Der Komet 4868 – Seite 4
1997-11-10 · Seite 4 von 44
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rung am Kapitalmarkt.
Der Komet
Nr. 4868/10. 11. 1997
lobt und kritisiert
pa auf einem niedrigen Niveau angelangt. Eintritts- Bundesumweltministerium
4. Voraussetzung für die Teilnahme an der Wäh- voraussetzung für den Zugang zur Währungsunion
rungsunion ist weiterhin, daß die nationalen Zentral- ist auch, daß übermäßige Defizite der
Staatshaus-
banken unabhängig von politischen Weisungen ge- halte vermieden werden. Für das
laufende Budget-
stellt sind. Stabiles Geld hat nicht immer oberste defizit wurde eine
Obergrenze von 3 Prozent verein-
Umweltschutz ist in Deutschland zur Hauptantriebs-
Priorität bei den Politikern. Deshalb soll die Geldpoli- bart, für die Staatsschulden
insgesamt eine Ober- kraft für erfolgreiche Innovationen geworden, die
tik ihrem Einfluß entzogen werden. Wir in Deutsch- grenze von 60 Prozent
des Bruttoinlandsprodukts. sich auch wirtschaftlich rechnen. Dies belegt der
land haben damit gute Erfahrungen gemacht. Wenn Bei diesen beiden
Kriterien besteht allerdings ein Jahresbericht 1996 des Umweltbundesamts, den
die Währungsunion beginnt, ist es die Europäische
gewisser Interpretationsspielraum. Ziel ist eine dessen Präsident Prof. Dr. Andreas Troge, und Bun-
Zentralbank, die für die Geldpolitik zuständig ist. Sie
nachhaltige Gesundung der Staatsfinanzen. Dies ist desumweltministerin Dr. Angela Merkel in Bonn ge-
ist, wie heute die Deutsche Bundesbank, unabhän- die Voraussetzung
dafür, daß die Geldpolitik ohne meinsam der Öffentlichkeit vorgestellt haben. Mini-
gig von politischen Weisungen der Mitgliedsstaaten. Störungen
durch die Finanzpolitik betrieben werden sterin Merkel lobte bei dieser Gelegenheit die deut-
sche Wirtschaft: Bei der Windenergie (1800 Mega-
5. Ein weiterer Baustein für die Stabilität des Euro kann.
sind die Eintrittshürden für den Übergang zur Wäh- Ich bin auch davon überzeugt, daß der Euro eine watt installierte Leistung) hat sie soeben die USA
rungsunion. Es werden nicht automatisch alle 15 Währung
mit großer Binnenstabilität wird, d. h. die von Platz eins in der Welt verdrängen können. Auch
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union teilneh- Inflationsrate
niedrig bleiben wird. Die institutionel- die deutsche Position auf dem Weltmarkt für Um-
men. Es wurden vielmehr Eintrittsvoraussetzungen len
Voraussetzungen für eine stabilitätsorientierte welttechnik - hier beträgt der Welthandelsanteil hin-
beschlossen, die erfüllt sein müssen. Eine Wäh- europäische
Geldpolitik sind in den Vertragspapie- ter den USA (19) bereits 18,3% - bewertet die Mini-
rungsunion mit Ländern, die zuvor stark unter- ren niedergelegt
. Jetzt liegt es an der Politik, sich an sterin für die Zukunft als gut. Angela Merkel kritisier-
schiedliche Inflationsraten oder Zinsen aufwiesen, Geist und Buchstaben
der Vertragsbestimmungen te bei der Vorlage des Jahresberichtes aber auch:
ist nur schwer möglich. Deshalb wurde vereinbart
, zu halten. Denn nur eine funktionierende Wäh- Produktion und Konsum in Deutschland müßten
daß die Inflationsraten und die langfristigen Zinsen rungsunion kann
der europäischen Integration neu- noch umweltverträglicher gestaltet werden. Es gelte,
den Anteil der Reststoff-Verwertung weiter zu erhö-
sich angeglichen haben müssen, bevor die gemein- en Schwung geben
.
same Währung kommt. Das ist inzwischen weitge- Der Autor ist Präsident des Deutschen Industrie- hen. Auf das Drängen der Bundestagsparteien, end-
lich ein Umweltgesetzbuch mit einheitlichen Rege-
hend geschehen. Inflation und Zinsen sind in Euro- und Handelstages (
DIHT).
lungen bei den Genehmigungsverfahren und weiter-
reichenden Vorschriften zur Vermeidung und Ver-
minderung von Emissionen in Luft, Wasser und Bo-
nem den vorzulegen, ging die Ministerin nur insofern ein,
als sie ihre diesbezügliche Absicht zwar wiederhol-
te, ohne jedoch einen Zeitpunkt für die Vorlage des
Gesetzbuches zu nennen. Frau Merkel hat das deut-
sche Unternehmertum aufgefordert, noch mehr Au-
Zumindest müsse jede Besteuerung, um konven- genmerk auf den betrieblichen Umweltschutz zu
Vor allem die durch kommunale Satzungen oder tionskonform zu sein, auf einem Gesetz beruhen. Al- richten, denn Umweltschutz lohne sich
inzwischen.
Gemeinderatsbeschlüsse herbeigeführten willkürli- le Ermessensspielräume müssen mit
ausreichender Die Ministerin prüft zur Zeit Möglichkeiten, Überwa-
chen Festsetzungen von Hebesätzen machen unter- Genauigkeit begrenzt sein. Der Ansatz
der Unterhal- chungs- und Berichtspflichten für Teilnehmer am
nehmerische Planung unmöglich und gefährden tungsautomatenbranche ist
durchaus in Überein- Öko-Audit weiter zu vereinfachen.
stimmung mit der
Forderung des Bundesverfas-
rund 65000 Arbeitsplätze.
Unterhaltungsautomatenbranche
fährt schweres Geschütz auf bold
Mit rund 550 Millionen Mark jährlich abzuführen- auch einen weitgehenden Schutz von Vermögens-
den Vergnügungs- oder Spielgerätesteuern ist für werten, die für eine Fortsetzung der wirtschaftlichen
die deutsche Unterhaltungsautomatenwirtschaft die Betätigung notwendig sind.
Schmerzgrenze überschritten.
(fps)
Jetzt hat die Branche ihr Anliegen dem Europäi- sungsgerichts zu sehen, daß der parlamentarische Sieben Prozent Wachstum
schen Gerichtshof für Menschenrechte
vorgetra- Gesetzgeber den steuerlichen Begriff »>inhaltlich Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) spiegelt die wirt-
gen. Denn die Menschenrechtskonvention gewähr- maßgebend vorformen<< müsse.
leistet auf der Grundlage der Eigentumsgarantie
NACHGEFRAGTelek
Wozu dient die Automatik bei einer Lebens-
versicherung? Wir baten die VICTORIA-Le-
bensversicherung um Beantwortung dieser
häufig gestellten Frage.
Bei der Automatik bzw. Dynamik handelt es sich
um eine automatische Anpassung der Versor-
gungsleistungen und damit der Beiträge einer
Lebensversicherung an den Geldwertverlust und
den wachsenden Versorgungsbedarf eines Versi-
cherten.
Die jährliche Anpassung ist für die Wertbe-
ständigkeit der Vorsorge für das Alter, Hinterblie-
bene oder gegen die finanziellen Folgen einer
Berufsunfähigkeit von entscheidender Bedeu-
tung, da durch die Inflation der Wert der ur-
sprünglich getroffenen Absicherung kontinuier-
lich verliert. In den letzten 20 Jahren haben starre
Leistungen durch diesen volkswirtschaftlichen
Effekt um rund 46% verloren. Wird dies durch
eine automatische Anpassung der Leistungen
nicht aufgefangen, ist beispielsweise eine Rente,
die 1976 noch 1000 DM wert war, heute nur noch
571 DM wert.
Neben der Inflation spielt die persönliche Ein-
kommenssituation eines Versicherten eine große
Rolle. Jeder Berufstätige verbessert im Laufe der
Jahre normalerweise seine Einkommenssituati-
on. Eine ehemals angemessene Versorgungshö-
he ist durch den gestiegenen Lebensstandard
des Versicherten irgendwann zu niedrig. Auch
dieser Effekt wird durch eine automatische An-
passung aufgefangen.
-
(ims)
men bei Versicherungen 2 Verfahren zum Einsatz:
Die Erhöhung des Beitrages um einen festen
Prozentsatz, was zu einer gleichmäßigen Steige-
rung von Beiträgen und Leistungen führt.
- Die Erhöhung entsprechend der Steigerung
des Höchstbeitrages in der gesetzlichen Renten-
versicherung mindestens jedoch um 5%. Beiträ-
ge und Leistungen werden so der gesamtwirt-
schaftlichen Entwicklung angepaẞt.
Bei der Automatik handelt es sich um ein
Recht des Kunden auf eine Erhöhung der Lei-
stungen ohne eine erneute Gesundheitsprüfung.
Will der Versicherte bei der automatischen An-
passung ein Jahr aussetzen, kann er innerhalb
von einem Monat der Erhöhung widersprechen.
Insgesamt kann der Kunde zweimal hintereinan-
der der Erhöhung widersprechen. Erst beim drit-
tenmal verliert er das Recht auf automatische An-
passung der Leistungen. Umgekehrt hat der
Kunde so das Recht den Vertrag kontinuierlich
jedes Jahr zu erhöhen. So können z. B. bei VIC-
TORIAS »proVI« Lebensversicherung alle Eigen-
schaften eines Vertrages vollkommen individuell
den Bedürfnissen des Kunden angepaẞt werden.
Ein Versicherter kann so neben der normalen Au-
tomatik zu bestimmten Anlässen (bei runden
oder halbrunden Geburtstagen, bei Heirat oder
Geburt von Kindern) die versicherten Leistungen
drastisch erhöhen: um bis zu 100000 DM als Hin-
terbliebenen- oder Altersversorgung und um bis
zu 12000 DM jährliche Rente im Falle einer Be-
rufsunfähigkeit - ohne erneute Gesundheitsprü-
Bei der Festlegung der Steigerungsraten kom- fung.
schaftliche Gesamtleistung unseres Landes wider.
In ihm wird der Wert aller innerhalb eines Kalender-
jahres produzierten Waren und geleisteten Dienste
zusammengefaßt. Die Arbeit des kleinen Hand-
werksbetriebs ist darin ebenso enthalten wie die
Produktion des großen Industrieunternehmens, die
Leistungen des Transportgewerbes, der Dienstlei
stungsbetriebe, des Handels, der Banken und Versi-
cherungen sowie der Landwirtschaft ebenso wie die
des Staates, der Kirchen und der privaten Organisa
tionen. Nicht erfaßt, weil nur schwer erfaẞbar, sind
beispielsweise Schwarzarbeit oder Hausarbeit. Das
offizielle, vom Statischen Bundesamt ermittelte
Bruttoinlandsprodukt erreichte im Jahr 1996 - nach
neuesten revidierten Berechnungen einen Wert
von 3542 Milliarden Mark. Das waren 2,4 Prozent
mehr als im Jahr davor. Doch dieses (nominale)
Plus, in dem der Preisanstieg enthalten ist, über-
zeichnet den wirklichen Leistungsanstieg. Erst
wenn man die Teuerung herausrechnet (und auch
das macht das Statistische Bundesamt), erhält man
die echte, reale Veränderung der Wirtschaftslei-
stung das Wirtschaftswachstum. Es betrug im Jahr
1996 plus 1,4 Prozent (nach plus 1,8 Prozent im Jahr
1995). Seit 1991 ist das deutsche Bruttoinlandspro-
dukt um sieben Prozent gewachsen.
(gl)
-
VOR FÜNFZIG JAHREN
Bevor die 125 in Berlin lebenden Leierkasten-
männer einen Gewerbeschein erhielten,
mußte ihnen vom Gesundheitsamt ihre Ar
beitsunfähigkeit bescheinigt werden oder
aber sie mußten über 65 Jahre alt sein: Sie
dürfen auch keinen Mangelberuf haben,
müssen politisch unbelastet sein und ihr
Äußeres darf nicht abschreckend wirken.