Der Komet 5586 – Seite 10

10 Der Komet Deutscher 5586/20.10.2017 Einigkeit DSB macht stark! SITZ BERLIN DEUTSCHER SCHA CHAUSTELLERBUNG Schaustellerbund e.V. Sitz Berlin Gründungsmitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1A 10117 Berlin Tel.: (030) 5900 997 80 Fax: (030) 5900 997 87 E-Mail: mail@dsbev.de www.dsbev.de • www.facebook.com/dsbev Schausteller Wir machen Freizeit zum Vergnügen! DSB führt Gespräch zum Thema Sicherheit auf Volksfesten und Weihnachtsmärkten mit dem Bundesinnenministerium Am 6. Oktober war DSB-Haupt- bereits bezogene Position: geschäftsführer Frank Hakelberg zu Gast bei der Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern Frau Dr. Emily Haber. Der DSB hatte um den Gesprächstermin gebeten, um über den derzeitigen Stand von Terrorabwehrmaßnahmen auf DSB DEUTSCHER SITZ BERLIN EV. SCHAUSTELLERBUND E deutschen Volksfesten und Weih- nachtsmärkten zu sprechen. Dabei stand insbesondere die Frage im Fokus, wer die steigen- de Kostenlast, die mit den intensi- vierten Maßnahmen zwangsläufig einhergehen, zu schultern hat. Hauptgeschäftsführer Frank Hakel- berg betonte dabei erneut die vom DSB in den vergangenen Monaten Die Kosten für die Abwehr von Ge- fahren, die ggf. im Zusammenhang mit einem Volksfest entstehen kön- nen, so z.B. die Gefahr eines Feu- ers oder eines Taschendiebstahls sind umlagefähig. Terrorakte - egal wo und wie sie begangen werden - richten sich aber gegen unseren Staat, unsere Bevölkerung und unsere Art, Tradi- tionen zu pflegen, in Gemeinschaft zu feiern und in Freiheit zu leben. Die Abwehr solcher Angriffe und damit die Produktion von Sicher- heit ist deshalb auch hoheitliche Aufgabe des Staates. Diese Aufgabe kann nicht, weder tatsächlich noch finanziell (an die Schausteller) delegiert werden, das wäre eine unzulässige Aushöhlung des Staates. Die Staatssekretärin verwies im Laufe des Gespräches auf die Zu- ständigkeit der 16 Landesinnenmi- nisterien der jeweiligen Bundeslän- der, deren Meinungsfindung zu dem Thema sie nicht vorgreifen wollte. Sie sagte Hauptgeschäfts- Bundesministerium des Innern DSB-Hauptgeschäftsführer Frank Hakelberg mit der Staatssekretärin im Bundesminis- terium des Innern Dr. Emily Haber. führer Hakelberg jedoch zu, diesen für die deutschen Schausteller so wichtigen Punkt auf die Agenda der nächsten Innenministerkonfe- renz zu setzen. Die Konferenz wird im Dezember in Leipzig tagen. Der DSB wird die Problematik der Kostenfrage bereits im Vorfeld der Innenministerkonferenz sämtlichen Deutscher Schaustellerbund Vermittler zwischen Praxis und Politik Landesinnenministern vor Augen führen. So wird beispielsweise am 27. Oktober ein Gespräch mit dem nordrhein-westfälischen Innenmi- nisterium stattfin en. Weitere Ge- spräche in anderen Bundesländern folgen. Über weitere Entwicklun- gen in dieser Angelegenheit wird der DSB seine Mitglieder an dieser Stelle auf dem Laufenden halten.