Der Komet 4851 – Seite 4

THEMA Der Komet Nr. 4851/20. 5. 1997 Im ersten Teil unserer Arti- kelreihe sind wir auf die Ent- stehung des Internets einge- gangen und haben festge- Das Internet - was ist das eigentlich? Artikelserie von Michael Arend Teil 6 und Schluß stellt, daß nach dem Rückzug der amerikani- schen Militärs aus dem weltweiten Rechnerver- bund es keinen »Chef«<, keine übergeordnete Instanz im Internet mehr gibt. Grundsätzlich kann also jeder im Internet »machen was er will<< - und sei dies auch noch so destruktiv. Viele sprechen dabei vom Internet als einem »anarchi- stischen<< Netz. Aber da war wieder dieses Wörtchen »grund- sätzlich«<! Ganz so im rechtsfreien Raum, wie manche sich das wünschen, sind wir auch im »>Netz der Netze« nicht. Nur stellt das Thema »Recht und Internet«< zur Zeit so ziemlich das komplizierteste Stück der Juristerei dar. Ende 1995/Anfang 1996 klingelte es bei der deutschen Filiale des großen Online-Dienstes CompuServe an der Tür. Draußen standen Be- amte der Staatsanwaltschaft. Was war gesche- hen? Beim Polizeipräsidium München war eine Sonderkommission gebildet worden, die im In- ternet nach verbotenen Angeboten suchte. Und dabei waren die Polizisten fündig geworden: ir- gend jemand hatte kinderpornographisches Ma- terial über eine Newsgroup verteilt, eine schlimme Straftat, ohne Zweifel. Die Staatsan- waltschaft folgerte jedoch daraus, daß mögli- cherweise auch andere Newsgroups, die sich mit dem Thema »>Sex<< beschäftigten, illegales Material verbreiten könnten und stellte eine Li- ste mit 200 Gruppen zusammen, in denen unter Umständen verbotenes Material enthalten sein könnte. CompuServe sperrte deshalb den Zu- griff auf diese Newsgroups aus Deutschland, kurz danach weltweit. Ein Aufschrei der Entrü- stung über diese »unzulässige Zensur«< ging dar- aufhin vor allem durch die Kreise der amerika- nischen Internet-Benutzer. Eine Frage, die sich aus diesem Fall stellte war die, inwieweit die Betreiber von Servern und die Provider für den Inhalt der News, E-Mails und WWW-Seiten, die durch sie weitergegeben werden, verantwortlich sind. Eine paradoxe Si- tuation im gleichen Atemzug könnte man die Telekom anzeigen, wenn über Telefonleitungen Verbrechen verabredet oder anzügliche Telefo- nate geführt werden. Den Hersteller von Video- recordern könnte man belangen, weil auf seinen Geräten kinderpornographische Filme abge- spielt werden. Eine weitere Frage ist die, welches Recht zur Anwendung kommt. Wir wissen mittlerweile: das Internet und seine Dienste sind international. Häufig (der Autor möchte noch einmal daran er- innern, daß »häufig« hier sehr relativ zu verste- hen ist, tatsächlich wimmelt es im Internet nicht von derartigen Auswüchsen!) werden pornogra- phische Inhalte auf skandinavischen Servern vorgehalten die dortigen Landesgesetze sind in dieser Beziehung sehr viel lockerer als die in den USA und in Mitteleuropa. Der Anbieter macht sich dort nicht strafbar. Wird jedoch der Deutsche, der sich die dortigen Schmuddelbil- der ansieht, straffällig? Mit einem Blick auf die Rechtslage in der Bundesrepublik kann man hier mit einem klaren »jein« antworten. Die Rechtssprechung ist hier verwirrend und keines- falls mehr logisch nachvollziehbar. So wurde in der Computer-Fachpresse vor kurzem ein Urteil (das der Autor aber selbst noch nicht im Wort- laut gelesen hat) zitiert, wonach sich derjenige, der zum Beispiel im WWW sich derartige Bilder ansieht, erst dann strafbar macht, wenn er das Bild auf seiner Festplatte speichert. Wie gesagt: nicht mehr nachvollziehbar! Anzumerken ist jedoch, daß sich der Bund derzeit darum bemüht, ein »Mediengesetz<< zu verabschieden zur Zeit gibt es Widerstände in den Bundesländern, da diese meinen, daß die Gesetzgebungskompetenz für diese Materie bei ihnen läge. Ob und wie die juristischen Proble- me durch so ein Gesetz gelöst werden können, steht noch in den Sternen. Eingriffe in die »Freiheit des Internets<< werden von vielen Usern sehr kritisch gesehen. In den USA ist daher die »Blue Ribbon Campaign<< ent- standen, die sich die »freedom of speech<< in die- sem neuen Medium auf die Fahnen geschrieben hat. Manchmal aber treibt diese Kampagne auch seltsame Blüten: In Kanada lebt der aus Deutschland ausgewanderte Ernst Zündel. Über einen Server in Kalifornien speist er regelmäßig rechtsradikale Propaganda ins Netz in den USA ist braune Propaganda durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Da Zündel in seinen »Germania Rundbriefen«< im WWW no- torisch den Judenmord im Dritten Reich bestrei- tet, wird aber in der Bundesrepublik sehr wohl ein Straftatbestand erfüllt. Ein Ermittlungsver- fahren der Staatsanwaltschaft Mannheim wegen Volksverhetzung wurde im Sommer vergange- nen Jahres eingeleitet. Deshalb gerieten auch die deutschen Online-Dienste, die einen Zugang zu diesen Seiten im WWW boten, ins Kreuzfeu- er. T-Online sperrte daher den Zugang zu Zün- dels Seiten. Prompt traten die vehementen Verfechter der »freedom of speech« auf den Plan. »Ich stimme nicht mit Zündels Politik über- ein«<, war zu lesen, aber da man sich gegen die Zensur von deutscher Seite aussprach, kopier- ten Studenten der Vereinigten Staaten die be- treffenden Seiten auf Uni-Rechner und ermög- lichten den weltweiten Zugriff durch entspre- chende Hyperlinks. Auf der anderen Seite reagieren die Amerika- ner ganz allergisch, wenn E-Mails verschlüsselt verschickt werden. Es gibt ein bekanntes Ver- schlüsselungsprogramm namens PGP, das von einem Bürger der USA entwickelt wurde. Wäh- rend in Europa die Benutzung straffrei ist man das Programm sogar offen kaufen kann kann der Amerikaner für die Benutzung mit empfindlichen Strafen rechnen. Auch bei politi- schen Diskussionen kann es zu Problemen kom- men. Diskutiere ich mit einem Chinesen über die Maßnahmen unserer Regierungen, brauche ich keine Repressalien zu befürchten, wenn ich das, was in Bonn gemacht wird, für eher bescheiden halte. Mein chinesischer Gesprächspartner kann für diese Behauptung jedoch zeitlebens hinter Gittern verschwinden. Zusammenfassend kann zu diesen Themen ge- sagt werden, daß bei aller In- ternationalität des Nets für die Benutzer die Gesetze sei- nes Heimatstaates zur Anwendung gelangen werden. Doch weitere juristische Probleme harren ih- rer Lösung: wie sieht es mit der Rechtsverbind- lichkeit von Einkäufen im Internet aus (im WWW gibt es schon genügend elektronische Super- märkte), wie mit dem »Abhören« von E-Mails, wie mit der Sicherheit des Kreditkarteneinsatzes und überhaupt mit dem »Homebanking«, das über das Netz betrieben wird. Es werden in den kommenden Jahren jedoch nicht nur juristische Probleme gelöst werden müssen, auch im arbeits- und gesellschaftspoli- tischem Raum gibt es ungelöste Fragen. Wie wird sich das Internet auf die Arbeitsplätze aus- wirken? Sicher, momentan schafft das Internet neue, zusätzliche Arbeitsplätze, zum Beispiel bei den Firmen, die über das WWW professio- nell werben wollen. Aber ist abzusehen, wie sich das Einkaufsverhalten der Bürger im Internet auf Arbeitsplätze im Einzelhandel auswirken wird? Im Moment ist es noch eine vernachlässig- bare Minderheit, die erstens sich im Internet tümmelt und zweitens darüber ihre Geschäfte abwickelt. In den USA ist aber bereits eine Flä- chendeckung des Internets von etwa 25% aller Menschen erreicht Tendenz steigend. Und die Bundesrepublik wird sich diesem Trend auch nicht entziehen können. Wie weit wird sich in 10, 15 Jahren das Netz entwickelt haben und wie werden dann Arbeitsplätze aussehen? Wer- den wir noch am Kiosk unsere Morgenzeitung kaufen können oder lesen wir diese am Bild- schirm? Stellen wir uns unsere Pizza am Bild- schirm zusammen und wird diese dann angelie- fert? Wird die Zahl an Heimarbeitsplätzen, die mit der Firma über das Net verbunden sind, mit dem Vorteil der flexibleren Arbeitsgestaltung aber dem Nachteil der sinkenden Sozialbezie- hungen steigen? - Die Artikelserie begann mit dem überzeichne- ten Bild eines Internet-Users. Tatsächlich han- delt es sich bei dem »statistischen Normal-User<< um einen etwa 30jährigen Mann, der über eine höhere Schul- oder Universitätsbildung und über ein gehobenes Einkommen verfügt und der sehr viel Wert auf soziale Kontakte legt! Der Au- tor hofft, daß trotz der in dieser Folge beschrie- benen negativen Randerscheinungen in dieser Artikelserie das Bild vom Internet und seinen Möglichkeiten etwas richtig gestellt wurde. Eins dürfte dabei klar geworden sein: die Welt ist durch die >>Erfindung«< dieses Computernetz- werkes etwas näher zusammengerückt. Wir sind nur einen Mausklick weit entfernt von New York, Peking oder Moskau. Der Kontakt zu Gleichge- sinnten ist quer über den Erdball leichter gewor- den. Dem deutschen Flugpionier Otto Lilienthal wird der Satz in den Mund gelegt, daß - wenn der Mensch erst die Welt umfliegen und sich da- mit aus der Gefangenschaft befreien kann mit den Grenzen auch alle Kriege beendet sein wer- den. Eine schöne Vision, die leider nicht wahr wurde, wie wir alle heute wissen. Vielleicht haben wir mit dem Internet eine neue Chance. ☐ Wie wäre es mal mit Farbe?