Der Komet 5024 – Seite 7

Nr. 5024 10. 3. 2002 DSB in Polen Vizepräsident Albert Ritter und Bundesfachbe- rater Wolfgang Sendler nahmen Anfang Febru- ar auf Einladung an der Gründungsveranstal- tung des polnischen Schaustellerverbandes teil. Grundlage war die eingehende Beratung einer geordneten sachbezogenen Verbandsar- beit. In Polen gibt es derzeit ca. 200 Schaustel- lerbetriebe, die als Familienverbund organi- siert sind, mit einem überwiegend parkähnli- chen Standort. Seit etwa zehn Jahren findet in geringem Umfang wieder eine Reisetätigkeit statt. Der polnische Schaustellerverband hat einen Aufnahmeantrag in die Europäische Schausteller-Union (ESU) gestellt. (DSB-Pressedienst) DSB-Gespräch mit Bottroper OB Vizepräsident Albert Ritter traf sich Anfang Februar zu einem Ge- spräch mit dem Ober- bürgermeister der Stadt Bottrop, Ernst Löchelt (Bild). Den Schwer- punkt bildete das Thema Gründung einer Marke- tinggesellschaft unter Einbeziehung eines Schaustellerbeirates. Der Oberbürgermeister sicherte hier seine Unter- stützung zu. Es werde ein Regulativ geben, dass die Schausteller in die Thematik mit ein- bezogen würden. (DSB-Pressedienst/Foto: Stadt Bottrop) Verabschiedung Hauptgeschäftsführer Hauptgeschäftsführer Dr. Norbert Weigang ist zum 28. Februar aus dem Deutschen Schau- stellerbund ausgeschieden. Der Diplom-Volks- wirt leitete von September 1992 an die Ge- schäfte des Verbandes. Das Präsidium dankte Dr. Weigang für die erfolgreiche Arbeit und das damit verbundene Engagement für das Schaustellergewerbe und die Volksfeste in Deutschland. Unser Bild zeigt die Mitarbeiter der Hauptge- schäftsstelle und das DSB-Präsidium bei der Verabschiedung von Dr. Norbert Weigang in Bonn; untere Reihe (v.l.) Bundesschatzmeister Wilhelm Schemel, Eva Kretzschmar, Nina Aufmkolk, Walburga Hertz, Vizepräsident Edgar Drexel; obere Reihe (v.l.) RA Harald Wil- bertz, Christoph Jansen, Dr. Norbert Weigang, Vizepräsident Karl-Heinz Fehrensen. Auf dem Foto fehlt Vizepräsident Albert Ritter. Der Komet Jahresbericht 2001 des Bundesfachberaters für Fahrgeschäfte Oscar Bruch jun. - Fortsetzung und Schluss - 7 um eine Aufschlüsselung der Kosten für die Erstel- In einem zweiten Schritt folgt dann die eigentliche lung eines Gutachtens, also etwa welcher Stunden- Prüfung. Diese erfolgt durch die Prüfstellen, die satz hier zugrunde gelegt werde sowie um eine Er- nach Landesrecht für die Prüfung Fliegender Bau- läuterung zu der angeblich erfolgenden Poolbildung ten benannt sind. Für die dabei anfallenden zerstö- gebeten, also etwa welcher Stichtag hier zugrunde rungsfreien Prüfungen können diese Prüfstellen gelegt werde bzw. zwischen welchen Geschäften ei- Prüflaboratorien, die nach DIN EN 45001 zertifiziert ne Poolbildung vorgenommen werde. Die Antwort sind, mit herangezogen werden. Bei mehrfach vor- des TÜV Süd hierzu steht bis dato aus. handenen Bauteilen und Baugruppen ist eine stich- „Behindertengerechte" Fahrgeschäfte. In der probenweise Prüfung an jeweils 20% der Bauteile, bereits oben angesprochenen Sondersitzung des mindestens jedoch an zwei Bauteilen durchzufüh- Arbeitskreises „Fliegende Bauten" nahm dieser zu ren. Werden dabei Mängel festgestellt, sind alle der gelegentlich an Fahrgeschäften oder in Bewer- gleichartigen Bauteile zu prüfen. Die Prüfungen sind bungsunterlagen auftauchenden Bezeichnung „Be- so zu dokumentieren, dass bei weiteren Prüfungen hindertengerecht" bzw. der Werbung mit dem ein- die bereits geprüften Bauteile einwandfrei identifi- schlägigen Piktogramm M22,,Rollstuhlfahrer geeig- ziert werden können. Den zuständigen Genehmi- net" (weißes Piktogramm eines Rollstuhlfahrers auf gungsbehörden sind zur Verlängerung der Ausfüh- blauem Grund) wie folgt Stellung: Nach den Vor- rungsgenehmigung neben den Berichten über die schriften der Musterbauordnung (MBO) bzw. der Verlängerungsprüfung auch die Berichte über die hierauf aufbauenden Bauordnungen der Länder Sonderprüfung vorzulegen. zum behindertengerechten Bauen erfordert eine derartige Klassifizierung der Anlage, dass diese vom Behinderten ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden kann. Dies gilt nur für bestimmte, in der MBO abschließend aufgelistete Anlagen wie z.B. Sportplätze, Spielgeräte und Ähnliches. Fliegende Bauten sind in dieser Liste nicht enthalten. Für die erforderliche Zertifizierung durch eine autorisierte Stelle, etwa den TÜV, die alleine zur Verwendung des geschützten Piktogramms berechtigt, reicht ei- ne Selbsterklärung des Betreibers, sein Geschäft sei behindertengerecht, nicht aus. Daraus ergibt sich eine weitere Klarstellung: Der Sonderprüfung unterliegt nur, was nicht Gegenstand der Verlängerungsprüfung ist. Die Prüfverfahren werden im Gutachten vorgegeben, um eine Einheit lichkeit der Sonderprüfung zu gewährleisten. Eben- falls nicht der Sonderprüfung unterliegen solche Bauteile und Baugruppen, die ausgetauscht wur- den. Diese unterliegen erst dann wieder der Sonder- prüfung, wenn sie ihrerseits älter als 12 Jahre sind (z. B. Bolzen, Lager, Zylinder etc.) Eine Forderung des DSB wurde zunächst zurück- gestellt: die Verlängerung des 4-Jahres-Rhythmus für die Durchführung der eigentlichen Sonderprü- fung. Da in den kommenden Jahren ohnehin für kein Geschäft der Ablauf des ersten 4-Jahres-Intervalls droht, sollen in den kommenden Jahren Ergebnisse über den „Gesundheitszustand" älterer Fahrge- schäfte gesammelt und ausgewertet werden. Ergibt sich hierbei, dass dieser besser als bei Einführung der Sonderprüfung erwartet ist, so ist die Bauauf- sicht bereit, erneut über eine Verlängerung des Rhythmus zu diskutieren. Abschließend zum Thema Sonderprüfung zum leidigsten Punkt, den Kosten: Sowohl die Erstellung des Gutachtens in Schritt 1 wie auch die Durchfüh- rung der Prüfung in Schritt 2 hat der Betreiber des Fliegenden Baus zu zahlen. Hinsichtlich der Erstel- lung des Gutachtens sagte Dipl.-Ing. Heinzinger vom TÜV Süd zu, dass dieses maximal 3.000,00 DM kosten werde. Hier sei man zugleich bemüht, einen verursachergerechten Abrechnungsmodus zugrunde zu legen. Der für die Erstellung eines Gutachtens er- forderliche Aufwand soll daher möglichst auf alle An- tragsteller verteilt werden. Bis zu einem bestimmten Stichtag würden die Aufträge zur Erstellung des Gut- achtens gesammelt und anschließend die Kosten auf diesen Personenkreis verteilt. Aus diesem Grun- de erfolge auch die späte Rechnungsstellung. So- weit die Aussage von Herrn Heinzinger gegenüber dem Arbeitskreis. Der DSB hat den TÜV Süd in die- ser Angelegenheit angeschrieben und zum einen Umzug nach Berlin Der Deutsche Schaustellerbund e. V. zieht von Bonn nach Berlin. Der DSB eröffnet Anfang April 2002 in der Bundeshauptstadt im Bezirk Tiergarten seine neue Hauptgeschäftsstelle. Die Anschrift lautet: Levetzowstraße 23b, 10555 Berlin. Wegen des Umzugs bleibt die Hauptge- schäftsstelle in der Zeit vom 18. bis 22. März 2002 geschlossen. In dringenden Fällen er- reichen Sie uns unter Telefon 0172-2526116. Ergänzend möchte ich an dieser Stelle noch darauf hinweisen, dass es bloße Effekthascherei sein kann, wenn pauschal mit dem Etikett,,behinder- tengerecht" geworben wird, ohne hier auf die kon- krete Situation einzugehen. Unabhängig von einer Behinderung sind unterschiedliche Fahrgeschäfte nicht für jedermann gleich geeignet und stellen un- terschiedliche Geschäfte unterschiedliche Anforde- rungen an den Benutzer hinsichtlich der zu erwar- tenden und zu kompensierenden Belastungen (Be- schleunigungen, Lastwechsel, Enge etc.) dar. Auch nicht jedes Geschäft lässt sich für jede Art der Behin- derung angepasst herrichten. Hier kann nur der ver- antwortliche Betreiber vor Ort in der konkreten Situa- tion und in Übereinstimmung mit den Vorgaben der Muster-Richtlinie Bau und Betrieb Fliegender Bau- ten sowie den ggf. vorhandenen Auflagen im Bau- buch entscheiden. Die Zulassung von Fahrgästen, gleich ob behindert oder nicht, die dem Fahrablauf nicht gewachsen sind, würde ein nicht hinnehmba- res Unfallrisiko mit sich bringen. Umsetzung der Musterrichtlinien Bau und Be- trieb Fliegender Bauten. Nach der Verabschie- dung der Neufassungen der vom Arbeitskreis,,Flie- gende Bauten" der Fachkommission Bauaufsicht der ARGEBAU erlassenen „,Muster-Verwaltungsvor- Schriften über die Ausführungsgenehmigung für Fliegende Bauten und deren Gebrauchsabnahme (MflBauten VWV)" sowie der „Musterrichtlinie über den Bau und Betrieb Fliegender Bauten (MflBauR)" im Dezember 1997 ist die formelle Umsetzung in den meisten Bundesländern zwischenzeitlich erfolgt. Musterversammlungsstättenverordnung. Im letzten Jahr an dieser Stelle fand sich ein Bericht über den Entwurf einer Musterverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten, in deren Anwendungsbereich ausdrücklich auch Fliegende Bauten einbezogen werden sollten und die für das Gewerbe inakzeptable Forderungen enthielt. Heute nun steht fest, dass die Initiative des DSB Erfolg hat- te und die entsprechende Vorschrift, die eine Einbe- ziehung Fliegender Bauten vorsah, entfallen ist, besser noch, dass Fliegende Bauten nunmehr vom Anwendungsbereich der Verordnung ausdrücklich ausgenommen sind. Es bleibt dabei, dass für Flie-