Der Komet 5440 – Seite 9

5440/30. 9. 2013 ESU UFE Der Komet European Showmen's Union Europäische Schausteller-Union Union Foraine Européenne International non-governmental organisation (NGO) European Commission lobbyist registration number 5199794389-94 Established in 1954 President Albert Ritter c/o Deutscher Schaustellerbund e.V., Am Weidendamm 1A, D-10117 Berlin, mail@dsbev.de, www.esu-ufe.eu EU drängt auf stärkeren Bürokratieabbau 806 der Mitgliedstaaten 925 f Austausch über europäische Schaustellerthemen in Luxemburg Wohl keine andere Wirtschaftsbranche ist bei ihrer Arbeit mit derart vielen Fach- themen konfrontiert, wie das europäi- sche Schaustellergewerbe. Die Palette reicht von Vorschriften für Fliegende Bauten, Gaststättenregelungen, Sonder- prüfungen für Schaustellerfahrzeuge, lebensmittelrechtliche Verordnungen bis hin zu Steuerfragen. Damit verbunden sind bürokratische Belastungen durch neue Gesetze, Verordnungen und Regu- larien. Die Europäische Kommission hat Mitte September in Brüssel darüber be- raten, wie der Bürokratieabbau in den Mitgliedstaaten insbesondere für Kleine- re und Mittlere Unternehmen (KMU), zu denen auch die Schaustellerbetriebe ge- hören, schneller vorangetrieben werden kann. Mit dem Abbau von Verwaltungslasten auf EU-Ebene, so heißt es aus Brüssel, will die Kommission den Unternehmen und insbe- sondere kleinen Unternehmen helfen, ihre Ressourcen auf ihre Kerntätigkeiten auszu- richten, statt Zeit und Geld mit unnötigem bürokratischem Aufwand zu vergeuden. Da- rüber hinaus arbeitet die Kommission eng mit den Mitgliedstaaten zusammen, um be- währte Verfahrensweisen bei der Umset- Bevor sich auf einem europäischen Volksfest die Karus- sells drehen können, ist eine Fülle von Verwaltungsvor- schriften zu beachten. uropäische aus Uni ESU-Präsident Albert Ritter fordert, das Tempo beim Abbau bürokratischer Hürden zu erhöhen. zung der EU-Rechtsvorschriften auszutau- schen. Fast ein Drittel des mit dem EU-Recht verbundenen Verwaltungsaufwands für Un- ternehmen ist nach Meinung der Kommis- sion auf eine ineffiziente Umsetzung von EU-Anforderungen in innerstaatliches Recht zurückzuführen. Die Bemühungen der Kommission um eine Verringerung der Regulierungs- und Verwaltungslasten sind Teil ihrer Agenda für intelligente Regulierung. Eine intelligen- te Regulierung soll gewährleisten, dass die EU-Rechtsvorschriften den Bürgern und Un- ternehmen auf möglichst effiziente und wirk- same Weise zugutekommen. Die Kommis- sion hat es sich zum Auftrag gemacht, ihre verschiedenen Instrumente der intelligen- ten Regulierung (Folgenabschätzungen, Be- wertungen und Anhörungen von Interes- sengruppen) zu stärken und im Dezember 2012 das regulatorische Eignungs- und Leis- tungsprogramm (Regulatory Fitness and Performance Programme - REFIT) ins Le- ben gerufen, das sich auf ihre Erfahrungen bei der Bewertung und Verringerung der Verwaltungslasten stützt. Im Rahmen des REFIT-Programms haben die Dienststellen der Kommission eine Bestandsaufnahme der gesamten EU-Rechtsvorschriften vorge- nommen, um unnötige Verwaltungslasten, Lücken sowie ineffiziente oder wirkungslo- se Maßnahmen ausfindig zu machen sowie Möglichkeiten zu deren Vereinfachung, Kür- zung oder Aufhebung aufzuzeigen. Die Europäische Schausteller-Union be- grüßte die Maßnahmen zur Verringerung der Verwaltungslasten für europäische Unter- nehmen. Präsident Albert Ritter nannte es ein „positives Zeichen", dass die Europäi- sche Kommission den Bürokratieabbau wei- ter vorantreibe.,,Die vorwiegend kleinen und mittleren Schaustellerunternehmen in Euro- pa sind in erheblichem Maße sich ständig verändernden Rahmenbedingungen durch nationale und europäische Gesetzgebun- gen ausgesetzt", erklärte Ritter und forder- te, das „,Tempo" beim Abbau bürokratischer Hürden zu erhöhen. Auf diesem Wege wür- den in Europa mehr Wachstum und da- durch mehr Arbeitsplätze geschaffen wer- den. (Fotos: ESU) Termine: ESU-Kongress 2014 in Dublin Anfang Januar 2014 findet in der irischen Hauptstadt Dublin der 38. Kongress der Europäischen Schausteller-Union statt. Ausführliche Informationen über das Jahrestreffen der europäischen Schau- steller demnächst hier im „Komet“. using