Der Komet 5713 – Seite 7

Einigkeit macht stark DSB SITZ BERLIN DEUTSCHER S R SCHAUSTELLERBUND EV DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND e.V. SITZ BERLIN Gründungsmitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1A 10117 Berlin Tel.: 030 5900 997 80 Fax: 030 5900 997 87 Mail: mail@dsbev.de www.dsbev.de www.facebook.com/dsbev Nachrüstung von Schwertransporten mit Achslastmessgeräten im Schaustellergewerbe 0 0 Schausteller Wir machen Freizeit zum Vergnügen. Bereits 2018 hat der DSB zum ersten Mal über die Pflicht zur Ausrüstung von Großraum- und Schwer- transporten mit Achslastmessgeräten informiert. Da die Nachrüstung einer Achslastmesseinrichtung ab dem 1. Juli 2021 für alle Fahrzeuge mit einer §70 StVZO-Genehmigung gesetzlich vorgeschrieben ist - die Übergangsfrist zur Nachrüstung endet dann - greifen wir das Thema nun erneut auf. Der Berater des DSB in fahrzeugtechnischen Ange- legenheiten, Hans-Werner Kohlstruk, erläuterte uns schon damals die Hintergründe im Interview: Herr Kohlstruk, der Gesetzgeber hat für alle neu in den Verkehr kommenden Schwerlastfahrzeuge die Pflicht zur Ausrüstung mit Achslastmessgeräten beschlossen. Bereits in Verkehr befindliche Fahrzeuge und Fahr- zeugkombinationen werden von den zuständigen Genehmigungsbehörden für den Großraum- und Schwerverkehr, die ja auch für fahrzeugtechnische Ausnahmegenehmigungen für Schaustellerfahrzeuge zuständig sind, nun dahingehend überprüft, ob sie zukünftig mit Achslastmessgeräten nachzurüsten sind. Was hat es damit auf sich? Die Hintergründe dieser Ausrüstungsvorschrift sind die bei Fahrzeugkontrollen, insbesondere im geneh- migungspflichtigen Großraum- und Schwerverkehr, häufig festgestellten Verstöße wegen Überschrei- tungen der genehmigten Achslasten und Gesamt- gewichte (= Überladung). Diese Achslastmessgeräte sollen ausschließlich der Verdachtsgewinnung dienen und brauchen daher nicht geeicht zu sein. Können Sie uns sagen, welche Fahrzeuge davon kon- kret betroffen sind? Es geht zunächst einmal um Anhänger und Fahrzeugkombinationen, ⚫ die mit luftgefederten und/oder hydropneumatisch gefederten Achsen ausgerüstet sind und die die nach § 34 Straßenverkehrs-Zulassungs- ordnung (StVZO) zulässigen Achslasten und Fahrzeuggewichte überschreiten und für die eine Genehmigungsbehörde eine entspre- chende Ausnahmegenehmigung (AG) gemäß § 70 StVZO erteilt hat. Von der Nachrüstung ausgenommen sind also ältere Anhänger, die lediglich mit Blattfedern ausgerüstet sind. Auch selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Anhängerarbeitsmaschinen sind befreit. Deshalb rate ich zu prüfen, ob nicht der übergewichtige Anhänger und/oder übergewichtige Sattelauflieger als Arbeits- maschine eingestuft werden kann. Wie muss man sich Achslastmessgeräte vorstellen? Achslastmessgeräte sind, verkürzt beschrieben, Manometer, die sowohl den Luftfederbalgdruck - bei luftgefederten Achsen- als auch den hydraulischen Druck bei hydropneumatischer Federung anzeigen in Kombination mit einem in der Nähe anzubringenden Diagramm (Nomogramm o.ä.). Dieses soll näherungs- weise die Umrechnung des angezeigten Drucks in die tatsächliche Achslast ermöglichen. Was sollten die betroffenen Schausteller jetzt machen, was raten Sie? Zunächst: Für alle schon im Verkehr befindlichen Fahrzeuge hat der Gesetzgeber großzügige Über- gangsregelungen geschaffen. Die Schausteller sollten zunächst ihre Fahrzeugpapiere und die dazugehörigen Ausnahmegenehmigungen sowie die zugrundeliegen- den fahrzeugtechnischen Gutachten der technischen Prüfstellen dahingehend kontrollieren, ob dort eine Ausnahme von § 34 StVZO formuliert ist und sich diese auch in der vorliegenden Ausnahmegenehmi- gung gemäß § 70 StVZO wiederfindet. Nur wenn das der Fall ist, wird die nach § 70 StVZO zuständige Genehmigungsbehörde bei der nächsten Verlängerung der AG auf die Nachrüstung hinweisen. Welche Fristen gilt es zu beachten? Die Übergangsfrist zur Nachrüstung für alle vor dem 20.03.2015 zugelassenen Fahrzeuge läuft bis zum 30.06.2021, d.h. bis zu diesem Zeitpunkt hat der Schausteller Zeit, die Nachrüstung vorzunehmen. Für Fahrzeuge, die vor dem 1.01.2016 bestellt wurden, gilt eine Übergangsfrist von drei Jahren nach der Erteilung der nächsten erforderlichen Ausnahme- genehmigung gemäß § 70 StVZO. Fahrzeuge, die nach dem 1.01.2016 zugelassen wurden, sind in der Regel bereits mit solchen Systemen ab Werk ausgestattet. Deutscher Schaustellerbund bekannt und bewährt Der Komet 5713 | 30.04.2021 7