Der Komet 5018 – Seite 10

10 Der Komet Glühwein-Stammtisch in Bremen Im Schatten des Roland attraktiver, stilvoller Weihnachtsmarkt Innen- senator Dr. Böse als Ehrengast Karl-Heinz Fehrensen mit seinem Vorstand hervorragender Gastgeber Aller guten Dinge sind drei. Nach Nürnberg (4. Dezember) und Berlin (13. Dezember) fand am 19. Dezember in Bremen der dritte DSB- Glühweinstammtisch in der Weihnachtsmarkt- saison 2001 statt. Wie schon in der Frankenme- tropole und der Bundeshauptstadt waren auch in Bremen zahlreiche Gäste aus Politik, Stadt- verwaltung und den Medien der Einladung zum Meinungsaustausch bei Glühwein und Kaffee gefolgt. Neben den Pressevertretern konnte Karl-Heinz Fehrensen, DSB-Vizepräsident und Vorsitzender des Bremer Schaustellerverban- des, den Bremer Senator für Inneres, Kultur und Sport, Dr. Kuno Böse, sowie den Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, Christian Weber, begrüßen. Vizepräsident Edgar Drexel dankte dem Team der „Weihnachtsschänke", rund um Dreh- und Angelpunkt für kleine Weihnachtsmarktbe- die Familie Renoldi, für den ausgezeichneten sucher. Service und die freundliche Bewirtung. Auch in Bremen mangelte es nicht an aktuellen ver- bandspolitischen Themen aus der Schaustel- lerbranche. Vizepräsident Drexel kritisierte noch- mals energisch die Politik der Städte und Ge- meinden nach den Anschlägen vom 11. Sep- tember und warf ihnen wegen der Absage von Volksfesten „Willkür" vor. Für eine Unterbre- chung von ein oder zwei Tagen habe man Ver- ständnis, für eine Streichung des gesamten Volksfestes aber nicht. Bundesweit seien, so der DSB-Vize, viele Volksfeste gestrichen wor- den, was einen Umsatzrückgang von ca. zehn Prozent bedeute. Als „,ungeheuerlich" wertete Edgar Drexel die Tatsache, dass sich die Städte ausgerechnet die Volksfeste ausgesucht hät- ten, um ihrer großen Trauer kollektiv Ausdruck zu verleihen. Dagegen seien Bundesliga-Spie- le, Disco-Veranstaltungen und andere Freizeit- Fehrensen, DSB-Vizepräsident und Vorsitzender des Angebote auch nach den Terroranschlägen vom Bremer Schaustellerverbandes; DSB-Vizepräsident 11. September erlaubt gewesen. Dies müsse geändert werden. (DSB-Pressedienst/Fotos) Edgar Drexel (von links). Meinungsaustausch auf dem Bremer Weihnachts- markt: Innensenator Dr. Kuno Böse; Christian Weber, Präsident der Bremischen Bürgerschaft; Karl-Heinz Experte rät zu Einspruch gegen Steuerbescheide Finanzhof zweifelt an Rechtmäßigkeit der Erbschaftsteuer sollten also ihre Steuerbescheide offen halten, Erben von Grundbesitz oder Betriebsvermögen sollen dagegen sehen, dass ihre Bescheide schnell bestandskräftig werden", rät Crezelius. Steuerbürger, die Kapitalvermögen wie etwa ges Vermögen dagegen in voller Höhe.,,Erben, Aktien geerbt haben, sollten ihre Erbschaft- die bei der Bewertung schlechter dastehen, steuerbescheide durch Einspruch beim Fi- nanzamt offen halten. Darauf hat Georg Creze- lius, Steuerrechtler von der Universität Bam- berg, hingewiesen. Crezelius begründet dies mit der jetzt ergangenen Aufforderung des Bun- desfinanzhofs (BFH) an das Bundesfinanzmi- nisterium, einem laufenden Verfahren zur Erb- schaftsteuer beizutreten (Az.: II R 61/99). „Aus dem Beschluss wird ersichtlich, dass der BFH deutliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit hat. Alles deutet also daraufhin, dass die Sache vor das Bundesverfassungsgericht geht", sagte Crezelius dem „Handelsblatt". Die Bewertung ist aber nicht der einzige Kri- tikpunkt des BFH. Für klärungsbedürftig halten die Richter des II. Senats zudem, warum das Gesetz trotz unterbewertetem Vermögen den vollen Abzug damit zusammenhängender Schulden zulässt und zugleich eine Nachver- steuerung ausklammert, sollte die Unterbewer- tung später einmal wegfallen. Schließlich ha- ben die Richter Bedenken, dass die Begünsti- Nr. 501810. 1. 2002 Gutachten Zu einzelnen Rechtsgebieten lässt der Deut- sche Schaustellerbund neutrale gutachterliche Stellungnahmen erarbeiten, um diese in sei- ner täglichen Arbeit verwenden zu können. Ak- tuelle gutachterliche Stellungnahmen wurden Ivor allem zu folgenden Sachgebieten erstellt: Privatisierung von Volksfesten - Privatwirtschaftliche Durchführung nach mo Artikel 107 Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen - Sponsoring von Volksfesten Eigentumsnachweis bei Zulassung zu Volksfesten - Verhängung von Konventionalstrafen Markenrechte und Nutzungsrechte bei Volksfesten - Gutachten zu § 71 GewO (Gebühren/Ver- gütung) - Gutachten zur Gefährdungshaftung mit oder ohne Beweislastumkehr im Schaustel- lergewerbe - Gutachten zur Abschreibung von Schau- steller-Wohnwagen nach dem Einkommen- steuergesetz. Die Gutachten sind durch die Mitglieds- verbände beim DSB abrufbar. (Quelle: A-Z der Berufsfragen) Coltsfessle aufteller Betriebe ence Blume epic-9 65 BERLIN Kulturträger BENEMT GENOVA Für seine Verdienste um das Schausteller- gewerbe und die Volksfeste ehrte beim Ber- liner Glühweinstammtisch (wir berichteten) DSB-Vizepräsident Albert Ritter (rechts) Mi- nisterialrat Dr. Peter Pompe vom Bundesmi- nisterium für Arbeit und Sozialordnung mit der goldenen Ehrennadel. (DSB-Pressedienst/Foto) Hintergrund ist insbesondere die unter- gung des Betriebsvermögens dazu animiert, schiedliche erbschaftsteuerliche Bewertung Privatvermögen in Gesellschaften einzubrin- von Vermögen. In seiner Aufforderung findet gen, um so Erbschaftsteuer zu sparen. Diesen Unsere Verbände berichten der BFH dazu deutliche Worte. Das Finanzmi- Punkt hält Crezelius allerdings nicht für verfas- nisterium solle erklären, warum das Gesetz ei- sungswidrig. „Es muss doch jedem unbenom- Schaustellerverband Speyer e.V. nen einheitlichen Steuertarif für alle Erb- men bleiben, sein Geld in einen Gewerbebe- Wir laden unsere Mitglieder zur 13. ordentlichen Ge- - Das Finanzministerium neralversammlung ein: Samstag, 2. Februar, um 13 schaftsvorgänge vorsehe, in Wirklichkeit aber trieb einzubringen". Betriebsvermögen, bebauter Grundbesitz und hat bereits zugesagt, eine Stellungnahme ab- Uhr in der Gaststätte „Naturfreundehaus" in Speyer. Kapitalgesellschaften nur mit einem geringen zugeben. Man nehme das Thema sehr ernst, Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten. ( DSB-Pressedienst) Teil ihres Verkehrswertes bewertet würden, übri- heißt es. elin Die Vorstandschaft