Der Komet 5519 – Seite 16

16 BGN Info: Der Komet Flüchtlinge und Arbeit Gesetzlicher Unfallschutz besteht immer Vermehrt erreichen die BGN Anfragen von Arbeitge- bern, ob und unter welchen Bedingungen Flüchtlinge beschäftigt werden dürfen – und ob diese dann auch gesetzlich unfallversichert seien. BG-versichert Gesetzlich unfallversichert ist grundsätzlich jeder, der eine Beschäftigung aufnimmt. Auch Praktikanten, die im Betrieb Arbeiten ausführen und nicht nur zuschau- en, sind BG-versichert - unabhängig davon, ob sie dafür bezahlt werden oder nicht. Status Als Asylberechtigter anerkannt / haftes Bleiberecht Aufenthaltserlaubnis aufgrund eines Abschiebeverbots ins Herkunftsland Aufenthaltsgestattung aufgrund laufendem Asylverfahren Arbeitserlaubnis Ob und unter welchen Bedingungen Flüchtlinge ar- beiten dürfen, hängt maßgeblich von ihrem aktuellen Aufenthaltsstatus ab. Ersichtlich ist der Status im sogenannten Aufenthaltstitel. Zukünftige Arbeitgeber brauchen zur Dokumentation auf jeden Fall eine Ko- pie des Aufenthaltstitels oder einer anderen Beschei- nigung, aus der die Arbeitserlaubnis hervorgeht. Nach- folgend in Kürze die Eckpunkte der Beschäftigungs- regelungen für Arbeitnehmer, Auszubildende und Prak- tikanten. Arbeitnehmerstatus Duldung nach abgelehntem Asylgesuch; Abschiebung ausgesetzt, z.B. aus humanitären Gründen * Die örtliche Agentur für Arbeit führt eine Vorrangprü- fung durch. Hierbei gelten Deutsche, EU-Bürger und anerkannte Flüchtlinge als „bevorrechtigte Arbeitneh- Einschränkungen Keine; die Aufenthaltserlaubnis gilt als uneingedauer- schränkte Arbeitserlaubnis ausdrückliche Arbeitserlaubnis der Ausländerbehörde erforderlich Arbeitserlaubnis der Ausländerbehörde frühestens drei Monate nach Meldung des Asylgesuchs oder Ausstellung der Aufenthaltsgestattung - meist als eingeschränkte Beschäftigungserlaubnis / nur mit Zustimmung der Ausländerbehörde und der örtlichen Agentur für Arbeit * mer“. Die Vorrangprüfung entfällt nach 15-monatigem Aufenthalt in Deutschland. Nach vierjährigem Aufenthalt entfällt auch die Zustimmung der Agentur für Arbeit. Betriebliche Ausbildung / Praktikum Einschränkungen keine 551910. 12. 2015 Aktuelle Ssangyong-Rabatte Auf den Netto-Verkaufspreis für Neufahrzeuge folgender Modelle: Modell Nachlass Korando, Rexton, Actyon Sports Rodius 20% 18% 16% Tivoli Ab Auslieferungslager, inklusive werkseitig ab Auslieferungslager eingebauten Optionen und Zu- behör. Überführungs-, Zulassungs- und weitere Kosten sowie Zubehöranbauten des SsangYong- Vertragshändlers sind vom Nachlass ausgenom- men. Der Nachlass gilt ausschließlich nur für erstmals zugelassene und von SsangYong vertriebene SsangYong-Neufahrzeuge (ausgenommen Aus- führung Crystal), die mindestens 6 Monate un- unterbrochen vom Verband bzw. dem Kunden für eigene Zwecke genutzt und während dieser Zeit weder veräußert, weitervermietet oder verlie- hen werden. Es gelten die Vertragsbedingungen des verkau- fenden SsangYong-Vertragshändlers. Ausgenom- men hiervon sind Fahrzeuge, die wegen Total- schadens oder anderer vom Verband/dem Kun- den nicht zu vertretende Umstände vor Ablauf von 6 Monaten ausgetauscht werden müssen. Der Käufer wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass der gewährte Nachlass bei nicht zweckgebunde- nem Einsatz bzw. bei Nichteinhaltung der Halte- dauer zurückgefordert wird. Interessiert? Berechtigungsschein bitte bei der Hauptgeschäftsstelle des BSM anfordern! (BSM-Presseinformation) Status als Asylberechtigter anerkannt oder Aufenthaltserlaubnis (s. o.) Aufenthaltsgestattung Duldung Ausbildungs-/Praktikumsbeginn nach 3 Monaten Ausbildungs-/Praktikumsbeginn sofort * Keine Zustimmung der Agentur für Arbeit erforderlich. oder Berufsausbildungsvorbereitung von der gesetzli- Seit August 2015 sind Praktika bis zu 3 Monate Dauer chen Mindestlohnzahlung ausgenommen. Stand Okto- sowie die Teilnahme an einer Einstiegsqualifizierung ber 2015. (Birgit Loewer-Hirsch in bgn-report 6.2015) Rahmenabkommen über Tankkarten Der BSM hat mit Kaiser & Tappe GmbH ein Rahmenabkommen über den Bezug verbilligten Kraftstoffes für Mitglieder der im BSM organisierten Verbände abgeschlossen. Leistungen: 1. Bündelung der Marktteilnehmer; dadurch ver- günstigte Konditionen 2. Komplettabwicklung; Kartenbestellung, Karten- änderungen, Rechnungsstellung. 3. Information und Beratung Ihrer Mitgliedsbetrie- be zu allen Fragen des Tankkartensystems. 4.5.000 Tankstationen in ganz Deutschland (Shell, ESSO, AVIA, Total) 5. Sicheres System durch Direkt-, Onlineabfrage beim Tankvorgang 6. Club-Smart-Punkte beim Shell System: Interessante Prämien 7. Individuelle PIN 8. Kostenloser Kartentausch 9. Produktgruppenwahl Informationsmaterial und Anmeldeunterlagen sind bequem am PC ausfüllbar. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.bsmev.de (BSM, Presseinformation) Termine des BLV Sonntag, 3. Januar 2016 Nordbayerische Bezirksstellen- leitersitzung in Bamberg Mittwoch, 20., bis Freitag, 22. Januar 2016 40. Landesdelegiertenkonferenz in Regensburg Donnerstag, 28. Januar 2016 Jahreshauptversammlung der Bezirksstelle Nürnberg mit Wahlen (Stand 25. August 2015 - Irrtümer und Änderungen vorbehalten) BSM Ende des Verbandsteils BSM