Der Komet 4473 – Seite 5

Nr. 4473/20. 11. 1986 Edelmetall sowohl Gold wie Silber - ist wesentlich preiswerter als noch 1985, und der Trend zum großflä- chigeren Schmuck hat sich bereits durchgesetzt und wird mit neuem interessanten Design immer mehr Menschen für Schmuck interessieren. Auf der INHORGENTA München, der Internationalen Fachmesse für Uhren, Schmuck, Edelsteine und Sil- berwaren vom 13. bis 17. 2. 1987 in München infor- miert sich und kauft vor allem der Facheinzelhandel. Konsum auf Kredit Bestand an Ratenkrediten Mitte 1986: 86 Mrd DM Kreditgeber Teilzahlungs- institute 35,0 Mrd DM 17,6 17,7 Sparkassen 15,75 Banken u. a. Kredit- genossenschaften 1986 1985 Entwicklung des 86,0 Kreditbestandes 1984 in Mrd DM 1983 blok 1982 79,5 76,7 1981 73,6 71,7 68,3 jeweils Jahresmitte Globus G 6244 WIEDER MUT ZUM PUMPEN. Seit die Einkommen wieder steigen und die Preise stabil bleiben, haben die Verbraucher wieder Mut zum Kaufen - auch zum Kaufen auf Pump. Von Mitte 1985 bis Mitte 1986 stieg der Bestand an Ratenkrediten um 6,5 Milliarden DM. Das ist ein Zuwachs von acht Prozent, doppelt soviel wie in den zwölf Monaten zuvor. Woher bekommt nun der Verbraucher Kredite für Anschaffungen und ande- re größere Ausgaben? Die meisten wenden sich an die Sparkassen, von denen 41 Prozent der Kredite (35 Milliarden DM) stammen. 21 Prozent stellen die Kre- ditgenossenschaften. Erst an dritter Stelle kommen mit 20 Prozent die Teilzahlungsinstitute, über die vor allem Versand- und Kaufhäuser die Ratenkäufe ab- wickeln. Die restlichen 18 Prozent liehen Banken und andere Institute aus. >>DER KOMET<< PIRMASENS Konkurrenz zwischen Straßenhandel und Ladengeschäft Grundsätzlich stehen die öffentlichen Straßen der All- gemeinheit in der Form des Gemeingebrauchs unein- geschränkt zur Verfügung. Wenn nun auf dem öffentlichen Straßengrund ein Verkaufsstand aufge- stellt werden soll, wird dadurch der Gemeingebrauch aufgehoben, so daß eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich ist. Seite 3 haltung einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ver- kehrslage und erst recht nicht das Freihalten des Stra- Benraums von Sondernutzungen, die eine Konkurrenz darstellen können, aber weder den Gemein- noch den Anliegergebrauch erheblich beschränken. (Gerichts- bescheid des Verwaltungsgerichts Berlin vom 16. 5. 1986 1 A 252/85-) Dr. O. Schaustellerverband feierte 40. Jubiläum 7. LINZ. Zum Verbandsjubiläum des Schaustellerver- bandes in Oberösterreich gab es von allen Seiten Lob für das Reisegewerbe. Landesobmann Straßmeier stellte dabei nicht nur den steilen Aufstieg des Stan- des nach dem Zweiten Weltkrieg heraus, sondern auch das wirtschaftliche und gesellschaftliche Ge- wicht. »Aus den einst verachteten Schaustellern sind "seriöse Unternehmer geworden, die durch Einsatz und Fleiß, durch Investitionen mobile wie stabile Ver- gnügungsparks schufen, die den Wünschen der Men- schen der Gegenwart entsprechen<«<, betonte Straßmeier. Weiter meinte er, daß der Beruf sicher an Romantik verloren, dafür aber an Ansehen weithin ge- wonnen habe. Auf die Erteilung einer solchen Sondernutzungser- laubnis besteht jedoch gewöhnlich kein Rechtsan- spruch. Die zuständige Behörde trifft vielmehr eine Ermessensentscheidung. Sie muß darlegen, auf wel- che tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkte sie ihre Entscheidung stützt. Die angestellten Erwägun- gen dürfen aber keinen Ermessensfehler enthalten. Wenn die Behörde beispielsweise der Auffassung ist, durch die Aufstellung eines Verkaufsstandes würden die Belange eines geordneten Straßenbildes verletzt, muß sie dafür ausreichende Gesichtspunkte haben. Dabei kann es sich jedenfalls um wegehoheitliche Gründe handeln. Sie stehen nämlich in einem sachli- chen Bezug zur Straße und ihrer Funktion. Eine andere Beurteilung kommt dagegen in Frage, wenn die Behörde die Erteilung der Sondernutzungs- erlaubnis für die Aufstellung eines Verkaufsstandes auf dem öffentlichen Straßengrund mit der Begrün- dung versagt, in der Nähe wäre ein vergleichbares Ladengeschäft mit entsprechendem Angebot vorhan- den, das geschützt werden müsse. Die Aufrechterhal- tung einer wirtschaftlich günstigen Lage eines anderen Gewerbebetreibenden aufgrund des bisheri- gen Fehlens weiterer Anbieter mit vergleichbarem An- gebot kann nicht als ein öffentliches Interesse angesehen werden. Zwar hat die Behörde bei ihrer Er- messensentscheidung gegenläufige Interessen von Straßenbenutzern auszugleichen und zu verteilen, aber eben nur Straßennutzungsinteressen, wie die Zugänglichkeit von Grundstücken, nicht aber rein wirtschaftliche Interessen. Es gibt kein verfassungs- mäßiges subjektives Recht eines Unternehmers auf Erhaltung des Geschäftsumfanges oder die Siche- rung weiterer Erwerbsmöglichkeiten. Ebensowenig besteht eine straßenrechtliche Rechtspflicht zur Un- terbringung von Konkurrenzsituationen. Beides würde der im Grundgesetz zum Ausdruck kommenden Vertrags- und Wettbewerbsfreiheit im Wirtschaftsle- ben zuwiderlaufen. Der Konkurrenzschutzgedanke findet auch bei der Gewährleistung des sogenannten Anliegergebrauchs keine Berücksichtigung. Das Grundgesetz schützt in- sofern nur den Bereich des spezifischen Angewiesen- seins des Grundeigentums auf das Vorhandensein und die Benutzung der Straße. Hierzu gehört die Zu- gänglichkeit der Grundstücks von und zur Straße und die geschäftliche Kommunikation mit den Verkehrs- teilnehmern. Garantiert wird also nur eine ausreichen- de Verbindung zur Straße, nicht aber etwa die Beibe- Landeshauptmann Ratzenböck wünschte, daß es ge- lingen möge, den Schaustellerberuf noch lange Gene- rationen zu erhalten. Diözesanbischof Aichern: »Anerkennend darf ich vermerken, daß dabei nicht nur das materielle Wohl bedacht wird. Die jährlichen Dankgottesdienste des Verbandes bringen zum Aus- druck, daß alle menschlichen Bemühungen von Got- tes Segen begleitet werden müssen.« Handelskam- merpräsident Trauner bescheinigte den Gründern des Schaustellerverbandes, daß die von ihnen bewiesene Kraft und Solidarität symbolische Bedeutung auch für unsere heutige Zeit hat. Für den Bürgermeister von Linz, Prof. Schanovsky, sind die Schausteller in erster Linie natürlich ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Er verwies dabei auf die Umsätze und Resonanz von mehr als einer Million Besucher der beiden Linzer Märkte. LEICHT MAKABER Die jungen Fallschirmspringer stehen vor ihrem ersten Sprung. Der Ausbilder muß jedem einzel- nen etwas nachhelfen. Nur einer wehrt sich wild mit Händen und Füßen. Aber der Ausbilder beför- dert ihn mit einem kräftigen Schubs nach drau- Ben. Die anderen lachen. »Ich weiß nicht, was es da zu lachen gibt, bei so einem Feigling!<< »Feigling ist gutes war der Pilot!<< Verpackungen dem Ziel einer weiteren Jahrmarkt«, sagte der OB und dankte wurden solche Eier in sechs der zwölf kurz & bündig Verringerung von Abfallmengen näher- ihm auch für sein großes Engagement. Gemeinschaftsländer - Belgien, Däne- Wahrsager gesucht Welche(r) Wahrsagerin(er) oder Hell- seherin(er) möchte mir die Zukunft von Neustadt voraussagen? In einer Reportage werde ich den Na- men der(s) Astrologin(en) nennen. Zuschriften an die Redaktion des KOMET oder Anrufe: Telefon (0 63 21) 8 23 85. Mehr Verbraucherinformation Die Getränke- und Verpackungsindu- strie hat sich in einem Schreiben an Umweltminister Wallmann zu einer frei- willigen Kennzeichnung von Getränke- verpackungen bereiterklärt, um durch bessere Unterscheidbarkeit von wieder- befüllbaren und nicht wiederbefüllbaren zukommen. Erwartet wird, daß in näch- ster Zeit noch fehlende Industriebe- reiche sich der freiwilligen Vereinbarung anschließen Vereinbarung anschließen. Käufer sollten solche Hilfe nutzen und (np) bei Verpackungen auf diese Kennzeich- nungen achten. Stadt ehrte langjährige Beschicker MEMMINGEN. Auch in diesem Jahr wurden vor dem Beginn des Memminger Jahrmarktes langjährige Beschicker geehrt. Oberbürgermeister Holzinger und Markreferent Guschewski über- reichten Ehrengeschenke an Erwin Ebert (40 Jahre), Walter und Rudolf Staudenrausch (25 Jahre) sowie Georg Raith (25 Jahre). »Erwin Ebert gehört wie kaum ein anderer zum Memminger Holzinger schloß in seinen Dank, außer den drei anderen Jubilaren, auch alle übrigen Schausteller und Marktkaufleu- te mit ein. mark, Irland, Italien, Niederlande und Großbritannien sowohl zu Lebensmit- teln als auch zu anderen Industriepro- dukten verarbeitet. Gesundheitsrisiko ja oder nein Einigkeit scheint darüber vorzuherrschen, daß dieses Rohei mehr (np) D-Schild immer waagerecht Auch wenn der Platz knapp ist, muß das Mikroben enthält. Nationalitäten-Kennzeichen immer waa- gerecht am Fahrzeugheck befestigt wer- den. Auch die Größe schreibt der Gesetzgeber vor: mindestens 17,5 Zen- timeter breit und mindestens 11,5 Zenti- meter hoch. Wer Ärger vermeiden will, sollte sich an die Vorschrift halten. Gegen angebrütete Eier Die EG-Kommission hat vorgeschlagen, die Verwendung von angebrüteten Eiern für die Nahrungsmittelindustrie gemein- schaftsweit verbieten zu lassen. Bislang Weihnachts-Märkte Weihnachts-Modeln aus Wachs, Christbaum-Schmuck und Anhän- ger für Geschenk-Päckchen, Farben rot und braun, beides gold patiniert, 6 Motive, Engel, Krippen usw., Stück 1,45 DM plus 14 % Mwst., Muster gegen Voreinsendung von 20 DM. Kunstwerkstätte Holthaus Filzenweg 32, 8209 Stephanskir- chen, Telefon (08036) 81 86 03448