Der Komet 4990 – Seite 14

14 Der Komet Nr. 4990/30. 3. 2001 im Namen des Bundesverbandes und überreichte menade in die Fußgängerzone ist genauso sein Ver- zGG (ZGG des Anhängers zählt mit). Fahrer ist die goldene Verdienstmedaille als herzliches,,Ver- dienst wie das attraktive Erscheinungsbild des Bam- selbst Unternehmer. Erforderlicher Nachweis: gelt's Gott" für seine wertvolle Arbeit. Bürgermeister berger Weihnachtsmarktes. Er hat die Verbindung keiner. (Braucht kein Kontrollbuch, kein EG-Kontroll- Werner Hipelius schilderte in seiner Laudatio das zwischen Krippenbauverein und Marktkaufleute ge- gerät, keinen Fahrtschreiber nach 57a StVZO.) wertvolle Wirken von Herbert Öhlein und bestätigte, fördert und sei bei der Verlegung des Plärrers eben- 2a Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen bis 2,8 t ZGG (ZGG des Anhängers zählt mit). Fahrer ist Ar- dass er in Sachen Bamberger Märkte, Messen und falls ein wertvoller Ansprechpartner gewesen. Plärrer für die Stadt ein kompetenter Ratgeber und Sachverständiger sei. Seine freundliche Wesensart und sein Verhandlungsgeschick haben zur Folge, dass immer eine Verständigung zwischen den Inter- essen der Marktkaufleute und der Stadt erzielt wur- de. Die Verlegung des Wochenmarktes von der Pro- gen Amtszeit in Bamberg! Wir dürfen davon ausgehen, dass er noch lange beitnehmer. Erforderlicher Nachweis: aus verkehr- nicht ans Aufhören denkt und uns als wertvoller Mit- rechtlicher Sicht keiner, jedoch unterliegt der Arbeit- streiter und Ratgeber noch viele Jahre Freude an der nehmer grundsätzlich dem Arbeitszeitgesetz. Des- abwechslungsreichen Verbandsarbeit hat. In die- halb sind ggf. Nachweise über den Ausgleich von sem Sinne: Herzlichen Glückwunsch zur 25-jähri- Überstunden zu führen. (Braucht aber kein Kontroll- buch , kein EG-Kontrollgerät, keinen Fahrtschreiber gib ne nach 57a StVZO.) Grußwort von Oberbürgermeister Wilhelm Wenning, Fürth Schirmherr der 33. Landesdelegiertenkonferenz des BLV vom 21. bis 24. Januar 2002 in Fürth Ein herzliches Grüß Gott sendet die Stadt Fürth al- len Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Landes- verbandstagung des Baye- rischen Landesverbandes der Marktkaufleute und brannten Mandeln, „Gewedelten" oder Bratwürs- ten ganz zu schweigen. etrisale Wer nach diesem kurzen Exkurs Lust bekommen hat, unsere schöne Kleeblattstadt kennenzuler- nen falls er nicht schon vom Fürth-Virus infiziert ist, den darf ich gleich in zweifacher Hinsicht einladen: Zum einen natürlich zu unserer dies- Schausteller nach Schwein- jährigen Michaeliskärwa vom 29. September bis furt! Wie in keinem anderen Bundesland kommt in Bayern der Brauchtums- pflege ein hoher Stellenwert zu - dies belegen je- des Jahr aufs Neue schon allein die mit zahlrei- chen Stadtteilfesten und Kirchweihen dicht ge- drängten Veranstaltungskalender der Städte. Wir in Fürth sind natürlich vor allem auf unsere ,,Mi- chaeliskirchweih" stolz, die zu Recht auch als ,,Königin der fränkischen Kirchweihen" bezeich- net wird und eine mehr als 800-jährige Tradition hat. Die Beliebtheit dieses weit über die Grenzen der Region hinaus bekannten Festes verdanken wir nicht zuletzt den Hauptakteuren, die mit ihren liebevoll gestalteten Buden, Fahrgeschäften, Ständen und Karussells für zahlreiche Attraktio- nen sorgen. Sie, die Marktkaufleute und Schau- steller, zaubern Jahr für Jahr ein ganz besonde- res Flair in unsere Innenstadt, das an Farbenviel- falt und Ideenreichtum nur schwer zu überbieten ist - von den wohlduftenden Gerüchen nach ge- 10. Oktober und zum anderen zum Verbandstag 2002, der für den 21. bis 24. Januar 2002 geplant ist. Ich würde mich freuen, viele von Ihnen im nächsten Jahr persönlich begrüßen zu dürfen. Meine Damen und Herren, in unserer immer schnelllebigeren Zeit ist es von großer Bedeu- tung, einen starken Partner an seiner Seite zu wissen. Der Bayerische Landesverband der Marktkaufleute und Schausteller ist so ein zuver- lässiger Partner, der die Interessen seiner Mitglie- der mit Nachdruck und Kompetenz vertritt. Ich bin überzeugt davon, dass von der Landesver- bandstagung in Schweinfurt wichtige Signale ausgehen werden und Sie auch mit Blick auf die Zukunft die Weichen für ein erfolgreiches Wirken gestellt haben. Auf eine Fortsetzung der kontinu- ierlichen Arbeit im nächsten Jahr in Fürth hofft - mit den besten Wünschen für die nächsten Mo- nate - Ihr Wilhelm Wenning Landesverband für Markthandel und Schausteller Hessen e. V. Aufzeichnung von Lenk- und Ruhezeiten 3. Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen von 2,8 t bis 3,5t zGG (zGG des Anhängers zählt mit). Fahrer ist selbst Unternehmer. Erforderlicher Nachweis: ein Kontrollbuch oder ein Tageskontrollblatt oder ein EG-Kontrollgerät oder ein elektronisches LOG- Buch. (Anm.: In diesem Falle ist jedoch die Darstel- lung der Verordnungen und Gesetze nicht vollstän- dig schlüssig. Bei restriktiver Auslegung wird davon auszugehen sein, dass auch der Unternehmer selbst die zuvor beschriebenen Nachweise zu brin- gen hat.) 3. a Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen von 2,8 t bis 3,5t zGG (ZGG des Anhängers zählt mit). Fahrer ist Arbeitnehmer (AN). Erforderlicher Nach- weis: ein Kontrollbuch oder ein Tageskontrollblatt oder ein EG-Kontrollgerät oder ein elektronisches LOG-Buch. (Der AN unterliegt überdies dem Arbeits- zeitrecht.) 4. Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen von über 3,5 t zGG (zGG des Anhängers zählt mit). Betrifft so- wohl Arbeitnehmer, als auch Unternehmer. Erfor- derlicher Nachweis: durch EG-Kontrollgerät. 5. Mitführen älterer Nachweise: Die Nachweise (Schaublätter, Kontrollbuch, Tageskontrollblätter) müs- sen für die laufende Woche im Original mitgeführt werden. Für den letzten Arbeitstag der vorangegan- genen Woche genügt eine Kopie des Nachweises. Für solche vorausgegangenen Tage, für die kein Nachweis erbracht werden kann, weil an selbigen das Fahrzeug, oder im Falle eines Arbeitnehmers auch andere kontrollpflichtige Fahrzeuge, nicht ge- lenkt wurden, muss ein Nachweis erbracht werden. Bei Arbeitnehmern wird das in der Regel oft eine Ur- laubsbescheinigung des Unternehmers sein, bei Unternehmern selbst kann das eine größere Repara- tur am Fahrzeug oder ein Markt in der 50-km-Nah- zone sein. 6. Befreiung in der 50-km-Nahzone: Bleibt das Fahrzeug innerhalb der 50-km-Nahzone, wird für 1.- 4. kein Nachweis oder der Einbau eines Aufzeich- nungsgerätes erforderlich! Das gilt unabhängig vom ZGG (zul. Gesamtgewicht), also auch für schwere Zur Klarstellung erfolgt mit diesem Rundschreiben BRD die Verkehrssicherheit und den Arbeitsschutz LKW. Grundsätzliche Voraussetzung für die Befrei- eine Information über die Kontrollgerätepflicht bei gewährleisten sollen. So auch hier im Fall die Fahr- ung ist, dass a) die Fahrzeuge entweder für den Fahrzeugen von Markthändlern. (Nicht zu verwech- personalverordnung zum Fahrpersonalgesetz. Die- Zweck des ambulanten Verkaufs bzw. für Märkte seln mit den Fahrzeugen der Schausteller und der se Regelungen greifen nämlich auch für Fahrzeuge besonders ausgestattet sind oder b) es sich um Zirkusse. Dafür gelten besondere Vorschriften und und Gespanne unter 3,5 t zGG, wie ich nachfolgend Fahrzeuge unserer Kollegen des FB V handelt Befreiungen). Beachten Sie besonders auch den anhand der Praxisbeispiele noch näher erläutern (Landwirtschaftliche Selbstvermarkter und Selbster- werde. Gewichtsbereich von 2,8 - 3,5t. zeuger, Gartenbau, Forstwirtschaft oder Fischerei- Hinweis: Auch PKW fallen unter diese Bestim- betriebe), solange diese zur Güterbeförderung in Grundlage und Zweckbestimmung: Aus Grün- den der Verkehrssicherheit, aber nicht zuletzt, um mungen, wenn erkennbar ist (durch Werbeaufschrift der Nahzone (gem. § 2 des Güterkraftverkehrsgeset- Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern und um oder offensichtlich gewerblichen Anhänger etc.), zes) verwendet werden oder c) es sich um Fahrzeuge die Einhaltung der Sozialvorschriften wirksam kon- dass eine gewerbliche Nutzung vorliegt. Die Polizei, handelt, die in der Nahzone zur Beförderung von trollieren zu können, schreibt der Gesetzgeber für das BAG und die Gewerbeaufsichtsämter sind Material oder Ausrüstungen verwendet werden, die der Fahrer in Ausübung seines Berufes benötigt. gewöhnliche Gütertransporte den Einbau und den gleichermaßen zur Kontrolle berechtigt. ständigen Betrieb eines EWG-Kontrollgerätes schon Fallbeispiele wenn die Nahbereichszone (Radius Allerdings kann es bei Kontrollen zu Problemen mit ab einer zulässigen Zug- bzw. Gespanngesamtmas- 50 km Luftlinie vom Standort) überschritten bzw. dem Nachweis und der Mitführung der jeweils vor- ausgegangenen Nachweise kommen (siehe Ziff. 5). se von >3,5 t vor. Von den EWG-VOn 3820-3821/85 verlassen wird: wurden nur solche Fahrzeuge ausgenommen, bei 1. Für private Fahrten brauchen generell keine Auf- wenn man nur gelegentlich sein Fahrzeug oder Ge- denen sichergestellt werden konnte, dass keinerlei zeichnungen der Lenk- und Ruhezeiten getätigt zu spann über die 50-km-Nahzone hinaus bewegt. Ich habe mich inzwischen beim bekanntesten Wettbewerb bei diesen Transporten entsteht . Bei werden. Hat das ziehende Fahrzeug mehr als 7,5 Markthändlern wurde ein solcher Ausnahme-Sach- zGG, wird jedoch gem . 57a StVZO auch im privaten Hersteller für Kontrollgeräte erkundigt, dessen zu- verhalt offenbar mit Einschränkungen (nur innerhalb Bereich der Einbau eines Fahrtschreibers zur Ge- ständige Stelle hier in Hessen ansässig ist. Es wer- 50-km-Nahzone) bejaht. Diese Vorschrift mit ihren schwindigkeitsüberwachung erforderlich. (Kommt den noch immer reine Fahrtschreibergeräte (§ 57a Ausnahmeregelungen hat keine Auswirkung auf wei- eigentlich nur für schwere Wohnmobile in Betracht.) StVZO) hergestellt. Minifahrtschreibergeräte gibt es tergehende, nationale Bestimmungen, die in der 2. Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen bis 2,8 t jedoch nicht mehr. Eine relativ neue Alternative zum t