Der Komet 4982 – Seite 10

10 in Ich heiße den Delegierten- tag des Deutschen Schau- stellerbundes e. V. - auch im Namen des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main herzlich willkom- men in unserer Stadt. haben Volksfeste Frankfurt am Main eine lan- ge Tradition. So feiern wir auf dem Frankfurter Rö- merberg bereits seit über 600 Jahren den Frankfur- ter Christkindsches Markt", wie wir Frankfurter den Weihnachtsmarkt nennen. Auch im vergangenen Jahr konnten wieder mehr als drei Millionen Besucher aus ganz Deutschland begrüßt werden. Und nur in Frankfurt gibt es den Wäldchestag, den besonderen Frankfurter „National- feiertag". Die Volksfeste sind ein bedeutendes Bindeglied für das Zusammenleben der Menschen in Frankfurt und der Region Rhein-Main. Und natürlich stellen sie auch ei- nen großen Imagefaktor für unsere Stadt dar, was in jedem Jahr nicht nur durch das Museumsuferfest - sehr ein- drucksvoll belegt wird. Trotz allem gehen die Umsätze auf den Volksfestplätzen aber seit Jahren zurück, die Kosten steigen und bereiten den Schaustellern große Sorgen und Probleme. Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat deshalb seit 1993 die Gebühren für die Stellplätze nicht mehr er- höht. Dass der Wettbewerb für ihre Branche immer härter wird, lässt sich auch an Rechtsstreitigkeiten rund um die Volksfeste festmachen, wenn es beispielsweise darum geht, Lärmschutzbestimmungen einzuhalten. Durch ei- nen Vergleich mit einem Anlieger in der Frankfurter Innen- stadt konnte im vergangenen Jahr ein solcher Rechtsstreit beendet und die Durchführung von Volksfesten auch zu- künftig gesichert werden. Damit wird den Schaustellern auch weiterhin eine gute Arbeitsgrundlage gewährleistet. Ich wünsche dem Delegiertentag einen guten Erfolg und richtungsweisende Beschlüsse, die die Zukunft ihres Berufs- standes, der uns allen viel Lebensfreude schenkt, sichert. aume Petra Roth Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt am Main Der Komet Im Namen der Europäi- schen Schausteller-Union, Sitz Luxembourg, übersen- de ich den Teilnehmern des 52. Delegiertentages in Frankfurt am Main die herz- lichsten Grüße und Wün- sche. Die Landesvereinigung der Schausteller, Markt- und Messereisender e. V. ist zum wiederholten Male Gastgeber für den Deut- schen Schaustellerbund und ich bin sicher, dass sich die diesjährige Veranstaltung in die bisher durchge- führten Delegiertentage würdig einreiht. Die Lage für das Schaustellergewerbe in Europa ist aus vielen Gründen schwieriger geworden und ich appelliere an alle Kolleginnen und Kollegen, jetzt enger zusammen- zustehen, um sich gemeinsam für eine bessere und stabile Zukunft unseres Gewerbes einzusetzen. Der DSB ist innerhalb der ESU eine wichtige Stütze und goutube8 sib.neder ein sehr verlässlicher Partner. Ich hoffe, dass auch die Zusammenarbeit mit den Orga- nisationen „BERID" und „EFECOT" weiterhin erfolgreich gestaltet wird. Den anstehenden Wahlen zum Präsidium wünsche ich einen erfolgreichen und demokratischen Verlauf und hoffe auf eine gute Zusammenarbeit mit den besten Wünschen für das gerade angebrochene Jahr 2001. Konsul Harry Wollenschläger Präsident Europäische Schausteller-Union sia Nr. 4982/10. 1. 2001 Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum 52. Delegiertentag des Deutschen Schaustellerbun- des e. V. in Frankfurt am Main begrüßen wir Sie herz- lich. Wir wünschen uns al- len fruchtbare Diskussionen in den anstehenden zu- kunftsweisenden Entschei- dungen für unseren DSB und unser Gewerbe. Besonders freut es uns, dass wir Ihnen als Deut- scher Schaustellerbund e. V. den beschlossenen Bundestagsantrag zur Sicherung un- seres Gewerbes und der Volksfeste erstmals im Ganzen vorstellen können. Dieser vom Bundestag beschlossene Antrag hat bereits wichtige Forderungen, die der DSB schon lange verhandelt, umgesetzt. Wir haben damit ei- nen bedeutsamen Schritt für unseren geliebten Beruf ge- tan. Jetzt verhandeln wir die Inhalte auf allen Ebenen der Polititk. Darin sehen wir einen Schwerpunkt unserer Arbeit im neuen Jahr 2001. Der Deutsche Schaustellerbund e. V. geht nun in das 51. Jahr seines Bestehens. In vielen Bereichen hat sich seit- dem das Bild des Verbandes geändert. Wir arbeiten stets daran (in Gedanken an unsere Wurzeln) den Verband weiterhin fortschrittlich auszurichten und mit unseren Mit- gliedern und Mitgliedsfirmen sicher in die Zukunft zu gelei- ten. Denn alle Mitglieder des DSB tragen bereits heute die Verantwortung, unseren Nachkommen einen funktionie- renden, starken und geschlossenen Verband zu hinterlas- sen. Möge auch dieser Delegiertentag zeigen, dass wir alle zusammen bereit sind, uns den Fragen zukünftiger Schau- stellergenerationen zu stellen und zum Wohl unserer Kin- der und Enkelkinder zu entscheiden. In diesem Sinne wünschen wir uns allen einen erfolgrei- chen 52. Delegiertentag 2001 in Frankfurt am Main, denn: ,,Das Volksfest muss leben." Präsidium und Hauptgeschäftsführung des Deutschen Schaustellerbundes e. V. hellime Wortprotokoll der Bundestagsdebatte zur Sicherung der Volksfeste, des Markthandels und des Schaustellergewerbes hubing n east roim Fortsetzung aus Nr. 4981 / 30. 12. 2000 Wenn Sie diese drei Punkte, Herr Staatssekretär, zu- wechslung und locken sie auf die Volksfeste. (Klaus- künftig auch noch umsetzten, dann hätten wir neben den traditionellen Volksfesten und dem bevorstehen- den Weihnachtsfest einen weiteren Grund zum Fei- ern. Dann wäre nämlich nach zwei Jahren endlich einmal in der Politik in Deutschland etwas Vernünfti- en ges passiert. Herzlichen Dank. Vizepräsidentin Petra Bläss: Die nächste Redne- rin ist die Kollegin Sylvia Voß für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wenn Schausteller und Geräte vom „Dom" in Peter Willsch [CDU/CSU]: Sie können sich das nur Hamburg zu den Wasen in Stuttgart transportiert nicht mehr leisten, wenn sie sich die Nebenkosten- werden sollen, hat die Schiene womöglich eine abrechnung ansehen!) - Hören Sie mir doch erst Funktion. Aber wenn der Transport vom Fridolinsfest einmal zu. Volksfeste gehören seit jeher zum Kultur- in Bad Säckingen über den Schwyzertag in Tiengen gut in Deutschland. Unser Wille ist es, dass sie auch in Zukunft lebendig bleiben. Volksfeste unterstützen zur Waldshuter Chilbi - das ist in meinem Wahlkreis - führt, dann wird die Schiene auch bei noch so gu- die Attraktivität des Tourismusstandortes Deutsch- ter Infrastrukturausstattung keine Funktion haben; land. Es ist auch den Volksfesten und Jahrmärkten zu verdanken, dass der Städtetourismus Zuwachs- man wird weiterhin auf die Straße angewiesen sein. Sylvia VoB: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe raten verzeichnet. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE Interessanterweise wurde im interfraktionellen An- trag allerdings die Forderung an das Bundeswirt- Kolleginnen und Kollegen! Zu dieser Zeit finden wir GRÜNEN und bei der SPD - Klaus Brähmig [ CDU / schaftsministerium weggelassen, auf die Länder allerorts sehr heimelige Weihnachtsmärkte. Jährlich CSU]: Genau dies betonen wir auch!) Wir werden und Regionen einzuwirken, koordinierte Konzepte gehört es für mehr als 200 Millionen Besucher in ih- der kulturellen Tradition und dem Brauchtum, das zu entwickeln, die die Volksfeste als Destination inte- rer Freizeit dazu, sich auf einem der über 10000 den Festen zugrunde liegt, die Aufmerksamkeit grieren. Das wäre beispielsweise eine Aufgabe, die Volks- und Schützenfeste in Deutschland zu vergnü- schenken, die sie verdient haben. Von der alten Bun- dem Tourismusbeirat der Bundesregierung zukommt, gen. Im Schaustellergewerbe sorgen immerhin der ansonsten weitgehend eine Feiertagsveranstal- 34000 Menschen dafür, dass die Achterbahnen si- tung zu werden droht. Auf diesem Feld könnte sich cher stehen, die Gewinnlose gut gemischt sind (Ger- der Tourismusbeirat durchaus aktiv zeigen, insbe- not Erler [SPD]: Ich ziehe immer Nieten !) und die sondere vor dem Hintergrund, dass wir - ebenfalls kandierten Äpfel nicht ausgehen . Die Zahlen bele- auf unsere Initiative hin- das Jahr 2001 zum Jahr gen, dass im traditionellen Bereich der Freizeit- und des Tourismus in Deutschland erklärt haben. (Klaus Tourismuswirtschaft zweifellos etwas ganz Außerge- Brähmig [CDU/CSU]: Sehr gute Initiative!) desregierung konnte man das leider nicht behaup- ten. In den Jahren, in denen die CDU/CSU der Re- gierung angehörte, erschien Ihnen die Sicherung der Volksfeste und des Berufsstandes der Schau- steller offensichtlich nicht wichtig genug, um sich diesem Problem wirklich ernsthaft zu widmen. Erst in der Rolle der Opposition besinnt man sich eines 1000r wöhnliches gelingt, nämlich Gäste aller Altersklas- Besseren. (Zuruf von der CDU/CSU: Haben Sie das sen und sozialen Schichten für Besuche auf den als Opposition auch gemacht?) Das ist gut, Jahrmärkten, Kirmessen, Wochen- und Weihnachts- immerhin. Der erfreuliche Gedanke liegt nahe, dass märkten zu begeistern. Unterschiedlich ist nur die man nunmehr eigene Versäumnisse wiedergutma- Art, wie die Gäste es bevorzugen, sich zu amüsie- chen möchte. Wie aber ist es dann zu bewerten, ren. Selbst für diejenigen, die eine Fahrt mit der Ach- dass es für die CDU/ CSU so schwer ist? In der Be- terbahn oder dem Riesenrad scheuen, weil sie nach schlussempfehlung des Ausschusses heißt es: Der dem Genuss einer köstlichen Zuckerwatte die Loo- CDU/CSU-Fraktion sei es allerdings aus grundsätz- pings oder die Höhe nicht vertragen, besteht nicht lichen innerfraktionellen Erwägungen nicht möglich die Gefahr, dass Langeweile aufkommt. Unzählige gewesen, diesen interfraktionellen Antrag mitzutra- Schau-, Belustigungs-, Verkaufs- und Schießge- gen. An diesem Punkt drängt sich doch der Gedanke schäfte bieten den Besuchern eine ungeheure Ab- auf, dass in der CDU/CSU -Fraktion, jenseits der Ar- Meine Damen und Herren, wenn wir Anträge for- mulieren, die beispielsweise an Länder und Kommu- nen adressiert sind, dann müssen wir uns als Bun- desgesetzgeber natürlich auch an die eigene Nase fassen und darüber nachdenken, was wir denn tun könnten. In diesem Zusammenhang muss ich schon einmal daran erinnern, dass auch im Interesse des Schaustellergewerbes über die Neuregelung der 630-Mark-Jobs, über die Neuregelung der so ge- nannten Scheinselbstständigkeit und insbesondere über das Thema Ökosteuer geredet werden sollte.