Der Komet 5081 – Seite 5
2003-10-10 · Seite 5 von 36
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Nr. 5081/10. 10. 2003
Der Komet
Untersagung des Umgangs
mit Lebensmitteln und Getränken
Als bei Kontrollen immer wieder unhygienische Zu- Anforderungen unternommen hatte, musste im Falle
stände angetroffen wurden, wurde der Umgang mit der Wiederaufnahme des Verkaufs kleinerer Mahl-
unverpackten Lebensmitteln und Getränken unter- zeiten in Kürze wieder mit erheblichen Schmutzab-
sagt, was der Betriebsinhaber aber nicht akzeptie- lagerungen und insbesondere Fettrückständen in
ren wollte. Er wendete sich insbesondere gegen die sämtlichen Betriebsräumen gerechnet
werden. Der
Prognose der Behörde, dass er auch in Zukunft nicht Betriebsinhaber konnte demgegenüber nicht gel-
über die erforderliche Zuverlässigkeit zur Ausübung tend machen, dass
er sein Geschäft künftig wieder
einer entsprechenden gewerblichen Tätigkeit verfü- zuverlässig führen
würde, nachdem er die in den
gen würde. Er berief sich dafür auf die Tatsache, letzten Jahren erlittenen Schicksalsschläge über-
dass bei den letzten beiden Kontrollen keine hygieni- wunden habe. Eine ähnliche
Darstellung hatte er frü-
schen Mängel mehr festgestellt worden waren. Das her schon gemacht,
ohne dass er die Situation ver-
damals günstige Gesamtbild beruhte aber erkenn- bessert hatte.
bar auf besonderen Umständen, deren weiterer Fort-
bestand nicht hinreichend gesichert war. Der Inha-
ber hatte nur den Zeitraum einer zunächst vorüber-
gehend angeordneten Betriebsschließung genutzt,
um die seit langem geforderten Reinigungsarbeiten
in den Betriebsräumen durchzuführen. Diese Grund-
reinigung geschah gleichsam unter der Aufsicht und
nach Anweisung des Kontrollbeamten, der noch bei
einer Nachschau auf fortbestehende hygienische
Mängel hingewiesen hatte.
Halb Deutschland
surft im Internet
Die 14- bis 19-Jährigen
5
sind zu 92,1 Prozent online
Die Zahl der deutschen Internet-Nutzer ist 2003 um
22 Prozent angestiegen. 34,4 Mio. Erwachsene, also
53,5 Prozent der Bevölkerung ab 14 Jahren, haben
laut ARD/ZDF-Online-Studie 2003 bereits Zugang
zum Internet. Am häufigsten sind mit 92,1 Prozent
die 14- bis 19-Jährigen vertreten, wohingegen nur
13,3 Prozent der Deutschen über 60 Jahren online
sind. Hauptanreiz für den Neuzugang waren neben
der Kommunikation mit Internet-Nutzern und schnel-
Das Zubereitungs- und Verkaufsverbot für unver- ler Informationsbeschaffung vor allem der Zugang
packte Lebensmittel und Getränke war nicht des- zu Produkten und
internetspezifischen Dienstleis-
halb unverhältnismäßig, weil der Betriebsinhaber tungen. Im Schnitt würden je Internet
-Sitzung fünf
zur wirtschaftlichen Fortführung seines Unterneh- Seiten aufgerufen,
wobei es sich meist um Kommu-
mens nach eigenen Angaben gerade auf den Ver- nikationsportale und
Informationsangebote handele.
kauf von unverpackten Waren angewiesen war. Die So habe sich
das Internet als wichtiges Medium für
Rentabilität eines Geschäftes darf nach der Kalkula- tagesaktuelle
Informationen etabliert, wobei neben
tion des Gewerbetreibenden nicht davon abhängen, Newsportalen von Suchmaschinen
und Providern
dass die gesetzlichen Hygieneanforderungen auf vor allem Online
-Ausgaben von etablierten Informa-
Dauer unbeachtet bleiben. Die Behörde konnte auf tionsmedien
besucht werden. Parallel zur Internet-
Dass in der kurzen Zeitspanne seit Wiedereröff- das gewerbliche Einschreiten nicht länger verzich- nutzung sei auch
die Fernseh- und Radionutzung in
nung die früheren Missstände noch nicht wieder auf- ten, nachdem sich
die festgestellten Rechtsverstöße den letzten Jahren angestiegen, was erneut die
getreten waren, deutete nicht bereits auf eine grund- trotz der verhängten Bußgelder
nahezu unverändert Komplementärbeziehung zwischen Internet und
legend geänderte Einstellung des Betriebsinhabers fortgesetzt hatten
. Weniger belastende Maßnah- klassischen Medien bestätige. Während Radio und
hin, sondern stellte sich in erster Linie als Folge der men, mit
denen die Einhaltung der lebensmittel- Fernsehen sowohl zur Unterhaltung als auch zur In-
vorausgegangenen Grundreinigung und des nunmehr rechtlichen Vorschriften für
die Zukunft gleicher- formation konsumiert werden würden, stehe beim In-
eingeschränkten Lebensmittelverkaufs dar.
Ohnehin maßen sichergestellt werden konnte, waren nicht er- ternet die Kommunikation und der schnelle Informa-
war festgestellt worden, dass weiterhin unverpackte sichtlich. Es war
nicht zu erwarten, dass sich der In- tionsabruf im Mittelpunkt. (pte)
Lebensmittel verkauft wurden, nur hielt sich der In- haber an bestimmte Reinigungsauflagen
hinsicht-
haber weitgehend an das Verbot des Zubereitens lich der Theke halten würde, um den besonderen hy- Direktionsrecht des
sebn
Arbeitgebers
von Speisen und Getränken, so dass eine wesentli- gienischen Anforderungen beim Verkauf offener,
che Ursache für die früher festgestellten Verunreini- leicht verderblicher Lebensmittel wie Wurst- und
gungen entfiel. Nachdem der Betriebsinhaber in der Backwaren gerecht zu werden. Die Auffassung hat Grundsätzlich steht dem Arbeitgeber gegenüber
Vergangenheit weder das erforderliche Problembe- der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Be- dem Arbeitnehmer ein Direktionsrecht
, d. h. ein Wei-
wusstsein bewiesen, noch ausreichende Bemühun- schluss vom 23. 4. 2003 - 22 CS 03.797 - vertreten. sungsrecht zu. Es erlaubt es
dem Arbeitgeber, die
gen zur Einhaltung der lebensmittelhygienischen (Dr. O.)
Privatbrauereien fordern
Ende der Pfand-Sabotage
Verpackungsverordnung geltendes Recht
eviel
MESSEN AUSSTELLUNGEN
et Einzelheiten der vom Arbeitnehmer zu erbringen-
den Leistungen einseitig zu bestimmen, soweit die-
se im Vertrag nicht anderweitig geregelt sind. Sein
Umfang bestimmt sich nach dem Inhalt des Arbeits-
vertrages. Es kann einzelvertraglich oder durch eine
tarifliche Regelung erweitert oder beschränkt wer-
den, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht.
Wenn es im Arbeitsvertrag nun nur heißt: „Der Ar-
Der Bundesverband mittelständischer Privatbrau- stark ausgeweitet worden. Die Glasindustrie und die beitnehmer wird als vollbeschäftigter Angestellter"
ereien hat vor dem Hintergrund der Spekulatio- Kastenhersteller würden derzeit am äußersten Rand
auf unbestimmte Zeit eingestellt, fehlt es an der Ein-
nen, ob die EU-Kommission wegen der Über- ihrer Kapazitäten produzieren.,,Die Branche
baut also stellung für eine bestimmte Tätigkeit. Jedoch ergibt
gangsregelung bei der Einführung des Dosen- auf Investitionssicherheit und setzt auf die Pfand-
und sich aus der Höhe des Gehaltes, welcher Aufgaben-
pfandes ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Rücknahmepflicht. Ein Zurück kann und wird
es defi- bereich in Frage kommt. Dann können dem Arbeit-
nehmer grundsätzlich auch andere Tätigkeiten zu-
die Bundesrepublik Deutschland einleiten könn- nitiv nicht geben", betonte Roland
Demleitner.
te, noch einmal klar betont, dass die Kommission Auch die Arbeitsgemeinschaft umweltfreundliche gewiesen werden, soweit sie in dem durch die Höhe
die politische Entscheidung zur Einführung des Verpackungs-Recycling-Systeme (AVR) sieht keine des
Gehalts gezogenen Rahmen liegen (Urteil des
Dosenpfandes akzeptiere und unterstütze. Grundlage, die deutsche Verpackungsverordnung
Bundesarbeitsgerichts vom 21.11.2002 - 6 AZR 82/
,,Die Kritik von EU-Kommissar Frits Bolkestein mit Hinweis auf EU-Recht in Frage zu
stellen:,,Indus- 01-). (Dr. tt)
richtet sich vielmehr gegen die Pfand-Saboteure aus trie und Handel sollten daher schnell zur Geschäfts-
dem Lebensmitteleinzelhandel, die sich trotz ihrer grundlage der Vereinbarung
mit dem Bundesum-
verbindlichen Zusagen nach wie vor teilweise wei- weltminister zurückkehren. Auch die
Hoffnung, das
gern, ein einheitliches Pfand- und Rücknahmesys- Pflichtpfand könne wegen des derzeit wieder anstei-
tem für Einweggetränkeverpackungen bundesweit genden Mehrweganteils bald fallen, entbehren jeder für die ganze Familie
aufzubauen" erklärte Roland Demleitner, Geschäfts- Grundlage", sagte AVR-Geschäftsführer Axel Mörs-
führer des Bundesverbandes mittelständischer Pri- dorf. Diese Fehlspekulationen und die Auslistung
vatbrauereien. Es könne nicht angehen, dass große der Einweggetränke führten
weiter ins Abseits. Nur
Handelskonzerne wie Metro oder Tengelmann vor-
ein verbraucherfreundliches bundesweites Rück-
sätzlich geltendes Recht boykottieren und darauf nahmesystem
werde den Absatz von Einweggeträn-
hoffen, mit ihrer Trotzhaltung auf dem Rücken des
ken wieder stabilisieren können. Den Investitionen
Verbrauchers der Pfandregelung zu entgehen, die bei der Leergutrücknahme
stünden erhebliche Kos-
bereits seit 1991 Gesetz sei, so Demleitner.
teneinsparungen gegenüber,
beispielsweise durch
Der Bundesverband erinnerte schließlich daran, den Wegfall aller ansonsten anfallenden Gebühren
dass die seit 1. 1. 2003 geltende Pfandregelung in der für den Grünen Punkt (DSD). „Nach neuen Berech-
gesamten Brau- und Getränkewirtschaft zu massiven nungen werden von der Gesamtersparnis der DSD-
Neuinvestitionen vor allem in das umweltfreundliche Gebühren maximal zwei Drittel
für die Finanzierung
Mehrwegsystem geführt haben. So sei der Mehrweg- der durch die Rücknahmeverpflichtung entstehen-
pool der deutschen Brauwirtschaft, dessen standardi- den Kosten (z. B. Logistik,
Organisation, Entsorgung,
HAMBURG 28.-30.11. Modellbauwelt - Ausstellung
sierten Flaschen- und Kastensystemen traditionell auch Behältnisse)
benötigt; das restliche Drittel verbleibt für Auto-, Eisenbahn-, Flug- und Schiffsmodellbau
ESSEN 28.11.-7.12. Motor Show - Weltmesse Tuning
viele ausländische Brauereien angeschlossen seien, beim Handel", so Mörsdorf.
(www.ne-na.de)
KARLSRUHE 1.-9.11. Offerta - Verkaufsausstellung
STUTTGART 1.-9.11. Family & Home
lebnis- und Einkaufsschau
ESSEN 1.-9.11. Mode, Heim, Handwerk - Intern. Er-
Fachausstellung für
BREMEN 9.-11.11. Caravan -
Caravans, Reisemobile und Zubehör
BERLIN 14.-16.11. Berliner Reisemarkt
FRIEDRICHSHAFEN 14.-16.11. Reisen & Freizeit -
Intern. Messe für Touristik, Urlaub, Caravan
LEIPZIG 19.-23.11. Touristik & Caravaning
BERLIN 27.-30.11. Intern. Boots- und Freizeitaus-
stellung