Der Komet 4737 – Seite 3

Nr. 4737 _Postanschrift: Postfach 2261 66930 Pirmasens Telefon 06331/5132-0dri Telefax 06331/31480 20. März 1994 Der Komet bel nenoilchew nequeo Gegründet 1883 use neb KOMET cell nov poulb Druck- und Verlagshaus GmbH Winzeln, Molkenbrunner Straße 10 66954 Pirmasens Bauaufsichtliche Vorschriften für Fliegende Bauten 3 abo W penisa not 80s gruzeshebai Zusammenstellung der Erlasse, mit denen in den Ländern die Richtlinien für den Bau und Betrieb Fliegender Bauten bekannt gegeben wurden (Stand: Juli 1991). Baden-Württemberg: Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die baurechtliche Behand- lung sowie Bau und Betrieb Fliegender Bauten (FliegBauten VwV) vom 11. 12. 1986 (Gem. Amts- blatt 1987, S. 105). ed Unter Fliegenden Bauten werden Geschäfte des gender Bauten häufig Spezialkenntnisse hinsicht- ländern geltenden Vorschriften nachfolgende Auf- Schaustellergewerbes wie Karusselle, Luftschau- lich der Standsicherheit, des Maschinenbaues und stellung: keln, Riesenräder, Rollen-, Gleit- u. Rutschbahnen, der Elektronik erfordert, haben einige Länder die Tribünen, Zelte, Bauten für Wanderausstellungen, Zuständigkeit auf wenige Bauaufsichtsbehörden Wanderzirkusse und Anlagen für art. Luft-Vorfüh- konzentriert. rungen sowie andere bauliche Konstruktionen ver- Für die Prüfung und Abnahme Fliegender Bau- standen, die zur Benutzung durch Menschen an ten sind in Bayern der Technische Überwachungs- von Zeit zu Zeit wechselnden Standorten bestimmt Verein Bayern E.V. in München und die Landesge- sind. In fast allen Bundesländern gelten die Flie- werbeanstalt Bayern in Nürnberg zuständig. Im genden Bauten seit jeher als bauliche Anlagen im Saarland ist der Oberbürgermeister der Landes- Sinne der Bauordnung und bedürfen der Bauge- hauptstadt Saarbrücken als Untere Bauaufsichts- nehmigung und -abnahme. Das Bauaufsichtsrecht behörde, in Niedersachsen der Regierungspräsi- Bayern: Bekanntmachung des Bayr. Staatsmini- gehört nicht zur Gesetzgebungskompetenz des dent in Hannover für die Erteilung der Ausfüh- steriums des Innern vom 27. 8. 1977 (Ministerial- Bundes, es ist vielmehr Landesrecht. Soweit die rungsgenehmigung zuständig. In Nordrhein-West- blatt 1977, S. 621), betr. Vollzug der Bayerischen Bundesländer das Bauaufsichtsrecht noch nicht falen sind die entsprechenden Aufgaben für den Bauordnung; Richtlinien für den Bau und Betrieb neu geordnet haben, bereiten sie seine Neuord- Regierungsbezirk Düsseldorf der Stadt Essen, für Fliegender Bauten (Fassung April 1977). nung vor. Im Interesse einer einheitlichen bau- den Regierungsbezirk Münster und einen Teil des Berlin: Ausführungsvorschriften des Senators für aufsichtlichen Behandlung von Fliegenden Bau- Regierungsbezirkes Arnsberg der Stadt Dortmund Bau- und Wohnungswesen zu §§ 50 und 66 der ten sowie zur Erleichterung des bauaufsichtlichen sowie für den Regierungsbezirk Köln der Stadt Bauordnung für Berlin (BauO BIn) - Fliegende Bau- Genehmigungs- und Abnahmeverfahrens gehen Köln übertragen worden. Für die Erteilung der Aus- ten vom 23. 11. 1985 (Amtsblatt Seite 433). die Landesbauordnungen auf die Eigenart dieser führungsgenehmigungen im Regierungsbezirk Det- Brandenburg: Noch keine Verwaltungsvorschrift Bauten durch besondere Vorschriften ein. mold und im restlichen Teil des Regierungsbezirks Nach den Bauordnungen bedürfen Fliegende Arnsberg ist die Stadt Soest zuständig. Die Stand- Bauten, bevor sie erstmals aufgestellt und in Be- sicherheitsnachweise Fliegender Bauten dürfen in trieb genommen werden, einer Ausführungsge- Nordrhein-Westfalen wie auch in anderen Ländern nehmigung. Für ihre Erteilung sind in den meisten Ländern der Bundesrepublik die unteren Bauauf- sichtsbehörden zuständig. Da die Beurteilung Flie- Als Bezugsquelle für die jeweils in den Bundes- bellaüt nepnupimder nem erlassen. Bremen: Verwaltungsvorschrift über die bauauf- sichtliche Behandlung von Fliegenden Bauten vom 14. 12. 1979 (Amtsblatt 1980, S. 131). nur von einem Prüfamt für Baustatik geprüft Hamburg: Bekanntmachung der Baubehörde der werden. ep dousided emme Freien und Hansestadt Hamburg über Fliegende Bauten vom 4. 12. 1979 (Amtl. Anzeiger 1980, S. 205) betr. Richtlinien für den Bau und Betrieb Flie- gender Bauten -Fassung April 1977 -. Hessen: Erlaß des Hessischen Ministeriums des Innern vom 20. 12. '90 (Staatsanzeiger 1991, S. 293) Richtlinien über den Bau und Betrieb von Flie- genden Bauten (Richtlinien über Fliegende Bauten - FBR -). Schwungvoll in die neue Saison Mecklenburg-Vorpommern: Noch keine Verwal- tungsvorschrift erlassen. Niedersachsen: Bek. des Sozialministers vom 3. 9. 1974 (Ministerialblatt Nr. 39/1974, S. 1697), ge- ändert am 19. 6. 1979 (Ministerialblatt Nr. 34/1979, S. 1100) und am 26. 10. 1982 (Ministerialblatt Nr. 69/1982, S. 2066) Bauaufsicht: Fliegende Bauten. Nordrhein-Westfalen: RdErl. d. Ministeriums für Bauen und Wohnen vom 8. 11. 1990 (Ministerial- Cobra blatt 1990, S. 1644/Sammlung des bereinigten Mi- nisterialblattes NW 23213) Bauaufsicht; Bau und Betrieb Fliegender Bauten. Die Winterpause wurde wieder tüchtig ausgenutzt. Geschäfte wurden ausgebessert und überholt, Wagen bekamen neuen Anstrich und neue Bereifung - die Reiseroute ist in allen Einzelheiten festgelegt. Nun kann die Fahrt beginnen! (Foto: KOMET) nebiew neesiweprios Rheinland-Pfalz: RdSchr. des Ministeriums der Fi- nanzen vom 20. 10. 1989 (Ministerialblatt 1989, S. 421), Bauaufsichtliche Anforderungen an Fliegen- de Bauten. Saarland: Bekanntmachung der bauaufsichtlichen Einführung technischer Baubestimmungen: Richt- linien für den Bau und Betrieb Fliegender Bauten - Fassung April 1977 - des Ministers des Innern vom 29. 9. 1977 (Gemeinsames Ministerialblatt 1977, S. 648). Sachsen: Noch keine Verwaltungsvorschrift er- lassen. Sachsen-Anhalt: Noch keine Verwaltungsvor- schrift erlassen. Schleswig-Holstein: Erlaß des Innenministers v.