Der Komet 4718 – Seite 8

8 Weizen Säfte Der Komet Nr. 4718 10. 9. 1993 die Lebensmittelüberwachung funktioniert. Des- halb muß die Lebensmittelüberwachung in allen Mitgliedsstaaten nach gleichen Vorgaben arbeiten. Schon 1989 wurden in der Gemeinschaft Grundre- gelungen getroffen, wie z. B. für die Durchführung der Überwachung und die Anforderungen an die Überwachungseinrichtungen. An zusätzlichen Maß- nahmen für die amtliche Lebensmittelüberwachung werden gegenwärtig beraten: Bestimmungen über das Personal, Regeln über die Einführung eines Qualitätsnormungssystems für die Laboratorien sowie Regeln über die anzuwendenden Analyse- methoden. Zuständig für die Durchführung der Le- bensmittelüberwachung sind die Bundesländer, die deshalb bei der Erarbeitung dieser Vorschriften entsprechend beteiligt sind. Natürlich muß es Aufgabe eines Berufsverban- des sein, von Anfang an die Willensbildung bei der Schaffung international geltender Vorschriften zu beobachten und vor allem zu begleiten in dem Sin- ne, daß nicht unnötige Kosten und andere Arten von Belastungen dem Gewerbe aufgebürdet wer- den. Wir erinnern hier an den wirklichkeitsfernen Vorschlag aus Brüssel des »Runduminsekten- schutzes« beim Verkauf von Lebensmitteln im Frei- Bei der Eröffnung des Nürnberger Herbstvolksfestes (von links): DSB-Vizepräsident Schmelter, Frau Claudia en, der für den einzelnen Schausteller quasi das Simon-Gandziarowski, Heinz Metz (2. Vors. des Südd. Verbandes), Oberbürgermeister Dr. Peter Schönlein, Günter Wunderle (1. Vors. des Südd. Verbandes), Dr. Weigang (Hauptgeschäftsführer des DSB). (Foto: Ferdl Schüller) Der DSB wird zu einem Besuch auf dem Christ- aufs neue dokumentiert. Die Presse wird darüber kindlesmarkt in Nürnberg 1993 mit Präsidium und und über weitere interessante Punkte vom Ver- Hauptgeschäftsführung vertreten sein. Damit wird band und DSB in einer eigens zum Christkindles- der traditionell gute Kontakt zu einem der größten markt einberufenen Pressekonferenz informiert und bedeutendsten Mitgliederverbände im DSB werden. (DSB-Pressedienst) EG-Binnenmarkt: eluen die Bei Lebensmitteln wird Verpacken seines Verkaufsstandes in Fliegengitter bedeutet hätte. Diese Idee vom »Grünen Tisch< konnte mit Hilfe des DSB ganz schnell wieder run- ter vom Tisch, beweist aber, was an Vorschriften alles blühen kann. Ein anderes, wenn auch weit weniger gewichtiges Thema war die Untersagung der Bezeichnung türkischer Honig, der in den mei- sten Fällen eben nicht daher stammt. Hier war die Lösung ganz einfach: Die genaue (wenn auch we- niger appetitliche Bezeichnung Zuckermelassemi- schung) wird ergänzt durch den Zusatz »genannt türkischer Honig.« Immerhin ist nicht vorgeschrie- ben, was von beiden Bezeichnungen größer ge- nepnutie schrieben werden muß.. der Verbraucherschutz groß geschrieben Einheitliche EG-weite Regelungen für Lebens- des Verbrauchers eintreten kann. Die großen Si- mittel, die dem Schutz des Verbrauchers die- cherheitsabstände tragen auch dem Schutz von nen, sind unverzichtbar in einem Binnenmarkt empfindlichen Personen wie Kindern Rechnung. ohne Grenzen. Diese einheitlichen Regeln um- Sie basieren auf international anerkannten Grund- fassen die Vorschriften zum Schutz der Gesund- sätzen der gesundheitlichen Bewertung. Grund- heit, zur Kennzeichnung von Lebensmitteln und sätzlich sollen die Höchstwerte so niedrig wie für die Überwachung. Weitgehend harmonisiert möglich festgesetzt werden, wobei zu berücksichti- sind die wichtigen gesundheitlichen Bereiche, gen ist, daß auf Pflanzenschutzmittel nicht generell wie die Hygiene von Fleisch, Fisch und Geflü- verzichtet werden kann. Die Höchstmengen für gel. Einheitliche Regeln gibt es auch für Eipro- dukte und Milch. Rückstände von Pflanzenschutzmitteln stimmen bei ca. 49% der EG-Werte, mit dem deutschen Recht überein, ca. 36% führen sogar zu einer Ver- schärfung der geltenden deutschen Werte, bei 14% kommt es zu einer Heraufsetzung gegenüber dem bisher geltenden Recht. Die Entwicklung von einheitlichen gesundheits- bezogenen Bestimmungen ist allerdings noch nicht abgeschlossen. Bei den Zusatzstoffen, der Bestrahlung, den neuartigen Lebensmitteln ein- schließlich mit Hilfe von Gentechnik hergestellten Auch für Rückstände aus Tierarzneimitteln in Lebensmitteln und den Pflanzenschutzmittelrück- Lebensmitteln werden zulässige Höchstmengen ständen steht die abschließende Rechtsanglei- gemeinschaftsweit geregelt. Damit wird sicher- chung noch aus. Auch das bestehende Kennzeich- gestellt, daß die Bewertung der Unbedenklichkeit nungsrecht für Lebensmittel muß noch weiter aus- von Tierarzneimittelrückständen EG-weit einheit- gestaltet werden. Im Bereich der Lebensmittel- lich vorgenommen wird. überwachung sind noch zusätzliche Anforderun--Lebensmittel unter Verwendung der Gentechnik müssen in allen Mitgliedstaaten den gleichen An- Igen festzulegen. forderungen entsprechen. Für solche wie für alle neuartigen Lebensmittel müssen Verfahren zur Si- cherstellung des Gesundheitsschutzes entwickelt werden sowie Kennzeichnungsvorschriften, damit der Verbraucher ausreichend informiert ist. Nach Abschluß der Rechtsangleichung gelten für die Erzeugnisse aus allen Mitgliedstaaten künf- tig die gleichen gesundheitlichen Anforderungen. Das bedeutet: - In Zukunft dürfen in der EG nur noch Zusatz- stoffe verwendet werden, die gemeinschafts- weit auf ihre gesundheitliche Unbedenklichkeit geprüft worden sind. Gemeinschaftsweit werden einheitliche Höchst-mengenregelungen für Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in und auf Lebensmitteln festgelegt. Die Werte werden so festgesetzt, daß selbst im unwahrscheinlichsten Fall der le- benslangen täglichen Aufnahme dieser Stoffe in dieser Höhe keine gesundheitliche Gefährdung Das EG-Lebensmittelrecht muß darüber hinaus dem Schutz des Verbrauchers vor Täuschung Rechnung tragen. Deshalb müssen alle Lebens- mittel so gekennzeichnet sein, daß der Verbrau- cher über die Zusammensetzung informiert ist. Zu- sätzliche Gemeinschaftsbestimmungen sind z. B. noch über die Zutaten bei alkoholischen Getränken oder bei Schokolade notwendig. Strittig ist auch noch die Frage der Lebensmittelbestrahlung. EG-weite Regeln nützen nur dann etwas, wenn Der DSB wird nicht aufhören, die Beratungen der EG-Mitgliedsstaaten auf dem Gebiet Lebens- mittelüberwachung unter die Lupe zu nehmen, und wird sich mit kritischen Bemerkungen nicht zurück- halten. (DSB-Pressedienst) 1000 hebri Die nächsten Termine be mit dem DSB 13. September Pützchen-Bummel des DSB mit Prominenz aus Wirtschaft, Politik und den Medien in Bonn 22. September Gemeinsames Pressegespräch mit dem Münchner Schaustellerverein in München auf dem Oktoberfest 30. September Ostausschußsitzung in Magdeburg 17. November Präsidiumssitzung und Tagung der Bundes- fachberater in Bonn 18. und 19. November Hauptvorstandssitzung in Bonn 30. November Gemeinsames Pressegespräch mit dem Schaustellerverband Hamburg und der Hamburg Messe anläßlich Delegiertentag und interschau '94 auf dem Hamburger Dom 15. Dezember Gemeinsames Pressegespräch mit dem Süddeutschen Verband Reisender Schausteller und Handelsleute in Nürnberg, Christkindlesmarkt 190