Der Komet 4709 – Seite 8

8 Der Komet Ausländer fragen: Wohin mit der Umsatzsteuer? Jaetaxlo Ein deutscher Schildbürgerstreich Das verantwortliche Bundesfinanzministerium Bei der Einreise ausländischer Reisebusse nach Deutschland gibt es seit Monaten an den Grenz- hält inzwischen selbstkritisch das geltende Verfah- stellen erheblichen Ärger über ein neues Umsatz- ren für übertrieben kompliziert und arbeitet an ei- steuerverfahren, das seit dem 1. Januar 1993 gilt. ner drastischen Vereinfachung. So soll in Zukunft Statt der bis Ende 1992 üblichen Umsatzsteuer- für jedes andere EG-Land ein Finanzamt in Deutsch- Pauschalzahlungen für den auf Deutschland ent- land für zuständig erklärt werden, bei dem die Um- fallenden Teil der Reise muß jetzt eine regelrechte satzsteuererklärung jeweils einzureichen ist. Die Umsatzsteuererklärung bei einem deutschen Fi- Fremdenverkehrspolitiker der CDU/CSU-Bundes- nanzamt eingereicht werden und eine Veranla- gung erfolgen. Wie aber diese Erklärung im einzelnen abzugeben ist und insbesondere wel- ches Finanzamt überhaupt zuständig ist - I das können die ausländischen Busfahrer auch an der Grenze nicht erfahren. Die Grenzbehörden wissen es selbst nicht. Viele verunsicherte ausländische Busunternehmen haben daher sogar schon ihre Reisen nach und durch Deutschland storniert; die deutsche Fremdenverkehrswirtschaft be- schwert sich über Einnahmeverluste. Hole eden elef tagsfraktion fordern das Bundesfinanzministerium auf, schnellstmöglich eine praktikable und unbüro- kratische Lösung mit klaren Regelungen zu finden, die deutschen Grenzstellen unverzüglich zu infor- mieren und Merkblätter für die Grenzbehörden be- reitzustellen. Bisher habe sich das Bundesfinanz- ministerium einen ärgerlichen Flop geleistet, er- klärte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Fremden- verkehr und Tourismus der CDU/CSU-Bundestags- fraktion, Dr. Rolf Olderog (CDU), in Bonn. (DSB-Pressedienst) Nr. 4709/10. 6. 1993 Wie wird Volksfest kontrolliert? Nicht nur oft, sondern immer öfter klagen Kolle- gen, daß sie unangemeldet von privaten Auf- tragsfirmen überwacht und kontrolliert werden. So wird unter anderem 1. das Personal gezählt und Meldung an das Ge- werbeaufsichtsamt gemacht, 2. der ordnungsgemäße Aufbau überprüft mit Meldung an die Bauaufsichtsbehörden, 3. nach eventuellen Miẞständen am Fuhrpark gesucht. Wir wollen hier nicht behaupten, daß diese plötzlichen, scharfen Kontrollen nicht legal wä- ren. Es hat aber den Anschein, als würden hier technische Überwachung und private Firmen der Arbeitsverwaltung Amtshilfe leisten mit dem Ziel, ausländischen Arbeitnehmern Platzverbot zu er- teilen. Der DSB wird sich mit Briefen an die TÜVs und die Arbeitsverwaltungen in schärfster Form Stuttgarter Frühlingsfest ein Fest der Superlative gegen diese Überraschungskontrollen verwehren. Vieles war erstmalig, einiges einmalig, es wäre gefunden. Besucher und Beschicker waren zufrie- schön, wenn wir immer öfter sagen könnten: Das war einmalig, so wie dieses Mal beim Stuttgarter Frühlingsfest. Erstmalig war der Faßanstich durch den neuen Wirtschaftsbürgermeister Dr. Dieter Blessing. Erstmalig war der DSB bei der Eröffnung vertreten durch den Bundesschatzmeister Walter Müller. den. Gemeinsames Interesse der Fachverbände und des Marktamtes und gute Werbung haben ihre Bestätigung gefunden. Auf dem Foto von links nach rechts: Bundesschatzmeister Walter Müller, Marktamtschef Lothar Breitkreuz, Wirtschaftsbür- germeister Dr. Dieter Blessing, Vorsitzende Henny Stamer-Jahnke. Erstmalig war auch die Verlängerung auf 23 (Schaustellerverband Südwest/DSB-Pressedienst) Spieltage. Erstmalig: Feuerwerk ini- tiert und gestiftet vom Schau- stellerverband Südwest Stutt- gart e. V. Einmalig: Rekordbesuch von 1,5 Millionen Besuchern. Laut Umfrage hat es 76,9 Prozent der Besucher auf dem Stuttgarter Frühlingsfest gut gefallen, mehr als die Hälfte aller Gäste schätzten die gute Mischung der Schaustellerbe- triebe und kamen aus den an- grenzenden Regionen zum größten Frühjahrsfest des Sü- dens angereist. O-Ton: Das Stuttgarter Frühlingsfest 1993 hat einen optimalen Anklang Werden Sie Mitglied im Schaustellerbund Einigkeit macht stark! nov bot m nov lei Wer annimmt, die Volksfeste könnten auch mit deutschen Beschäftigten überleben, der irrt. Wer auf welche Art auch immer - hier gegen Aus- länder vorgeht, stellt die Existenz einer ganzen Branche aufs Spiel. Unseren Mitgliedern können wir vorerst nur ra- ten: »Noch mehr aufpassen!«< Wir meinen: die ro- te Karte gebührt dem, der von seinem Kontroll- recht unverhältnismäßig Gebrauch macht. (DSB-Pressedienst) Mitteldeutscher Schaustellerverein Herford e. V. >>Wir feiern 100jähriges<< new uns Nachdem wir uns in den letzten Jahren Enthalt- samkeit auferlegt haben, soweit es um gesell- schaftliche Ereignisse ging, freuen wir zusammen mit dem Mitteldeutschen Schausteller- Frauenverein Herford und dem Jugendclub Her- ford nun auf den 13./14. Januar 1995. Die geplante zweitägige Veranstaltung wird für uns Anlaß sein, stolz zurückzublicken auf 100 Jahre Vereinsge- schichte sowie Herforder Kollegen, die zum Teil viel Entbehrungen auf sich nehmen mußten, um diese Geburtstagsfeier überhaupt zu ermöglichen. Die Kommission zur Vorbereitung hat bereits Stun- den getagt und Ideen entwickelt. Auch diese Ver- anstaltung soll dem alten Herforder Slogan »>Aus liebevollem Herzen« entsprechend gefeiert wer- den. Wir würden uns freuen, wenn Sie, liebe Kollegin- nen und Kollegen, sich den Termin notieren und dabei sind. Wir setzen auf Sie! Der Vorstand Folgende unserer Funktionsträger und Mitgliedsvereine sind über TELEFAX zu erreichen baldemtened Harry Wollenschläger, Berlin (Büro): (030) 2 13 40 34 p. Bruno Schmelter, Düsseldorf: (0211) 318196 ted nelly Walter Müller, Augsburg: (0821) 272 0018 Hermann Krameyer, Herford: (05221) 83427 hsta Schaustellerverband 1898 e. V. Aachen: (02 41) 95 30 95 Schwäbischer Schaustellerverband Augsburg: (08 21) 2 72 00 18 Schaustellerverband Berlin: (030) 2 13 40 34 Schausteller- und Geselligkeitsverein Bonn: (02 28) 46 02 55 Schaustellerverband ab Braunschweig: (05 31) 30 22 20 Schaustellerverbanded au Darmstadt: (0 61 51) 71 22 56 Verein Reisender Schausteller e. V. Düren: (0 24 21) 3 78 50 Schaustellerverband Düsseldorf: (02 11) 31 81 96 Schaustellerverband Essen: (02 01) 23 92 12 Landesvereinigung der Schausteller, Markt- und Messereisender Frankfurt: (0 69) 28 98 48 Schaustellerverband e. V. Freiburg: (07 11) 55 64 70 Schaustellerverband von 1884 e. V. Hamburg: (0 40) 43 85 79 Schaustellerverband Niedersachsen Hannover: (05 11) 1 57 42 Schaustellerverband Heidelberg: (0 62 22) 44 42 Mitteldeutscher Schaustellerverein Herford: (0 57 32) 8 14 81