Der Komet 4974 – Seite 9

Nr. 4974/20. 10. 2000 edoon Neue Regelung eb bei Erziehungsgeld Der DSB hatte immer wieder gefordert, dass gerade für das Schaustellergewerbe ein Aus- gleich für die eklatant hohen Erziehungskosten geschaffen wird. In einer zweiten Stufe hat nun der Bundesrat einer weiteren Neuregelung des Erziehungsgeldes zugestimmt. Danach wer- den die Einkommensgrenzen für das Erzie- hungsgeld ab dem siebten Lebensmonat des Kindes um zehn bis zwölf Prozent angehoben. Die Eltern erhalten in Zukunft ein Wahlrecht, ob sie wie bisher - höchstens 600,- Mark monat- lich für zwei Jahre oder bis zu 900,- Mark mo- natlich für ein Jahr beziehen wollen. Über den weiteren Fortgang der durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts notwendig gewor- denen Verbesserungen werden wir berichten. Der Komet DSB empfiehlt Fernlehrgang bei Branchenmodellosil Wir hatten darüber berichtet, dass nach den neuen fiehlt der DSB die Teilnahme an einem Fernlehr- BGV A6 und A7 (ehemalige UVV 162 und 163) Be- gang. Dazu wird der Deutsche Schaustellerbund in triebe mit zehn oder weniger Vollbeschäftigten die Kürze die entsprechenden Informationen an die Mit- Branchenbetreuung bei Arbeitsschutz und Arbeits- gliedsbetriebe abgeben. Bitte warten Sie auf diese medizin wählen können. Dazu gibt's Folgendes zu DSB-Mitteilung. Die Teilnahme an dem Fernlehr- beachten: Haben Sie mehrere einzelne Betriebsstät- gang erfolgt durch schriftlichen Antrag der Mitglieds- ten (Betriebe), so gelten diese als eigenständige Un- firma. ternehmenseinheiten, wenn sie räumlich getrennt Der Antrag muss folgenden Text enthalten: sind oder einen eigenständigen Aufgabenbereich und eine eigenständige Organisation haben. Ist dies der Fall, so werden sie bei der Festlegung der Vollbe- schäftigtenzahl von zehn oder weniger Personen se- parat betrachtet; dadurch kann die Zahl der Vollbe- schäftigten pro Betrieb gesenkt werden. Liegt diese pro Betrieb jeweils bei zehn oder geringer, so kann die Branchenbetreuung gewählt werden. Bei der Berechnung der Arbeitnehmerzahl wer- den jedoch nicht einfach nur Köpfe gezählt. Viel- Arbeitszeitregelung für mehr gilt hier der so genannte „Vollarbeiter-Richt- Lkw-Fahrer auf Eis gelegt „Hiermit beantrage ich die Teilnahme zum kostenlo- sen Fernlehrgang der BGN. Ich bin Unternehmer ei- nes Kleinstunternehmens bzw. einer Betriebsstätte mit zehn oder weniger vollbeschäftigten Arbeitneh- mern und möchte mich über den Fernlehrgang ge- mäß BGV A6 und A7 qualifizieren." Der Antrag muss ferner folgende Unternehmerda- ten enthalten: Name/Vorname, Geburtsdatum, An- schrift, Telefon-, Telefaxnummer, E-Mail (falls vor- handen) und BGN-Betriebsnummer. Die BGN schickt dann zu gegebener Zeit die Lehr- wert". Dabei errechnet sich die Zahl der Vollarbeiter gangsunterlagen zu. Der Unternehmer erarbeitet aus den geleisteten Arbeitsstunden. Der Richtwert für einen Vollarbeiter beträgt kaufmännisch gerun- det zur Zeit 1600 Stunden pro Jahr. Deswegen gilt zu beachten: die Themen durch Ausfüllung von Fragebögen, die er an die BGN zurückschickt. Bei korrekten Antwor- ten in den Fragebögen erhält der Unternehmer ein Zertifikat der BGN. Die Anmeldung zu dem Fernlehr- gang erfolgt zu gegebener Zeit über die BGN in Mannheim, Claudia Herm, Telefon 0621/4456-3333 oder über Telefax 0621/4456-3330, oder E-Mail: fernlehrgang@bgn.de. Entschieden hatte sich der DSB dagegen gewehrt, dass auf EU-Ebene neue arbeitszeitrechtliche Rege- lungen für Lkw-Fahrer eingeführt werden. Die Spit- - Betriebe in diesem Sinne mit 16000 Arbeitsstun- zenorganisation für das Schaustellergewerbe hatte den pro Jahr und weniger können also am Bran- auf die völlig ausreichenden Bestimmungen für das chenmodell teilnehmen. Schaustellergewerbe hingewiesen und zusätzliche Nachweise und Überprüfungen für Lkw-Fahrer strikt abgelehnt. Dies hatte der DSB auch in einem Ge- Im Rahmen des Branchenmodells, also für Betrie- spräch mit der Staatssekretärin im Bundesverkehrs- be mit bis zu zehn oder zehn Vollarbeitskräften emp- treuung informieren. ministerium, Frau Elke Ferner (SPD, MdB), unterstri- chen. Die letzten Verhandlungen in Brüssel haben nun ergeben, dass mehrheitlich keine Befürwortung ei- ner neuen Lenkzeitregelung gewünscht ist. Damit konnte sich vorerst die Auffassung, die auch vom Deutschen Schaustellerbund vertreten wird, auf eu- ropäischer und gleichzeitig nationaler Ebene durch- setzen. Da die Bestrebungen, hier zu einer Lösung zu kommen, jedoch noch nicht abgeschlossen sind, wird der DSB weiter daran arbeiten, eine solche zu- sätzliche erhebliche Belastung für das Schausteller- gewerbe abzuwenden. Eurostar-Unfall: Betreiber schuldlos Jetzt ist es amtlich. Die Fahrgeschäft-Betreiber trifft keine Schuld an dem Unfall auf dem Münchener Ok- toberfest vor vier Jahren. Gegen die Zahlung einer Geldbuße von 9000 Mark wurde das Verfahren ge- gen einen TÜV-Ingenieur eingestellt. Der heute 51- jährige hatte,,schuldhaft" gegen Prüfungsvorschrif- ten verstoßen, so das Gericht. Am 30. September 1996 waren zwei Züge auf der Strecke zusammengestoßen, weil die Bremsen ver- sagten. 30 Menschen wurden dabei verletzt. Das Gericht hatte nun in dem Verfahren zu klären, ob ein Verschulden seitens des zuständigen TÜV-Mitarbei- ters existiere. Zwar gab's kein Urteil, jedoch fand das Gericht Nachlässigkeiten seitens des TÜV-Ingenieurs („,Er hätte verstärkt darauf hinweisen müssen, dass der Euro-Star-Betreiber die Bremsen täglich kontrollie- re", so das Gericht). „Eine geringe Schuld trifft sie schon", sagte Amtsrichterin Verena Benzler-Herz, die über eine Stunde Überzeugungsarbeit leistete, bis der Angeklagte den Strafbefehl annahm. (Quelle: Münchner Abendzeitung) Schaustellerbund für Tradition und Zukunft - Für Betriebe ab 16001 Stunden pro Jahr ist die Re- gelbetreuung verbindlich. In der kommenden Ausgabe werden wir Sie in die- sem Zusammenhang über den Aspekt der Regelbe- Volksfestverbot für Profilneurotiker Sonderbare Stilblüten zeigten sich auf dem Münch- entsetzt. Der DSB ist empört über diese geschmack- ner Oktoberfest. Abseits von tollen Haartollen und lose Idee dieses Trittbrettfahrers, der eines der traditio- „charakterstarken Dirndlinsassinnen" gab's auch das nellsten Volksfeste in Deutschland nutzt, um sich in so genannte „,Wiesn-Koks" zu bestaunen und als Sou- die Medien zu katapultieren (was er auch schaffte). vernir zu erstehen. Der,,Scherzartikel" - so sein Erfin- Wir meinen: Volksfestverbot für solche Profilneuroti- der Rudolf Probst - mischte Traubenzucker und Men- ker. Selbst wenn damit das Thema Drogen enttabui- thol und verkaufte das Briefchen samt Strohhalm als siert werden sollte, so Erfinder Probst, gibt es bessere Set. Täuschend echt im Vergleich zu der Schicki-Mi- und adäquatere Veranstaltungen, sich diesem Thema cki-Droge. Die bayerische Gesundheitsministerin Bar- zu nähern. In den Münchner Nobeldiskotheken zum bara Stamm bezeichnete diesen Artikel in einem dpa- Beispiel. Aber dort wäre Herr Probst bestimmt Artikel als „verharmlosend, desorientierend und hochkant vor die Tür gesetzt worden. überaus gefährlich". Auch die Münchner Polizei war ner Bundesfahnenträger Hubert Heitmann 2 editation wird 60 Jahre २ Hubert Heitmann ist DSB- Bundesfahnenträger. Aber was bedeutet das bei ihm? Hubert Heitmann, der am 18. Oktober das 60. Le- bensjahr vollendete, ist,,der" Fahnenträger des Deutschen Schaustellerbundes. Und das bereits seit 24 Jahren. Auf dem Delegiertentag in Dortmund wurde er am 21. Januar 1977 zum Bundesfahnenträger gewählt und übernahm die Aufgabe von Hermann Feller- hoff, in dessen Obhut zuvor viele Jahre die Fahne des DSB gewesen war. Seitdem zeigt Hubert Heit- mann Flagge. Wobei er das Schaustellergewerbe bereits in die Wiege gelegt bekam: Schon der Ur- großvater des in Herford geborenen Hubert war zur Jahrhundertwende mit einem Kinematographen auf der Reise durch ganz Europa. Diese Art von Geschäft übernahm der junge Hu- bert zwar nicht, aber der Zur-Schau-Stellung exoti- scher Ereignisse blieb er treu. Gemeinsam mit seiner Frau Ursula, der er 1966 da Ja-Wort gab, machte er sich selbständig und begeisterte die Volksfestbesu- cher fortan mit dem Schaugeschäft „Berliner Luft", das er 1992 verkaufte. Ein Jahr später fand man den Jubilar hinter der Theke eines Eisverkaufswagens wieder. Hubert Heitmann ist seit 1958 - mit einjähriger Unterbrechung Mitglied im Mitteldeutschen Schaustellerverein Herford e. V. und wurde 1977 auch zum Bundesfachberater für Schau- und Belusti- gung gewählt. Ein Amt, dass er mit großem Erfolg versah und erst 1994 wieder aufgab. Außerdem ist das ewig optimistische Geburtstagskind langjähriger Delegierter des DSB zur Europäischen Schausteller- Union und half auch dort, wichtige Weichen für das Gewerbe zu stellen. DSB-Präsidium und Hauptgeschäftsstelle sowie alle Kollegen gratulieren dem Jubilar herzlichst und wünschen ihm noch viele erfolgreiche und -- wie ge- wohnt fröhliche Jahre im Kreis seiner Familie, Freunde und Kollegen. Übrigens: Es scheint erfreulicherweise so, als könne die DSB-Bundesfahne noch lange in der Fa- milie Heitmann bleiben. Denn Hubert Heitmanns Sohn Robert ist bereits sein Stellvertreter. doudens