Der Komet 4813 – Seite 4

Der Komet Anspruch auf Lärmschutz am Festplatz Nr. 4813/30. 4. 1996 Erfindergeist Die sogenannten Kleinigkeiten des Alltags for- dern Tüftler, Erfinder und nachdenkliche Men- schen immer wieder zu Innovationen heraus, zu denen die Industrie nicht in der Lage zu sein scheint. Beispiele hierzu finden sich im Bonner Informationsdienst »Trendletter<<: Ein Rasiermesser fürs ganze Leben. Drei Mil- liarden stumpf gewordene Rasierklingen fliegen jährlich weltweit auf den Müll. Die Idee eines eng- lischen Designers könnte damit ein für allemal aufräumen. Ross Lovegrove entwarf ein form- schönes Rasiermesser, das nicht nur 15mal län- ger scharf bleiben soll wie eine konventionelle Stahlklinge, sondern mittels eines Diamantschlei- fers lebenslang eine saubere Rasur garantiert. Der Babyschnuller als Fieberthermometer. Beim Fiebermessen des Babys kommen Eltern ins Schwitzen. Eine kalifornische Firma dachte nach und entwickelte das kindgerechte Thermo- meter. Das Ergebnis: Der Schnuller mit einge- bautem Temperatursensor samt Digitalanzeige, der nach fünf Minuten piepst. In einer Gemeinde war es üblich, ein Schützenfest gen versehen. Das öffentliche Bedürfnis an der durch eine Gestattung gemäß § 12 Gaststättenge- Veranstaltung war aber zu bejahen. So durfte die setz, die jeweils zeitlich beschränkt war, zuzulas- Behörde auch grundsätzlich gestatten, die Sperr- sen. Mit dem Umfang der Regelung war ein Nach- zeit zu verkürzen, sofern gewährleistet war, daß bar nicht einverstanden. Er beanspruchte Auflagen das Bedürfnis im Einklang mit anderen öffentli- dahin, daß die Ausnutzung der Gesattung jeweils chen Belangen befriedigt wurde, insbesondere die um 1.00 Uhr einzustellen war. Ab 22.00 Uhr sollte immissionsschutzrechtliche Schädlichkeitsgrenze sichergestellt werden, daß von der Ausnutzung der nicht überschritten wurde. Insoweit verfügte die Gestattung nur noch Lärm mit 45 dB(A) ausging. Behörde über eine Reihe von Möglichkeiten, den Zur Begründung berief sich der Nachbar auf § 2 bevorrechtigten Interessen der Nachbarschaft an Sperrzeitverordnung. Danach beginnt die Sperrzeit einer möglichst ungestörten Nachtruhe zur Wir- für Spielhallen, für öffentliche Vergnügungsstätten kung zu verhelfen, wobei für die Beurteilung der auf Jahrmärkten und Rummelplätzen sowie für Zumutbarkeit auf die Betroffenheit eines durch- sonstige öffentliche Vergnügungsstätten, in wel- schnittlich empfindlichen Mitbürgers abzustellen chen Veranstaltungen nach § 60a Gewerbeord- war. Sie konnten etwa den Beginn der Sperrzeit für nung stattfinden, um 23.00 Uhr. Das Schützenfest die einzelnen Veranstaltungstage stärker differen- fiel jedoch nicht unter die in der Verordnung aufge- zieren, strengere Lärmwerte als zuletzt geschehen führten Betriebsarten; es stellte insbesondere kei- vorgeben, zusätzlich Auflagen zur Lärmminderung ne öffentliche Vergnügungsstätte auf einem Jahr- machen. Die Behörde muß nach pflichtgemäßem markt oder Rummelplatz dar. Derartige Veranstal- Ermessen entscheiden, so daß nicht einfach eine tungen sind dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorgabe des Gerichtes in Frage kam. Daß es unter Vielzahl von Anbietern Waren feilbietet und/oder diesen Umständen allein ermessensgerecht gewe- unterhaltende Tätigkeiten ausübt. Der Grund für sen wäre, den Beginn der Sperrzeit für das Schüt- die besondere Behandlung dieser Betriebsarten zenfest allgemein oder jedenfalls für einzelne besteht darin, daß aufgrund des vielfältigen Ange- Nächte auf spätestens 1.00 Uhr festzulegen, ließ bots eine besonders große Zahl von Besuchern an- sich nicht überzeugend begründen. Eine dahinge- gezogen wird und sich die zahlreichen Lärmquel- hende Ermessensreduzierung wäre nur in Frage gekommen, wenn keine andere Möglichkeit be- standen hätte, die Einhaltung der zu beachtenden Lärmgrenzwerte zu gewährleisten. Davon konnte keine Rede sein. Auch fehlte es an einer Rechts- grundlage, aufgrund derer der Nachbar beanspru- chen konnten, daß ab 22.00 Uhr von der Aus- nutzung der Gestattung ein maximaler Beurtei- Unternehmertum ist »>in<< lungspegel von nicht mehr als 45 dB (A) ausging. Jeder dritte Bundesbürger hat heutzutage Achtung vor dem Beruf des Unternehmers. Das hat eine Umfrage des Instituts für Demoskopie in Allens- bach ergeben. In regelmäßigen Abständen wird ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung nach den imageträchtigsten Berufen gefragt. Demnach stehen an sechster Stelle auf dieser Prestige-Skala in Westdeutschland inzwischen die Unternehmer. Im Osten nehmen sie sogar Rang fünf ein. Mit dem Beruf des Arztes können sie allerdings noch nicht len besonders störend auswirken. Demgegenüber befand sich auf dem Festplatz bei der Veranstaltung neben dem Festzelt nur ein Imbiß- und Getränkestand, daneben allenfalls noch ein Karussell. So stand dem Nachbarn kein An- spruch darauf zu, daß der Beginn der Sperrzeit je- weils auf 1.00 Uhr festgesetzt wurde. Gemäß § 4 Sperrzeitverordnung konnte die Behörde bei Vor- liegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder beson- Zu diesem Ergebnis ist das Niedersächsische derer örtlicher Verhältnisse für einzelne Betriebe Oberverwaltungsgericht im Urteil vom 17. 5. 1995 die Sperrzeit verlängern oder befristet oder wider- (7 L 4452/93 ) gekommen. ruflich verkürzen sowie die Verkürzung mit Aufla- Service-Zauberwort »WOLKE<< Technisches Verständnis schulen dim peledne0 lung prüfen. (Dr.-tt-) Das liebste Kind des Deutschen ist und bleibt sein K wie Kraftstoff. Tank- und Reservekanisterfül- fahrbarer Untersatz. Gehegt und gepflegt, beinahe vergöttert, werden Vier- und Zweiräder. Neben den äußeren Werten dürfen aber die inneren Werte der Fahrzeuge nicht vernachlässigt werden. Zur Pflege dieser sind nur einfache Arbeiten notwendig, die von jedem Fahrer vorgenommen werden können. Gewarnt sei aber vor scheinbaren Spezialisten, die sich an alle Reparaturen heranwagen, selbst an solche, bei denen es um die Sicherheit des Fahr- zeuges geht. Arbeiten, die jeder Laie mit techni- schem Verständnis selbst ausführen kann, sollten spätestens vor längeren Überlandfahrten nach dem Service-Zauberwort »WOLKE« vorgenommen werden. E wie Elektrizität: Schalten Sie Ihre Beleuchtung ein und prüfen, ob alle Glühlampen noch leuchten. Wenn sich nach längerem Gebrauch die Glaskol- ben schwärzen, empfiehlt sich, die Lampen auszu- tauschen. Damit erhält man wieder die volle Leuchtstärke. Auf Reisen sollte man mit einem passenden Sortiment an Ersatzlampen und Siche- rungen ausgerüstet sein. Robo-Vac - der Traum jeder Hausfrau. Bis- lang ist die Hausfrau ihr bester Roboter. Geht es nach einer Arbeitsgruppe an der University of Glamorgen (Großbritannien) bekommt sie in zwei Jahren Verstärkung. Dann nämlich soll der staub- saugende Roboter marktreif sein. »Robo-Vac<< ge- horche wahlweise auf programmierte Befehle oder seinem sensorgestützten Spürsinn, der ihm sagt: Hier ist Schmutz. konkurrieren: In Westdeutschland hatten 79 Pro- zent der Befragten vor dem »Halbgott in Weiß<< die meiste Achtung, in Ostdeutschland 86 Prozent. Der Unternehmer hat jedoch wie kaum ein ande- rer Beruf gerade in den vergangenen fünf Jahren an Ansehen zugelegt. Zum Vergleich: Noch 1991 hatten in Westdeutschland 26 Prozent und in Ost- deutschland gerade 21 Prozent eine gute Meinung von den Firmenchefs und Selbständigen. Im Jahr 1968 hatte das Image des Unternehmers in West- deutschland mit 13 Prozent seinen absoluten Tief- werden an ihm geschätzt: Der Unternehmer ist energisch. Das sagen 70 Prozent der Westdeut- schen und 65 Prozent der Ostdeutschen. Er ist tüchtig, meinen 63 Prozent der Befragten im We- punkt. Vor allem drei Charaktereigenschaften W wie Wasser: Wasserstände im Kühler bei kal- Item Motor sowie bei allen Waschbehältern prüfen: Scheinwerfern, der Öl- und Ölfilterwechsel, der sten und 53 Prozent im Osten. Außerdem gilt er als Reinigungs- bzw. Frostschutzzusätze nicht ver- gessen. Selbstverständlich gibt es auch solche Arbeiten, die nicht jeder vornehmen kann. Genügende Sach- kenntnis und das entsprechende Werkzeug muß zur Verfügung stehen oder kann an einer Tankstel- ale ausgeliehen werden. Zu diesen Arbeiten zählen beispielsweise das Auswechseln von ganzen voraussetzt, daß das Öl umweltgerecht entsorgt wird und auch das Wechseln von Reifen sowie klei- ein guter Organisator, urteilen jeweils 61 Prozent der Bundesbürger in Ost und West. nere Reparatur- oder Wartungsarbeiten. Alle Arbei- ten, die die Sicherheit des Fahrzeugs betreffen, gehören in die Fachwerkstatt. Hierzu zählen die Ar- beiten an der Bremsanlage, am Motormanagement zuviel Einfluß auf die Politik - in Ostdeutschland mit Gemischaufbereitung und Katalysatorbetrieb sind es 48 Prozent. Knapp die Hälfte der West- oder an der Lenkanlage. Hierfür sind spezielles und machten sich krank (Ost: 37 Prozent). Weitere Fachwissen und Spezialwerkzeuge notwendig, die Befragten meint, sie seien übertrieben arbeitsam weder von Laien ausgeführt und das Werkzeug 45 Prozent halten Unternehmer für rücksichtslos auch nicht bei einer Tankstelle ausgeliehen wer- den kann. O wie Öl: Motorenölstand kontrollieren. Das geht am besten morgens vor dem Starten. Einfach Öl- peilstab herausziehen und ablesen. Der Ölstand muß zwischen der min- und max-Markierung zu er- kennen sein. L wie Luft: Reifendruck mit Prüfgerät an der Tank- stelle prüfen. Die richtigen Werte sind häufig in ei- ner Tabelle im Türrahmen oder in der Tankklappe aufgeklebt. Beim Prüfen des Reifendrucks darf nicht vergessen werden, das Reifenprofil, das eine Mindestprofiltiefe von 1,6 mm aufweisen muß, zu kontrollieren. Nicht schaden kann ein Blick auf das Reserverad, das Warndreieck und den Verbands- kasten. Tip vom TÜV: Lesen Sie die Bedienungsanlei- tung zu Ihrem Fahrzeug aufmerksam durch, denn dort sind nahezu alle Einzelteile und Vorgänge ver- ständlich beschrieben und können aus dem Laien einen technisch versierten Fahrer machen. (GFR) Getrübt wird das insgesamt positive Unterneh- mer-Bild vor allem durch drei Schatten: Über die Hälfte der Westbürger glaubt, Unternehmer hätten (Ost: 57 Prozent). >>Vom Leben nichts zu erwarten, ist das Geheimnis aller echten Heiterkeit.<«< stemoliaiso George Bernard Shaw (co)