Der Komet 4435 – Seite 15
1985-10-30 · Seite 15 von 44
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Nr. 4435/30. 10. 1985
DSB
DEUTSCHER
BUNDEX
SCHAUSTELLER
»DER KOMET PIRMASENS
Seite 13
Die Verbände berichten HAGO
Ausschußsitzung Warenspiele
der Landeskriminalämter in Berlin
Am 9. und 10. Oktober 1985 tagte in Berlin der
Ausschuß der Landeskriminalämter für Warenspie-
le in der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
zu ersten Mal - auf Initiative des Deutschen Schau-
stellerbundes auch unter Beteiligung der Berufs-
verbände.
Die Vertreter der Verbände waren am 9.10. nach-
mittags zur Ausschußsitzung eingeladen und hat-
ten durch den Deutschen Schaustellerbund einen
Themenkatalog an den Ausschuß herangetragen.
Der DSB war durch seine Bundesfachberater Karl-
Heinz Fehrensen und Robert Weinert, die HAGD
durch den Fachreferenten für Ausspielung Willy
Rüth und HGF Fechner vertreten.
Hauptthema war die Ausfüllung des Begriffs der
Üblichkeit im Rahmen der Verpflichtung für die Be-
antragung einer U-Bescheinigung bei Losgeschäf-
ten. Hierbei war es Antrag des Schaustellerbun-
des, doch seitens der Landeskriminalämter anzu-
erkennen, daß sich eine Losserie in Höhe von 500
Losen noch im Rahmen der als bundesweit üblich
anzuerkennenden U-bescheinigungsfreien Varia-
tionsmöglichkeiten der Ausspielungsunternehmer
befindet. Die Vertreter der Landeskriminalämter
konnten sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch
-
noch nicht entschließen
gegen den inzwischen
eingelegten Protest des Schaustellerbundes -, von
den Möglichkeiten der neuen Spielverordnung in
dieser Weise Gebrauch zu machen. Die Landeskri-
minalämter wollen den Vorschlag des Schaustel-
lerbundes aber auf den nächsten Sitzungen des
Ausschusses Warenspiele noch einmal beraten.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt bestehen die Be-
denken weniger gegen die Ausspielungsbetriebe
als gegen eine Rechtsunsicherheit über die Er-
mächtigungsgrundlage für die Arbeit des Waren-
spielausschusses im Rahmen der neuen Spielver-
ordnung. Dies soll in Kürze durch eine Ergänzung
der Spielverordnung durch den Bundeswirtschafts-
minister klargestellt werden.
Die Berufsvertreter werden weiter versuchen
hier eine einheitliche Willensbildung der Lan-
deskriminalämter und ihres Ausschusses zu-
gunsten des Gewerbes herbeizuführen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt fordern die Landes-
kriminalämter allerdings für jede von der bisheri-
gen U-Bescheinigung und Praxis abweichenden
Spielvariation eine neue U-Bescheinigung!
Die Frage der Zuverlässigkeit des Ausspielens von
Dienstleistungen wurde vom Ausschuß positiv be-
antwortet.
Die mit Vehemenz auf den Markt drängenden
Greifer-Automaten waren ein weiterer Diskussions-
punkt des Ausschusses mit den Verbandsvertre-
tern. Hierbei hat der Ausschuß angekündigt, daß
den einzelnen Ländern die große Zahl der Greifer-
Automaten verstärkten Anlaß zu Kontrollen und der
Überprüfung der Einhaltung in den Bedieungs- und
U-Bescheinigungvorschriften gegeben hat.
Deshalb an dieser Stelle die kollegiale Bitte an Be-
treiber von Greifer-Automaten, sich buchstabenge-
treu an die entsprechende U-Bescheinigung zu
halten, um Beanstandungen und entsprechend fol-
gende Bußgelder zu vermeiden.
Abschließend konnte noch das Problem der sogen.
»rollenden Spielhallen« - die rechtlich keine Spiel-
hallen sind erörtert werden. Der Ausschuß wird
sich hier in einer der nächsten Sitzungen anhand
der vorzulegenden Einzelfälle eine einheiliche Mei-
nung bilden.
Im großen und ganzen war der Meinungsaus-
tausch fruchtbar und von großer Kooperationsbe-
reitschaft bestimmt.
Die zeitweilige Teilnahme an den Sitzungen des
Ausschusses für Warenspiele ist ein weiterer wich-
tiger Schritt auf dem Weg der Partnerschaft zwi-
schen Berufsverband und Behörde zur Lösung der
Probleme der Ausspielungsbetriebe!
Karl-Heinz Fehrensen
Bundesfachberater für Ausspielungsgeschäfte
des Deutschen Schaustellerbundes e.V.
Chargennummer gegen faule Eier
kurz & bündig Die Hersteller von Teigwaren in Baden-
Schaustellerin angeschossen
Als auf dem Schützenmarkt in Buchen ein
Besucher an einem Schießstand ein Ge-
wehr lud und auf ein Ziel anlegte, löste sich
plötzlich ein Schuß. Er traf die 53jährige
Besitzerin an der linken Kinnseite. Die
Schaustellerin konnte nach ambulanter
Behandlung das Krankenhaus wieder ver-
lassen.
Noch keine Wende im Zinstrend
Kreditzinsanhebungen durch einige Hypot-
hekenbanken signalisieren noch keine
dauerhafte Umkehr des Zinstrendes. An-
dere Bankengruppen, insbesondere die
Sparkassen, halten an den September-
Zinsen fest. Ausschlaggebend dafür ist die
Refinanzierung, die überwiegend aus Ein-
lagen erfolgt. Hypothekenbanken dagegen
erhalten ihre Mittel aus dem Verkaufen von
Pfandbriefen, die sich am zur Zeit leicht er-
höhten Kapitalmarktzins orientieren. (np)
Württemberg haben der Landesregierung
zugesagt, spätestens bis zum März 1986
auf jeder Nudelpackung eine Chargenbe-
zeichnung anzubringen, mit der festge-
stellt werden kann, aus welchen Produkten
die Ware kommt. Dadurch können Teigwa-
ren schnellstens aus dem Verkehr gezo-
gen werden, wenn sie nicht den
Anforderungen des Lebensmittelrechts
entsprechen sollten.
»Aus der Geschichte der Berliner
Rummelplätze<<
np
Seit drei Jahren beschäftigt sich der Berli-
ner Galerist Jule Hammer mit der kulturhi-
storischen Reihe »300 Jahre Volksvergnü-
gen an der Spree«. Mit Unterstützung des
Berliner Schaustellerverbandes trugen er
und seine Mitarbeiter eine reichhaltige Do--
kumentation über die Berliner Rummel-
plätze zusammen. Die Ausstellung im
Haus am Lützowplatz ist bei freiem Eintritt
noch bis zum 24. November täglich, außer
montags, von 11 bis 18 Uhr geöffnet.
Leere Groschengräber
Die Autofahrer in Italien müssen keine Lira
mehr in die Parkuhren stecken. Nach sie-
benjährigem Steit kam das höchste italieni-
sche Berufungsgericht zur Auffassung,
daß die Städte nur dann Geld für das Par-
ken kassieren dürfen, wenn sie als Gegen-
leistung auch die Bewachung des Fahr-
zeugs sicherstellen.
Verführung zur Spekulation
Im Entwurf zum neuen Wirtschaftspro-
gramm der SPD ist u. a. vorgesehen, den
Lebensversicherern vorzuschreiben, die
Sparleistungen der Versicherten ertragrei-
cher zu verwalten. Die unter Führung von
Wolfgang Roth mit der Programmausarbei-
tung befaßte SPD-Kommission erhofft sich
davon eine produktivere Kapitalanlage.
Kritiker monieren jetzt schon, daß dieser
Passus eine Verleitung zur Spekulation
sein kann, zumal selbst der Hausbau kaum
np
Auf dem Vormarsch: Leihwagen
Über Leasing-Firmen wurden etwa 12,5% noch Rendite abwirft.
der in diesem Jahr zugelassenen Neufahr-
zeuge gemietet. Das Leihwagengeschäft
verzeichnete in den letzten zwei Jahren
Zuwachsraten von 60% und 20%. Der Zu-
wachs kommt hauptsächlich vom Privat-
das 60% des
Geschäftes
Leasing,
ausmacht.
Bei Adressenänderung
auch Kfz-Schein umschreiben lassen
Wer das versäumt, riskiert bei einer Poli-
zeikontrolle Verwarnungsgeld, Mängelbe-
richt und sogar Punkte in Flensburg.
Strom senkt Betriebskosten
Unternehmen mit zu Buche schlagendem
Elektrizitätsverbrauch bietet sich Nieder-
sachsen als Standort an: Die Strompreis-
steigerungsraten der letzten zehn Jahre
lagen mit 6,5 Pfennig je kWh am niedrig-
sten im Bundesgebiet. Der Stromver-
um 7,7 Prozent
brauch stieg 1984
gegenüber einem Bundesdurchschnitt von
3,6 Prozent.
(np)