Der Komet 4943 – Seite 7

Nr. 4943/10. 12. 1999 Der Komet 7 rismus halte ich einen Dialog zwischen Kommunen, nimmt. Wir Sozialdemokraten haben auch keine richtung der Kinder an unterschiedlichen Schulen Kultureinrichtungen und der Tourismusbranche für Probleme damit, auf dem Weg der Gemeinsamkeit gewährleistet werden. sehr erstrebenswert. Die Kommunen und die Touris- zum Ziel zu schreiten; denn der Antrag könnte ja in musinstitutionen vor Ort sollten stärker als bisher weiten Teilen auch von uns sein. die Möglichkeit wahrnehmen, an lokalen Kulturver- anstaltungen zu partizipieren. So wächst auch das Verständnis füreinander. Vielen Dank luned edeb (Beifall bei der PDS sowie bei Abgeordneten der SPD) Vizepräsidentin Anke Fuchs: Jetzt hat das Wort der Kollege Jann-Peter Janssen, SPD-Fraktion. Jann-Peter Janssen (SPD). Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat die Bedeutung der Volksfeste und des Schaustellergewerbes er- kannt. Treffender als unser Bundeskanzler Gerhard Schröder kann man die Leistungen des Schaustel- lergewerbes nicht darstellen. Er sagte nachzule- sen auf der Internet-Seite des Deutschen Schaustel- lerbundes: Die Schausteller in Deutschland leisten einen un- schätzbaren Beitrag für ein menschliches Miteinan- der in unserer Gesellschaft. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Die großen Volksfeste und die vielen kleinen Dorf- und Stadtteilfeste bieten Jung und Alt Woche für Wo- che unbeschwerte Stunden der Geselligkeit und des Frohsinns.mensbe (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Heinrich-Wilhelm Ronsöhr [CDU/CSU]. - (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU Zuruf von der SPD: Genau!) - Die Union war diesmal schneller. Aber in der Opposi- tion hat man ja auch mehr Zeit als früher. (Beifall bei der SPD - Lachen bei der CDU/CSU) Ebenso zu begrüßen ist die Einigung der Kultur- ministerkonferenz, nach Wiedereinführung des Voll- zuges der Berufsschulpflicht für Schaustellerju- gendliche die Jugendlichen nicht in die üblichen Be- rufsschulklassen einzugliedern, sondern in den Wintermonaten Sonderlehrgänge und Blockunter- richt vorzusehen. Das haben wir auch des öfteren im Ja, es ändert sich schon einiges, Herr Brähmig, Ausschuß diskutiert. wenn man sich auf einmal in der Opposition befin- det; denn der Unterschied von diesem Antrag zu ih- ren früheren Anträgen in der letzten Wahlperiode ist offensichtlich: Gab es früher nur ein »>Weiter so<< für Sie, wollen Sie heute auch Veränderungen errei- chen. Wenn es sich um positive Veränderungen für den Fremdenverkehr handelt, können Sie auch auf unsere Mithilfe rechnen. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Im Schaustellergewerbe existieren Probleme, vor denen man nicht die Augen verschließen darf. Hier müssen wir uns im Rahmen unserer bundespoliti- schen Möglichkeiten einschalten. Eines dieser Pro- bleme, das mich als Gewerkschafter besonders an- geht, ist die Situation der Beschäftigten. Im Schau- stellergewerbe allein - einschließlich der mitarbei- tenden Familienmitglieder - sind 34000 Menschen tätig; im Reisegewerbe, wieder inklusive der Betrof- fenen im Markt- und Straßenhandel, sind es unter Einbeziehung der Familienangehörigen insgesamt 1,2 Millionen Menschen. Diese Arbeitsplätze müs- sen wir zukunftssicher machen. Der Haken dabei ist: Es handelt sich um keine festen Arbeitsstellen an einem festen Ort, was die Sache nicht leichter macht. daß ausländische Arbeitskräfte, die in einem Jahr mehr als sechs Monate beschäftigt waren, auch im Folgejahr wieder beschäftigt werden können. Der- zeit ist dieses nicht der Fall. Ein Rückgriff auf erfah- rene Mitarbeiter ist somit also kaum möglich. Eine Änderung der entsprechenden Verordnung wäre wünschenswert. Liebe Kolleginnen und Kollegen, neben dem be- deutsamen sozialen Aspekt der Volksfeste ist aber noch etwas anderes ganz wichtig - der Parlamenta- rische Staatssekretär hat es schon angedeutet nämlich die Wahrung der Tradition und der vielfälti- gen Kultur in diesem Bereich durch die Schaustelle- Nach mir vorliegenden Informationen wird derzeit rinnen und Schausteller. Dies hat naturgemäß eine im Bundesarbeitsministerium die Problematik des insgesamt nicht zu unterschätzende positive Aus- »Wiederkehrrechts« geprüft. Ziel dabei soll es sein, wirkung auf den Tourismussektor in Deutschland. Die Bedeutung des Schaustellergewerbes läßt sich unabhängig von den doch eher soziologischen Begriffen >>soziales Miteinander« und »Traditions- pflege<< auch in nüchternen Wirtschaftsdaten und Zahlen ausdrücken. Das wirtschaftliche Gewicht des Gewerbes wird um so deutlicher, wenn man sich vor Augen führt, daßẞ in unserem Land etwa 10000 (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Volksfeste, Weihnachts- oder andere Jahrmärkte Herr Burgbacher hat eben die 630-Mark-Jobs ange- veranstaltet werden, die von 200 Millionen Men- sprochen. Ich möchte hier ganz deutlich für die schen besucht werden, wie schon mein Kollege SPD-Fraktion und für meinen Ausschuß sagen: Ich Brähmig eingangs ausführte. 1998 wurden 1,3 Milli- freue mich, feststellen zu können, dass die Diskussi- arden DM Umsatz erwirtschaftet. Im Reisegewerbe on um die 630-Mark-Jobs im Schaustellergewerbe insgesamt um neben dem Schaustellergewerbe sehr an Heftigkeit verloren hat. Auch der hier und auch noch den Markt- und Straßenhandel hinzuzu- heute zur ersten Lesung anstehende Antrag der Uni- nehmen - sprechen wir nach Angaben des Bundes- on sieht bei der Regelung der geringfügigen Be- verbandes Deutscher Schausteller und Marktkauf- schäftigung keinen dringenden Handlungsbedarf. leute von einem Gesamtunsatz von 22 Milliarden DM. Zu einer zukunftssicheren Beschäftigungssituation Ich will an dieser Stelle auch einmal die Opposition im Schaustellergewerbe gehört auch ein gut ge- loben. schulter und ausgebildeter Nachwuchs. Teilweise (Beifall des Abg. Eckart von Klaeden [CDU/CSU]) muß man die schulische Ausbildung für Kinder im Denn es ist schön, daß sich die CDU/CSU-Fraktion Schaustellergewerbe als katastrophal bezeichnen. mit ihrem vorliegenden Antrag diesem wichtigen Deshalb ist die Einführung eines Schulbegleittage- Thema, nämlich der Unterstützung des Schaustel- buches für Schaustellerkinder zu begrüßen. Somit lergewerbes und der Sicherung der Volksfeste, an- kann eine kontinuierliche und damit bessere Unter- Delegiertentag und interschau 2000 in Bremen Bitte Hotelzimmerbuchungen bei der Bremer Touristik-Zentrale vornehmen Anmeldeschluss: 30. 12. 1999 Herzlich willkommen in Bremen heißen das Land Bremen und der Bremer Schaustellerver- band alle Interessierten für die interschau 2000 vom 22. bis 25. Januar und den Delegierten- tag des Deutschen Schaustellerbundes. Wer Hotelzimmer außerhalb des sog. Komplett- Tickets bestellen möchte, wende sich an die Bremer Touristik Zentrale GmbH - Regine Schmidling -, Tel. 0421/3080017, Fax 3080089, E-Mail: schmidling@bremen-tourism.de. Auskünfte zu den Veranstaltungen erteilt der Schaustellerverband des Landes Bremen, Tel. 0421/5579643, Fax 5579505. Für die interschau 2000 ist zuständig die Fachausstel- lungen Heckmann GmbH, Hannover/Bremen, Tel. 0421/201550, Fax 2015533. (Beifall bei der SPD) Ein kleiner und begrüßenswerter Fortschritt - hier sei einmal auf die Initiative meiner Fraktionskollegin - ist auch die Empfeh- Annette Faße hingewiesen lung der Kultusministerkonferenz vom 30. Juli des Jahres, nach der für Kinder von Binnenschiffern, Schaustellern und Zirkusangehörigen, die in einem Heim untergebracht sind, bundesweit einheitlich 10 DM pro Kind und Tag gezahlt werden soll. (Beifall bei der SPD) Zum Abschluß: Sie wissen, daß ich Ostfriese bin. Dem Vorsitzenden unseres Schaustellerverbandes, Herrn Langenscheidt, möchte ich hier auf ostfrie- sisch sagen: Leev Damen, leev Herrn, leev Kollegin- nen und Kollegen, lat uns miteinander ahl de Schau- stellers helpen und ahl dat doon, wat wi doon kön- nen, ohne links und rechts to kieken. In dissem Sin- ne solln wi't anpacken. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns das, was wir für das Schaustellergewerbe tun können, auf den Weg bringen, ohne nach links und rechts zu schauen, und zwar gemeinsam. In diesem Sinne: Packen wir es an! Ich danke für Ihre geschätz- te Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN so- wie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der F.D.P. und der PDS) Vizepräsidentin Anke Fuchs: Nun endlich hat der Kollege Ernst Hinsken, CDU/CSU-Fraktion, das Wort. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P.) Ernst Hinsken (CDU/CSU): Verehrte Frau Präsiden- tin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe an- scheinend einige Fans. Ich bedanke mich dafür, daß sie noch hier und sich bewußt sind, über was wir heute debattieren. Es handelt sich nämlich nicht nur um eine todernste Debatte. Wir reden über etwas Schönes, an dem sich jeder in unserem Lande, so- fern ein Fest stattfindet, erfreuen kann. - Der Kollege Götzer hat sogar seinen Sohn mitgebracht, einen Nutzer von Volksfesten, damit er sieht, wie dieses Thema hier behandelt wird. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P. sowie bei Abgeordneten des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gab noch nie im Deutschen Bundestag eine De- batte zu diesem Thema. Deshalb begrüße auch ich, daß die führenden Repräsentanten des Schaustel- lergewerbes heute zugegen sind. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P. sowie bei Abgeordneten der SPD) Meine Damen und Herren, fast jede Gemeinde hat eine Kirchweih, eine Kirmes, einen Markt. (Heinrich-Wilhelm Ronsöhr [CDU/CSU]: Ein Schützenfest!) oder ein Schützenfest. Es ist ein Vergnügen für Jung und Alt zugleich. Volksfeste gehören zu den schönsten Ereignissen des Jahres. (Hans-Christian Ströbele [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Naja, zu den feuchtesten!) Es müßte in unser aller Sinne sein, Maßnahmen zu ergreifen, damit die Volksfestkultur in Gänze so er- halten bleibt, wie wir sie momentan erleben können. Wer kennt sie denn nicht, die großen Feste, die wir haben: Das Münchener Oktoberfest, den Wurst- markt in Bad Dürkheim, den Striezelmarkt in Dres- den, den Nürnberger Christkindlmarkt, das Gäubo- den-Volksfest in Straubing, Frau Kollegin Irber, oder das Cannstatter Volksfest in Stuttgart? Es ist wert, daß man all diese Feste einmal anspricht. Lassen Sie mich nur das größte Volksfest in Deutschland herausgreifen, nämlich das Oktoberfest in Mün- chen. Dies allein lockte beim letzten Mal über 6,5 Millionen Besucher an, die für einen Umsatz von