Der Komet 4641 – Seite 5

Nr. 4641/20. 7. 1991 »DER KOMET« PIRMASENS Seite 3 Industrieländer im Abschwung Antennenanlage mit aktiven, das heißt elektronischen Baugruppen (Beispiel: Satellitenschüssel) oder bei Die westlichen Industrieländer befinden sich seit dem herigen Lockerung blieb deutlich hinter dem in frühe- Anschaffung eines an das öffentliche Telefonnetz an- Herbst 1990 im Abschwung. Nachdem sich die kon- ren konjunkturellen Schwächephasen zurück. Im Eu- zuschließende Endgerätes (Telefon, Anrufbeantwor- junkturelle Talfahrt zunächst auf die angelsächsischen ropäischen Währungssystem haben sich die Zinsdif- ter, Modem und ähnliches) stets darauf achten, daß Länder und einige kleinere europäische Volkswirt- ferenzen zwischen den Mitgliedsländern verringert. das Gerät von der Post hierfür freigegeben ist. Die schaften beschränkte, hat sie mittlerweile an Breite Dazu hat beigetragen, daß die D-Mark vor allem wohl entsprechende Kennzeichnung befindet sich meist gewonnen. In Deutschland blieb die Expansion durch wegen des erforderlichen Sanierungsaufwandes un- auf der Rück- oder Unterseite des Gerätes. Im Zwei- die interne Nachfrage allerdings stark. Doch nun meh- ter Druck geraten war. Den Notenbanken in den Part- felsfall sollte man sich die Zulassung auf der Rech- ren sich aber auch hier die Anzeichen für eine kon- nerländern ist es daher möglich gewesen , ihre Zinsen nung bestätigen lassen. junkturelle Abschwächung. enk grupicaoy leicht zu senken . Eine Fußangel besonderer Art hält der Einigungsver- Im ersten Halbjahr 1991 dürfte das reale Sozialpro- Die D-Mark dürfte wegen der konjunkturell bedingt trag für Telefonkunden in den neuen Bundesländern dukt in den Industrieländern insgesamt kaum noch weniger günstigen Gewinnaussichten der deutschen bereit. Aufgrund der Weitergeltung der alten DDR- gestiegen sein. Die Unternehmensinvestitionen gin- Unternehmen, höherer Steuern und der Schwierig- Fernmeldeanordnung besteht das sogenannte End- gen angesichts ungünstiger Absatzaussichten und keit, die ostdeutsche Wirtschaft zu sanieren, wohl gerätemonopol der Bundespost in den neuen Ländern hoher Zinsen spürbar zurück. Der Welthandel expan- auch 1992 tendenziell zur Schwäche neigen. Die Part- bis Ende 1991 fort. Das bedeutet, daß die Endgeräte dierte im ersten Halbjahr 1991 kaum noch. Die Ar- nerländer im EWS werden dies für weitere kleine Zins- dort vorläufig nur von der Bundespost bezogen wer- beitslosenquote ist im bisherigen Verlauf von 1991 senkungen nutzen können. In den USA wird die Geld- den dürfen. Wer trotzdem ein Telefon, einen Anrufbe- beschleunigt gestiegen. Der laufende Preisauftrieb, politik wahrscheinlich nur wenig gelockert werden; die antworter oder ähnliches im westdeutschen Handel der sich im Herbst 1990 infolge des Ölpreisschubs Inflationserwartungen sind offenbar noch nicht gebro- erwirbt und dann zu Hause benutzt , macht sich auch verstärkt hatte, verringerte sich nach der Jahreswen- chen, denn die langfristigen Zinsen sind anhaltend dann strafbar, wenn das gekaufte Gerät die amtliche de und verharrt seitdem bei rund vier Prozent. Zu die- hoch. In den Industrieländern insgesamt wird sich die Zulassung (des ZZF) besitzt. Zwar weist die Post nach sem Ergebnis kommt die jüngste Prognose aus dem monetäre Expansion nur wenig beschleunigen. Es eigenen Angaben in ihren Informationen auf diese Be- Institut für Weltwirtschaft. spricht vieles dafür so das Institut, daß der Ab- sonderheit hin, aus Sicht der Verbraucher ist die Si- schwung in den Industrieländern bald beendet sein tuation dennoch untragbar. Die zuständigen Fern- wird und die Voraussetzungen für einen lebhaften meldeämter in den neuen Bundesländern sollten des- halb öffentlich klarstellen, daß sie solche formalen Aufschwung günstig sind. Verstöße gegen geltendes Recht nicht verfolgen wer- den. (WID) Der Abschwung ist wie auch jener zu Beginn der achtziger Jahre durch die Geldpolitik eingeleitet worden; sie bemühte sich, der Beschleunigung der In- flation zu begegnen, die angesichts der sehr kräftigen Nachfrageausweitung, der außerordentlich hohen Ka- pazitätsauslastung und des verstärkten Lohnkosten- drucks in den Jahren 1989/90 zu befürchten war. Anders als Anfang der achtziger Jahre zeigen die Re- gierungen allerdings keine Neigung, auf den geldpoli- tisch induzierten Abschwung mit expansiven finanz- politischen Maßnahmen zu reagieren. Angesichts der deutlich gesunkenen Kapazitätsausla- stung und der verstärkt steigenden Arbeitslosigkeit bemühen sich die meisten Notenbanken, ihre Politik vorsichtig zu lockern. Am weitesten schritt dabei die amerikanische Notenbank voran. Insgesamt läßt sich der Kurs der Geldpolitik in den Industrieländern als stabilitätsorientiert beschreiben. Das Ausmaß der bis- Das reale Bruttosozialprodukt der Industrieländer wird in diesem Jahr nur um etwa 1,25 Prozent und 1992 um 2,5 Prozent zunehmen. Diese Steigerung dürfte kaum ausreichen, um schon 1992 eine Besserung auf dem Arbeitsmarkt herbeizuführen. Mit der Belebung der Konjunktur wird auch der Welthandel wieder an Schwung gewinnen. Nach einer Ausweitung nur um drei Prozent in diesem Jahr ist für 1992 mit einer Zu- nahme von etwa fünf Prozent zu rechnen. Der Preis- anstieg wird für den Jahresdurchschnitt 1992 auf rund vier Prozent zurückgehen. Eine stärkere Abnahme wird durch die Erhöhung von indirekten Steuern ver- hindert, die in vielen Ländern wirksam werden wird. (WID) Vorsicht beim Telefonapparat-Kauf Beim Kauf eines neuen Telefons, eines Radios oder se Handelsunternehmen nutzen daher diese Geset- einer Satellitenanlage muß der Käufer sich vorher ver- gewissern, ob die Geräte unter das Fernmeldeanla- gengesetz fallen und von der Bundespost zugelassen sind. Erkennbar ist das in der Regel an dem vom »Zentralamt für Zulassungen im Fernmeldewesen<< (ZZF) vergebenen Zulassungszeichen: einem Post- horn oder neuerdings dem Bundesadler und der amtli- chen Zulassungsnummer. Die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände (AgV) bezeichnet es immer noch als ärgerlich, daß die Verbraucher hier einem an sich vermeidbaren Rechtsrisiko ausgesetzt werden. Nach dem »>Fernmeldeanlagengesetz« gilt nämlich die Zulassung all dieser Geräte zunächst nur für die Inbe- Deshalb sollten alle Verbraucher beim Kauf eines triebnahme, nicht aber für den Verkauf. Viele unseriö- Rundfunkempfängers, eines Sprechfunkgerätes, einer zeslücke, um Geräte zu verkaufen, mit deren Ge- brauch sich der Käufer strafbar macht. Nicht selten sind es die attraktiven Preise, die den Verbraucher locken. Die Händler sichern sich dabei mit dem Hin- weis »nur für den Export bestimmt«< ab. Doch wer Ge- räte ohne die »Allgemeinzulassung« zu Hause an- schließt, riskiert saftige Geldstrafen. In schweren Fäl- len droht der Gesetzgeber sogar mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren, und auch der Kaufversuch ist theo- retisch bereits strafbar. Staatsanwaltschaftliche Be- schlagnahme und Bußgeldverfahren haben das oft bewiesen. Bierlieferverträge unter Beschuß Europäischer Gerichtshof stellt hohe Hürden Seit Jahrzehnten haben die Brauereien den Gast- wirten Darlehen gegeben, damit sie sich auf Jahre hinaus verpflichten, allein von ihnen ihre Getränke zu beziehen. Dieses System ist jetzt aufgrund ei- ner Vorabentscheidung des Europäischen Ge- richtshofs (Rs. C-234/89) ins Wanken geraten. Ein gekündigter Wirt wollte die von der Brauerei gel- tend gemachten Pauschalbeträge wegen Nichterfül- lung des Mindestumsatzes von Bier nicht anerken- nen, weil er den Vertrag als nichtig ansah. Der Europäische Gerichtshof gab ihm Schützenhilfe. Die Kriterien, nach denen deutsche Gerichte bisher die Gültigkeit des Bierliefervertrages bejaht hätten, träfen weitgehend nicht mehr. Ein Bierliefervertrag sei verboten, wenn zwei Voraussetzungen kumulativ er- füllt seien: Der Markt müsse für den Absatz von Bier in Gaststätten für Mitbewerber, die auf diesem Markt Fuß fassen wollten, schwer zugänglich sein. Außer- dem müsse der strittige Vertrag in erheblichem Maße zu der Abschottungswirkung beitragen. Das spielt praktisch deshalb eine Rolle, weil bei uns der Biermarkt von den großen Brauereien beherrscht wird und gesättigt ist und die Verbraucher diesen Mar- (gri) ken meist die Treue halten. Eck (Kurfürstendamm-Ecke Joachims- Einzelhandels nicht im geringsten be- Ausgezeichnet kurz & bündig taler Straße) die Ausstellung »Sensatio- rücksichtigt, teilten Verbandspräsident nen, Sensationen - Merk-Würdiges Zeumer und Geschäftsführer Kaindl auf BAUMHOLDER - Nach dem deutsch- aus Museum und Panoptikum. Aus der der Sitzung den Mitgliedern des städti- amerikanischen Volksfest ließ ein Be- Palette der bescheidenen Bilderwelt schen Gewerbeausschusses mit. HAD ONES Valdo DOM schicker seinen Verkaufswagen auf dem Festplatz stehen. Als er ihn abho- len wollte, stellte er fest, daß der Wagen aufgebrochen worden ist. Es wurden für mehrere tausend Mark indonesische Schnitzereien wie Buddhas, Schach- spiele, Masken und Pfauenfedern sowie Modeschmuck aller Art entwendet, wird gemeldet. vergangener Jahrhunderte werden Bän- Autofreie Innenstädte kelsängerschilder, Guckkasten- und Pa- STUTTGART noramabilder gezeigt. sind für den Präsidenten des Deutschen lestonesStädtetages, Manfred Rommel, »kein ZWEIBRÜCKEN - Der bisherige Gene- praktikables« Mittel zur Verbesserung rich Gauf, wird neuer Generalstaatsan- schaftlichen Erwägungen >>kann man ralstaatsanwalt in Zweibrücken, Hein- der Luftqualität. Schon allein aus wirt- walt in Koblenz. Gauf ist in seiner Hei- die Innenstädte nicht einfach sperren<<, matstadt Vorsitzender mehrerer Verei- sagte Stuttgarts Oberbürgermeister. ne. Als Vorsitzender der Vereinigten Alljährlich werden in der Bundesrepu- blik Deutschland rund 6700 Bürger vom Staat geehrt. Mit Verdienstmedaillen oder Verdienstkreuzen, am Bande oder mit Stern. »Wofür?« fragt das Magazin der >>Süddeutschen Zeitung« und stellte zwölf Ordensträger vor. Die Liste führt DSB-Präsident Harry Wollenschläger an, der »für seine Verdienste um das Ansehen und die soziale Entwicklung seines Berufsstandes<< gewürdigt wurde. HERFORD - Evi-Marie ist das jüngste Turnerschaft, Ausrichter des alljährli- LUDWIGSHAFEN/AUGSBURG - Ulrich Nostalgie-Theater Mitglied der Schaustellerfamilie Gustav chen Turnerjahrmarktes, leitete er in Gaißmayer , Geschäftsführer des Ver- Seit über 150 Jahren sind die Angehöri- und Anne Schneider aus Soest. Am den letzten 15 Jahren regelmäßig die In- kehrsvereins in Ludwigshafen urteilt in gen der Familie Lauenburger Puppen- Montag, 10. Juni, wurde das kleine teressentenversammlung am Vorabend der »Rheinpfalz«: »Ich habe den Eindruck, spieler. Mit ihren kulturell und künst- daß die Fahrgeschäfte bei Volksfesten lerisch wertvollen handgeschnitzten Mädchen um 7.27 Uhr im Herforder des Jahrmarktes. Kreiskrankenhaus geboren. heute nicht mehr die ganz große Attrak- tion sind.<< Eine großangelegte Umfrage unter den Augsburger Plärrerbesuchern hat dagegen ergeben, daß die Fahrge- MANNHEIM- Das von Karnevalsverei- BERLIN Bis einschließlich 15. Sep- nen und Schaustellern unlängst veran- tember 1991 zeigt das Museum für staltete Straßenfest kam bei den Einzel- Volkskunde bei den Staatlichen Museen händlern äußerst schlecht weg. Die schäfte mit 55 Prozent an erster Stelle im »Wachsfigurenkabinett im Ku'damm- Standbetreiber hätten die Belange des der Publikumsgunst rangieren. Puppen reisen sie nun in der fünften Generation durch die Lande. Sie spie- len in einem Zelt, das 500 Personen Platz bietet, historische Wohnwagen be- gleiten sie, und ein Drehorgelspieler ist auch dabei.