Der Komet 5519 – Seite 15
2015-12-10 · Seite 15 von 38
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551910. 12. 2015
Zahlen
Derzeit werden in der EU durchschnittlich 180 Plastik-
tüten pro Person im Jahr verbraucht. Bis 2019 ist die
Zahl auf 50 % (= 90 Tüten), bis 2025 auf 40 % (= 72
Tüten) zu senken. Derzeit werden in Deutschland
nach gegenwärtiger Zählart 76 Tüten jährlich in Ver-
kehr gebracht. Problematisch ist die zum Teil unzurei-
chende Datenlage und das Fehlen einer einheitlichen
Berechnungsmethode. Diese soll gemäß der Richtli-
nie von der Kommission bis Ende Mai 2016 festgelegt
werden.
> Auch wenn in Deutschland Plastiktüten der geord-
neten Abfallwirtschaft zugeführt werden sind die vor-
gegebenen Verbrauchszahlen verbindlich. Der Grund-
satz lautet Vermeidung hat Vorrang.
Der Komet
> Eventuelle Pflichtabgaben auf Tüten können bran-
chenspezifisch gestaltet werden.
> Ein nach der Richtlinie mögliches Verwendungs-
verbot ist in Deutschland nicht angedacht.
> Die Kostenerhebung für Tüten hat deren Minder-
verbrauch zur Folge.
> Ein Ersatz durch Papiertüten ist ökologisch nicht
sinnvoll
Freiwillige Maßnahmen
Die Verbände werden prüfen, ob freiwillige Selbstver-
pflichtungen möglich und zielführend sind. Grundlage
ist eine Muster-Vereinbarung des Handelsverbands
Deutschland (HDE).
Aktuelle Hyundai-Rabatte
Modell
Nachlass
in %
15
Zuschuss
in Euro
Serien- Sonder- Diesel
modell modell
262
i10
21
16
i20 neu
22
12
500
i30 facelift
26
16
500
ix20 facelift
20
12
400
i40 facelift
25
600
Santa Fe
19
Grand Santa Fe
19
Genesis Limousine 12
Tucson
18
Veloster facelift
18
BSM
IHR PARTNER
Größter Verband der
Schausteller und Marktkaufleute
Kündigung wegen Forderung
nach Mindestlohn unwirksam
Berlin (DAV). Ein Arbeitgeber darf einem Mitarbeiter
nicht kündigen, weil dieser den gesetzlichen Mindest-
lohn gefordert hat. Das berichtet die Arbeitsgemein-
schaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV)
und verweist auf eine Entscheidung des Arbeitsge-
richts Berlin vom 17. April 2015 (AZ: 28 Ca 2405/15).
Der Mann arbeitete seit rund sechs Jahren jeweils
14 Stunden wöchentlich als Hausmeister in einem
Kleinstbetrieb, einer Hauseigentümergemeinschaft. Er
erhielt 5,19 Euro (brutto) pro Stunde. Seine monatli-
che Vergütung belief sich damit auf 315 Euro. Als er
für seine Arbeit den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50
Euro forderte, bot ihm sein Arbeitgeber lediglich an,
die Arbeitszeit auf monatlich 32 Stunden bei einer Mo-
natsvergütung von 325 Euro (Stundenlohn 10,15 Euro)
herabzusetzen. Nachdem der Mann diese Änderung
der Vertragsbedingungen abgelehnt hatte, kündigte
der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis.
Die Kündigung ist unwirksam, entschieden die Rich-
ter. Der Arbeitgeber habe das Arbeitsverhältnis gekün-
digt, weil der Mitarbeiter in zulässiger Weise den ge-
setzlichen Mindestlohn gefordert habe. Ein Arbeitge-
ber dürfe aber einen Arbeitnehmer bei einer Verein-
barung oder Maßnahme nicht deshalb benachteiligen
- also auch nicht kündigen -, weil dieser „in zulässi-
ger Weise seine Rechte ausübt".
Es verstehe sich darüber hinaus von selbst, so die
Richter, dass es zu den ureigensten „,Rechten" von Ar-
beitnehmern gehöre, gegenüber ihrem Arbeitgeber auch
gegen dessen erklärten Widerstand Gesetzesvorgaben
für sich selbst in Anspruch zu nehmen. Information:
www.dav-arbeitsrecht.de. (PM AG Verkehrsrecht/5.8.2015)
Bildungsgespräch für beruflich Reisende
in Hamburg
- Eltern, Verbände und Ministeriumsvertreter an einem Tisch –
Auf Einladung des Landesverbands des Ambulan-
ten Gewerbes und der Schausteller Hamburg e.V.
finden statt:
1.) Sitzung der BERID-Arbeitskreise Circus und Schau-
steller am 20. Januar 2016, von 13.00 Uhr bis ca.
16.00 Uhr
2.) Gemeinsame Sitzung mit der Länderkonferenz, von
16.30 bis 18.00 Uhr
Sie finden im Rahmen der für die Bildung der Kinder
beruflich Reisender zuständigen Vertreter der Kultus-/
Schulministerien in der Länderkonferenz „Unterricht
für Kinder von beruflich Reisenden" statt.
Tagungsort: Bürgerhaus Wilhelmsburg
Anschrift Mengestr. 20, 21107 Hamburg
Vorbereitende Sitzung der BERID-
Arbeitskreise Circus/Schausteller
Tagesordnung
1. Begrüßung, Vorstellung
2. Anregungen und Wünsche der Eltern zur schulischen
Bildung beruflich Reisender
3. Vorbesprechung von und Anregungen zu Tages-
ordnungspunkten der Länderkonferenz
4. Verschiedenes (Weitere gewünschte Themen bitte
an Helga Sinner mailen)
Gemeinsame Sitzung der Länder-
konferenz „Unterricht für Kinder
von beruflich Reisenden" mit
Verbänden und Eltern
Beratungsgegenstand
1. Begrüßung
2. Bericht über erste Beratungsergebnisse der Länder-
konferenz
3. Berichte aus den BERID-Arbeitskreisen,,Circus" und
,,Schausteller", Aussprache
4. Länder bezogene Gesprächsgruppen
Moderation: Herr Michaelis (NW), KMK-Berichterstat-
ter für Fragen des Unterrichts von Kindern beruflich
Reisender.
Die Teilnahme von Eltern schulpflichtiger Kin-
der an beiden Sitzungen ist ausdrücklich er-
wünscht!
(BSM-Presseinformation)
(alle Angaben ohne Gewähr)
,,Diesel-Offensive"
Die in Euro ausgewiesenen Zusatznachlässe für be-
stimmte Dieselmodelle gelten bei Zulassung bis 31.
Dezember 2015 bei den teilnehmenden Händlern.
Preisbeispiel
i30 Kombi Facelift
blue 1.6 CRDI Classic 17.336,13 Euro UPE (netto)
Rahmenvertrags-
nachlass 26%
Dieselzuschuss
Endpreis (netto)
4.507,39 Euro
12.828,74 Euro UPE (netto)
500,00 Euro
12.328,74 Euro zzgl. Über-
führungskosten
Sonstige Bedingungen des Rahmenvertrags
Der berechtigte Abnehmer verpflichtet sich, entspre-
chend dem Rahmenvertrag, dass das Fahrzeug
nicht vor Ablauf von sechs vollen Kalendermonaten
und einer Mindestlaufleistung von 3.000 km weiter-
veräußert oder ab- oder umgemeldet wird. Weiter-
hin verpflichtet sich der Inhaber dieses Abrufschei-
nes, dass die im Rahmenvertrag L-0000-177 genann-
ten Bedingungen und Voraussetzungen eingehal-
ten werden. Auf Anforderung ist der Nachweis des
zweckgebundenen Einsatzes vorzulegen. Der Rah-
menvertragspartner erklärt sein Einverständnis, dass
HMD die Einhaltung der Vertragsinhalte überprüft.
Er wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass der ge-
währte Nachlass bei nicht zweckgebundenem Ein-
satz bzw. bei Nichteinhaltung der Mindestlaufleis-
tung und -Haltedauer zurückgefordert wird.
Interessiert? Fordern Sie bei der Hauptgeschäfts-
stelle einen Abrufschein an. Diese Dienstleistung
Ihrer Dachorganisation ist für Sie kostenlos.
(BSM-Presseinformation)
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und Marktkaufleute