Der Komet 4737 – Seite 8

8 Die jetzt geltenden Hygiene-Anforderungen dieser EG-Richtlinie sind unseres Erachtens schon in den Landeshygiene-Verordnungen in Deutschland enthal- ten und stellen keine Verschärfung gegenüber dem bestehenden Recht zum gegenwärtigen Zeitpunkt dar. 1994 wird voraussichtlich darüber entschieden, ob die Länderhygienevorschriften durch eine bundes- einheitliche Lebensmittel-Hygiene-Verordnung ersetzt werden. Im Zusammenhang mit der Lebensmittel- Hygiene-Richtlinie der EG wurde auch vom DIN in Berlin ein Normentwurf erarbeitet, der unter anderem gefordert hatte, daß die Lebensmittel-Verkaufsstätten auch im Schaustellergewerbe mit Vorrichtungen ver- sehen werden müssen, die einen ausreichend stark bemessenen Lüftungsschleier schaffen. Gegen diesen, für das Schaustellergewerbe nicht tragbaren und unsinnigen Entwurf für eine technische Norm hatte der DSB von Anfang an seine Einwände geltend gemacht und in mehreren Stellungnahmen und Sitzungen auch erfolgreich vorgetragen und er- reicht, daß der Normen-Ausschuß zugesagt hat, eine entsprechende Formulierung, die das Schaustellerge- werbe vom Anwendungsbereich dieser Norm ausneh- men soll, aufzunehmen. Fisch-Hygiene-Verordnung Der Komet Wunsch können Sie diese Verordnung gern von uns erhalten. Ebenfalls erhalten können Sie die Leitsätze über tiefgefrorene Fische und Fischerzeugnisse aus dem deutschen Lebensmittelbuch, die aber meiner Mei- nung nach für das Schaustellergewerbe keine Beein- trächtigungen beinhalten. Milch-Richtlinie der BG Nr. 4737/20. 3. 1994 Achtung, neue Anschrift! Schaustellerverband des Landes Bremen e. V. Geschäftsstelle: Schönebecker Kirchweg 4 28757 Bremen Telefon/Fax: 0421/623245 Den Anforderungen dieser Richtlinie sollen nur »origi- Einflüsse auf die Umwelt gegeneinander abzuwägen. näre« Betriebe, also solche, die Butter, Käse und/oder Es wird letztendlich von politischen Vorgaben und Milcherzeugnisse im Sinne der Milcherzeugnisse-Ver- Entscheidungen abhängen, wie einzelne Belastungen ordnung herstellen, unterliegen. Die Herstellung von miteinander verglichen und gegeneinander bewertet Milchspeiseeis soll der Anforderung nur teilweise un- werden . terliegen, nicht aber dem Zulassungsverfahren und Solange keine methodisch einwandfreie und wis- der Genußtauglichkeitskennzeichnung. Für diese senschaftlich anerkannte Ökobilanz für die Verwen- Gruppe von Betrieben sollen - wie bisher die Vor- dung von Einweg- oder Mehrwegmaterialien, die im Schaustellergewerbe verwandt werden, vorliegt, fehlt schriften der Länder-Hygiene-Verordnungen gelten. den Einwegverboten die ausreichende sachliche Be- Verwendung von Werbebehauptungen gründung, die für den Eingriff in die Gewerbeaus- auf Lebensmitteln übung erforderlich ist. Die EG-Kommission arbeitet an einer Richtlinie über die Verwendung von Werbebehauptungen auf Le- bensmitteln. Gegenstand dieses Arbeitspapieres, das uns in überarbeiteter Form vorliegt, ist die Verwen- dung von Werbebehauptungen bei der Absatzförde- rung und dem Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die für die Abgabe an den Endverbraucher bestimmt sind. Hier heißt es abwarten, sehen wie die Dinge sich entwickeln und - soweit es für das Schaustellerge- werbe erforderlich ist gegebenenfalls geeignete Maßnahmen ergreifen. - Seit dem 5. Juli 1993 liegt ein Entwurf einer Fisch- Hygiene-Verordnung vor. Nach unserer Ansicht be- sagt eine wichtige Bestimmung, § 1 Absatz 3 Ziffer 1, daß dieser Entwurf, mit wenigen Ausnahmen, nicht für das Inverkehrbringen von Fischerzeugnissen im Ein- zelhandel und damit auch nicht für den Verkauf nach Schaustellerart gelten soll. Vom Sinn und Zweck der Vorschrift ist hier das Schaustellergewerbe nicht ge- meint, da im Regelfall hier die Abgabe an den Endver- Eine für Getränkeverpackungen vorgelegte Ökobilanz braucher zum sofortigen Verzehr bestimmt ist. Auf macht deutlich, wie schwierig es ist, verschiedene Umweltschutz Schaustellerverband Wonnegau e. V., Worms Am 19. Februar feierte unser Schaustellerverband im festlich dekorierten Mozartsaal des Wormser Festhauses sein 40jähriges Bestehen. Ein kleines, schön erleuchtetes Riesenrad am Eingang und ein Leierkastenmann im Foyer stimmten die Gäste auf den Abend ein. Das Wormser Fanfarencorps eröff- nete die Festveranstaltung mit ihrem feierlichen Einmarsch. Despiqush tab rol Der 1. Vorsitzende, Johann Nock, begrüßte die Festbesucher und Ehrengäste, deren Ehefrauen einen Blumenstrauß überreicht bekamen. Als Eh- Die Rechtsprechung hat auf diese Erkenntnisse hin schon reagiert und durch verschiedene Gerichtsurtei- le es für rechtlich zweifelhaft angesehen, wenn Städte und Gemeinden einer gaststättenrechtlichen Erlaub- nis eine Auflage beifügen, nach der bei Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stel- le Einweggeschirr nicht verwendet werden darf. Zusammenlegung der Fachgruppensitzung Verkaufsgeschäfte und Imbisse / reisende Zeltgaststätten nach Schaustellerart Auf Anregung des Bundesfachberaters für reisende Zeltgaststätten, des Kollegen Weeber aus Stuttgart, haben wir dieses Jahr beide Fachgruppensitzungen zusammengelegt. Einwände meinerseits bestanden nicht. Im Gegenteil, auch ich bin der Meinung, daß rei- sende Zeltgaststätten und Verkauf zusammengehö- ren. Allzu viele Gemeinsamkeiten verbinden uns. Mannheimer Schaustellerverband e. V.; Schaustel- Ohne einen zusätzlichen Imbißbetrieb oder Aus- schank wird sich auf Dauer in der heutigen Zeit kein lerverband Speyer e. V.; Frauenbund Pfälzer Mäd- Festzeltbesitzer über Wasser halten können, einmal scher; Kegelclub Turbo-Schieber, Kaiserslautern; abgesehen davon, was heute alles in den Festzelten Backfische Worms, Wormser Stare; Frauenbund angeboten wird. Von Tabakwaren über Ansichtskar- Nibelungen, Worms. 1efnu nalistine negrutungsten, Porträtbildern, gebrannte Mandeln, Brezeln, Luft- Die Grußworte der Stadt Worms wurden von Bür- ballons etc. Das Sortiment ist schier unerschöpflich germeister Lauber überbracht, der im besonderen und steht dem, was außerhalb der Festzelte angebo- auf das Schaustellergewerbe als Wirtschaftsfaktor ten wird, in nichts nach. Gemeinsamkeiten gibt es sowie auf die gute Zusammenarbeit des Schaustel- aber auch im Bereich Umweltschutz, Schankanlagen- verordnung, Lebensmittelhygiene , Lebensmittelrecht lerverbandes Wonnegau e. V. mit der Stadt Worms neb un rainy neonuleg brughe letayesi hinwies. Die Laudatio wurde von Verkehrsdirektor usw. rengäste waren geladen: Bürgermeister Lauber, Schnee sehr anschaulich und humorvoll vorgetra- Telefax-Anschlüsse Oberamtsrat Hasch, Alfred Löckel (Ordnungsamt), J. Scheuring (Ordnungsamt), Polizeidirektor Wil- helm, Verkehrsdirektor Willy Schnee sowie die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates, wie auch die überreicht. unserer Funktionsträger gen. Zum Abschluß seines Vortrages machte Herr Schnee seinem Namen als singender Verkehrsdi- rektor alle Ehre und verwöhnte die Festgäste mit seinem Backfischfestlied. Danach überbrachte der und einiger Mitgliedsvereine hertel Damen und Herren der Presse. Den Herren Lau- 1. Vorsitzende des Patenvereins Schaustellerver- Harry Wollenschläger, ple ber, Hasch und Schnee wurde im Laufe des band Mannheim e. V., Hans Joachim Pfeiffer, sei- Berlin (Büro): (030) 2134034 Abends vom 1. Vorsitzenden als Dank für die gute ne Grußworte. Dem Gründungsmitglied Willy Koch Zusammenarbeit ein kleines Karussellpferdchen wurde vom 1. Vorsitzenden eine goldene Ehrenna- Bruno Schmelter, Düsseldorf: (0211) 318196 del überreicht. Frau Hanni Heitmann konnte für Walter Müller, Augsburg: (0821) 2720018 langjährige Mitgliedschaft mit einer silbernen Eh- Hermann Krameyer, Herford: (05221) 83427 rennadel ausgezeichnet werden. Der 2. Vorsitzen- de, Volker Klemmer, bedankte sich bei den Ehren- Schaustellerverband 1898 e. V. Aachen: (0241) 953095 gästen, Freunden und Gönnern des Verbandes für Schwäbischer Schaustellerverband ihr zahlreiches Erscheinen und beendete damit Augsburg: (0821) 27200 18 den offiziellen Teil des Abends. Schaustellerverband Berlin: (030) 2134034 lata nitel Die Fahnenabordnungen wurden bei ihrem Ein- marsch vom 2. Vorsitzenden, Volker Klemmer, der die Veranstaltung moderierte, willkommen gehei- Ben. Teilgenommen haben: Fahnenabordnung des DSB; Schaustellerverband Mainz e. V.; Barbarossa Pfalz-Saar e.V., Kaiserslautern; Pfälzer Bunde e.V., Ludwigshafen; Schaustellerverband Darmstadt e. V.; 40 Jahre Schaustellerverband Wonnegau eWorm. 1994 120 eeb dlachen flexibl ipaled bru eiese Sektion Ost: (030) 97842145 Verein reisender Schausteller und Berufsinteressenten e. V. Bielefeld: (05 21) 3 42 77 Schausteller- und Geselligkeitsverein Bonn: (0228) 460255 Schaustellerverband Braunschweig: (0531) 3022 2010 Schaustellerverband Bremen: (0421) 623245 Berufsverband der Schausteller Das Unterhaltungsprogramm wurde eingeleitet von der Kapelle »The Heart- Schaustellerverband Berlin breakers«. Als Gaststar brach- te Schlagersänger Chris Ro- berts den Saal in Schwung. Derart animiert konnten die Da- men und Herren nun ausgiebig das Tanzbein schwingen. Als weitere Überraschung für die Jubiläumsgäste startete um Mitternacht die »>Limbo Queen«< ihr Programm, das ein voller Erfolg wurde. Anschließend konnte wieder getanzt werden. Fröhlich und ausgelassen wur- de bis in die frühen Morgen- stunden gefeiert. Anneliese Lux, Schriftführerin d bou Cottbus: 0161-4309095 DSB 1000/ der Fachverband für Collesfeste!