Der Komet 5168 – Seite 10
2006-03-10 · Seite 10 von 32
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den. Der Besucher legt in der heutigen Zeit größten
Wert darauf, seine Dult oder sein Fest in der ihm ver-
trauten Form immer wieder neu zu erleben. Den be-
kannten und vertrauten Händler oder das ihm lieb
gewonnene Fahrgeschäft am gewohnten Ort vorzu-
finden. Selbstverständlich muss auch den Newco-
mern eine Chance gegeben werden. Dazu sind auf
jedem Jahrmarkt oder Volksfest ganz bestimmte
Plätze vorhanden, auf denen die so genannten Neu-
heiten platziert werden können.
Einen großen Nachteil für das Reisegewerbe stellt
die Sperrstundenregelung dar. Seit Einführung der
Sommerzeit und dem veränderten Ausgehverhalten
der Bevölkerung, speziell der Jugend, ist die mo-
mentane Sperrstundenregelung für Veranstaltun-
gen unter freiem Himmel nicht mehr zeitgemäß, ja
sogar schon fast geschäftsschädigend. Wenn man
bedenkt, dass in der Gastronomie die Sperrstunden
fast gänzlich abgeschafft wurden, dass lediglich nur
noch eine so genannte „Putzstunde“ eingelegt wer-
den muss, dann wirft sich doch zwangsläufig die Fra-
ge auf, wurde hier das Reisegewerbe vergessen?
Hier werden Sperrzeiten zwischen 22.30 Uhr bis
höchstens 23.30 Uhr aufdiktiert und es ist für viele
unserer Besucher unbegreiflich, dass die Veranstal-
tungen schon so zeitig schließen müssen. Das Aus-
gehverhalten unserer Jugend, die nachweislich 50
Prozent der Besucher sind, hat sich total verändert.
Zur Uhrzeit, als man früher heimging, geht die heuti-
ge Jugend gerade erst einmal fort und steht vor ei-
nem dunklen, geschlossenen Vergnügungspark. Ei-
ne Verlängerung der Sperrzeiten wären hier in der
momentanen schwierigen wirtschaftlichen Situation
sehr zu begrüßen.
Die hohen Energiepreise sowie willkürlich festge-
setzte, total überzogene Stromanschlussgebühren,
hohe Platzgebühren und die Bereitstellungskosten
für soziale Dienste bei Veranstaltungen drohen das
Reisegewerbe zu erdrücken. Die Energiepolitik muss
deshalb wieder stärker dem Wachstumsziel ver-
pflichtet sein. Wirtschaftsminister Michael Glos hat
versprochen, speziell bei den Strompreisen den Re-
gulierungsrahmen entschlossen umzusetzen, um
Druck auf die Netzentgelte und auf die Preise zu er-
möglichen. Der BLV hofft, dass die Union diesen Weg
weiter verfolgt und damit den Gewerbetreibenden ei-
ne schwere Last von den Schultern nimmt.
Der Komet
516810. 3. 2006
ker in Ausübung seines Berufes an seiner Arbeits-
stelle benötigt". So wie der Schlosser sein Werkzeug
und sein Eisen befördert und der Maler seine Farbe,
der Maurer seine Steine und seinen Zement zu sei-
ner Arbeitsstelle, so befördern die Marktkaufleute
Marktstände, Waren, Obst, Gemüse, Südfrüchte und
der Schausteller sein Karussell zu seiner Arbeits-
stätte. Die Fahrten im Markthandel und im Schau-
stellergewerbe sind nicht mit den Transporten der
Spediteure dieser Verordnung vergleichbar. Es fin-
det kein Güterverkehr für Dritte statt. Die Reisege-
werbetreibenden verlagern ihre Betriebsstätten an
die jeweiligen Veranstaltungsorte eines Marktes oder
Von links: Melanie Hummel MdL, Dieter Peterhensel (1. Festes und erfüllen die Voraussetzungen des § 2, Zif-
Vors. Bezirksstelle Bamberg), BLV-Präsidnet Wenzel fer 8 des Güterkraftverkehrsgesetzes. Speziell diese
Bradac, Ministerpräsident Edmund Stoiber, Oberbür- Novellierung der EWG-Verordnung 3820/85 wäre in
germeister Herbert Lauer, Landrat Dr. Günter Denzler. ihrer konkreten Durchführung ein Genickschuss für
Schausteller- und Zirkusgewerbe künftig nur noch in das Reisegewerbe.
eingeschränktem Unfang von dem Geltungsbereich Der Bayerische Landesverband der Marktkaufleu-
der Verordnung auf nationaler Ebene ausgenom- te und der Schausteller erhebt deshalb seine Stim-
men werden dürfen. Die bisherige Befugnis der Mit- me und sagt, schützt uns und unseren Beruf und
gliedsstaaten, Marktfahrzeuge in der Nahzone zu schützt somit ein Stück bayerischen Kulturgutes.
begünstigen wird vollständig entfallen. Auf europäi- Bayern ist ein Land von unglaublicher landschaftli-
scher Ebene ist das Verfahren inhaltlich abgeschlos- cher Schönheit. Bayern ist ein weltoffenes, fort-
sen. Die Ausfertigung der Verordnung ist nur noch schrittliches und traditionsbewusstes Land. Aber
ein formaler Akt ohne Änderungsmöglichkeiten. Der was wäre Bayern ohne seine in der ganzen Welt be-
BLV hält an seiner kritischen Auffassung zu dem ein- rühmten und beliebten Märkte und Volksfeste. Und
engenden Begriff des Spezialfahrzeugs fest. Ge- dieses Stück Kulturgut wurde mit durch den uner-
genüber der bisherigen Formulierung der Verord- müdlichen Einsatz, durch das Traditionsbewusstsein
nung, die allgemein Fahrzeuge im Schausteller- und und Idealismus des einzelnen Marktkaufmannes
Zirkusgewerbe ausnimmt, wird „Spezialfahrzeug", und des Schaustellers zu dem gemacht was es heu-
so wie vorgesehen, mit hoher Wahrscheinlichkeit zu te ist. Ministerpräsident Stoiber verdeutlicht, dass
Auslegungsproblemen führen. Im Verordnungsent- die Marktkaufleute und die Schausteller ein wichti-
wurf ist keine legale Definition des Spezialfahrzeugs ger Teil der Lebensqualität in Bayern sind. Märkte
enthalten. Der BLV verlangt deshalb, dass es bei der
bisherigen Regelung und dem Wortlaut,,Fahrzeuge
im Schausteller- und Zirkusgewerbe" bleibt.
sind Fixpunkte nicht nur in den Regionen, sondern
im Leben schlechthin. Viele tausende von Wochen-
märkten sichern die Versorgung der Bevölkerung
Zum Thema Marktfahrzeuge wurde mitgeteilt, und schaffen eine regionale Identität. Volksfeste und
dass Abweichungen von den Sozialvorschriften für Märkte sind unter der arbeitsmarktpolitischen Sicht
Marktfahrzeuge in der Nahzone nicht mehr berück- von hoher Bedeutung durch die Zulieferbeziehun-
sichtigt wurden, da diese Regelung vielfach miss- gen zu den verschiedenen Branchen und damit ein
braucht würde. Der BLV vermag nicht zu beurteilen wichtiger Arbeitsmarktfaktor. Für die Städte und
in welchem Umfang diese Feststellung zutrifft. Es ist Kommunen bilden Märkte und Volksfeste ein wichti-
nach der Auffassung des BLV jedoch völlig überzo- ges, nicht verzichtbares Image. Der Tourismus nutzt
gen auf Verstöße mit Abschaffung der Ausnahme zu die außergewöhnliche Atmosphäre, die es außerhalb
reagieren, anstatt wie ansonsten üblich, den Miss- von Deutschland in dieser Art nicht gibt. Die bayeri-
brauch im Einzelfall zu sanktionieren. Hilfreich für sche Staatsregierung schätzt den
Bayerischen Lan-
Ein großes Problem ergibt sich durch die neuen den Markthandel wäre eine gewerbefreundliche Be-
Sozialvorschriften. Bisher war es so, dass das trachtung des Artikels 13, Buchstabe B, demzufolge
Schausteller- und Zirkusgewerbe vom Führen eines die Transporte von agrar- und forstwirtschaftlichen
Kontrollgerätes gänzlich befreit war. Auch Marktfahr- Erzeugnissen aus Eigenprodukten in einem 100-Ki-
zeuge mussten in der Nahzone von 50 Kilometern lometer-Radius ausgenommen werden dürfen. Eben-
vom Standort keinen Fahrtenschreiber benützen. so zum Nachdenken gibt das Handwerksprivileg An-
Das hierzu abgeschlossene Ermittlungsverfahren stoß, in dem es heißt:,,die Sonderregelung für den
brachte allerdings ein erschütterndes Ergebnis. Ent- Beförderungszweck ist auf die Mitnahme von Materi-
sprechend Artikel 13, der besagt, dass Fahrzeuge im al oder Ausrüstungen beschränkt, die der Handwer-
Landesverband Schleswig-Holstein
mit neuer Führung
Arnold Jipp Ehrenpräsident
desverband der Marktkaufleute und der Schaustel-
ler als kompetenten Ansprechpartner.
Am 26. Februar fand die Jahrestagung des Landes- mit einem Eisgeschäft, später kamen Süßwaren,
verbandes der Schausteller und Marktkaufleute Schießgeschäft, Kettenflieger, Imbissbetriebe und Au-
Schleswig-Holstein in der Stadthalle Neumünster toskooter dazu. Von 1960 bis 1986 war er Vorsitzender
mit Neuwahlen des Präsidiums und der Fachgruppe der Fachgruppe | Schausteller im Landesverband,
I Schausteller statt. Nach 20 Jahren erfolgreicher
Präsidentschaft übergab Arnold Jipp den Stab an
Ernst Hansen. Dem neuen Präsidenten stehen in
der Vereinsführung Manfred Jipp und Kurt Jost als
Vizepräsidenten zur Seite. Vorsitzender der Fach-
gruppe | Schausteller ist Erich Wedekind mit Johann
und Frank Dörksen als Stellvertreter.
Auf den Sorgenkatalog, den Präsident Bradac vor-
getragen hat, wollte er teilweise eingehen. Viele
Themen betreffen nicht die Landesregierung, son-
dern den Bund oder die Kommunen, aber dennoch
wird der Ministerpräsident den Dingen im Einzelnen
nachgehen. Der Schutz von Veranstaltungen wegen
außerordentlicher Geschehnisse ist ein großes Pro-
blem, da über die Sicherheit der Bevölkerung und
des Gewerbetreibenden entschieden werden muss.
Bei einer abstrakten Gefährdungslage hat eine
Schließung von Volksfesten negativen Einfluss auf
die Mentalität der Bürger. Hier würde der Glauben an
die Freiheit bzw. die Bürokratie in seinen Grundfes-
ten erschüttert. Dr. Stoiber glaubt hier deshalb sa-
gen zu können, dass gerade in Bayern in solchen
Fällen objektiv entschieden wird. Der Grundsatz
„Bekannt und bewährt" hat nach Ansicht des Minis-
terpräsidenten seine Berechtigung und dafür gibt es
von 1986 bis 2006 dessen Präsident. Von nun an ist auch gute Argumente. Sicherheit und ein störungs-
freier Betriebsablauf sind bei bekannten
Schaustel-
Arnold Jipp Ehrenpräsident des Landesverbandes.
Über Schleswig-Holstein hinaus aktiv. Auch lern eher gewährleistet als bei unbekannten. Auch
seiner Dachorganisation stellte er seine Fähigkeiten das Interesse der Besucher, das beliebte Fahrge-
und Kenntnisse zur Verfügung. Als stellvertretender schäft am gewohnten Platz vorzufinden, spricht
für
Bundesvorsitzender des Fachbereiches | Schaustel- „Bekannt und bewährt" und deshalb
spricht sich der
ler im BSM und langjähriges Mitglied im Gewerbe-
Viele Einsatz für den Berufsstand. Arnold Jipps und Rechtsausschuss. 1986 wurde Arnold Jipp we-
Werk und Wirken und seine Verdienste für den Ver- gen seines gesellschaftlichen Engagements das Bun-
band sind zu vielfältig, um sie im Einzelnen aufzuzäh- desverdienstkreuz verliehen. Präsidium
und Haupt-
len. So soll die Darstellung an dieser Stelle auf we- geschäftsführung des BSM wünschen einem verdien-
sentliche Eckpunkte beschränkt bleiben. Seinen be- ten Streiter für das Reisegewerbe alles Gute und vor
ruflichen Werdegang begann er als Schausteller 1947 allem Gesundheit. (BSM-Presseinformation)
Ministerpräsident für diese Maxime aus. Es muss
aber auch die Möglichkeit geschaffen sein, auch
Newcomern einmal eine Chance zu geben.
Der Wunsch der Schausteller nach längeren Öff-
nungszeiten ist verständlich. Längere Öffnungszei-
ten sind möglich, auch wenn die Lärmschutzvor-
schriften eingehalten werden. Bei sehr seltenen