfaßt. Sind derartige Einrichtungen an einem Fahrzeug nicht vorhanden bei Personenkraftwagen ist dies der Regelfall, dann entfällt eine Prüfung des arbeits- sicheren Zustandes, so daß auch keine Kosten ent- stehen. << Wie wir einer Veröffentlichung im Verkehrsblatt Nr. 21/84 haben entnehmen können, wurde die oben angeführte UVV,,Fahrzeuge" zum 1. Ok- tober 1984 geändert, nachdem sie unverändert seit dem 1. April 1980 gültig war. Sie schreibt nunmehr ausdrücklich vor, daß in gewerblich genutzten Fahrzeugen eine Warnweste mitge- führt werden muß. An dieser Stelle wiesen wir bereits am 10. 11. 1983 auf das Tragen von Warnkleidung gemäß § 50 Abs. 5 der VBG 12 hin:,,Beschäftigte, die auf öffentlichen Straßen im Gefahrenbereich des fließenden Verkehrs Instandhaltungsarbeiten an Fahrzeugen durch- führen, müssen Warnkleidung tragen." Die Überprüfung, daß Warnwesten mitgeführt werden, erfolgt durch die technischen Aufsichts- beamten der Berufsgenossenschaften sowie durch die Technischen Überwachungs-Vereine. Ein Verstoß wird als Ordnungswidrigkeit ge- wertet und kann von seiten der Berufsgenos- senschaften mit einem Bußgeld bestraft werden. Frö. AUSTELLE www Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute e. V. Bayernstraße 100 8500 Nürnberg - Sektion Nürnberg - Protokoll der Generalversammlung in der Sportgast- stätte 1. FC N, um 14.30 Uhr, am 21. Novembber 1984. Die Tagesordnung hatte 12 Punkte. Um 15.10 Uhr eröffnete Sektionsleiter Rudi Flachmann die General- versammlung und bat die Anwesenden um Ruhe und Sachlichkeit, denn das Lokal hatte keine Mikroanlage und somit war es schwer, mit der Stimme durchzu- kommen. Es waren 69 Stimmberechtigte und einige Gäste anwesend. Herr Flachmann begrüßte alle An- wesenden, sein ganz besonderer Gruß galt dem Ehrenmitglied Robert Siegel sowie Hans Görtz vom KOMET und unserem Platzelektriker Börder. Zur Totenehrung erhoben sich alle für eine Gedenk- minute von ihren Plätzen. In memoriam 1983/84: 1. Vorstand d. Hauptverbandes: Alfred Wolf; Herbert Nölte; Willy Szechanie; Gottlob Braun; Willy Singer; Rosa Hagl; Peter Mattes; Käthe Metz; Albert Wittmann. Die Schriftführerin verlas das Protokoll der General- versammlung 1983. Es folgte der Jahresbericht des 1. Sektionsleiters. Er begann mit den Worten: „Die Sektion Nürnberg hat wieder ein abeitsreiches Jahr, zum Wohle unserer Mitglieder und Beschicker der Nürnberger Stadtkirchweihen hinter sich. Ich möchte mich in erster Linie bei meiner Vorstandschaft sowie den Herren vom Kirchweihausschuß für die tatkräftige Mitarbeit bedanken; ebenso bei den zahllosen Hel- fern, die uns im Notfall unterstützt haben. Mein be- sonderer Dank geht an Herrn Amtmann Braun und Herrn Schubert vom Liegenschaftsamt Nürnberg, welche immer bereit waren, so manche Überstunde für uns zu machen. Und nun zur allgemeinen Arbeit, den Kirchweihen: Mit Schaudern denke ich zurück an das Chaos, das die verspätete Zustellung der Zulassungsbescheide verursacht hat. Manchmal kamen die Zulassungen erst, wenn die Kirchweih bereits im Gange war. Das kam daher, daß es beim Liegenschaftsamt einige Neubesetzungen gab. Ebenso kam dadurch die ver- spätete Absage mancher Kollegen oder gar die Nicht- besetzung eines Platzes zustande. Denn wir konnten nur nach den Eingabelisten die Plätze verteilen. Nach Absprache mit Herrn Amtmann Braun wird dies 1985 nicht mehr vorkommen. In Schweinau wurde, be- dingt durch den U-Bahnbau, der Kirchweihplatz um etwa 100 Meter verlegt. Erst durch die Praxis stellte sich heraus, daß der Skooter für den optischen Ein- druck der Kirchweih (er teilte den Platz in zwei Teile) sehr schlecht plaziert war. Dies muß 1985 unbedingt geändert werden! Auch in Johannis hatten wir Ärger, dort wurden die Straßen erst gesperrt, als wir schon am Platz standen, obwohl wir acht Tage lang versucht haben, die Sperrschilder zu bekommen. Die Buchenbühler Kirchweih wurde wieder in die Orts- mitte zurückverlegt; wir hoffen, daß mit dieser Re- gelung alle Kollegen zufrieden sind. In Langwasser wurde uns das Abbauen während der Nacht untersagt, so blieb einigen Kollegen nichts anderes übrig, als dies am Dienstag morgen zu tun und den Platz zu räumen, bis die restlichen Kollegen wieder auf- machten. Für 1985 wäre nachzutragen, daß sich der Platz in Langwasser durch Begrünung (Bäume und Sträucher) sowie Laternen verändern wird. Aber wir hoffen trotzdem, alle Beschicker wieder unterzu- bringen. Für die Saison 1985 ist kein Kirchweihplatz in Gefahr, so wurde es uns vom Liegenschaftsamt versichert. Im übrigen gab es außer kleinen Rangeleien, auf die ich nicht näher eingehen möchte, denn sie sind das Salz in der Sektionsarbeit, keine größeren Vorkommnisse." Damit schloß Herr Flachmann seinen Jahresbericht.. Heinz Metz, 2. Sektionsleiter und zugleich 2. Vorsit- zender im Hauptverband, brachte dann seinen Jahres- bericht. Unter anderem führte er auf, daß er an allen Sitzungen der Sektion, bis auf eine teilnahm und Herr Flachmann unterstützte, wo dieser ihn brauchte. Der Kassenbericht von Rudi Wunderle war korrekt und erfreulich; weniger erfreulich war, daß die in Aus- sicht gestellte Rückzahlung nun doch nicht erfolgt, da einige Sonderausgaben, den Hauptmarkt betreffend,