Der Komet 5519 – Seite 14
2015-12-10 · Seite 14 von 38
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Der Komet
551910. 12. 2015
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EU ruft zum Kampf gegen die
Plastiktüten auf
- Verbände-Gespräch im BMU -
Die europäische Union hat nunmehr die Plastiktüten
ins Visier genommen. Mit einer seit kurzem geltenden
Richtlinie wurde die seit 1994 bestehende Verpa-
ckungsrichtlinie geändert. Die EU ließ sich hierbei von
folgenden Überlegungen leiten:
Aus den Entscheidungsgründen
Der derzeitige Verbrauch an Kunststofftragetaschen
führt zu einer starken Vermüllung und einer ineffizien-
ten Ressourcennutzung; er dürfte sogar noch zuneh-
men, wenn keine Maßnahmen getroffen werden. Das
Wegwerfen von Kunststofftragetaschen führt zu Um-
weltbelastungen und verschärft das weitverbreitete Pro-
blem der Ansammlung von Abfällen in Gewässern, die
weltweit die aquatischen Ökosysteme bedrohen. Au-
Berdem hat die Anhäufung von Kunststofftragetaschen
in der Umwelt eindeutig negative Auswirkungen auf be-
stimmte wirtschaftliche Aktivitäten.
Zielgruppe „Leichte Plastiktüten"
Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke unter 50
Mikron (im Folgenden „,leichte Kunststofftragetaschen"),
die bei weitem den größten Anteil der in der Union ver-
brauchten Kunststofftragetaschen ausmachen, werden
seltener wiederverwendet als Kunststofftragetaschen
aus stärkerem Material. Daher werden leichte Kunst-
stofftragetaschen schneller zu Abfall und aufgrund ih-
res geringen Gewichts häufiger weggeworfen. (Anmer-
kung des Verfassers: Mikron ist eine veraltete Bezeich-
nung für Mikrometer = 1/1 000000 Meter, Ausspra-
che: mü). Die derzeitigen Recyclingraten von leichten
Kunststofftragetaschen sind äußerst niedrig und wer-
den aufgrund einer Reihe praktischer und wirtschaft-
licher Schwierigkeiten in naher Zukunft voraussicht-
lich keine hohen Werte erreichen. Gemäß der Abfall-
hierarchie hat die Vermeidung Vorrang. Kunststofftra-
getaschen dienen verschiedenen Zwecken und wer-
den auch in Zukunft weiter verwendet werden. Um si-
cherzustellen, dass die benötigten Kunststofftrageta-
schen nicht als Abfall in die Umwelt gelangen, sollten
angemessene Maßnahmen getroffen und Verbraucher
über die richtige Abfallbehandlung in Kenntnis gesetzt
werden.
Der Verbrauch an Kunststofftragetaschen in der
Union variiert sehr stark je nach Konsumverhalten, Um-
weltbewusstsein und Effektivität der von den Mitglied-
staaten ergriffenen politischen Maßnahmen. Einigen
Mitgliedstaaten ist es gelungen, den Verbrauch an
Kunststofftragetaschen deutlich zu reduzieren, sodass
der Durchschnittsverbrauch in den sieben Mitgliedstaa-
ten mit den besten Ergebnissen nur 20 % des Durch-
schnitts der Union beträgt.
Außerdem hat sich gezeigt, dass für die Verwirkli-
chung jedweder Ziele hinsichtlich der Verringerung des
Verbrauchs an Kunststofftragetaschen die Information
BSM
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Größter Verband
der Schausteller
und Marktkaufleute
der Verbraucher eine entscheidende Rolle spielt. Aus
diesem Grund sind Bemühungen auf Ebene der Insti-
tutionen notwendig, um die Sensibilisierung der Ver-
braucher für die Umweltauswirkungen von Kunststoff-
tragetaschen zu verstärken und gegen die immer noch
verbreitete Vorstellung anzugehen, wonach Kunststoff
ein unschädliches und billiges Material ist.
Von den Mitgliedstaaten zu ergreifende Maßnahmen
können den Einsatz wirtschaftlicher Instrumente wie
Preisfestsetzung, Steuern und Abgaben einschließen,
die sich zur Verringerung des Verbrauchs an Kunst-
stofftragetaschen als besonders effektiv erwiesen ha-
ben, sowie von Marktbeschränkungen wie Verboten
abweichend von Artikel 18 der Richtlinie 94/62/EG, so-
fern diese Beschränkungen verhältnismäßig und nicht-
diskriminierend sind.
Diese Maßnahmen können je nach Umweltauswir-
kungen von leichten Kunststofftragetaschen nach de-
ren Verwertung oder Entsorgung, deren Recycling- und
Kompostierungseigenschaften, der Haltbarkeit oder
dem spezifischem Verwendungszweck dieser Taschen
sowie aufgrund der Berücksichtigung potenzieller ne-
gativer Substitutionseffekte variieren.
Die Mitgliedstaaten können Ausnahmeregelungen
für Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke unter
15 Mikron (im Folgenden „sehr leichte Kunststofftra-
getaschen") beschließen, deren Zweck die Erstverpa-
ckung von losen Lebensmitteln ist, sofern dies aus
Hygienegründen erforderlich ist oder ihre Verwendung
zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung bei-
trägt.
AUS DER RICHTLINIE
Die Mitgliedstaaten ergreifen eine oder beide der
folgenden Maßnahmen:
a) der Erlass von Maßnahmen, durch die sicherge-
stellt wird, dass der jährliche Verbrauch an leich-
ten Kunststofftragetaschen pro Person bis 31.
Dezember 2019 höchstens 90 und bis 31. De-
zember 2025 höchstens 40 beträgt, oder gleich-
wertige Zielvorgaben in Gewicht ausgedrückt
nicht überschreitet. Sehr leichte Kunststofftrage-
taschen können von den nationalen Verbrauchszie-
len ausgenommen werden;
b) der Erlass von Instrumenten, durch die sicherge-
stellt wird, dass leichte Kunststofftragetaschen
in Verkaufsstellen von Waren oder Produkten
spätestens bis 31. Dezember 2018 nicht unent-
geltlich zur Verfügung gestellt werden, sofern
keine gleichermaßen wirksamen Instrumente ein-
gesetzt werden. Sehr leichte Kunststofftragetaschen
können von diesen Maßnahmen ausgenommen wer-
den.
Gespräch im Bundesumweltministerium
Am 30. November erläuterten Beamte des BMU und
des Umweltbundesamtes unter anderem dem BSM
die neue Rechtslage. Ziel des Gespräches war zu prü-
fen, ob anstatt ordnungsrechtlicher Maßnahmen frei-
willige Instrumente der betroffenen Wirtschaft mög-
lich und geeignet wären, die vorgenannten Zielwerte
zu erreichen.